KFZ-Führerschein für Hartz IV-Empfänger

"wenn es Dich glücklich macht, dann glaube das alles weiter."

kein Problem: die Erde ist und bleibt auch weiterhin eine Scheibe durch demokratisch-mehrheitlichen Beschluss!
Ist einfacher da bedarf es keines Umdenkens weil so ein paar Spinner das Gegenteil beweisen können.

"Ein Bauer lebt ja auch nicht davon, daß er die Kartoffel aus dem Boden holt."

Der Bauer ist der Einzigste der von seiner Arbeit leben kann.
Alle anderen sind auf die Leistungen der Anderen angewiesen.

Und du merkst ja auch selbst wie du meine vorgetragenen Tatsachen nicht wiederlegen kannst sonst hättest du es ja schon per Zitat gemacht.

und natürlich ist das ganze einfacher für dich - so kann man nämlich krampfhaft an der sozialen Marktwirtschaft aus Wirtschaftswunderzeiten festhalten.
Da gibts nur ein Problem wenn man sich gegen die Realität auflehnt:
Diese "soziale Marktwirtschaft" erodiert gerade.

Ist die Frage ob du durch Einsicht oder durch Katastrophe (Abwicklung des Sozialstaates wie wir ihn kennen) lernst?

Ich rechne mit Bürgerkrieg

Komm mal her Gentlemann ich will dich mal virtuell drücken!
;)

Ich lese gerade in einem anderen Thread du bist ja auch BGE'ler!

Na ich doch auch ;) ich versuchs doch gerade aus wirtschaftlicher Sicht herzuleiten.

In einem Kinderkaufladen funktioniert alles einwandfrei. Das Problem fängt erst an, wenn du eine Million € EK in einen Laden steckst und dann keinen riesigen Gewinn, sondern erheblichen Verlust machst, weil du die Rechnung in deinem Beispiel ohne den "WIRT" gemacht hast...

Was heißt keine Buchung ohne Beleg ?

Ein Unternehmer wird schmunzeln, der ein Geschäft eröffnet hat und deinen Text liest. Hast halt die Kunden vergessen, die du erst mal für dich gewinnen musst... :-)

Und das ist nicht so leicht, wie es klingt. Denn die müssen sich im Geschäft wohl fühlen und von den angebotenen Waren begeistert sein, so dass hier noch gar kein Preisvergleich zwischen dir und anderen statt findet, weil der erst später hinzu kommt.

Die am Markt befindlichen Geschäfte reagieren auf die Konkurrenz, so daß sie kurzfristig ihre Preise reduzieren können, um dich ins Aus zu drängen...

Für einen Jungunternehmer muss klar sein, dass er teurer einkauft, weil er erst mal ein unwichtiger Kunde ist, betriebswirtschaftlich gesehen. Dann ist klar, dass die Menge den Preis bestimmt. Man fängt vorsichtig an und setzt ein Verlustlimit. Denn ein guter Geschäftsmann streicht rechtzeitig die Segel und nicht, wenn er vor dem vollkommenen Bankrott steht.

In der Regel ist man ein wenig teurer als die Konkurrenz. Und dies muss mit Kundenfreundlichkeit und speziellen Services ausgeglichen werden, die die anderen eben nicht haben. Viele haben Startschwierigkeiten und ziehen ein Unternehmen ohne Beschäftigte auf. 100 Stunden in der Woche ist deshalb keine Seltenheit, die ein Firmengründer bei bester Gesundheit arbeitet. Der ist Mädchen für alles und jeden ! Ob ein Gewinn erwirtschaftet wird, also die Früchte der Arbeit geerntet werden können, liegt im Dunklen.

Daher empfehle ich immer, alles ohne Kredite aufzuziehen, die man sowieso nur mit sehr aussichtsreichen Geschäftsideen erhält. Denn scheitert es, ist eine Rückabwicklung erforderlich. Das Inventar kauft dir niemand zum vollen Preis ab, sondern du wirst es zu einem Dumpingpreis los.

Das BGE gibt es in Form vom menschenwürdigen Existenzminimum bereits, welches jedem Bürger, egal welcher Herkunft zusteht, der sich hier aufhält !
Das ist eine erste Bedingung. Der ganzen Weltbevölkerung das gewähren zu wollen, ist ein frommer Wunsch... Daher gibts ein BGE ohne dem "B" :-)

Ich sehe deinen Text als Hinzufügung zu meinem Text - keinesfalls als Widerspruch.

