Ehrensold für Wulf?

Antje
Ich sage auf keinen Fall das alle Beamte faul ect. sind

Nach meiner Meinung müßte man das Beamtentum neu regeln.
Es gibt den Beamten der 20 Jahre so nicht mehr. Viele Bereiche könnten wegfallen.
Ich wäre z.B. für Finanzbeamte / Betriebsprüfer oder auch andere für eine Lohnkürzung um 50%, dafür aber eine 1%-Erfolgsprovision.

Wulff hier, Wulff da...
ich hab' Ihn nie gemocht, hab' mich gefreut als er nicht im ersten Wahlgang direkt gewonnen hat (live auf Phoenix mitverfolgt). Ich hab' mir richtig ins Fäustchen gelacht.
Aber letzten Endes hat er als Präsident keinen schlechten Job gemacht.
Wenn wir mal ehrlich sind sind diese ganzen Anschuldigungen doch Lapalien, jeder da oben hat irgendwo Leichen im Keller und wenn man als Landesminister mal hier und da 'nen tausender spart... was solls.
Wenns wirklich einzig und allein um die Kohle gehen würde, könnte man mit der Qualifikation auch einfach mal eben in die Wirtschaft wechseln und 'nen vielfaches verdienen.
Der große Fehler den Wulff gemacht hat war sich mit der Bild Zeitung anzulegen, irgendwie schon traurig dass die die Macht haben irgendwelche künstlichen Skandale ausheben können und damit mal eben 'nen Bundespräsident stürzen können.
Niemand hätte mehr drüber gesprochen wenn nicht ständig in den Medien drüber berichtet worden wäre.
Sicher sind 200.000€ 'ne ganze Menge Geld, aber die meisten Leute scheinen zu vergessen dass ein Bundespräsident dass ist was in anderen Ländern ein König ist.
Ein Bundespräsident hat das höchste Amt im Staate, diese 200.000€ werden gezahlt damit er nicht noch irgendwo Manager wird und erneut in die Schlagzeilen kommt weil er irgendwelche Leute feuern muss.
Ich finde wir demontieren uns mit dieser ganzen Hetzjagd auch irgendwo ein Stück weit selbst.
Man sollte mal einfach aufhören rumzuheulen und irgendwelche Dinge von Verzicht oder Spenden zu fordern solange Wulff noch nicht schuldig gesprochen wurde.
Soviel Respekt vor dem Amt muss einfach sein.

In seiner kurzen Zeit als Bundespräsident hatte Wulff in einem Interview für eine Absenkung des Ehrensolds plädiert. Tja, von solchen Aussagen, wie auch vielen anderen von ihm, ist er ja wohl wieder abgerückt. Soviel zur Ehrlichkeit von Wulff. Eine Aberkennung des Ehrensoldes muss der ehemalige, (kurzfristige) Bundespräsident nicht befürchten. Der Haushalts-Ausschuss des Bundestags hatte ja einstimmig festgestellt, dass die Gewährung des Ruhegeldes durch das Bundespräsidialamt (übrigens hier entschied ein enger Vertrauter Wulffs !!) korrekt entschieden worden sei. Selbst eine Verurteilung des Ex-Präsidenten würde daran nichts ändern. Evtl. würde er sich ja einreihen bei denen die als Politker auch vorbestraft sind.

Stell dir vor, es ist Zapfenstreich und keiner kommt hin...

Heute wurde bekannt gegeben, dass die Alt-Bundespräsidenten Herzog, von Weizsäcker, Köhler und Scheel nicht beim großen Zapfenstreich für Alt-Bundespräsident Wulff teilnehmen werden.

Warum sollte da auch irgendjemand daran teilnehmen.
Die paar Wochen wo er im Amt war....was hat er großes geleistet für Deutschland ausser negativ Schlagzeilen. Und sein Ehrensold, den hätte ich auch gerne. Das was er bis zum Lebensende bekommt, haben andere die ihr Leben lang hart arbeiten nicht. Da fragt man sich doch wieder, wo bleibt die Gerechtigkeit?!

