Diskriminierung durch die Politik (AfD)

"In den USA dürften wohl auch eine Menge Männer einfach situativ homosexuell (also eher bisexuell) werden"

Also ab man sich aussuchen könnte, zu welchem Geschlecht man sich hingezogen fühlt.
Solche Leute wie Du machen mich krank.

Ich frag mich echt was in Köpfen vorgeht von Menschen die meinen die Sexualität anderer Menschen beurteilen, bewerten, einschränken zu wollen? Seraph (und alle anderen Seraphe) kümmere Dich um deinen Kram. Es geht Dich nichts an wer mit wem wie pimpert und wer mit wem wie Kinder zeugt. Und da kannst du mit Studien um Dich schmeißen wie du willst…. Es geht niemanden etwas an außer die Menschen um die es geht. Kümmere Dich um deine Sexualität… ☝️

In den USA dürften wohl auch eine Menge Männer einfach situativ homosexuell (also eher bisexuell) werden, weil Sex ein Grundbedürfnis ist.

Welche Situation sollte soetwas bedingen?
Weil Frauen gerade zu blöd oder kompliziert sind? Weil Mann gerade nur Männer in seiner Umgebung hat (Knast, Militär, Cowboys, Jäger, Football oder was)? Und warum nur in den USA? 🤪🤯

"Nur ALGI ist eine Leistung der Arbeitlosenversicherung (mit Ausnahme der Aufstocker), ALGII wurde schon immer anders finanziert."

Eigentlich wollte ich ja nichts mehr schreiben, aber es ist leider schon wieder falsch.
Fassen wir kurz zusammen.
Ausgehend von meiner initialen Aussage, sind schon mal unstrittig 4,5 von 5 Sozialbeitragsbereichen NICHT durch Steuern finanziert. 0,5 (ALG1) ist auch unstrittig. Bleibt noch ALG2 (0,5). Auch das wird nicht durch Steuern finanziert. Es wird gem. § 6 SGB II durch die Bundesagentur für Arbeit UND durch die Kommunen finanziert. Es gibt ja bekanntermaßen keine "Arbeitslosensteuer", zumindest auf meinem Lohnzettel nicht.
Wo die Kommunen ihr Geld herbekommen ist Feenstaub - das weiß keiner und kann jede individuell regeln. Die Bundesagentur für Arbeit finanziert sich aber auch nicht aus Steuern, sondern aus den ALG Beiträgen (wie auch in meinem Link schon beschrieben. Eine zeitlang flossen ihr Einnahmen aus der Umsatzsteuer zu (bis 2012), dies wurde aber wegen Unzulässigkeit mit dem Artikel 2 des Haushaltsbegleitgesetzes 2013 zum 01.01.2013 wieder aufgehoben.
Fassen wir nochmal zusammen. Alle, ich wiederhole, alle Sozialleistungen werden aus den Beiträgen für die Sozialversicherung finanziert und nicht durch Steuern. Ich kann es jetzt noch ein paar Mal wiederholen. Aber ich lasse es jetzt lieber.

Es gibt ja die Theorie, dass viele, die sich als hetero identifizieren, es eigentlich gar nicht zu 100% sind, sondern dass Sexualität ein Spektrum ist, dass du irgendwo auf einer Skala zwischen hetero- und homosexuell anordnen kannst so á la "Ich bevorzuge Frauen, aber Männer sind auch sexy - aber nur zum Ansehen" oder "Ich mag Männer, aber ich küsse gelegentlich auch Frauen". Gerade die junge Generation lebt das ja jetzt auch aus, weil viele Taboos zur Geschlechteridentität und Geschlechtswahrnehmung fallen.

In den USA gibt es z.B. schon seit langem den Begriff des "gay for the stay", der bezeichnet, dass Gefängnisbewohner sich innerhalb des Gefängnisses für die Dauer ihres Aufenthaltes entscheiden, mit demselben Geschlecht (freiwillig) Sex zu haben.

@Exquisit:

Tschuldigung, aber Du schreibst viel Unfug. Zum Beispiel kannst Du bei Statista folgendes lesen:

Im Jahr 2020 beliefen sich die Zuschüsse des Bundes zur deutschen Rentenversicherung auf eine Summe von rund 75,3 Milliarden Euro.