> Das BGE gibt es in Form vom menschenwürdigen Existenzminimum bereits, welches jedem Bürger, egal welcher Herkunft zusteht, der sich hier aufhält !

Das war nun gar nix.
Ein solches Existenzminimum (geschweige den menschenwürdig) gibt es nicht.
Die mystischen Lebensmittelgutscheine die es im Falle einer Hartz4 100% Sanktion angeblich gibt sind eine urbane Legende. Diese Lebensmittelgutscheine sind eine KANN-Leistung und keine MUSS-Leistung - damit stehen diese auch keinen Bürger zu.


> Das ist eine erste Bedingung. Der ganzen Weltbevölkerung das gewähren zu wollen, ist ein frommer Wunsch... Daher gibts ein BGE ohne dem "B" :-)

Ein Nichtleiter heisst auch nur plakativ Nichtleiter obwohl Luft - ein Nichtleiter - im Falle eines Blitzes zum Leiter wird.

Das BGE wird aber nicht so überprall ausfallen können, so bei 1000 Euro im Monat wäre die Leistungsfähigkeit erreicht. Gegenfinanzierbar wäre es.

Die Bundesregierung weiß, dass eine Verfassungsbeschwerde anhängig ist, was das menschenwürdige Existenzminimum anbetrifft, die jedem Deutschen und Ausländer zu gewähren ist, der seinen Aufenthaltort in Deutschland hat.

Die Sanktionsmöglichkeiten sind nicht zu beanstanden. Eine Höherrechnung aller Regelsätze ist möglich. Im ungünstigsten Falle bekommen Bezieher halt nur noch das menschenwürdige Existenzminimum.

Es ermangelt gegenwärtig an der beschriebenen Höherrechnung. Deshalb wäre eine verhängte Sanktion aus meiner Sicht verfassungswidrig, weil das menschenwürdige Existenzminimum nicht unterschritten werden darf. Es ist ein Menschenrecht ! Im übrigen steht der Rechtsweg jedem offen...

Eclipse2000, du kannst hier gerne ein Fallbeispiel angeben, weswegen eine Sanktion bei Person Unbekannt verhängt worden ist.

Denn 100 % deutet eher auf eine Erkrankung des Kunden hin, weshalb der Sachbearbeiter den Medizinischen Dienst der BA einzuschalten hätte... :-)

Ich werde mit dir nicht über das System diskutieren - denn natürlich macht so ein System Fehler - für das System ist es nur eine Lapalie - für den Sanktionierten der "Weltuntergang". Deswegen ist es wichtig das auch im Fehlerfall niemand seine Existenzgrundlage verliert.

>Es ermangelt gegenwärtig an der beschriebenen Höherrechnung. Deshalb wäre eine verhängte Sanktion aus meiner Sicht verfassungswidrig, weil das menschenwürdige Existenzminimum nicht unterschritten werden darf.

Ich entnehme aus deinem Text das du eine 100% Sanktion mit dem Existenzminimum gleichsetzen möchtest und die "0% Sanktion" wäre dann ein höherer Hartz4 Satz als jetzt.
Also Leistung lohnt dich dann ja wieder für den einzelnen?
Das unterstütze ich natürlich zu 100%!

Hartz 4 ist ein System, das menschenunwürdig ist! Die frühere Arbeitslosenhilfe war gerechter, weil sie sich am früheren Gehalt der Menschen orientierte und sie nicht zu einem bestimmten Zeitpunkt "runterfielen" und auf einmal nur noch einen Bruchteil dessen zur Verfügung hatten, wie vorher.
Gerade gut qualifizierte Leute, die ein gewisses Alter erreicht haben, finden nur sehr schwer wieder einen adäquaten Arbeitsplatz. Und die dann mit Leistungen hängen zu lassen, die wirklich sehr knapp sind, finde ich nicht besonders menschlich.
Fortbildungsmöglichkeiten über das Arbeitsamt: Eine Katastrophe! Die sogenannten Berater sind ja noch nicht einmal in der Lage, zu beurteilen, ob eine beantragte Fortbildung sinnvoll ist oder nicht. Und dann füllen sie wieder eines dieser unsäglichen Bewerbertrainings....

