Wehrhafte Demokratie

in „Politik und Weltgeschehen“

Zu diesem Thema gibt es 504 Antworten

Die Bedenken und Aorgen von instron sind berechtigt und auxh begründet. Viele die jetzt gegen eine Partei demonstrieren haben Sorge nicht mehr hier leben zu dürfen. Leute die gut verdienen, einen guten Job haben sind still und sagen nichts. Leute die aber Nachteile und Belastungen erfahren müssen haben verständlicherweise ein Problem mit einer Politik die zu ihren Lasten geht.

Wenn die Politik zum Beispiel weniger Bürokratie fordert und nie etwas daran ändert und in vielen anderen Bereichen auch so verfährt, so wird 1/3 der Bevölkerung wahrhaft für Veränderungen eintreten müssen und das ist gut und voll demokratisch.
Es kommt bei allem auf das Maß an z.b. was Verschuldung anbelangt genau so ist das bei Migration auch nur in einem gewissen und kontrollierten Maß für ein Land ertragbar. Daher hat der Staat entsprechend zu reagieren. Ende 2023 war von der Bundesregierung nach monatelangm ignorieren dann plötzlich folgendes zu vernehmen "Olaf Scholz zeigt Härte und spricht von Abschiebungen »im großen Stil«. Wer kein Bleiberecht hat, soll schnell ins Flugzeug gesetzt werden. Dazu will die Regierung die Befugnisse der Behörden erweitern und die Regeln verschärfen. »Ein wesentlicher Schritt zur Begrenzung irregulärer Migration«, glaubt man im Innenministerium . " leider nur beruhigende Worte, ohne praktischen Wert, so das für 300.000 gesetzlich abschiebefähige weiterhin trotz Rechtsmittel entgegen Beschlüssen keine staatlichen Aktionen erfolgen. Wehrhaft sind eher die etablierten Parteien, die ihre Macht für sich sichern wollen (aktuell auch wg. EU Wahlkampf). 80 Jahre bestimmt die richtigen Parteien die Bundes- verfassungsgericht Richter.. nun hat man plötzlich Angst vor falschen Richtern.. seltsame Demokratie, die völlig verfilzt und von Partei-Macht der etablierten Parteien durchsetzt ist - Mauschelei und Filz wohin man sieht. Und das Volk meint wirklich für die Demokratie auf zu stehen..und merkt nicht, wie alles beim guten Alten "richtigen" bleiben soll. Demokratie bedarf aber einer Reform und Säuberung, um dringend bessere Politik und kompetentere redliche Politiker zu erhalten. Deutschland braucht keinen Kanzler, der zeitweise auf dem rechten Auge blind ist, ins straucheln kommt oder "vergisst". Demokratie braucht frische redliche normal Job-Bürger, die sich aktiv in der Politik einbringen in Stadt, Kommunen, Land und Bund - Berufspolitiker über 8 Jahre im Amt müssen unterbunden werden.

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

gibt es eigentlich einen "Augenzuhalt-Emogy" ?

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Wolfgang… bitte sehr… ich helfe gern

🙈

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

und wie fügt man den ein ?

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

???? den findest du unter deinen Emojis. So wie du andere einfügst... Grübel


webfishbone.... es ist eine Sache Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis, bzw abgelehntem Asyl zurück zu schicken... eine andere ist das Problem der Herkunftsländer die einfach nein sagen.... das ist ein Punkt in der Gleichung den wir nur bedingt beeinflussen können. Das kann man ja dann der Regierung nicht vorwerfen

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

🙄🤦‍♀️

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Mmmm …. Ganz sicher nicht 😳

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

Die AFD / Nazi Proteste gehen in die Breite. Die Menschen schöpfen Mut,

Die Demokratie funktioniert. Nachdem letztes Wochenende rund eine Mio Menschen gegen Rechte / AFD / Nazis auf die Straße gegangen sind. Gehen die Proteste nun auch dieses Wochenende weiter.

Die Proteste schwappen nun von den urbanen Ballungszentren auch in kleinere Städte. Die besondere Qualität dieser Proteste gegen Rechte / AFD / Nazis liegt in der Transparenz der Menschen und deren Mut.

In kleineren Städten (vor allem in den NeBuLa) ist die Bedrohung mittels Gewalttaten durch Rechte / AFD / Nazi real viel größer, die Leute kennen sich persönlich und dort kam es in der Vergangenheit auch zu Straftaten von Rechte / AFD / Nazis gegen Demokraten die Protestierten, insofern haben die Proteste eine neue Qualität bekommen.

Deutschland steht auf und sagt nie wieder. Mittlerweile sind die Proteste gegen Rechte / AFD / Nazis die größten seit der Wiedervereinigung beider deutschen Staaten.

