@Bad Homburg
Das liegt daran dass es keine konstruktive Lösung gibt. Das würde bedeuten Menschen die aktuell über Macht und Geld verfügen zu entmachteten. Die Alternative wäre ein Bürgerkrieg. Freiwillig werden diese Menschen diese Gesetze nicht ändern und auch keine Regelungen schaffen die ihnen selbst schaden. Es könnte ja irgendeiner, der die AFD schlecht findet eine Alternative demokratische Partei gründen. Ich meine wir sind 80 Millionen Menschen in Deutschland. Und es gibt diese Alternative einfach nicht.
Ich gebe zu ich werde auch nicht derjenige sein der diese Partei gründet genauso wenig wie du auch. Daher muss man mit dem arbeiten was man hat.
Frag dich doch mal wieso z.B.
das Rentensystem immer noch nicht gerecht ist? Wieso sind Krankenkassen immer noch nicht reformiert? Warum wird an diesem ganzen Sozialsystem immer nur Flickwerk betrieben anstatt eine richtige Reform zu machen? Ich kann es dir sagen, die antwort ist simpel. Man passt die Systeme immer nur so an, dass der durchschnittliche Bürger mehr belastet wird aber nie so viel dass er sich wirklich bewegen würde. An den grundsätzlichen Problemen und an der Ungleichheit der Beteiligung ändert man gar nichts. Das würde nämlich voraussetzen dass die Leute die solche Gesetze ändern selbst betroffen wären. Das waren sie z.B. bei Renten oder Krankenkassen noch nie, komisch oder?
Und um noch einen drauf zu setzen, ja daran sind nicht irgendwelche Ausländer schuld, keine Migranten, keine Flüchtlinge und auch nicht diverse Personen unserer Gesellschaft.
Der einzige der hierfür die Verantwortung trägt ist unser guter deutscher demokratischer Wirtschaftsadel. Und ich bin nun wirklich kein Sozialist. Aber man muss an der Stelle einfach anerkennen, dass bis hierhin die Demokratie einfach gescheitert ist. Ja sie mag von allen Alternativen immer noch das weniger schlechteste sein. Aber sie ist auch weit entfernt davon "gut" zu sein.
Und dann könnte man zu dem finalen Schluss kommen, dass wenn es keine konstruktiven Lösungen gibt es vielleicht nur noch destruktive gibt. 🤷🏻♂️
"Das würde bedeuten Menschen die aktuell über Macht und Geld verfügen zu entmachteten. "
Das könnte man aber eigentlich in einer Demokratie OHNE Bürgerkrieg hinkriegen. Die Befugnisse wären da.
Aber in den letzten Jahren wurde JEDER Politiker, der sich nicht korrumpieren ließ durch wirklich menschenverachtende Kampagnen weggemobbt - man erinnere sich an die ganzen Anti-Grünen-Kampagnen. Ein Kanzler Habeck hätte ganz anders agieren können.
@Bad Homburg
"Das könnte man aber eigentlich in einer Demokratie OHNE Bürgerkrieg hinkriegen. Die Befugnisse wären da."
Und das wiederum ist ein Irrglaube. Genau das kann eine Demokratie nämlich nicht.
Denn dann müsste es ja eine Mehrheit für eine Partei geben die genau gegen unsere existierenden politischen Strukturen ist.
Habeck z.B. ist ein gutes Beispiel dafür wie unsere Demokratie dafür sorgt dass solche Leute zum Schweigen gebracht werden.
Der Mann war wenigstens ehrlich, zumindest ehrlicher als viele andere Politiker in meinen Augen. Er hatte aber trotzdem ein ganz großes Problem. Der Mann ist Idealist. Das alleine wäre ja noch nicht schlimm gewesen.
Wenn ich aber in einer Regierung tätig bin, dann muss ich plausible Regelungen und Gesetze schaffen die für alle umsetzbar sind. Wenn ich mir z.B. sein Heizungsgesetz anschaue, dann unterstütze ich sogar den Grundgedanken dahinter. Problem war aber dass dieses ganze Gesetz quasi für Eigenheimbesitzer gedacht war. Oder maximal ein Doppelhaushäuschen. Größere Wohnblocks oder Mehrparteienhäuser ließen sich mit keiner sinnvollen Technik nach den Vorschriften dieses Gesetzes mehr beheizen.
Und wenn ich so etwas mache, so nach dem Motto immerhin ein bisschen als gar nichts, dann fällt mir das vor die Füße und gibt den politischen Gegnern eine riesige Flanke um mich anzugreifen und politisch kalt zu stellen. An der Stelle war er einfach dumm, weil er überstürzt ein Gesetz durchgeboxt hat was ihn letztlich die politische Karriere gekostet hat. Das Endergebnis sehen wir ja jetzt. Das Heizungsgesetz wird wieder geändert und letztlich hat er gar nichts erreicht.
