Politik-Sammeltread - 3.1

in „Politik und Weltgeschehen“

Zu diesem Thema gibt es 2513 Antworten

@Your next Lover
Wir wollten uns schon öfters intellektuell mit dir duellieren. Haben dann aber festgestellt, du bist unbewaffnet. Und man schlägt halt keine wehrlosen. 😂

Nein Spaß beiseite, du hast halt keine wirklichen Argumente außer deinem Glauben. Den kann und will dir ja auch gar keiner nehmen, nur wenn eine These deinerseits nur auf Vermutungen beruht, du auf Nachfragen nicht eingehen kannst, oder nachweislich Themen für dich verzerrst, dann kann man eben keine sachliche Diskussion führen.

Das hat ja auch nichts mit uns zu tun, sondern mit der Sachlage. Ich glaube das ist einfach so eine Pattsituation in der es nicht weitergehen kann. Wir müssen einfach bis zur nächsten Wahl warten und dann werden wir sehen wie die Mehrheiten in Deutschland sind. Dann werden wir bei eventuellen Koalitionen auch sehen, wer diese Ansichten mittragen möchte. Die AFD will jetzt nach der weil ihrer Bundesspitze das künftige Parteiprogramm festzurren und dann dürfen wir alle gespannt sein, was da drin steht.

Es wird sich halt auch eine Menge über ungelegte Eier unterhalten. Das kann man machen, aber dieses Forum ist das Musterbeispiel dafür, dass es halt zu nichts führt. Keine Seite ändert ihre Meinung, sinnvolle Argumente werden kaum ausgetauscht oder angenommen und eigentlich ist das alles nur ein netter Zeitvertreib. 🤷🏻‍♂️

"Your
Heute, 09:55

@Kurvenlover
Sie wird vor allem wieder die Gesetze des Rechtsstaats einhalten.
Alles weitere wird sich zeigen."

Jetzt mal Butter bei die Fische. Konkret ohne Rumgeschwafel, ohne andere ins Wolkenkuckucksheim zu schicken, für Schlafschafe zu erklären und ohne drum herum zu reden.

Welche Gesetze des Rechtsstaates werden wie und wo nicht eingehalten? Konkret mit Fakten, Verweis, nachvollziehbar und nachprüfbar.

@Kurvenfan
Du hältst dich zwar für Intellektuell, bist es aber nicht. Tja und dann hab ich bereits erklärt dass akademische, formale Bildung auf dem Papier nicht zwingend mit Alltagsintelligenz korreliert.

Klassischer Trugschluss von vielen, die die Realität nicht im Gesamten betrachten. Es war auch in der Vergangenheit so dass Parteien mit unterschiedlichen Ansichten koalieren mussten.

Was sind deine Argumente, ich höre? Du weißt nur dass du nichts weißt. Also muss man abwarten wie es sich entwickelt und was dann eben dabei herauskommt.

"Froindin, ich sehe deine Bewaffnung nicht. Außer dass bei dir nicht sein kann, was nicht sein darf. Ihr könnt euch in eurem Tunnelblick natürlich gegenseitig beklatschen, ändern wird es an der Realität nichts."

Wer ist ihr? Ich bin zwar dick, aber siehst mich schon doppelt? 😲

Was kann denn bei mir nicht sein was nicht sein darf?

Welche Realität meinst du?

@Your next Lover
"Du hältst dich zwar für Intellektuell, bist es aber nicht."
Das ist halt dieses blöde Aussage gegen Aussage Prinzip. Aber Bauernschläue ist jetzt auch nicht so die Lösung oder? 😅
Siehst du und genau auf dem Niveau könnten wir uns stundenlang unterhalten, ohne einen einzigen Punkt zu machen.

"Es war auch in der Vergangenheit so dass Parteien mit unterschiedlichen Ansichten koalieren mussten."
Genau und da ja dann von beiden Seiten Kompromisse gemacht werden müssen bin ich mal gespannt, was die AFD dann aus ihrem Programm streichen will. Dann müsste ja ein Koalitionsvertrag aufgesetzt werden.