@ Shopperbiker

Politiker sind auch nur Menschen, mit all ihren Schwächen. Warum sollte ich also an Politiker andere Maßstäbe als an andere Menschen anlegen? Man kann diese Auffassung vertreten, und wird dann immer wieder ganz schnell enttäuscht werden, weil die Summe aller Politiker halt doch nur dem menschlichen Durchschnitt entspricht und da ist alles dabei vom Veruntreuer von Geld bis hin zum Mörder.

Jeder nimmt, was er kriegen kann. Warum also sollte Herr Wulff da eine Ausnahme machen?

@gentleman
weil er als Bundespräsident eine besondere Stellung in unserer Gesellschaft innehat

@Roterriese
gerade die Gleichbehandlung wird in der Bevölkerung angemahnt. Was für einen Müllwerker, Polizisten usw. gilt MUSS erst recht für einen Bundespräsidenten gelten.

Den Steuerzahlern zieht man das Geld aus der Tasche um es den Politikern in den A..... zu schieben. Leider wird sich keiner finden,der das ganze System von Grund auf reformiert. Bzw. Sie lassen es nicht zu, dass es reformiert wird.

Menschlicher Durchschnitt? Dann aber auch nur menschlich-durchschnittliches Gehalt. Oder wir bekommen für unsere ehrenamtliche und schwere Arbeit auch einen Ehrensold.

@riedel:
Oh, für Ehrenamtler gibs schooon was... mein Dad hat für 60 Jahre FF, davon 45 aktiv, ne Urkunde, nen Blumenstrauß, 150,- Euro in ner kopierten Katre bekommen...fürn Kaffee und nen Keks hats auch gerade noch gereicht... *g

Solange es ein Gesetz gibt, das einen Ehrensold für den Präsidenten vorsieht, solange ist es auch rechtens, dass dieser auch an einen Herrn Wulff gezahlt wird. Jetzt den Finger zu erheben und zu lamentieren, nur weil man den Wulff nicht mag ist unsinnig. Das Gesetz wäre zu ändern!

Über die Höhe des Ehrensolds kann man natürlich diskutieren, aber man sollte sich darüber im Klaren sein, dass jeder einigermaßen erfolgreiche Bundestagspolitiker dieses Niveau auch erreicht. Denn - Pensionsansprüche aus unterschiedlichen Tätigkeiten sind nicht anrechenbar. Somit kommt zum Beispiel ein Herr Eichel auch locker auf seine 250.000€ Pension, zusammengesetzt aus seinem Bürgermeisteramt, Ministerpräsidentsamt usw. ... Hinzu kommen Tätigkeiten in der Wirtschaft.


Streiten kann man m.E. lediglich über die sog. Zusatzleistungen wie Büro, Auto, Security auf lebenszeit... diese kosten nämlich noch einmal 200.000€ on top. Dass Wulff diese beantragt hat, zeigt seine Mitnahmementalität - aber es ist nun mal sein Recht.

Quintessenz: Objektiv betrachtet steht ihm Ehrensold und Zusatzleistungen zu. Wen das stört, der sollte über das Gesetz wettern, nicht über die Person, die ihr Recht in Anspruch nimmt.

@smart - Laut Bundespräsidialamt hat er Anspruch auf den Ehrensold in Höhe von jährlich 199.000 Euro, weil sein Rücktritt aus "politischen Gründen" erfolgt sei. Nun lässt sich ja darüber kaum streiten 1. wer beschlossen hat (Staatssekretär Lothar Hagebölling, war enger Mitarbeiter von Wulff in Hannover) das er aus politi. Gründen zurückgetreten ist und, darüber liesse sich evtl. streiten, 2. weil er nach einer "peinlichen Affäre" doch wohl eher unehrenhaft aus dem Amt geschieden ist. Das Wort "Ehrensold" ist in seinem Fall wohl völlig Fehl am Platz.

