Wehrhafte Demokratie

Oh du großer, göttlicher 🐺

Da muss ich mich jetzt so tief verbeugen, dass ich in China wieder raus schau 😂.

Du hast so recht, unsere Universitäten in Österreich sind links.

Da haben die Rechtspopulisten nix mit 2,84% zu melden. Meine Konservativen mit 21,12 % auch nicht.
Der Rest ist sowas von links, sogar die Kommunisten habe zusammen fast 10%.
Die beiden kommunistischen Listen sind sich nicht ganz grün. Sie können sich nicht einigen, wer linker ist. 😁

Who the f*ck ist Herbert weiß wo sie stehen. 🤣

https://www.google.com/amp/s/www.ots.at/amp/pr/OTS_20230515_OTS0107/

Ja, ich kann das bestätigen.

Wir haben in Deutschland mit mindergebildeten Postkartenmalern aus Braunau Österreich auch sehr schlechte Erfahrungen gemacht, aber glücklicherweise stehen wir Migranten aus Österreich ja genau so offen gegenüber wie aus Benin.

*gg*

Ja das Asylrecht wurde Deutschland schon damals zum Verhängnis. 😂😂😂
Ihr hättet ihn abschieben sollen.
Wir hätten ein warmes Plätzchen im Kerker für ihn gehabt.

Man muss sich immer Dümmere suchen, als man selber ist. 😝

Heute spricht mein Chef/ ÖVP in Wels, er hat einen Plan für Österreich bis 2030.
Ihr dürft ihn gerne kopieren, vielleicht hört ihr ja jetzt mal auf uns. 😋

Der Wahlkampf beginnt. ☝️

@ Wolfi Zurück in den Hörsaal, der Karli erklärt dir wie es geht. ☝️

Ab Min 11:00 😋

Nachschulung für die linken Träumer.
Der österreichische Kanzler zu allen Themen, die hier so diskutiert werden.

Aber eines steht außer Frage, der Politikwolf könnte es besser. Des kost' a Halbe 😁

https://youtu.be/MxRtE73njmk?si=-GqsYH6wPgZLeovz

Der Klassiker der rechten Diskussionsinhalte.

"Die persönliche Diffamierung".

Naja Wolfi, du tust hier ja so, als hättest du die G'scheidheit ( Erkenntnisse) mit dem Löffel g'fressn (verspeist).
Alle rechts von dir sind per se Nazis.

Ich denke da, der Wolf hat Kreide gefressen, weil hin und wieder blitzt er durch.
Stichwort UP Zelt, da fehlt dann plötzlich der linke Gentleman.

Egal, damit hast du deine Zielgruppe definiert und ich konnte bei einem Profil schon sehen, dass sie die Alterspanne nach oben gesetzt hat. Klappt doch! 😁

Find ich super, wenn es für dich läuft, aber an der realen Welt, ändert es nix.

Migration ist für dich ein Trigger, da zwängst du dich durch jeden Reifen.
Dabei habt ihr in Deutschland bereits ein Modell getestet, das sicher helfen wird.

Sachleistung statt Bargeld, das greift offenbar gut. Damit kann man weder Geld in die Heimat schicken, noch die Schlepper bezahlen. Guter Plan - davon kann Österreich lernen.

:-)

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https://m.faz.net/aktuell/rhein-main/sollen-asylbewerber-sachleistungen-statt-geld-erhalten-19224555.html

Wolfi, vermutlich nicht deine Zeitung, aber ein interessanter Artikel, den ich voll unterschreiben kann.

Das ist für dich Blasphemie. 😂😂😂

Grins

ich bin echt fleißig:

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Unser Bundeskanzler hat heute etwas wichtiges zum Gedenktag zur Befreiung von Ausschwitz gesagt.

- er rief die Bürger zum Kampf gegen den Antisemitismus auf
- er rief zum Kampf gegen Rassismus auf
- er erinnerte die Menschen daran dass der Kampf gegen die Nazis unser aller Aufgabe ist und wir Menschen dafür die Verantwortung tragen
- er rief auch zum Kamp gegen Menschenfeindlichkeit auf wie sie gerade in der AFD Wannseekonferenz propagiert wurde

"Unser Land ist auf den Beinen", damit traf er den richtigen Ton und den Aufbruch gegen Rechts und die AFD.