Die Quintessenz des ganzen wäre ja, dass es idealistische Politiker gäbe, die sich sowohl für die Umwelt als auch die Gesellschaft einsetzen, dabei aber real umsetzbare Konzepte im Blick haben. Denn sonst mache ich mich unglaubwürdig.
Warum z.B. gibt es eine Pendlerpauschale und keinen Mietzuschlag für Menschen die ihre Wohnung in Arbeitsnähe verlegen? Wieso subventioniere ich also CO2 Verbrauch anstatt die Leute dazu anzuregen erst gar nicht so weite Strecken zurückzulegen. Auch oder gerade in dem Wissen, dass in Ballungszentren die Miet- und Kaufpreise natürlich deutlich höher sind. Aber hier könnte der Staat doch unterstützen. Nicht dabei dass die Leute noch weiter rausziehen und jeden Tag weitere Strecken pendeln.
Das belastet ja nicht nur die Umwelt sondern auch die Verkehrsinfrastruktur.
Es gäbe tausend Möglichkeiten Dinge zu reformieren oder anders zu machen. Aber all diese Dinge werden nicht passieren mit unseren etablierten Parteien. Und das ist genau unser Problem und daran wird auch die Demokratie nichts ändern, gerade weil wir eine Demokratie haben wird sich daran nichts ändern...
Politik braucht nur Vernunft und keinen Strassenkampf.
Das Politik sich so entfernt und für 99% als entkoppelt von der Normalität
Und dem wirklichen Leben anfühlt, liegt an der Institutionalisierung, der Stiftungen, der pol. Strukturen und der geschaffenen Verhältnisse.
Es gibt wohl nicht das wirkliche richtige und ganz falsche. Denn es liegt immer so der Sichtweise, den eifrig Interessen, dem Verständnis für komplexe Zusammenhänge, der Verantwortung und dem Ziel das Politik stets verfolgen muss.
Politik geht jeden an und jeder sollte daran mitwirken dürfen .. aber es darf nie ein Beruf oder Lebenszweck sein sondern immer nur Berufung in der man sein auskommen hat Steuern zahlt, Rentenpunkte sammelt und nach max. 10 Jahren nicht mehr in Land oder Bundestag oder sls Bundespräsident tätig sein.
Wie Schöffen bei Gericht sollten bürger für 4-5 Jahre ggf. zufällig auserwählt werden ca. 5 % im Land- oder Bundestag um normale Bürger dort zu platzieren, als Kontrolle und als Bürgernähe.
Es braucht politisch immer Verantwortung, offene permanente Kontrolle und Trennung von Geld, Aufgaben und Ausschluß von interessenskonflikten. Untersuchungsausschuss wird durch strafrechtliche unabhängige externe Gerichte zeitnah öffentlich verhandelt.
Ob ein Kanzler Harbeck besser und unabhängig gehandelt hätte, als Scholz, oder Merz wage ich ernsthaft zu bezweifeln. Ob die Zerstörung der Gesellschaft, der Wirtschaft, der Bildung, der Kultur/Sprache, der Gesellschaft, der Freiheit/Rechte, der finanziellen Möglichkeiten (Schulden), der Sicherheit, der Verteidigungsfähigkeit, der Energiesicherheit, der Geld/Wertstabilität (Inflation), der Würde und der Gesundheit der Bürger durch einige Regierungen in Deutschland umgesetzt wurden, muss jeder selbst bewerten.
Wenn Politik nach Kassenlage und extremer Ideologie (Umwelt, Krieg, Wirtschaft) und nicht primär mit dem Ziel die Würde und um das Leben der Bürger zu sichern erfolgt, kommt ein Land und Demokratie schnell unter die Räder. Politiker wie Habeck sehen Politik als Zeit-Job, ohne Verantwortung für die mittel/langfristig Folgen und danach macht man dann etwas anderes (mit Kontakten aus der pol. Tätigkeit) wie auch Frau Baerbock (erst UN und nun pseudo Prof. Of Praxis an der Columbia Uni für ca. ~280.000$), oder Hannelore Kraft (Nrw SPD) nun Vizepräsidentin Fussball Borussia Mönchengladbach ...
@Meppen
"Politik braucht nur Vernunft und keinen Strassenkampf."
Die gibt es aber nicht, da die menschliche Natur zumeist egoistisch und korrupt ist.
Es ist also nicht möglich ohne Idealismus so etwas aufrecht zu erhalten. Jemand der nur aus wirtschaftlichen Gründen in die Politik geht ist genau der Grund dafür warum es Korruption gibt. Denn dem sein einziger Zweck ist ja Geld verdienen und nicht für die Bürger tätig zu sein.
"Ob ein Kanzler Harbeck besser und unabhängig gehandelt hätte, als Scholz, oder Merz wage ich ernsthaft zu bezweifeln. Ob die Zerstörung der Gesellschaft, der Wirtschaft, der Bildung, der Kultur/Sprache, der Gesellschaft, der Freiheit/Rechte, der finanziellen Möglichkeiten (Schulden), der Sicherheit, der Verteidigungsfähigkeit, der Energiesicherheit, der Geld/Wertstabilität (Inflation), der Würde und der Gesundheit der Bürger durch einige Regierungen in Deutschland umgesetzt wurden, muss jeder selbst bewerten."