Die Demokratie hat die Initiative an sich genommen und funktioniert prima.

@Marrs

zunächst wollte ich Dir auf Deine Diffamierungen sachlich antworten, dann erklärte mir Dein Profil den Ursprung Deines Thread und machte das obsolet. Wenn Du wieder zur Sachlichkeit zurückgefunden hast, erkläre ich Dir was Inflation und dessen Adjektive bedeutet und warum die (falsche) Verwendung so viel über Dich sagt.

"irgendwas mit Uniform" ..... alles klar.

Wolfgang

@Webfishbone

Da stimme ich Dir vollkommen zu.

Das perfide an den Abschiebeungen oder an der geplanten Steigereung der Abschiebung von Ausrteispflichtigen ist jetzt, daß jeder einen Staatlich finanzierten rechtsanwalt bekommt um seine Abschiebung anfechten zu können.

Das erhöht wieder mal die Kosten und wird Abscheibungen um Jahre verzögern oder völlig zu erliegen bringen. Bei häufien Gesprächen mit der Pozilei fand ich es schon immer erschreckend wie wenig Möglichkeiten diese hatte überhaupt Abschiebepflichtigen habhaft zu werden. Hier hat der Staat die Hürden so hoch gesetzt, daß sich Abschiebepflichtige immer vor der Abschiebung entziehen konnten.

@🍁Herbstlicht🍁
Naja, wir zahlen den Herkunftsländern doch Wirtschaftsförderung, da könnte man doch diese Fördereungen mit einer Rücknahmepflicht verknüpfen

Ganz nebenbei frage ich mich allerdings ob diese geszahlen Wirtschaftsfördeungen überhaupt einen Effekt habeen oder ob diese in dunklen Kanälen versickern.

Gleiches frage ich mich auch bei denweltweiten Klimaprojekten die die Grünen umsetzen. Wird da wirklich was bewegt oder versichert auch da das Geld in Kanälen und Verwaltung? Gibt es da überhaupt Kontrollen. Oder vertraut man da blind den jeweiligen Ländern? Mir erscheint es so als würde ein Fuchs versicher er würde keine Hühner fressen.

@Leierkastenmann Wolfgang
Leg mal ne neute Trommel auf - immer wieder das gleiche wird auf Dauer sehr öde.

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

* Gleiches frage ich mich auch bei denweltweiten Klimaprojekten die die Grünen umsetzen.

❓ jetzt wird es wieder komisch …weltweite Klimaprojekte …. ❓ Die da wären ….❓und wieder dein altes Feindbild… Ich werde es erst ernst nehmen wenn du deine Messlatte auch der anderen Seite an den Allerwertesten legst

>> "irgendwas mit Uniform" ..... alles klar. <<

@Wolfgang
Sapperlot, dass dir das bereits nach gefühlten 20 Profilbesuchen auffiel u. du mir (natürlich ^^) umgehend mein Profil erklären musst - wer hätte da nicht vor Glück Schmetterlinge im Darm?

Doch bitte keine weitere Ablenkung von deiner laufenden Demokratie-Rettung. Klar, die historischen Vergleiche sind wie immer schief u. das überdrehte, stündliche 'Nazi'-Gerufe wirkt besonders bei dir nur semi-authentisch, doch wenigstens geht diesmal die grobe Richtung nicht komplett in die bedenkliche Ecke wie sonst, insofern: weitermachen.

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

@schmunzel.

Bleiben wir mal bei den Fakten. Die AFD möchte alle Migranten deportieren. Auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund (Roland Hartwig, AFD).

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Ok jetzt ernsthaftes Interesse bzw Frage daran, kannst du mir einen Link schicken wo er das gesichert so gesagt hat. Ich suche genau danach

„Bonn“ (Pseudonym)

Ach Leute mittlerweile ist doch klar, was unser Wolfgang für einer ist.
Warum steigert ihr euch da so rein.
Man kann seine Statements auch mal ignorieren. Da könnt ihr genau so mit der Wand diskutieren. Was neues kommt da sicher nicht mehr.

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Wolfgang was soll der Blödsinn... ich habe bereits gegoogelt und nichts verwertbares gefunden. Deshalb frage ich ... was soll dieser bescheuerte Link. Du sprachst von Fakten, jetzt möchte ich die Quelle... WEIL ich sie nicht gefunden habe - du aber schon????
Oder nur heiße Luft????

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

@Herbstlicht

ähm ... wie humorbefreit bist Du ? Ich habe Dir alle notwendigen Suchbegriffe geschrieben.