@Serenity: ........Es gibt ja die Theorie, dass viele, die sich als hetero identifizieren, es eigentlich gar nicht zu 100% sind, sondern dass Sexualität ein Spektrum ist, dass du irgendwo auf einer Skala zwischen hetero- und homosexuell anordnen kannst.......

Richtig, und damit die Jugendlichen vielerlei Geschlechts genügend Zeit haben, Ihre Sexualität zu "entdecken", gibt es entsprechende Medikamente, sprich Pubertätsblocker,
empfohlen auf dem Portal des grünen Bundesfamilienministeriums zum Thema "Jung und Trans":
„Bist du noch sehr jung? Und bist du noch nicht in der Pubertät? Dann kannst du Pubertäts-Blocker nehmen. (…) Diese Medikamente sorgen dafür, dass du nicht in die Pubertät kommst.“

Da fehlen mir jetzt die Worte um das noch zu beschreiben.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/aufregung-um-pubertaetsblocker-text-auf-regierungsportal

@Serenity: "......Ziel der sozialen Marktwirtschaft ist eben auch durch Steuern einen Ausgleich zwischen Arm und Reich herbzeizuführen.....

Ziel der sozialen Marktwirtschaft im Sinne von Ludwig Erhard war es, die Infrastruktur wie Bildung, Krankenversorgung, Verkehrswesen und soziale Abfederung bei Notfällen über Steuerabgaben derjenigen, die von der Wirtschaft profitieren, zu finanzieren.
Ziel der sozialen Marktwirtschaft war es ursprünglich nicht, ganzen Bevölkerungsschichten ein staatliches Einkommen durch Steuern zu garantieren.

@marceau

Wenn Du Dich bitte etwas mehr bemühen würdest, Zitate von Deinen Stellungnahmen auch optisch abzuheben, wäre es wirklich deutlich einfacher, Deine eigentlichen Aussagen zu verstehen.

Liebe Mozartine,

"Nie zweimal in denselben Fluss" habe ich bisher nicht gelesen und ich beabsichtige auch nicht dies zu tun.

Ob Herr Höcke ein Faschist ist oder nicht kann ich nicht beurteilen. Dass man Herrn Höcke straflos als Faschisten bezeichnen darf ist allerdings unwahr!

Du kannst dazu z.B. den FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Herrn Sebastian Czaja befragen. Unter Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000€ wurde Ihm durch das Landgericht Hamburg untersagt zu verbreiten das ein Gericht Herrn Höcke als Faschisten eingestuft hat.

Herr Czaja berief sich bei seinen Aussagen auf eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen. Dabei ging es um eine Auflage der Stadt Eisenach.
Die AfD hatte in Eisenach ein Familienfest veranstaltet. Gegner der AFD meldeten eine Demonstration u.a. unter dem Motto „Protest gegen den Faschisten Björn Höcke.“ an.

Die Stadt Eisenach als Versammlungsbehörde untersagte die Bezeichnung "Faschist" bei dieser Demonstration zu verwenden.

Gegen dieses Verbot klagten die AFD Gegner erfolgreich im Eilverfahren.

Die Richter erklärten, dass die Bezeichnung „Faschist“ hier KEINE TATSACHENBEHAUPTUNG ist, sondern ein WERTURTEIL darstellt.

Die Kläger mussten also lediglich beweisen, dass diese Behauptung zulässig und eben nicht das die Behauptung richtig ist.

Das Verwaltungsgericht hat keinerlei inhaltliche Bewertung vorgenommen und ebenso nicht darüber befunden ob dieses Werturteil richtig oder falsch ist.

Es wurde nur über die Zulässigkeit einer konkreten MEINUNGSÄUßERUNG in einem konkreten Kontext entschieden.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen wurde rechtskräftig. Herr Höcke war an diesem Verfahren gar nicht beteiligt und konnte somit dagegen auch keine Rechtsmittel einlegen.

@Exquisit Du hast einfach gerne Recht, oder? Auch wenn du nicht Recht hast.

