😎

???? den findest du unter deinen Emojis. So wie du andere einfügst... Grübel


webfishbone.... es ist eine Sache Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis, bzw abgelehntem Asyl zurück zu schicken... eine andere ist das Problem der Herkunftsländer die einfach nein sagen.... das ist ein Punkt in der Gleichung den wir nur bedingt beeinflussen können. Das kann man ja dann der Regierung nicht vorwerfen

und wie fügt man den ein ?

Wolfgang… bitte sehr… ich helfe gern

🙈

gibt es eigentlich einen "Augenzuhalt-Emogy" ?

Die Bedenken und Aorgen von instron sind berechtigt und auxh begründet. Viele die jetzt gegen eine Partei demonstrieren haben Sorge nicht mehr hier leben zu dürfen. Leute die gut verdienen, einen guten Job haben sind still und sagen nichts. Leute die aber Nachteile und Belastungen erfahren müssen haben verständlicherweise ein Problem mit einer Politik die zu ihren Lasten geht.

Wenn die Politik zum Beispiel weniger Bürokratie fordert und nie etwas daran ändert und in vielen anderen Bereichen auch so verfährt, so wird 1/3 der Bevölkerung wahrhaft für Veränderungen eintreten müssen und das ist gut und voll demokratisch.
Es kommt bei allem auf das Maß an z.b. was Verschuldung anbelangt genau so ist das bei Migration auch nur in einem gewissen und kontrollierten Maß für ein Land ertragbar. Daher hat der Staat entsprechend zu reagieren. Ende 2023 war von der Bundesregierung nach monatelangm ignorieren dann plötzlich folgendes zu vernehmen "Olaf Scholz zeigt Härte und spricht von Abschiebungen »im großen Stil«. Wer kein Bleiberecht hat, soll schnell ins Flugzeug gesetzt werden. Dazu will die Regierung die Befugnisse der Behörden erweitern und die Regeln verschärfen. »Ein wesentlicher Schritt zur Begrenzung irregulärer Migration«, glaubt man im Innenministerium . " leider nur beruhigende Worte, ohne praktischen Wert, so das für 300.000 gesetzlich abschiebefähige weiterhin trotz Rechtsmittel entgegen Beschlüssen keine staatlichen Aktionen erfolgen. Wehrhaft sind eher die etablierten Parteien, die ihre Macht für sich sichern wollen (aktuell auch wg. EU Wahlkampf). 80 Jahre bestimmt die richtigen Parteien die Bundes- verfassungsgericht Richter.. nun hat man plötzlich Angst vor falschen Richtern.. seltsame Demokratie, die völlig verfilzt und von Partei-Macht der etablierten Parteien durchsetzt ist - Mauschelei und Filz wohin man sieht. Und das Volk meint wirklich für die Demokratie auf zu stehen..und merkt nicht, wie alles beim guten Alten "richtigen" bleiben soll. Demokratie bedarf aber einer Reform und Säuberung, um dringend bessere Politik und kompetentere redliche Politiker zu erhalten. Deutschland braucht keinen Kanzler, der zeitweise auf dem rechten Auge blind ist, ins straucheln kommt oder "vergisst". Demokratie braucht frische redliche normal Job-Bürger, die sich aktiv in der Politik einbringen in Stadt, Kommunen, Land und Bund - Berufspolitiker über 8 Jahre im Amt müssen unterbunden werden.

Instron… 13:49…das ist zB ein Post von dir mit dem ich was anfangen kann… der mich nachdenklich macht und nicht sofort Gegenwehr auslöst.. nur so mal, falls es interessiert.

@Sarahlina

Na klar gibt es noch immer Neonazis, das war immer so und wird sich auch nicht ändern. Die Entnazifizierung nach dem Krieg war ein großes Problem und konnte auch nicht durchgeführt werden.

Das aktuelle Problem ist der Gebrauch der Begriffe Nazi und rechts.

Letztendlich geht es immer um Macht und Geld. Das Internet ist Fluch und Segen zu gleich. Es wird aber immer schwiereiger die Wahrheit herauzufinden, denn mitterlweile verbrigt sich die Wahrheit zwischen vielerlei Geschichten. Es wird fast unmöglich diese herauszufinden.