Was ist denn das für ein bullshit? Als ob diese Dinge auch nur ansatzweise, auch nur ansatzweise! im Interesse von Habeck gelegen wären - und auch getan hat er nichts entsprechendes. Übrigens selbst den von mir verhasstesten Politikern unterstelle ich nicht den Wunsch nach entsprechendem, sondern dem Gegenteil, ob es dann erreicht wird, ist etwas anderes, Fakt ist aber auch, das dieses ganze Zerstörung der Sprache, Kultur usw. einfach nicht stimmt, schon gar nicht, weil es marginale Veränderungen gibt, das ist einfach normal, bitte einfach mal die Sprachentwicklung der Geschichte beobachten. Gleiches gilt für die Würde der Bürger usw., mein Gott am Ende ist Habeck wahrscheinlich noch höchstpersönlich für den Klimawandel zuständig. Dass das Heizungsgesetz selbstverständlich FÜR die Bürger gedacht war und nicht gegen sie ist einfach mehr als offensichtlich. Soll mir keiner in ein paar bis vielen Jahren kommen und rumheulen von den Jubilierern, dass der Heizungskeller jetzt wieder Privatsache wäre*, dass der Staat jetzt aber was machen müsse, Heizen wäre unbezahlbar geworden usw. Der Staat WOLLTE etwas tun. Der Bürger wollte es nicht. Und dass dieses Heizungsgesetz unausgereift an die Öffentlichkeit - Bildblättchen - geleakt wurde und dann natürlich sehr leicht zerrissen werden konnte, das wissen wir ja inzwischen auch, wem wir das wohl zu verdanken haben.
*Die Argumentation mit Verbotspartei und ähnlichem ist für mich in einem Land wie Deutschland völlig unverständlich, völlig. Wir leben schon immer mit einer Unzahl von Gesetzen und Verboten, es geht immer nur darum, dass man die Verbote selbst nicht gut findet, nicht, dass sie grundsätzlich existent sind. Asylbewerber müssen immer in ihrer Stadt bleiben und Tauben füttern wird mit hohen Geldstrafen geahndet >> wird nicht als Verbote wahrgenommen, Heizen uneingeschränkt mit nicht nachwachsenden endlichen Ressourcen wird mit Ausnahmen, Übergängen usw. verunmöglicht >> Verbotspartei!!!!1elf!!! Man hat auch gesehen wie total ernst das mit den "Verboten" gemeint ist beim Gendern. Große Aufregung über den angeblichen und vermeintlichen Zwang zum Gendern (Tatsache ist nur, dass man gendern anderer AUSHALTEN musste), einige Bundesländer VERBIETEN Gendern, also ein tatsächliches Verbot. Aufschrei bleibt aus.
@Rhein-Neckar-Kreis
Na ja auch zum Schluss gab es im Heizungsgesetz kein Konzept mit dem man größere Gebäude hätte betreiben können. Man hat es einfach nicht geschafft ein technisches Konzept zu entwickeln, dass dem Rechnung getragen hätte. Und das meine ich halt mit realen Entscheidungen. Man kann sich viel wünschen und auch viel wollen, wenn das aber in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar ist nützt es einem nichts. Das liegt an der Stelle nicht einmal am Geld, denn es ist baulich schlichtweg nicht möglich. Und es gibt auch viele andere Gesetze die dann wieder dagegen sprechen. Das ist z.B. auch ein Grund weswegen die Gesetzgebung gerne als irrational wahrgenommen wird weil sich verschiedene Gesetze und Anforderungen widersprechen. Meine Meinung ist, dass die Politik schon darauf achten müsste diese Konsistenz zu wahren und eigentlich auch die Kompetenz haben sollte diese zu sehen.
Das funktioniert aber meistens nicht weil die Gesetze gar nicht von den Ministerien entworfen, sondern von den Lobbys vorgebetet werden. 😪
Falls nach der Wahlkatastrophe die traditionellen Parteien mal eine Idee bräuchten, was man jetzt so machen könnte....
Wirklich gute Satire. Naja, das ganze Dilemma mit der Wohnungssituation ging m. E. mit Venovia los. Meines Wissens war das unter Merkel. Selbst ein Stadtratmitglied ihrer Partei hatte Verständnis dafür, als ich ihm sagte, dass ich diese Partei genau aus diesem Grund nicht wählen kann.
@ SelfCare
Ja das sehe ich auch so. Die Privatisierung von Staatsleistungen macht halt keinen Sinn. Wenn ein Staat durch sein Sozialsystem Dinge bezahlen muss, dann sollte er diese auch selbst verwalten. Der Clip zeigt ja deutlich wo das Geld dann versickert und dann muss man sich ja auch fragen wieso die Ausgaben für die Sozialsysteme immer weiter steigen.