" Es wird gem. § 6 SGB II durch die Bundesagentur für Arbeit UND durch die Kommunen finanziert."
So, Sherlock und woher kommt das Geld für die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen? Unstrittig ist hier erstmal gar nichts. Woher bekommen die das Geld für ihre Haushalte? Feenstaub oder Steuern, man weiß es nicht. Der Bund stellt der Bundesagentur für Arbeit z.B. über §12 HG bis zu 15 Milliarden jährlich an Zuschuss bereit für die Auszahlung der Leistungen.

@Marceau Ziel der sozialen Marktwirtschaft im Sinne von Ludwig Erhard war es, die Infrastruktur wie Bildung, Krankenversorgung, Verkehrswesen und soziale Abfederung bei Notfällen über Steuerabgaben derjenigen, die von der Wirtschaft profitieren, zu finanzieren.
Ziel der sozialen Marktwirtschaft war es ursprünglich nicht, ganzen Bevölkerungsschichten ein staatliches Einkommen durch Steuern zu garantieren.

aus Wikipedia: "Das Bundesverwaltungsgericht entschied am 24. Juni 1954,[2][3][4] dass sich aus den Grundrechten auf Schutz der Menschenwürde (Art. 1 GG), der freien Entfaltung der Persönlichkeit und körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 GG) sowie dem Sozialstaatsgebot Art. 20 GG ein gerichtlich durchsetzbarer Rechtsanspruch des Bürgers auf soziale Fürsorge durch den Staat ergibt" Ludwig Erhard war zu dieser Zeit der verantwortliche Minister für Wirtschaft und hat in seinen Folgejahren als Vizekanzler und Kanzler die Entwicklung zumindest mitgetragen, auch wenn sie vielleicht nicht seiner Ideologie entsprach. Fakt ist - das zeigen andere Länder - das generationsübergreifende Chancengleichheit, sozialer Friede und eine Gesellschaft, die nicht von Not und Elend in Extremen geprägt ist, nur möglich sind, wenn es eben die Absicherung der Grundbedürfnisse gibt.

"Dann kannst du Pubertäts-Blocker nehmen.
Laut dem was ich aus den Geschichten von Transpersonen kenne (hauptsächlich von Youtube), ist der Weg das Identitätgeschlecht anzunehmen sehr, sehr viel härter, wenn man diesen Zeitpunkt die Pubertät zu unterdrücken verpasst. Ich finde es nicht falsch, Menschen über diese Option zu informieren. Verschreiben kann die Medikamente ohnehin nur ein Arzt. Entgegen der allgemeinen Befürchtungen wird auch niemand schwul, nur weil er weiß, dass es schwule Menschen gibt und ich glaube nicht, dass jemand den Wunsch hat im falschen Körper zu leben.

lieber bernd!
lies das buch,dann sprechen wir uns wieder. Alles andere ist Herumgerede um nichts. auch wenn eins werturteil ist,,fakt ist,man darf ihn so nennen. Punkt. und Er ist das auch,spätestens nach dem buch weiß man was sache ist. so simpel ist das Ganze.

Es ist wieder mal sehr interessant wie das Ausgangsthema, die sexistische Hetze der AfD, wieder mal von den üblichen Protagonisten verharmlost und von deren faschistoiden rechtsextremistischen Weltbild abgelenkt wird.

Erst ist das Bild ein Fake, dann wird irgendwas über Homosexualität geschwurbelt, dann über Steuern und Sozialleistungen, nur um davon abzulenken was die AfD nun mal ist:

Eine rechtsextreme faschistische Partei.

https://www.rnd.de/politik/es-ist-amtlich-bjorn-hocke-darf-faschist-genannt-werden-TEOEXK5SQ5DYFIWCCAXKTVCUJA.html

Soviel zum Thema, dass Herr Höcke nicht als Faschist bezeichnet werden darf.

Für einen Hammer ist alles ein Nagel...!

Liebe Mozartine, Liebe Pizzaprinzessin,

es wurde hier lediglich In einem EILVERFAHREN nur über die Zulässigkeit einer konkreten MEINUNGSÄUßERUNG in einem konkreten Kontext entschieden.

Die Person um die es geht also Herr Höcke war an diesem Verfahren gar nicht beteiligt und konnte somit gegen diese Entscheidung auch keine Rechtsmittel einlegen.

Es kam somit zu keinem Hauptsacheverfahren und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen wurde rechtskräftig.