Offensichtlich hat es keine objektive und unabhängige Prüfung bei der Entscheidung der Gewährung des Ehrensolds gegeben. Auch ist kaum nachvollziehbar, warum der Staatssekretär nicht den Ausgang der Ermittlungen der Strafbehörden gegen Wulff abgewartet habe?
Immerhin hat er ja die Möglichkeit sich beim "grossen Zapfenstreich" zu erklären. Das wär´s doch - hier öffentlich zu bekunden das er auf den Ehrensold sch... - er hat doch sonst auch immer gerne die Öffentlichkeit gesucht, wir wollen ihn doch nicht einfach so abt(s)au(f)chen lassen, oder? -:)))

Ich finde es schon bedenklich, wenn wir es als allgemeingültig betrachten, das "jeder nimmt, was er kriegen kann". Ich weise das übirgens auch von mir, so war ich in meinem Leben zwar auch schonmal arbeitslos, aber mein Konto erlaubte es mir, die 3 Monate selber zu überbrücken - und da habe ich keinen Pfenning vom Staat haben wollen, obwohl es mir auch zustand. Der von mir keineswegs geschätzte Ex-Kanzler Schröder hat das mal "Mitnahmementalität" genannt, die jeder für sich gestalten und entscheiden kann.

Übrigens, auch nicht alle Ex-BP nehmen das an - Köhler hat darauf verzichtet, seine vorherigen Tätigkeiten erlaubten ihm dies. Es würde wohl kaum jemand meckern, wenn Wulff mit 65 eine Pension bekäme, aber jetzt mit 52 schon eine solche Zahlung zu erhalten ist - siehe weiter vorne - auch nach seiner früheren Ansicht ja völlig unverständlich.

Beim Zapfenstreich werden die früheren BP allesamt nicht teil nehmen - eine richtige Geste...dafür Daumen hoch.

Ich stelle mit Erstaunen fest, dass immer mehr Dinge über Wulff "ans Licht kommen"- ob es wahr ist, weiß ich nicht - zB. dass Wulffs Ex-Frau nach der Trennung einen Job in einer von ihm vermittelten Kanzlei erhalten haben soll, den sie nie antrat, aber monatlich den Salär dafür erhalten haben soll....
ich bin einigermaßen erstaunt, im übrigen auch über den Wahlfortgang in Russland. So etwas gibt es in meiner moralischen Vorstellung nicht, nein DANKE.

also, wenn ein hartz-empfänger den staat um monatlich 150€ bescheißt, dann ist das spätrömische dekadenz, sozialschmarotzertum usw. - das haben sich die leute ja sagen lassen müssen.

und jetzt kommt ein bp, der nicht mal 2 jahre gearbeitet hat, ein klein wenig die cdu-krankheit hat ("da kann ich mich nicht dran erinnern", "da kann ich nichts zu sagen", "ich muss jetzt nach brüssel"), das volk belügt, der unter verdacht steht schmiergelder genommen zu haben, ..., und bekommt >16500€ monatlich.
der macht alleine, wozu es 110 hartz-empfänger braucht.

jetzt will er auch noch ein Extra-Lied beim Zapfenstreich...bin mal gespannt, wie das ausgeht...und vor allem, wer der Einladung folgen wird....

@möchtegern...Hartz-IV-Empfänger sind das eine...aber lass mal jemandem, der sein Geld mit Arbeit verdient, bei der Steuererklärung was vergessen...

So lange die nicht auch noch "Geh doch zuhause..." spielen, soll es mir Recht sein.

@möchtegern: Inzwischen braucht man ja nur ALG II bekommen und ist ein Schmarotzer dieser Gesellschaft. ;o)

Ich finde das Lied " He Boss ich brauch mehr Geld" auch passend für Hr. Wulff ;- )