"Also muss man abwarten wie es sich entwickelt und was dann eben dabei herauskommt."
Mein Argument wäre höchstens, habe ich nicht genau das geschrieben? Aber ich finde es nett dass du mich bestätigst. 👏🏻

@Kurvenfan
Was du als Bauernschläue bezeichnet ist eben alltagsrelevanter, um es mal so zu formulieren. Wenn Ergebnisse da sind und Vereinbarungen beschlossen werden sind Diskussionen darüber wieder relevant. Die sogenannte Brandmauer wird nich haltbar sein und die CDU wird, falls es künftig überhaupt für die Kenia-Koalition reicht, nicht denselben Weg gehen wollen wie die SPD. Bis dahin gilt Abwarten und Tee trinken.

Keine Antwort? Warum?

"Alea.iacta.est
Heute, 10:40

"Your
Heute, 09:55

@Kurvenlover
Sie wird vor allem wieder die Gesetze des Rechtsstaats einhalten.
Alles weitere wird sich zeigen."

Jetzt mal Butter bei die Fische. Konkret ohne Rumgeschwafel, ohne andere ins Wolkenkuckucksheim zu schicken, für Schlafschafe zu erklären und ohne drum herum zu reden.

Welche Gesetze des Rechtsstaates werden wie und wo nicht eingehalten? Konkret mit Fakten, Verweis, nachvollziehbar und nachprüfbar."



Das ist schließlich eine schwere Anschuldigung, dass Gesetze des Rechtsstaates heute nicht eingehalten werden, das wirst du doch dann ausführen können?

@Alea
Herrgott nochmal du Wadenbeißerin, hier:
🤣

Das Bundesverfassungsgericht hat den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Wie das Gericht argumentiert, und warum das Urteil wegweisend sein könnte. Von Klaus Hempel. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-nachtragshaushalt-102.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing

"Your
Heute, 19:20

@Alea
Herrgott nochmal du Wadenbeißerin, hier:
🤣

Das Bundesverfassungsgericht hat den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Wie das Gericht argumentiert, und warum das Urteil wegweisend sein könnte. Von Klaus Hempel. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-nachtragshaushalt-102.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing"




Warum sind Diskussionen nur so schwierig geworden??? Man weiß es einfach nicht!!!
Ich hatte eine Nachfrage gestellt. Was ist dein Problem? Möchtest du nicht ernst genommen werden und einfach Beleidigungen austauschen?



Zur Sache: das Bundesverfassungsgericht gehört doch zum Rechtsstaat und HAT dann doch offensichtlich funktioniert. Es ist eine HAUPTAUFGABE des BVerfGE die Legislative zu überprüfen, deshalb gibt es die Gewaltenteilung.

Das kommt doch auch nicht so selten vor, z.B.:

https://www.tagesschau.de/inland/klimaschutzgesetz-bundesverfassungsgericht-101.html

Oder auch die Veränderungen bei den Sanktionen zu H4, das war nicht die Merkel Regierung, wie ihr oft unterstellt/nachgesagt wird, nichts hätte diese Regierung freiwillig verändert, das war das BVerfG mit dem Urteil von 2019. Nur deshalb ist übrigens das Bürgergeld über das sich Rechte und Neoliberale so furchtbar echauffieren entstanden.


Problematisch wird es immer erst dann, wenn Verfassungsgerichte, -organe ausgehebelt werden und dafür gibt es leider weltweit Beispiele.

Muss das Bundesverfassungsgericht vor der AfD geschützt werden? | DW Nachrichten
(DW Deutsch)

"Your
Heute, 20:39

@Alea
Du fragtest nach einer Quelle, ich hab geliefert. Warum erzählst mir jetzt mehr obwohl ich nicht fragte? Kannst dich ja mit deiner Clique weiterunterhalten. 🤷‍♂️"



Nein, ich hatte gefragt welche Gesetze des Rechtsstaates nicht eingehalten werden und das hast du nicht geliefert.

Ich habe hier keine Clique, nehme aber zur Kenntnis, dass du in einem Diskussionsforum nicht diskutieren möchtest. Hilft aber nichts, wenn man dann postet, dann muss man mit Antworten rechnen.

"Verfassungswidrig ist nun mal was anders wie "Gesetze des Rechtsstaats werden nicht eingehalten" 🤷"


Und dann gilt auch noch mal zu unterscheiden, ob verfassungswidriges vor das BVerfGe gebracht wird und dann insbesondere natürlich was passiert nach einem Urteil.