Zum eigentlichen Thema:
Ein Führerschein - gerade bei jungen Leuten - ist doch keine Garantie für einen Job! Wer stellt denn einen 18- oder 19-jährigen, der gerade mal eben seine Führerscheinprüfung abgelegt hat, als Fahrer ein?
Mobilität: In den meisten Fällen ist es durchaus möglich, mit öffentlichen Verkehrsmitteln von Ort A nach Ort B zu kommen - manchmal muss man dazu halt per Fahrrad, Fahrgemeinschaft oder gar zu Fuss einen Weg in Kauf nehmen. Und wenn gar nichts geht, dann ist halt Auszug aus Hotel Mama in eine WG oder ähnliches angesagt.
Wenn eine Jobbeschreibung enthält: Führerschein erforderlich, dann will der Arbeitgeber jemanden haben, der den Führerschein schon hat, und nicht jemanden, der den erst erwerben muss. Das geht ja nicht innerhalb von 2 Wochen (normalerweise nicht). Wenn der Arbeitgeber aber ansonsten an diesem Menschen als Mitarbeiter interessiert ist, kann man eventuell mit ihm über die Finanzierung des Führerscheinerwerbs sprechen.
Bei Pflegehelfer(inne)n stimme ich einem Vorschreiber oben zu: Bei mobilen Pflegediensten geht meist nichts ohne Führerschein - da sollte die Ausbildungspolitik der Arbeitsagenturen mal überdacht werden. Wichtiger als die mobilen Helfer(innen) sind doch Heimpflegekräfte. Wenn die Ausbildung dafür nicht geeignet ist, muss eben die Ausbildung angepasst werden! Sonst ist es nicht bedarfsgerecht und sollte eigentlich auch nicht gefördert werden.

Fazit: Ich bin der Meinung, dass der Führerschein Privatsache ist und bestenfalls zusammen mit einem möglichen Arbeitgeber und als Kredit finanziert werden sollte. Der mögliche Arbeitgeber bekommt ja vielleicht sogar Eingliederungszuschuss und könnte davon einen Teil abzweigen.....

...alle welt hier meckert über hartz4.
in vielen ländern-sehr vielen- wären menschen in notsituationen sehr dankbar dafür, wenn sie annähernd so unterstützt werden würden vom staat wie es hier der fall ist.
natürlich wird man von den geldern und zur verfügung gestellten mitteln nicht reich-aber man bekommt eine wohnung inklusive strom,sachwerte die benötigt werden und geld für lebensmittel,drogeriebedarf,teilweise auch umschulungen oder ausbildungen finanziert,klassenfahrten der kinder auch sowie deren betreuungskosten.
bedenkt doch auch mal, dass hartz4 nur eine vorübergehende unterstüzung sein soll
AUSNAHME sind natürlich dabei rentner,kranke und alleinerziehende in meinen augen.
alle anderen sollten das wirklich nur als kurzweilige lebenssituation ansehen und sich selbst auch mit bemühen wieder auf eigenen beinen zu stehen.

der führerschein ist nicht das existiell wichtigste im leben.der muss nicht vom staat unvoreingenommen bezahlt werden-da gibt es wichtigeres.
aber er wird ja z.t. sogar vom amt bezahlt und zwar dann, wenn der künftige arbeitgeber schriftlich zusichert, dass der arbeitslose mit führerschein für mindestens 2 jahre fest angestellt wird.was will man mehr?
wenn jemand vom staat lebt und den führerschein will kann er auch beim jobcenter ein darlehen für den führerschein bekommen und in kleinen raten zurückzahlen um wieder in arbeit zu kommen wenn nötig.
es gibt doch auch so viele arbeitende menschen in schichtdiensten die nachts oder früh um 5 uhr mit dem bus und der bahn zur arbeit müssen da sie trotz arbeit keinen führerschein bezahlen und sich kein auto leisten können!denkt mal an krankenschwestern oder bächereiverkäuferinnen...die verdienen mit arbeit und schichtdienst z.t. weniger als wenn sie nicht arbeiten würden und sind aber immer auf den beinen und sie können kein so einfaches darleehen bekommen wie hartz4 empfänger.
menschenünwürdig finde ich hartz4 nicht im vergleich zu anderen ländern.es ist definitif nicht schön-keine frage....aber es sorgt für das wirklich notwendige.und wenn ein mensch wirklich da raus will so bekommt er auch unterstützung in form von verschiedenen weiterbildungen,umzugskostenerstattung und in bestimmten fällen auch den führerschein.
liebe leute...nicht immer nur über alles meckern, sondern mal richtig informieren und dinge auch mal über den tellerrand schauend betrachten.
und eh wieder erzählt wird man kann nur etwas beurteilen wenn man mal genau das erlebt hat...ich kann es sehr gut beurteilen-denn ich musste vor jahren nach trennung von hartz vier leben und habe mich nach einigen monaten da heraus gekämpft mit meinen kindern.damals gab es übrigens noch weniger(!) geld als heute.
doch wer nur nimmt obwohl er relativ gesund ist und nicht mal den hintern hoch bekommt braucht auch nicht noch nach dingen wie führerschein fragen denke ich....denn was kommt als nächstes?die goldenen wasserhähne?