Vielleicht reduzierst Du auch mal Deinen Ton. Unter den von mir genannten Suchbegriffen findest Du unendlich viele Informationen und Zitate aus ganz unterschiedlichen validen Quellen. Deine unbegründet aggressive Art war schon schwierig als Du jeden Israelkritiker als Antisemiten bezeichnet hast, jetzt bist Du wirklich völlig daneben.

Also benutz die Suchbegriffe oder heul die Parkuhr an, vielleicht siehst Du auch mal nach was das Wort bitte bedeutet.

Aber idealerweise gehst Du mir einfach nicht weiter auf den Keks.

Danke sehr

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Indigo... nein leider nicht. Wenn dann hat sie correctiv nicht veröffentlicht. Verwertbare Quelle wäre für mich, zB... wenn es einen Mitschnitt des Gespräches gab... oder wenn einer der Gesprächsteilnehmer relevante GEsprächspunkte dort an anderer Stelle öffentlich bestätigen oder wiederholt hätten. Nicht das man mich hier bitte falsch versteht - ich bin weit davon entfernt das irgendwie relativieren zu wollen... für mich persönlich aber..hätte ich um das für mich einordnen zu können gern sowas. Ich weiß das es offensichtlich schon Verfahren gibt. Eventuell werden da im Rahmen der Verfahren von Correctiv entsprechende Belege/Beweise vorgelegt. Es ist ja nicht unüblich das bei dieser Art des Journalismus nicht gleich alles auf den Tisch gepackt wird.

Wolfgang... auf deine freche unverschämte Antwort sag ich jetzt mal nix mehr... spricht für sich

Nur steht da nicht daß das der Herr(?) Hartwig gesagt hat, sondern der Sellner.
Das was Wolfgang schrieb ist eindeutig falsch!
Hartwig war zwar anwesend und
hat auch sicherlich einige Klöpse rausgehauen,aber dieser Ausspruch ist nicht belegt, jedenfalls nicht von ihm!

Mich beschleicht immer mehr der Verdacht daß Wolfgang die Bewegung gegen rechts
diskreditieren will.
"Nazi" verwenden bei Leuten die eher Mitläufer sind, Leute falsche Aussagen in den Mund legen; und so weiter.

„Rheinstetten“ (Pseudonym)

Ich warte jetzt mal ab wie gesagt... die Verfahren, ich gehe davon aus das die Ergebnisse in den Medien landen - egal welche Seite gewinnt. Im Zuge der Verfahren wird auf jeden Fall geklärt was für Fakten auf dem Tisch liegen. Für mich ist das gerade was das Treffen angeht - ausschlaggebend wie ernst ich das ganze nehmen möchte muss will... auch wenn Sellner das gesagt hat - so muss das irgendwie belegbar sein. Es ist für mich ein himmelhoher Unterschied ob darüber gesprochen wird das abgelehnte Asylanwärter schneller abgeschoben werden, oder ob deutsche Staatsbürger eben diese entzogen wird und sie das Land verlassen müssen. DAS sind zwei paar Schuhe . Und das will ich wissen - was da nun stimmt und was nicht

„Neu Wulmstorf“ (Pseudonym)

@flip

Lieber Flip,

glücklicherweise ist das nicht möglich. Deutschland steht auf und wendet sich gegen rechts. man kann eine Mio Menschen die auf die Straße gehen nicht diskreditieren.

Natürlich ist Correctiv sehr vorsichtig mit dem Nachweis von Zitaten, immerhin war diese Abhöraktion ja nicht wirklich legal.

Ich darf Dir versichern, ich bezeichne Nazis als solche weil sie sich so verhalten. Und tatsächlich gibt es keine "Mitläufer", die gab es 1933 nicht (was die Leute wissen mussten stand in "Mein Kampf" ) und heute auch nicht. Jeder muss für sich verantworten wen er wählt oder unterstützt und dann kann es "ihm" auch passieren als Nazi bezeichnet zu werden. Ich differenziere da ganz genau, ein Nazi ist jemand der nationalsozialistisch denkt, handelt, spricht oder Nationalsozialisten unterstützt.

Und abseits Deiner Vermutung ist auch jemand der eine Naziveranstaltung besucht ( Die Konferenz in Potsdam 2023 war so eine ) dort bleibt oder sich dort einbringt ein Nazi. Und ganz selbstverständlich kannst Du das ganz anders sehen.

Tres Simple

„Bonn“ (Pseudonym)

Wer wissen will was Sellner gesagt hat, kann das in seinen Büchern nachlesen.
Er hat ja schon einige am Markt.
Sehr krasser Stoff, was der so anzubieten hat.
Warum die neue deutsche Rechte den Typen so feiert erschließt sich mir nicht.