Volksabstimmung - am Beispiel BREXIT-Folgen
Forum für Dicke, Mollige und Übergewichtige

Politik und Weltgeschehen

Erstellt von einem Mann oder einer Frau
14.11.2017
Schweizer Einbürgerungsrecht bedeutet: Die ... ic, in der Schweiz
geboren, sind nur per "Volksabstimmung" Schweizer.
DAS IST MENSCHVERACHTEND

Die "Schweizermacher" ein Film mit Emil Steinberger
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
14.11.2017
Angst haben wohl eher die Politiker vor den Volksabstimmungen. Denn so müssten die Politiker endlich mal das tun was die Bevölkerung will. Hier in Deutschland ist dem schnell ein Riegel vorgeschoben worden. Man darf hier zwar eine Volksabstimmung machen, aber das Ergebnis ist rechtlich NICHT bindend.
Zur Frage des Brexit, womit es um die EU geht. Uns wurde die EU mit dem Vorteil angepriesen das es leichter ist zu reisen. Na klar, ich reise ja auch 365 Tage im Jahr ;-) In Wirklichkeit gehts dabei um die grossen Konzerne, damit diese fleissig deutsche Arbeitsplätze vernichten können. Dank EU lohnt es sich jetzt noch mehr billig im Ausland zu produzieren, da man die Waren nun Zollfrei über die Grenzen transportieren kann.
Genau das macht England jetzt richtig, dieses Loch dicht machen. Es erhält massenhaft Arbeitsplätze in England, wenn die Produktion im Ausland wegen des Brexit unlukrativ wird.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
14.11.2017
Peppermint: Ein "Klippenbrexit" 2021 würde zur Massenarbeitslosigkeit
führen. May ist sowieso bald weg, kommt dann Johnson, das Blabbermaul?
Es gibt auch "Liberal-Demokraten" das Mehrheitswahlrecht?
Norwegen ist de facto in der EU ohne Stimmrecht, Volksabstimmungen.
Das Ausländerrecht in der Schweiz?
@Philantrop, seit wann steht Informiertheit für "intellektuelle Überheblichkeit"? Das solltest du mal erklären...

Ich schrieb über komplexe Sachverhalte, es spricht auch nichts dagegen, sie so genau zu erläutern, dass die Menge der Menschen sie versteht. Genau das ist beim BREXIT-Votum wohl nicht passiert. Sonst würden sich viele Briten im Nachhinein nicht darüber aufregen. Wenn ich mich für oder gegen etwas entschieden habe, jedoch die Mehrheit mich überstimmt, ist das akzeptabel. Wenn den Briten klar gewesen wäre, wie weitreichend die Entscheidung über den EU-Austritt wird, hätten ggfs. noch mehr Menschen an der Abstimmung teilgenommen - sie hätten sich vielleicht eher betroffen gefühlt und mitentscheiden wollen.
"Volksentscheide sind bei mangelnder Vorinformation und Sachkenntnis einfach nicht vertretbar. Politik und Wirtschaft sind zu komplex, um wichtigste Entscheidungen im Handstreich zu erledigen... "

Hm, Sie sind also dafür den Menschen die Wahl nicht zu lassen. Sie sagen also der "Plebs" ist zu dumm, um Zusammenhänge zu verstehen? Früher galt, als intelligent wer komplizierte Themen einer breiten Massen an Menschen mit einfachen Worten verständlich darlegen konnte. Oder sagen wir es mit Luther: "Dem Volk aufs Maul geschaut". Heute hingegen ist es eben dieser Schick, diesen Populismus zu verteufeln, der die Wiege unserer heutigen, aufgeklärten Gesellschaft ist. Da haben Sie es sich schön eingerichtet in Ihrem Elfenbeinturm und jedes Thema kann schön mit "das ist zu kompliziert" abgebügelt werden.

Danke, auf solche gesellschaftlichen Konventionen habe ich keine Lust mehr. Und nochmal muss Luther herhalten: "Hier stehe ich und kann nicht anders! Gott helfe mir, Amen!" - Wir wissen ja wie die Sache in Worms ausging. Magdeburgisieren ist zum Synonym für fanatischen Irrsinn und intellektuelle Überheblichkeit geworden, der heute wieder sein Unwesen treibt.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
01.11.2017
Peppermint: Klasse Thema hat mit der "Zeit" habe ich eine gute
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
01.11.2017
Zu Stuttgart 21, gab es in Baden-Württemberg auch eine
Volksabstimmung. Meine Frage an SIE, wie ist sie angegangen,
wird sie akzeptiert?
Hmm, ich finde Volksentscheide grundsätzlich sehr sinnvoll. Was ich jedoch nicht verstehe ist, wieso man politische Entscheidungen nicht als "Entweder-Oder" Fragen formuliert. Das würde dem Bürger, der die Entscheidung trifft auch helfen sich besser zu entscheiden.