Aktuell ist mir das zu einfach, Wolfgang hetzt immer in sich wiederholender Manier in nur eine Richtung.

Es gibt einfach zu viele verschiedene Gruppierungen die Einfluß auf die Berichterstattungen nehmen, zuviele Stiftungen und auch die Regierung mischt fleißig mit. Klar gibt es Sozialschmarotzer, Arbeitsscheue - die gab es auch schon immer.

Aber das Problem ist eben auch hausgemacht. Hätte man in den GEZ finzierten nicht den Pfad der neutrale Nachrichten verlassen, hätten wir das aktuelle Problem nicht so stark ausgeprägt wie es jetzt ist.

Es gibt Migranten die sich super integriert haben, aber eben auch welche die es nicht getan haben und tun wollen.

Der Fachkräftemangel ist eben auch hausgemacht, da die Abgaben zu hoch sind und vom brutto zu wenig übrig bleibt, aber auch die Nebenksoten für den Arbeitgeber zu hoch sind, weil auch hier der Staat sich zu stark bedient. Da bringt auch der Mindestlohn nichts, mehr Mindestlohn, mehr Abgaben. Würde der Staat wirklich etwas dagegen tun wollen, würde er die Abgabenlast reduzieren. Tut er aber nicht. Auch der Bürokartieabbau funktioniert seit Jahrzenten nicht. Lieferkettengesetz und die aktuellen Wirtschafsförderungen verschlimmern die Situtaion noch und auch die DSGVO ist ein Hemmschuh und sinnbefreit.

Nebenbei nutzen TEMU und Shine Lücken in den Gesetzten und umgehen alle Regularien der EU, damit sind Unternehmen in der EU und gerade in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig und mit Lebensmittel auch China kann auch unsere Landwirtschaft nicht mehr mithalten. Wer Klimaschutz, Menschenschutz will dürfte da nicht einkaufen. Aber da von der Arbeits Lohn kaum was übrig bleibt, nehmen die Umsätze und Produkte aus China zu. Die weltweiten Klimaschutz-Projekte erhöhen den Kapitalbedarf der Regierung immer weiter - ein Spirale.

Die Frage ist, wie durchbrechen wir die Spirale?

Der Rechtsruck im Lande ist eine Folge der Spirale, doch Kritiker dieser Spirale als Naszi zu bezeichen löst das Problem nicht. Aktuell rennen wir sehenden Auges auf einen Abgrund zu und betiteln jeden der uns davor warnt als Nazi.

Ja Wolfgang dich betrifft das nicht Du bist fanziell gut abgesichert und MagicBarista Du sicher auch und auch ich sehe das mit Gelassenheit, aber es gibt viele Mitbürger die können das nicht so sehen.

Legendäre Fragen:

1.0 "Wollt Ihr den totalen Krieg ?" (J. Göbbels)

Die AFD-Rhetorik entstammt direkt nationalsozialistischer Rhetorik. Mit der Frage wird eine Nachricht transportiert. Es ist ein sehr einfaches Element der Rhetorik die sich vor allem an bildungsschwache Menschen richtet.

Wir finden sowas oft in der Bildzeitung.

Eine Nachricht die als These problematisch sein könnte wird ein eine Frage verpackt um sie unangreifbar zu machen.

"Funktioniert unsere Demokratie noch ?"

"Hat Scholz sich bestechen lassen ?"

Wird man darauf angesprochen gibt man mit einem unschuldigen Augenaufschlag zurück "Wieso, ich habe doch nur eine Frage gestellt ?"

Gleiches gilt für die rhetorische Frage. Wollen wir mal ?

"Stimmt es das dicke Frauen sich mit hässlichen Männern zufrieden geben müssen weil sie sonst keiner will ?"

Eine unfassbare Beleidigung, eine Diffamierung sondergleichen aber faktisch hat jede rubenesque Frau diesen Ansatz bei Männern schon gefunden und ist damit schon konfrontiert - und sicher verletzt - worden. Eine Frage ist also nícht einfach nur eine einfache harmlose Frage.

