Zu tode verhandelt?
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Politik und Weltgeschehen

In mehreren skandivanischen Ländern sind Minderheitsregierungen seit langem nichts Außergewöhnliches. Angela Merkel könnte es versuchen, aber sie traut sich nicht. Und, ja, das ist eine spannende Frage: Ja, aber diese Köpfe - wo sind sie? In der CDU gibt es nach Angela Merkel niemanden mehr dahinter, der/die als Nachfolger/in denkbar wäre - weder in der geschäftsführenden Regierung noch in den Ländern. Aber auf diesen Fall, dass Angela Merkel nicht mehr antritt zur nächsten Wahl, ist ihre Partei nicht vorbereitet. Ist aber auch nicht schlimm oder schlecht, weil das dann den anderen Parteien wieder bessere Chancen bereitet.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.11.2013
Kleiner Einschub: Du kannst auf Bundesebene angesichts bedeutsamer Themen wie Eurokrise, Energiewende o. Schuldenbremse nicht Vabanque mit Minderheiten-Regierungen spielen, nur weil dir das Getue einzelner Politdarsteller schnarchig erscheint, im Geigentiel: gerade die erwähnten Punkte erforderten breite Mehrheiten zu ihrer Durchsetzung, wenn denn politischer Wille vorhanden ist. Und 'derzeitiger Zustand' der SPD ist irrelevant (war der mal besser?), entscheidend letztlich, ob 'oben' zwei, drei fähige Köpfe vorhanden sind -> spaßenshalber mal CDU ohne Merkel denken, da hält sich dann das Gruseln die Waage. ;)
Ja, ist schon absolut klar, dass es Angela Merkel dann leichter hat, wenn sie die SPD direkt mit in der Regierung dabei hat und die SPD dann im Bundesrat nicht einfach alles blockieren kann. Aber: Auf der einen Seite bleibt dann die bereits vielfach diskutierte Frage, die nicht wenigen Menschen Sorge bereitet: Wo ist dann die Opposition bzw. wer "macht" Opposition? Die "Opposition" wäre dann nur mehr sehr schwach und hätte nahezu keinen Einfluss. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Ist es gut und sinnvoll, wenn Angela - ihre Beliebtheit und ihr Ansehen in allen Ehren - es möglichst leicht beim Regieren hat? Ich persönlich finde: Nein. Würde sich die Leistung und Leistungsfähigkeit eines Kanzlers/einer Kanzlerin nicht gerade dann zeigen, wenn die Situation schwierig und anspruchsvoll ist (so wie eben z.B. im Falle einer Minderheitsregierung)? Und man muss sich zudem bei weitgehend objektiver Betrachtung wirklich fragen, ob die SPD in ihrem derzeitigen Zustand Regierungsverantwortung übernehmen sollte. Bei allem Respekt für die lange Geschichte und die erzielten Erfolge der Vergangenheit bin ich im Augenblick sehr sehr skeptisch, ob die Partei dazu aktuell in der Lage ist. Das kann natürlich in eingen Monaten wieder anders sein. Achso, ja, und ich wäre auch dafür, dass die Anzahl der Sitze in Parlamenten sich proportional zur Wahlbeteiligung ergibt. Nur werden viele der Damen und Herren im Parlament etwas dagegen haben, wenn das so wäre und so etwas würde wohl nie als Gesetz durchgehen.
Die Demokratie Deutschlands ist aber so eingerichtet, daß die Bundesregierung den Bundestag zum Beschluß neuer Gesetze braucht und diese dann auch den Bundesrat passieren müssen. Nun ist die Länderkammer von den Landesregierungen, die wiederum mehrheitlich rot- grün sind, entsandt. Gegen den Bundesrat kann keine Regierung bestehen, weil sie keine Gesetze durchbekommt. Es hätte also Frau Merkel garnichts genützt, wenn sie die absolute Mehrheit erreicht hätte. Der Bundesrat hätte sie am ausgestreckten Arm verhungern lassen können. Eine Partei, die an der Regierung beteiligt ist, kann auf alle Fälle wesentlich mehr mitgestalten, als wenn sie nur blockieren kann oder in der Opposition sitzt. Durch das Wahlergebnis sind die demokratischen politischen Parteien und Abgeordneten aufgerufen sich zusammenzuraufen und eine Regierung zu bilden, die regieren kann, um Deutschland nicht noch weiter abrutschen zu lassen und nicht, sich gegenseitig allürenhaft zur Schau stellen zu wollen um damit nichts zu erreichen.
Vielleicht sollte man das Wahlrecht ändern wie etwa bei einem ersten Wahlgang eine 3 Prozent Hürde, wenn sich keine Regierung bildet, beim zweiten Wahlgang eine 10 Prozent Hürde, beim dritten eine 25 Prozenthürde. Das würde vielleicht eine Koalitionsbildung beschleunigen, oder 60 Prozent Wahlbeteiligung gibt 60 Prozent Sitze, die anderen werden nicht besetzt.
Ich werde von Stunde zu Stunde skeptischer, ob die SPD sich die Koalition antun sollte. Sie muss sich fast zerreißen, nur weil Angela Merkel eine Handvoll Sitze zur absoluten Mehrheit fehlen und die Kanzlerin sich nicht traut, eine Minderheitsregierung zu bilden. Und das muss jetzt die SPD ausbaden? Ich verstehe das nicht. Eigentlich müssten das doch Angela Merkel und der Seehofer Horst ausbaden. Sie hätten sich doch mehr anstrengen können, dann hätte es zur absoluten Mehrheit gereicht. Daher sollten sie jetzt eine Minderheitsregierung bilden. Ich möchte so gerne mal sehen, was Angela Merkel kann und macht, wenn sie keinen unterwürfigen Regierungspartner hat.
Doch nicht ihn als Kanzler, wo denkst du hin? Seit wann taugen ehemalige Pädagogen zu Führungspersönlichkeiten? Als Vize würde es vielleicht ja noch Sinn machen, aber als Kanzler sehe ich eher jemanden wie Georg Schramm, der strahlt wenigstens was aus. ;o)