Jap, in anderen Ländern wären die Menschen dankbar, so viel Hilfe zu bekommen.
In Afrika z.B könnte eine ganze Familie ein halbes Jahr vom Regelsatz einer Person eines Monats leben, und hier wird nur gemeckert.

Schämt euch, ihr Hartz´er, kriegt euren Hintern hoch, hört auf zu jammern und zu meckern, schnappt euch einen der reichlichen Jobs und verdient euch eure goldenen Wasserhähne...wo kommen wir sonst noch hin^^

;o))

genau! und ich bestehe in diesem Zusammenhang auch auf brillantenbesetzten Türgriffen ....

genau ,,,,sollen die harzler doch kuchen essen :-) ....

Ich habe mir jetzt ausnahmsweise mal nicht jeden Beitrag durchgelesen der hier geschrieben wird, aber leider muss man wie in jeder Diskussion sagen, dass hier bestimmt viel Halbwissen unterwegs ist.

Insbesondere der vermeintlichen "Tatsache", dass ALG-II Bezieher hier permanent Faul ist, nicht Arbeiten will und nur am Meckern sein soll. Auf viele mag das vielleicht stimmen, aber ein Großteil ist eher die andere Sorte die so nicht sind.

@Knuddeliger Teddybär
aber dieses bild vom *faulen hartzIV bezieher ..der am geldbeutel der arbeitenden gesellschaft hängt ...wird tag für tag in presse(siehe bild und co )....oder in diversen tv dokus farbefroh ausgemahlt und immer und immer wieder bestätigt .....

und ich finde es erschreckend das der haubtanteil ..lieber auf die schwachen ein prügelt ..statt sich gegen die zu wenden die ihnen wirklich das geld aus der tasche ziehen ......

:-) ...denke mal aber auch diese menschen werden die kurve noch bekommen ...nur leider wird es dann zu spät sein ----

In den USA verunfallte einer meiner Verwandten. Ohne Kreditkarte läuft da weder eine Aufnahme ins Krankenhaus noch erforderliche Operationen, so dass die Leute also unversorgt bleiben, wenn keiner Bock auf Hilfeleistung hat. Eine KV ist für viele zu teuer. Auch Pflegebedürftige haben halt Pech gehabt, wenn keiner in die Bresche springen will. Hohe Kriminalität ist dort Realität ! Die Amis beneiden uns wegen unserer Sozialsysteme.

In der BRD gibt es seit mehreren Jahren eine Vollbeschäftigung, so dass es mehrere Millionen Menschen gibt, die um weniger als 500000 Jobs kämpfen.
Viele sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Es gibt Einzelfälle, die nur ein paar Monate ins Hartz IV abrutschen. Und wenn die Leute schon keinen Job mehr bekommen, muss zumindest ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht werden, welches unser GG garantiert. Seien wir mal Stolz auf das Erreichte, worum uns viele Staaten beneiden !