Die Nazis benutzen die "einfache Frage" als Mittel zum "Tabubruch".

"Aber ist es denn nicht so dass, das internationale Judentum die Finanzwirtschaft kontrolliert ?"

Und die Naziinfluenzer benutzen dieses Stilmittel dann ( "Die Rhetorik der Rechten" F. Schutzbach ISBN: 978-3-905795-60-8 ).

Es gibt also diese "einfache Frage" der Rechten nicht, sie ist immer ein Mittel des Populismus. In den AFD Rhetorikseminaren wird das vermittelt.

Danach verknüpfe ich dann die Frage mit einer Herabwürdigung und J. Göbbels ist life aus seinem Grab gestiegen.

https://www.deutschlandfunk.de/kommunikationsstrategien-rhetorik-afd-neue-rechte-100.html

Praktisches Beispiel:

Der AFD Politiker Volker Bartz: "Brauchen wir denn Einwanderer und Sozialschmarotzer ?"

"Sozialschmarotzer", "Arbeitsscheue" sind Begriffe, die während der NS-Zeit für Menschen verwendet wurden, die als "asozial" eingestuft und verfolgt waren, so beginnt der Tabubruch und eine "einfache Frage" rückt die Nazirhetorik in die Normalität.

aber ..... habe ich denn nicht nur eine einfache Frage gestellt ?

@ Magic Barista

LG Kassel, Urteil vom 13.01.2023 - 5 O 5/22

1. Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, bezogen auf den Kläger die Behauptung aufzustellen: "Schon 2012 waren Kassler Neonazis aus dem Umfeld des Lübke Attentäters in der von ihm geführten "Marschgruppe ..." aktiv. Er wurde daraufhin aus der SPD ausgeschlossen. 2015 gründete er mit anderen Nazis zusammen den Flügel der AFD."

4. Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen den Kläger als "Nazi" zu bezeichnen.

5. Dem Beklagten wird angedroht, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zur Höhe von 250.000,00 EUR oder eine Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gegen ihn festgesetzt wird.

https://openjur.de/u/2463993.html

Ähm auf der Wannseekonferenz 2.0 wurde ganz klar gesagt "alle" Migranten, auch als deutsche Staatsbürger, diese wären das größte Problem. ( Roland Hartwig Berater von Alice Weidel )

Das war der Auslöser und der Inhalt der Remigrationsvorträge.

Schmunzel.... immer doof bei ner Lüge aufzufallen.

Opa hat mal wieder seine Pillen vergessen und erzählt wieder seine Verschwörungtheorien.

Geheimdienst-Methoden und nachweisbare Lügen: Die Wahrheit hinter der Correctiv-Recherche
Das Medienportal Correctiv berichtete Mitte Januar über ein Geheimtreffen in Potsdam, bei dem die Vertreibung von Millionen Menschen geplant worden sei. Doch was wurde am 25. November 2023 tatsächlich besprochen? NIUS begab sich auf Spurensuche. Wir trafen uns mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau und der Unternehmerin Silke Schröder im Landhaus Adlon in Potsdam. Beide haben am 25. November an diesem Treffen eines privaten Freundeskreises teilgenommen. Ihre Wahrnehmung deckt sich nicht mit den Schilderungen des Correctiv-Berichts. Weder ging es um die Vertreibung von Millionen Menschen, erklären sie im Gespräch mit NIUS, noch fiel auf der Konferenz das Wort Deportation. „Es war auch keineswegs so, dass die ganze Tagung unter dem Vorzeichen der Remigration stand“, erklärt der Jurist Vosgerau. Es sei eigentlich „alles falsch an diesem Text“. Auch Schröder sei zunächst „völlig geschockt“ gewesen, als sie die erste Nachricht zu dem Correctiv-Artikel gelesen habe. Im Gespräch mit NIUS wollen beide Teilnehmer des Treffens klarstellen, was sich tatsächlich vor Ort zugetragen hat.

https://www.nius.de/episodes/geheimdienst-methoden-und-nachweisbare-luegen-die-wahrheit-hinter-der-correctiv-recherche/0d242637-961c-44f3-8d71-73a058eceb09

- Correktiv wird nicht durch die Koalition finanziert

Rund 200.000 Euro aus dem Kanzleramt

Beispiel Claudia Roth (Grüne): Von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien flossen laut der Antwort der Bundesregierung in den Jahren 2022 und 2023 insgesamt 199.000 Euro an das Portal für das Projekt „Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken“. Auf der Homepage sind diese Gelder nicht ausgewiesen. Die Roth-Stelle ist direkt im Kanzleramt angesiedelt.