Eine umfassende Prüfung des Sachverhalts konnte somit gar nicht erfolgen.


@ rk76de

Auf mich macht "Serenity" einen ganz netten Eindruck. Ich denke nicht das Sie ein "faschistoides rechtsextremistisches Weltbild hat" und ich erkenne in Ihr auch kein "rechtes Gesocks das einfach nur asozial und verachtenswert ist".

Nur "Serenity" hat hier geschrieben : "Das Bild ist übrigens ein Fake"...:-)

Ach Bernd…
da kannst Du Dich drehen und wenden wie Du willst, aber man darf Herrn Höcke als Faschisten bezeichnen.


Mal schauen, was auf Folgendes von Dir kommt:

„ Unabhängig von der Hamburger Entscheidung hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz den von Höcke gegründeten rechtsnationalen "Flügel" der AfD Mitte März zum Beobachtungsobjekt erklärt. Björn Höcke und der Brandenburger Fraktionschef Andreas Kalbitz, seien erwiesenermaßen "Rechtsextremisten", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang.“

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-hamburg-324o103-20-einstweilige-verfuegung-aeusserung-hoecke-gerichtlich-zum-faschisten-erklaert/

Der Schutz der freien Meinungsäußerung hat in unserem Land einen hohen Stellenwert und nach höchstrichterlichen Entscheidungen „dürfen Meinungsäußerungen scharf formuliert sein“.

Aus diesem Grund musste seinerzeit auch die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli hinnehmen das Sie als „Quotenmigrantin der SPD“ und als „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet wurde.

Die vorgenannten Äußerungen waren nach Auffassung des Amtsgericht Berlin-Tiergarten von der Meinungsfreiheit gedeckt und somit nicht strafbar.

Das Gericht führte weiter aus das Frau Chebli als Politikerin in der Öffentlichkeit stehe.

Auch weil Frau Chebli polarisierend in der Öffentlichkeit auftrete seien die Aussagen „Quotenmigrantin der SPD“ und „islamische Sprechpuppe“ zulässig und kein Hass gewesen.

Und bei diesem Fall handelte es sich nicht um ein EILVERFAHREN!

🤪😂 Bei Höcke echauffierst Du Dich so dermassen, aber bei Frau Chebli geht das für Dich natürlich total in Ordnung…

Ein Schelm, wer… ^^

Liebe Pizzaprinzessin,

Deine letzten Ausführungen sind unwahr.

Anscheinend willst Du mich missverstehen...

Das finde ich bedauerlich.

Ich möchte Dir daher wohlwollend empfehlen zu versuchen nicht "in allem einen Nagel zu sehen".

"Eine rechtsextreme faschistische Partei."
Da haste Recht. Nur die ursprünglichen Faschisten waren wenigsten besser gekleidet.

bernd! Du rdest dich um Kopf und kragen. letztendlich ist es mir jacke wie hose ob eilverfahren oder nicht. Was ICH denke zählt für mich. Und für die andern ist Höcke eben auch rechtsextremistisch also ein Faschist. das kann du drehen und wenden wie du willst.

Ich habe zu keiner Zeit behauptet das Herr Höcke kein Faschist sei. Statt dessen habe ich geschrieben: "Ob Herr Höcke ein Faschist ist oder nicht kann ich nicht beurteilen. Die AFD jedenfalls ist keine faschistische Partei."

Das isr meine Meinung dazu. Deine Meinung muss nicht mit meiner Meinung übereinstimmen.

Ich habe mich im übrigen auch nie dazu geäußert wie ich persönlich die Gerichtsentscheidungen zu Höcke und Chebli bewerte.

"Ich habe zu keiner Zeit behauptet"
"Ich habe mich im übrigen auch nie dazu geäußert"

Doch, natürlich. Stellt sich mir die Frage wenn man selbst gesagtes abstreitet:
Vladimir Vladimirovitsch, bist du's?

Dann von mir ein klares:

Слава Україні, Героям слава!
(Ruhm der Ukraine, Ruhm den Helden)

Lies es noch einmal. Vielleicht erkennst Du dann das Du hier falsch liegst.

Bernd...

Wenn es aussieht wie eine Ente, watschelt wie eine Ente, quakt wie eine Ente...

dann ist es wohl kaum ein Tiger. 😉