Ich fand die deutlichen Wort die der Kanzler gefunden hat richtig prima und zur richtigen Zeit er unterstrich das "nie wieder rechter Naziterror".

Dafür hat er meinen vollen Respekt.

Ich kann deine Freude nicht so richtig teilen. Lippenbekenntnisse vor allem die politischen, haben für mich keinerlei Wert mehr.
Es ist an ihm mal Taten voran zu stellen. Das ist ähnlich lächerlich, wie Obama den Friedensnobelpreis zu verleihen, bevor er überhaupt tätig werden konnte.
Wo bleiben seine Ideen die dafür sorgen, das die Protestwähler wieder mehr in die Mitte rutschen? Wo bleiben seine Ansätze für das bestehende Problem der Flüchtlinge und der Asylpolitik? Wo bleiben die Versprechungen für die MA aus den Corona gebeutelten Berufen? Wo die Perspektive für die Menschen, die Grade so über die Runden kommen, obwohl sie jeden Tag aufstehen und zur Arbeit gehen?
Er stellt sich hin und freut sich, das da Menschen aufstehen? Doppelmoral, wenn er seinen Job nicht endlich macht! Diese Politik ist doch der Katalysator.
Sich hinzustellen und die Gegenbewegung eines Symptoms zu beklatschen ist natürlich wunderbar einfach. Leichter als endlich den Rücken grade zu machen und unbequeme Entscheidungen zu treffen. Dinge zu verändern, die nötig wären um das Klima zu verbessern. Nicht nur das der Umwelt, sondern auch das politische Klima in Deutschland.
Ich beklatsche die Menschen, die zum Glück so zahlreich aufstehen. Sich das politisch zu nutze machen zu wollen, beklatsche ich nicht.

Der Klassiker der rechten Diskussionsinhalte.

"Die persönliche Diffamierung".

@WolfgangBo

wüsste ich es nicht besser, bist Du gemäß Deiner Aussage hier der rechteste aller Rechten, denn in perönlicher Diffamierung bist Du ganz vorne mit dabei.

Aber da Du Doka Schalungen vor den Augen hast, kannst Du die Realität nicht mehr erkennen. Damit bist Du die größte Gefahr für die Demokratie, aber fällt Dir natürlich nicht auf. Auf konkrete Inhalte Deinerseits warte ich noch immer. Aber eigentlich zeigst gerade Du das typische Verhalten von Foren-Trollen, aber ich nehme mal an damit vertreibst Du dir die Zeit. Dein gutes Recht.

Ich hoffe nur, daß Du Dich in einer Partnerschaft, in der es auch zu Dikussionen kommt, dann anders verhälst und es hier "nur" Show ist. Es könnte aber sein daß geneigte Mitleserinnen sich von dieser Persönlichkeit nicht unbedingt angezogen fühlen. - ist mir aber auch egal. Bist ein putziges Kerlchen, immer für eine Erheiterung gut.

*gg*

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Scholz, schön und richtig, aber erst durch das Versagen der Politik, in den letzten 10-20 Jahren, ist die AFD groß und größer geworden.
Gerade der SPD sind die Wähler weggelaufen.

Jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wird die Eigeninitiative der Menschen gegen Rechts beklatscht.

Die Politik hätte es soweit nicht kommen lassen dürfen!

Die Politik versagt seit 2015 und ab da ging es bergab. Mit Corona und dem Lockdown wurde die Wut richtig groß. Dieses Paket haben wir am Rücken.
Dazu die irreguläre Migration, die viel Unmut bringt.
Es braucht ein Angebot an die Wähler, die Stimmen dürfen nicht in falsche Hände.
In Österreich geht jetzt die ÖVP diesen Weg, den wütenden ein Angebot zu machen.
Konservative leistungsorientierte Politik, das gefällt den Linken nicht, aber die Bäume wachsen nicht in den Himmel.
Das Geld muss irgendwo her kommen.