Gabriels aufhebung des Koalitionsbanns gegen die Linken klingt für mich genauso wie jede andere Haushaltserklärung die ja auch all zu gerne unter Finanzierungsvorbehalt abgegeben wird und aktuell bezweifel ich daß sich die SPD die Linken leisten wollen.
Wichtig sind ja nicht die Verhandlungen selbst.
Wichtiger ist viel mehr wem man hinterher die Schuld geben kann, wenn es schief geht. Ich glaube nicht, dass unsere zukünftige Regierung anfängt, Entscheidungen zu treffen, weil sie wissen, dass es Probleme gibt (z.B. Renten) die eh nicht in einer Legislaturperiode gelöst werden können beziehungsweise deren lösung so teuer wäre, dass sich niemand herantraut. Also versucht man in erster Linie zu beschwichtigen und den Deckel drauf zu halten bis zum großen Knall - egal ob rot oder schwarz.

Frei nach Urban Priol:
"linke Revolution, rechte Revolution...wenn erst mal die Mitte den Arsch hochkriegt, davor haben die doch Angst!"
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
13.11.2013
-formvollendet- "Was war denn dem Wähler wichtig " ? Ich glaube, siehe Konrad Adenauer : "Keine Experimente " !
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
13.11.2013
Koalitionsverhandlungen vor der Wahl ? Das hätte bei "dem" Wahlergebnis , so wie sich die Parteien vorher positioniert hatten, schön was gegeben !
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
13.11.2013
Bin schon lange dafür, dass die Volksvertreter eine 300%ige Gehaltserhöhung bekommen, wenn sie versprechen, absolut NIX zu machen...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.11.2013
koalitionsverhandlungen dienen ja dazu wahlprogramme über den haufen werfen zu können und aus den vollen zu schöpfen.
man sieht es ja sehr schön an den summen, die in den verhandlungen auftauchen. diese haben wenig mit den zahlen zu tun, die man uns vor der wahl genannt hat.

persönlich mein ich, das die koalitionsverhandlungen vor der wahl stattfinden sollten. dann besteht weniger das risiko, das die parteien an ihren wahlprogrammen vorbei regieren werden.
gut wird die neue regierung nur für wenige menschen sein - die anderen werden zahlen.
das ist mit der absoluten mehrheit einer großen koalition natürlich auch viel einfacher.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.11.2013
Irgendwie kommt es einem vor, als wenn Deutschland sich auch ganz alleine regieren kann. Während sich die CDU/CSU und die SPD zu tode verhandelt, dreht die Welt sich weiter.

Was ist dem "Wähler" eigentlich wirklich wichtig?

Wer auch immer oben zu sein scheint, wirkt doch bei der momentanen Betrachtung als ziemlich überflüssig. Entscheidungsträger? Wer so lange braucht, sich zu entscheiden, muss sich gefallen lassen, wenn man ihnen die Kompetenz abspricht, oder?

Ist denn eine Position so lange nach zu verhandeln, wo doch politische Programme schon während Wahlen deutlich gemacht werden?