Auch die 61.000 Euro, die 2023 über das Programm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums an Correctiv gingen, finden sich nirgends. Das Bundesministerium für Forschung und Bildung überwies 2022 und 2023 insgesamt 266.000 Euro für ein Forschungsprojekt zu Desinformationen („noFake“). Auf der Seite von Correctiv: keine Spur davon. Wie kann das sein?

https://www.nius.de/analyse/2-5-mio-euro-staatliche-foerderung-so-verschleiert-correctiv-von-wem-das-geld-wirklich-kommt/1e6e8754-0ca2-41a2-a986-96b5e15adbaf

Der gewählte Bundeskanzler erklärt seinen Respekt vor den Demonstranten und Demokraten die aufstehen gegen Rechts und die AFD als mündige Bürger die eine Bedrohung der Verfassung sehen.

Sachlich ja, wertneutral nein

Der Staat und seine Repräsentant*innen sind zwar verpflichtet, Parteien nicht zu benachteiligen. Beamt*innen und Angestellte des öffentlichen Dienstes, etwa Lehrer*innen, dürfen jedoch sehr wohl über Inhalte und Programme von Parteien sprechen, so lange sie dies ausgewogen tun und anderen nicht ihre Meinung aufdrängen. Wahlempfehlungen, einseitige Urteile über einzelne Parteien oder der Aufruf zu Protesten gegen eine bestimmte Partei sind ihnen nicht erlaubt. Plakate oder Äußerungen für allgemeine Verfassungswerte und gegen Diskriminierung sind jedoch möglich.

https://aktionsbuendnis-brandenburg.de/neutralitaetsgebot-wer-muss-neutral-sein/

Ich hatte eine genaz einfach Frage gestellt? Ist das so schwer mal ohne die so geliebten Vergleiche auszukommen?

Wolfgang & Flip sitzt Euer Tanga zu eng?

Ähm auf der Wannseekonferenz 2.0 wurde ganz klar gesagt "alle" Migranten, auch als deutsche Staatsbürger, diese wären das größte Problem. ( Roland Hartwig Berater von Alice Weidel )

Das war der Auslöser und der Inhalt der Remigrationsvorträge.

Schmunzel.... immer doof bei ner Lüge aufzufallen.

@DER_flip ✔️

Danke für diese Information!

ich sprechen den Migratenten vor 2015 auch nicht Ihren Status ab, oder fürchtest Du Dich vor etwas? Könnte ja sein?

Ich habe aber bewußt die Abgrenzung ab 2015 gewählt oder darf man das nicht fragen? *g*

@instron:

Was ist denn Deine Definition eines Migranten?

Der Duden sagt folgendes: https://www.duden.de/rechtschreibung/Migrant

Da steht nix von einer Jahreszahl. Punkt

Venceremos ✡️🏳️‍🌈

@Supermollige

"Tja klar,finde ich gut wenn Erbschaftsteuer,Vermögenssteuer usw erhöht wird. "

Da Du dich für eine Erhöung aussprichst, wäre es internessant wie hoch denn Deiner Meinung Freibeträge und Steuersatz der Erbschaftssteuer sein sollte und was für Dich zu Vermögen zählt und wie hoch Du sie versteuern würdest.

Du schreibst alle Migranten hätten mehr Steuern bezahlt als sie bekommen haben?
Meinst Du damit jene die ab 2015 in großer Zahl gekommen sind oder die Zeit davor?

nein,du weigerst dich einfach wahrhaben zu wollen,das es Nazis wieder oder immer noch gibt. punkt. mehr kann man dazu nicht sagen. egl welche argumente man dir liefert,du willst es nicht hören. ich bin auch raus hier.