Wichtig in einer Demokratie ist immer die Rechtsstaatlichkeit.
Insofern strafrechtlich relevante Straftaten begangen wurden, die Staatsanwaltschaft erfolgreich Klage
erhoben und ein Gericht ein entsprechendes Urteil gesprochen hat, darf natürlich eine Brandmarkung entsprechender Personen und Parteien erfolgen. Vorher nicht! Wo ist die Strafanzeigen, das anhängende Verfahren? Demokratie hat etwas mit Rechtsstaatlichkeit zu tun und nicht mit grölendem Mob, der durch die Strassen zieht und Menschen diffamiert unter dem Deckmantel der Demokratie- das ist beschämend und für Demokratiefreunde verstörend. Heute die AfD und morgen die CDU?

Eine Demo für Demokratie mit allen Parteien für gelebte Demokratie wäre schön und ein Symbol gewesen.

Andernfalls bitte ich aber jedwede Angriffe, Diffamierung und Volkshetze gegen Menschen und demokratisch zugelassene Parteien zu unterlassen. Der Bundeskanzler sollte tunlichst nicht weiter politische Agitatiion und Stimmung gegen politische Parteien machen, die ihm verfassungsgemäß so untersagt sind. Ganz dünnes Eis, als Mitglied einer Partei die gerade mal auf ca. 1/3 der Wählerstimmen der selbsternannten Verbotspartei kommt und er selbst vom höchsten Gericht wegen Verfassungsbruch verurteilt wurde.

Der Zentralrat der Juden stell bzgl. dem Potsdamner-Treffen folgendes klarstellen fest:
https://www.tagesspiegel.de/politik/potsdamer-treffen-als-wannseekonferenz-20-zentralrat-der-juden-mahnt-zur-vorsicht-bei-historischen-vergleichen-11089948.html

Die Wehrhaftigkeit der Demokratie zeigt sich gerade im Schutz der schwachen und dem Übermaß von Staatsmacht - daher ist due Trennung von Recht und Politik so wichtig (Gewaltenteilung).. man sieht es ja an dem versuchten Missbrauch des Bundeskanzlers Herrn Olaf Scholz.

"[...]grölendem Mob, der durch die Strassen zieht und Menschen diffamiert unter dem Deckmantel der Demokratie[...]"

Welcher Mob ist hier konkret gemeint?

@ Webfishbone

Meinungsfreiheit gehört aber zum Grundrecht, auch für Personen, die gegen die AFD sind.

Hinzu kommt, dass überall friedlich demonstriert wurde!

Unter einem grölenden Mob verstehe ich etwas anderes!

Webfishbone...
Eine Demo für Demokratie mit allen Parteien für gelebte Demokratie wäre schön und ein Symbol gewesen.

Die AFD wurde gefragt ob sie sich beteiligen möchte an der Demonstration gegen Rechts.... wenn sie sich der Demokratie so verpflichtet fühlt... hätte sie das da ja mal zeigen könne... nun ja , erwartungsgemäß war sie nicht dabei.

@Herz Meinungsfreiheit darf halt nicht beleidigen /diffamieren und genau das tut man mit einer in diesem Land völlig rechtmäßigen zugelassenen demokratischen Partei (ob nun aktuell AfD oder bald BSW oder freie Wähler oder ...).
Und dies ist eben unrechtmäßig und keineswegs guter demokratischer Stil und so keineswegs vorbildlich oder gar richtig/gut.

Um das klar zu stellen, ich wähle NICHT die AfD.

Das dumme an der AfD ist ihre grösse Gefolgschaft. Da BSW und freie Wähler derzeit noch unbedeutend sind, regen sich die "demokratischen" Parteien noch nicht auf. Das ändert sich schlagartig, wenn auch dort Prozentzahlen > 10% erreicht würden.

Unsere Demokratie ist wehrhaft und jeder der beim Bund war, oder Beamter hat auf diese Verfassung und die Demokratie einen Eid abgelegt. Somit wird die Demokratie gem. GG garantiert wehrhaft sein. Art. 20 GG regelt entsprechendes Handeln

"(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

Die wehrhafte Demokratie wird sich aber dann nicht nur auf Demos und lautstarke Protestmärsche beziehen können, da es dann um grundlegende Belange des Staates geht.

Es ist interessant wie viele Leute das Gefühl haben , dass die Ampel Regierung ihnen sagt was die Wahrheit sein soll.

