Politik-Sammeltread - 3.1

in „Politik und Weltgeschehen“

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Bist du hier die Herrscherin, die Björn zuruft wen er zu löschen hat?

Ach, RitterFips wurde von Björn gelöscht? Schau an! Da weißt du jetzt deutlich mehr als ich. Ich hätte angenommen der Gute hat sich zur Schadensabwendung schnell selbst gelöscht, aber da hast du selbstverständlich mehr Einblick, als ich. 😊

und noch eines:

„Was ist Nationalstolz? Wenn die Drecksack-Antifa-Kinder bekiffter Eltern links und rechts eine Derartige verpasst kriegen, dass ihnen Hören und Sehen vergeht. Wenn sie in den Dreck geworfen werden und auf sie gespuckt wird. Wenn man ihnen droht, dass sie das nächste Mal nicht mehr nur AUF der Erde liegen werden. DAS ist Nationalstolz!“

Egbert Ermer, Ex-Chef des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, im Januar 2018 in seiner Rede in Pirna

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird in der Politikwissenschaft und von Verfassungsschutzbehörden überwiegend als rechtspopulistische bis rechtsextreme Partei und nicht als Partei der politischen Mitte eingeordnet. Zwar wird sie von Parteivertretern selbst oftmals als Partei der bürgerlichen Mitte bezeichnet, jedoch widersprechen dem zahlreiche Faktoren:

Einstufung durch Behörden: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führt die Gesamtpartei als rechtsextremistischen Verdachtsfall, während Teile der Partei, wie der formal aufgelöste „Flügel“, als gesichert rechtsextremistisch gelten.

Politische Ausrichtung: Die inhaltlichen Schwerpunkte der Partei liegen stark auf Themen wie Nationalismus, EU-Skepsis und einer restriktiven Migrationspolitik. Diese Positionen werden im Parteienspektrum eindeutig dem rechten bis extrem rechten Rand zugeordnet.

Gesellschaftliche Einordnung: Parteien der politischen Mitte stehen in der Regel für die Grundwerte der pluralistischen Demokratie, gesellschaftlichen Ausgleich und europäische Integration. Die AfD grenzt sich hier programmatisch und rhetorisch deutlich ab.

Quellen: bpb.de; Wirtschaftsdienst; Staatsanzeiger.de uvm.