Alphamännchen@

sich auf erreichtes aus zu ruhen heisst stillstand ,,:-)...und ich denke mal das dies nicht der apfel der erkenntniss sein kann ....

das sozialsysrem der usa mit dem deutschlands zu vergleichen ist wie ,,,apfel und tomaten zu kreuzen ,,,,,

zwei vollkommen verschiedene systeme ......das us system beruht auf freiwillige leistungen ...wärend das deutsche auf zwang beruht .....(frag ist nur ob zwang nun wirklich solidarisch ist )

das hat aber mit den verschiedenen verfassungen zu tun ,die deutschen sozialsysteme sind in ihrern kern noch aus der frühzeit der industrialisierung mitte der 19jhr.....
und deswegen nicht mehr zeitgemäss.....(´siehe rentensystem)

die usa haben so eine sozialtradition nicht ...(genau so wenig wie england )
obwohl man zur zeit den trend sieht ..das die usa sozialer und deutschland unsozialer wird

ich denke nicht alles was *made in germany * ist ....muss gut sein

@ jesse james
Du nennst die Bild als Seriöse Quelle zur Berichterstattung über ALG-II Bezieher? Sorry, aber bei aller Liebe gehört die Bild alles andere dazu eine gute und Ehrliche Berichterstattung zu liefern.

Gerade die BILD hetzt gegen ALG-II on Mass wo es nur geht, und daher schürt sich auch der Hass immer größer Zusammen, sodass alle unter eine Decke geschoben werden.

@ Alphamännchen
Prinzipiell richtig bezüglich eines menschenwürdigen Lebens mit ALG-II. Nur gerade jeden Tag werden Straftaten begangen, jeden Tag Gesetze missachtet und gebrochen, jeden Tag Rechte verweigert oder verheimlicht, jeden Tag gegen das DEUTSCHE GRUNDGESETZ sowie § 1. des GG verstoßen!

Und das MILLIONENFACH.

Und was macht der Deutsche Staat?
Der schaut zu, und reagiert seit der Einführung 2005 nicht und schaut einfach weg. Der Fehler im System liegt nicht an Harz 4 selber, also die Idee dahinter, sondern die Umsetzung, die Politiker.

Es gibt Deutschlandweit eine einzige Sachbearbeiterin eines Jobcenters in Hamburg die Ihren Mund auf macht, die Wahrheit über das System offen preisgibt, ihre Meinung sagt und Vertritt, und dafür von allen Leuten gehasst wird

Inge Hannemann.

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Zum Thema: Die Idee einen KFZ-Führerschein für Hartz IV-Empfänger finde ich gar nicht mal so schlecht, nur bringt er in der heutigen Einstellung der Gesellschaft, und damit sind die Arbeitgeber gemeint, sehr wenig wenn man dadurch dennoch nicht genommen wird.

Man schaue sich dazu mal Videos über Harz 4 an.
Ein Arbeitgeber sagt genau das was alle ALG-II erleben, aber das Jobcenter davon nichts wissen will: „Warum soll ich jemanden eine Festeinstellung geben, wenn ich für den selben Lohn 2-4 sogenannte 1-Euro-Jobber bekomme, und die Arbeit ebenso gut erledigen?”

Willkommen in der Realität auf dem Arbeitsmarkt.

@Knuddeliger Teddybär
SARKASMUSS.....:es ist mir durchaus klar ..das die bild KEINE gute quelle ist

aber so wird der sozialhilfe bezieher von diesen medien dargestellt ,,,,als faules ...saufendes ,,und fastfood mampfendes individium

und bild ..bildet nun mal meinung :-)

aber so wird der sozialhilfe bezieher von diesen medien dargestellt ,,,,als faules ...saufendes ,,und fastfood mampfendes individium
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Traurig genug, vor allem dass ein Großteil der Kunden nur aus Dünnen besteht. Was die Bild macht, oder auch RTL und viele andere Medien, sind ein gutes Beispiel der Verdummung des Menschen.

Irgendwann enden wir so wie im Film Idiocracy :)

Millionen Menschen denken einfach dass alles was die Medien sagen, einfach richtig sein muss. Fett ist gut, also musst du Fett essen, und die Menschen machen es. Wasser aus dem Brunnen ist Gefährlich, also Trinkt es nicht. Die Menschen tun es nicht mehr. Es gibt keine Aliens, die Menschen glauben daran. Und so weiter und so weiter... =(

Und wenn man dann auch noch die Frechheit besitzt gegen nur 1 Regel zu Verstoßen was der Staat sagt, nun dann.... dann wirst du einfach "aus dem Weg geschafft". Beispiel Nordkorea.

Hartz IV ist ein Konstrukt der großen Parteien. Der Namensgeber selbst hat mit den Regelsätzen nichts zu tun. Frau Hannemann ist nicht für das SGB II verantwortlich, sondern eine ganz normale Beschäftigte, die sich ans Recht und Gesetz, insbesondere an das GG für die BRD halten will.