Wenn der Verfassungsschutz öffentlich zu gibt, die Abhöraktion geplant und die Bild und Ton Aufnahmen an das durch die Ampel finanzierte Correktiv weitergegeben zu haben, ist das wohl für die Links/Grünen Wählerschaft kein Problem……,
Der Kanzler in seinem Interview als einziger von Deportation spricht wird auch nicht zu Kenntnis genommen…..

Dass das AfD Wahlprogramm identisch ist mit dem Wahlprogramm der
CDU vor mehr als 10 Jahren wird auch nicht zu Kenntnis genommen…..

Ich als Schweizer habe das Wahlprogramm gelesen und Stelle fest, dass hier im Forum wohl der einzige bin…

Hinterfragt und glaubt nicht alles was die ARD / ZDF Euch erzählen.

Wacht endlich auf und bildet selber Eure Meinung und überlasst das Denken nicht den Anderen (Regierung)

Wichtig ist immer sich seine unabhängige Meinung zu bilden, kritisch und wachsam zu sein. Eine Wahrheit von denen zu erhoffen, die einen belügen können, wäre doch sehr naiv. Leider sind diejenigen immer in der Minderheit, die Zusammenhänge erkennen und die Folgen wirklich verstehen. Wie 1939 Georg Elser oder 1944 Graf von Stauffenberg waren es wenige, die nicht bis zum Ende mit Fackeln und Plakaten der Führung gefolgt sind.. aber wie damals ist auch heutzutage die Demokratie wehrhaft und diese wird sicher nicht durch einfältig hörige Bürger, sondern durch wenige intellektuelle und hinterfragende Menschen geschützt werden.

Wenn man die Beiträge von 1933 in schwarz/weiss sieht und aktuelle Beiträge, so gibt es viele Parallelen (Aufmärsche, Themen, Politik, Probleme) (Versailles war früher Schuld am Elend, heute aktuell ist lt. Harbeck das Ausland daran schuld) - wir wissen alle, was dann kam, um Deutschland zu neuer Grösse zu führen und umzugestalten... unsäglich schlimme Zeiten damals und schlimmes was wohl auf Deutschland durch die Führung noch zukommt. Unfassbar schlimm, was für Witzfiguren in Berlin ihr Unwesen treiben und ein Volk nicht aufsteht und dieses als wahrhaft demokratische Pflicht versteht.

Was ist eine wehrhafte Demokratie, wenn sie zum Wohlgefallen der Staatsobrigen und auf Anordnung der Regierung, Organisationen vom Volk pflichtbewusst erfüllt wird. Wie damals in der DDR, Russland, China, ... sehr beeindruckend und sooo mutig und wehrhaft.

Zur Info: Hier findet man einen Vergleich der verschiedenen Wahlprogramme - und es fällt auf, dass die AfD derzeit zu vielen Belangen entweder garnichts sagt oder etwas anderes als die übrigen Parteien.

https://www.tagesschau.de/inland/btw21/programmvergleich

@Männliche Alexa, bitte erläutere doch die Punkte, die gleich sind, über 300 Seiten Programm insgesamt sind gerade etwas viel…

https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/default/files/election-program-files/cdu.pdf

https://www.afd.de/wp-content/uploads/2021/06/20210611_AfD_Programm_2021.pdf

Ich möchte mich da echt nicht einmischen wg. Vergleich Wahlprogramm 2021 der Parteien

https://dgap.org/de/forschung/publikationen/wahlprogramme-im-vergleich

Jeder kann ja selbet lesen, bzgl. Migration, Europa,..
Aber vieles ist wohl Interpretationswürdig und juristisch wohl formuliert.
Wenn bei Asyl die CDU schreibt "fairen und solidarischen Verteilung" ist das ok oder nicht so gut?"

Aber CDU und AfD sind definitiv nicht gleich, auch nicht ähnlich oder so.. EU, Russland, Ausländer, Nationalismus sind extrem anders und "seltsam" bei der AfD .. das ist jedem offensichtlich. Die Position der Grünen und SPD bzgl. Migration, Militär hat sich um 180 Grad seit 2021 gedreht.. die AfD hält sich zurück, hat nicht wirklich Themen und keine Antworten.. dennoch viel Zuspruch.. das zeigt die grenzenlose Hoffnungslosigkeit vieler Wähler. Wie 2021 bei der Scholz Wahl war der einzige Grund kein Laschet wählen, daß hat schon als Grund ausgereicht.