@Sarahlina

Ich widerspreche mir selbst? - Wie kommst Du beitte auf diese sonderbarche Vermutung?

Na klar suche ich nach klaren eindeutigen Definitonen, diese sind doch die Basis, aber solange ich die eben nicht habe, kann ich nicht oder darf ich nicht.

aber du warst doch erjenige,der ständig nach Definitonen sucht. Jetzt weisst du es. wer oder was als ein nazi bezeichnet werden darf. widersprich dir doch nicht ständig selber.

@Sarahlina

wer liefert was? Nein, denn es ist mir egal ob er jetzt ein Nazi, Neonazi, Lehrer - oder was auch immer ist oder als solcher bezeichnet werden darf. Da hätte ich was zu tun, zu Prüfen was er wie sagt und wen man als was bezeichnen darf. Er macht sein Ding, Du Deines und ich meines. Jeder wie er will, solange es im Rahmen der Gesetze erfolgt.

Die Leute der AfD sind einfach gefährlich.

Genau Sarahlina, und dann will keiner etwas gewusst haben.

@Instron

Also hier noch die Augen und Ohren zu verschließen, ist mehr als albern.

Ich ziehe mich nun aus der Diskussion raus.

Denke, es ist alles gesagt.

tja und dann liefern dir die leute einen eindeutigen nazi,aber das willste auch nicht hören,instron. da stell ich mir die Frage,wer jetzt was verleugnet und wer was nicht sehen will...

Heute ist es mal wieder nass, besonders draussen. - Auch einen spannende Geschichte

Wolfi, bei Höcke gibt's ein Urteil.
Er ist aber laut Literatur ein Neonazi.

Wo kein Kläger, da kein Richter.

Bei uns in Österreich hat sich der politische Diskurs schon sehr häufig in den Gerichtssaal verlagert.
Wir haben ein Wahljahr, da ist das sehr aktuell.

Spannenderweise darf man Höcke einen Nazi nennen und dem Ministerpräsidenten von NRW Herr Wüst hat die AFD eine "Nazi Partei" genannt.

So einfach ist das. Nazi ist, wer Nazi spricht.

"Mittlerweile zählen auch Wähler der CSU oder der Freien Wähler zu den rechten, manche bezeichnen diese auch schon als Nazis. Wie soll das sich weiter entwickeln. Er nicht links ist, ist ein Nazi?"

@ Instron na das glaube ich dir so nicht.

Wenn dem so sein sollte, dann hätten diese Leute gute Chancen auf eine Entschädigung.
Am Einfachsten, wenn sie jemand Nazi nennt.

In Österreich geht das dann unter Kreditschädigung , üble Nachrede - Ehrenbeleidigung richtig ins Geld.
Je nach deinem Beruf und Einkommen steigen die Kosten.
In Deutschland habe ich sowas noch nicht durchgezogen, nur in Österreich.

Ich hatte 2017 ein Problemchen mit einem Betriebsratsvorsitzenden, der richtig sauer auf mich war. Er hatte auf FB und Twitter krass gepostet.
Das hatte meinen Anwalt schon interessiert.
Er hat von ihm und jedem der das geteilt hatte je 4500 € einkassiert.

Es kommt einfach darauf an, in welchem Rahmen das passiert und wie sehr dein berufliches Fortkommen beeinträchtigt ist oder dir sonstige Nachteile erwachsen.
Darüber hinaus hast du Anspruch auf Unterlassung und Widerruf.
Die deutsche Regelung kann abweichend sein.

FB, Insta und Twitter sind teuer.
RF hingegen könnte ein Schnäppchen sein.😁

So ein Verfahren kann natürlich auch schief gehen.
Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. 😋

Die Mäßigung könnte schon ein richtiger Ansatz sein. Das gilt auch für dich Instron.

Ich will hier niemand verklagen, wollte nur mal anmerken, was so geht.

Versiffte links Grüne oder Nazi könnten durchaus schon mal was kosten.

Ob der Ü-Eiermann was bekommt, bezweifle ich. 😉