Ein Teil der Beschäftigten hat zeitlich befristete Jobs. Manche beziehen zum Gehalt noch Leistungen nach dem SGB II dazu. Sie wenden also nicht bloss das SGB II tagtäglich an, sondern müssen davon selbst leben.

Frau Hannemann ist durchaus eine Sachbearbeiterin in der Arbeitsvermittlung im Jobcenter Hamburg Altona, nur seit April 2013 freigestellt.

Zitat:
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Presseberichten zufolge weigerte sich Hannemann über Monate hinweg, bei Regelverstößen Sanktionen zu verhängen. Hannemann bestreitet diesen Vorwurf und gibt an, Sanktionen lediglich in begründeten Einzelfällen zurückgenommen zu haben. Ob eine Sanktion überhaupt verhängt werden müsse, liege im Ermessen des Sachbearbeiters.

Zudem kritisierte Hannemann in ihrem Blog einige Umgangsweisen mit Beziehern von Arbeitslosengeld II sowie diesbezügliche Vorgaben. Aus diesen Gründen wurde sie im April 2013 durch ihren Arbeitgeber mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt und erhielt Hausverbot.
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Bis zur Rechtskräftigen Kündigung ist sie also noch immer Mitarbeiterin des Jobcenters.

Und die Rechtliche Frage ob Sanktionen überhaupt Rechtens sind, ist bis heute unbeantwortet.

Sollte sich herausstellen, daß die Freistellung nicht rechtens war, sollte derjemige, der sie frei gestellt hat die Kosten tragen einschließlich AG-Anteile der Sozialversicherung. Wer anordnet sollte auch haften. In der Wirtschaft ist das genauso.

Die Frage von Knuddeliger Teddybär ist wie folgt zu beantworten:

Die Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 1. GG und ist daher ein unabweisbarer Anspruch, der eingelöst werden muss. Das Bundesverfassungsgericht führt hierzu mit Urteil vom 09.02.2010 aus:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html?Suchbegriff=sgb+ii+regelsatz

Um die Verfassungskonformität bei einer Sanktion im Sinne des SGB II zu wahren, ist eine Höherrechnung aller Regelsätze zwingend notwendig, um dem unabdingbaren Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum zu genügen. Der Gesetzgeber hat dies verfassungskonform zu beregeln.

Ich würdige hier das GG und die Entscheidungen vom BVerfG, wenngleich es nur dem BVerfG obliegt, eine Verfassungswidrigkeit in Bezug auf die Sanktionierungen im SGB II festzustellen und evtl. Maßgaben zu nennen.

Im Anhörungsverfahren dürfen sich Betroffene vor der zu verhängenden Sanktion äußern, also den Grund für ihre mögliche "Verfehlung" nennen, der häufig krankheitsbedingt ist und um eine fachärztliche Begutachtung durch die BA bitten, damit der/die Sachbearbeiter/in auf das positive wie negative Leistungsbild des Probanden im Gutachten reagieren kann. Es gibt viele Gründe, weshalb eine Sanktion dann nicht verhängt wird bzw. eine Revidierung einer Sanktion erfolgt. Der Sachbearbeiter soll gemäß BMAS bei Normabweichungen des Kunden den Medizinischen Dienst hinzuziehen. Ist doch jedem klar, dass der Beschäftigte kein Mediziner ist, der also nicht einschätzen kann, was seinem Klientel alles fehlt.

Wird eine Sanktion verhängt, stehen weitere Rechtsmittel zur Verfügung, die im Bescheid benannt werden.

Erst vor kurzem habe ich nach einem Sanktionsgrund gefragt, da ich wenig mit dem Wort "Fehler" oder "Regelverstoss" anfangen kann. Und ich find es cool, wenn jemand ein personenunabhängiges Fallbeispiel angibt.

Eine Behörde ist in der Öffentlichkeit positiv zu repräsentieren. Und wenn Frau Hannemann in ihrer Freizeit mitteilt, dass sie manche Passagen vom SGB II verändern würde, bekommt das der Dienstherr nicht mit. Außer bei einer Nachstellung oder wenn es ihm "zugesteckt" wird.

Im übrigen gibt es massenhaft Veränderungsvorschläge im Bundestag von allen Parteien zu hören, über die dann Dritte bzw. die Presse "petzen" ;-)