nein, dieser sollte überhaupt abgeschafft werden.
herr scheel wohnt in bad krozingen. im rathaus musste ein, wenn auch kleiner, anbau für ihn geräumt und renoviert werden. er kam vor etwa 5 jahren. da hatte er noch zwei oder drei sekretärinnen. jetzt noch eine und auch immer noch ein chauffeur und einen leibwächter.
es gibt auch nette gerüchte über seine frau: sie kann mit seiner ehrenkarte kostenlos ins thermalbad gehen. nun wenn er nicht mehr gehen kann, könnte man hier ein auge zudrücken. der eintritts ins bad kostet ca. 13 euro und die sauna kostet ca. 6 euro extra. ging sie nur ins bad, dann hat sie sich die 6 euro für die sauna an der kasse bar auszahlen lassen. irgendwann kam das dem kurdirektor zu ohren, der dies dann verboten hat. ein wunder das sie sich nicht jeden tag, an dem sie nicht ins bad ging, den eintritt hat auszahlen lassen.
Geht das Eehpaar Scheel in Bad Krozingen privat essen, soll Frau Scheel veranlassen, dass die Rechnung ins Rathaus zum bezahlen geschickt wird. Ob dies dann auch bezahlt wird weiß ich nicht.
Diese netten Geschichten zeigen doch die Moral von diesen Menschen. Ich glaube fast, dass sie ihr Verhalten moralisch gesehen in Ordnung finden. Da hat sich ein Anspruchsdenken und eine Selbstbedienungsmentalität entwickelt die für viele inzwischen eine Selbstverständlichkeit darstellt. Die Bodenhaftung ist verloren.
Zugunsten von Frau Scheel ist zu sagen, dass sie durchaus zu Recht gewisse Dinge um die Führungsriege des Kurortes Bad Krozingen kritisiert. Auch ist ihre Kritik bezüglich der Ortsgestaltung berechtigt.
Herr Scheel ist ja viel älter als seine Frau und sehr gebrechlich. Wie viel er geistig noch mitbekommt weiß ich nicht. Zu seinem Geburtstag gibt es immer ein Fest auf dem Lammplatz zu dem auch immer einige Politiker i.R., z.B. Herr Genscher, Herr Teufel ... kommen.
Meiner Meinung nach steht Herrn Wulf den Ehrensold nicht zu. Die Gründe seines Rücktrittes liegen in seinem Fehlverhalten in der Vergangenheit bzw. in der Art wie er mit den Vorwürfen umgegangen ist. Ich frage mich, ob ein solcher Ehrensold überhaupt noch Zeitgemäß ist.

Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit aus, so erhält dieser gemäß BPräsRuhebezG, § 1 den Ehrensold. Es besteht Einigkeit, das Herr Wulff die Voraussetzungen für den Rechtsanspruch auf Ehrensold in diesem Sinne nicht erfüllt.

Für Herrn Wulff kann eine solche Anspruchsvoraussetzung vor Ablauf seiner Amtszeit nur dann erfüllt sein, wenn er entweder aus gesundheitlichen oder aus politischen Gründen ausscheidet.

Gesundheitliche Gründe sind nicht eruierbar. Es bleiben deshalb nur politische Gründe übrig. Wenn der Bundespräsident mit der Politik der Bundesregierung im Dauerkonflikt stünde, hätte ihm die Kanzlerin Frau Merkel nicht Rückendeckung zugesprochen und ihn auch nicht mehrfach motiviert zu bleiben.

Zumindest hat Herr Wulff keine politischen Gründe benannt, die für seinen vorzeitigen Rücktritt sprechen könnten.

Nach derzeitigem Stand schied Herr Wulff freiwillig aus und hat deshalb keinen Rechtsanspruch auf den Ehrensold.

Als zweites stand noch die Frage im Raum, ob ein BP alles tun und machen dürfe:

Im Gesetz über die Ruhebezüge von Bundespräsidenten wird unter § 5 ausgeführt, dass bei einer Schuldsprechung gemäß § 61 GG das Bundesverfassungsgericht auch zu entscheiden hat, ob und in welcher Höhe der Bundespräsident die vorgesehenen Bezüge noch erhält.

na, man darf doch sehr gespannt sein, was bei den Ermittlungen noch herauskommt!!

...oder eher, was nicht.

@Liebhaber: Darauf muss man nicht gespannt sein, wenn es nicht rauskommt weiß auch keiner was ;-)

Seine Konsequenz ist beeindruckend, er zieht sein Ding mit allen Mitteln durch, was ich nicht bewundere. Wäre das in einem anderen Kontext so, würde es mir Respekt abnötigen.

Brrr, der hat doch tatsächlich auf denen Zapfenstreich bestanden. Grusel, grusel, hat der wenig Würde!