Die Idee finde ich sehr gut. Hat das jemals schon jemand offiziell vorgeschlagen?
Die Gefahr dabei ist jedoch, dass allein die Auswahl der Alternativen schon sehr manipulativ sein kann. Dann wären wir da, wo wir jetzt schon sind - wo alles 'alternativlos' ist.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.10.2017
Cacao: Die Abkommen zwischen EU und Schweiz sind gefestigt.
Doch führt es zu Absurditäten, wie in Konstanz. Dort ist das
Wochende unerträglich. -Mehrwertsteuerrückvergütung- wegen
jeder Zahnbürste. Wenn es geht um die "Kohle" geht ist plötzlich
Schluss mit Nationalstolz.
Weisst du, ich habe ne Zahl im Kopp: Mehrwertsteuer von 8% auf
8,3% , und Sozialversicherungsbeiträge geringfügig erhöhen
das heisst in der Schweiz:
Sozialismus
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.10.2017
> Was die Briten angeht hat die EU natürlich das Problem, dass es ja nicht sein DARF, dass der Brexit glatt verläuft.

Behaupten die Briten. Die fühlen sich ja schon abgezockt wenn die EU das tut was für die EU das richtige ist. Wer den Briten nicht in den Arsch kriecht hasst eben die Briten. Ganz einfach.

> Auch die Schweiz ist kein EU Staat und lebt trotzdem recht passabel.

Die waren aber eben auch nie EU Mitglied, daher hat sich auch keine Wirtschaft herausgebildet die so nur als EU-Mitglied funktioniert. Die Schweiz ist ausserdem Teil des EU Binnenmarktes. Was dann so Dinge einschliesst wie Arbeitnehmerfreizügigkeit. Was wiederum einer der Hauptgründe für den Brexit war.

> Es wäre auch für die Wirtschaft überhaupt kein Problem, wenn man sich auf entsprechende Zollabkommen einigen würde.

Selbst die Schweiz ist nicht in der Zollunion. Wer in der Zollunion ist muss sich nämlich dem Diktat aus Brüssel unterwerfen. Eigene Handelsabkommen kann es dann prinzipbedingt nicht mehr geben. Das Diktat aus Brüssel und die eigenen Freihandelsabkommen waren zwei weitere wichtige Gründe für den Brexit.

> Aber gerade in den Fragen der Grenz- und Zollpolitik mauert die EU ja auch absichtlich, denn würden die Briten nun erfolgreich einen Brexit vollziehen könnte dieses Beispiel ja auch Schule machen.

Wo genau mauert die EU da denn? So richtig konkret bitte. An der Grenze zu Nordirland? Da sind die Briten in der Bringschuld. Die EU hat das Karfreitagsabkommen ja nicht unterzeichnet.

Ohne Mitgliedschaft in der Zollunion braucht man eben eine Zollgrenze, die gibt's zwischen EU und Schweiz schliesslich auch. Da führt schlicht und einfach kein Weg dran vorbei.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.10.2017
Brexit: "Euch Deutschen geht es doch gut, ihr seit ja NICHT in der
EU"
Ich ANGST und nochmal ANGST
Hmm, ich finde Volksentscheide grundsätzlich sehr sinnvoll. Was ich jedoch nicht verstehe ist, wieso man politische Entscheidungen nicht als "Entweder-Oder" Fragen formuliert. Das würde dem Bürger, der die Entscheidung trifft auch helfen sich besser zu entscheiden.
Wenn man z.B. die Frage per Bürgerentscheid stellen würde, ob man die Steuern um 2% erhöhen solle, dann würde jeder für sich betrachtet erst einmal "nein" sagen. Wer will das denn schon?
Wenn die Frage aber lautet, ob die Steuern um 2% erhöht werden ODER der Bundeshaushalt x Milliarden mehr Schulden macht oder eben Gelder für soziale Bereiche etc. wegfallen, dann sieht die Sache noch ganz anders aus.
Natürlich kann der Würger sich dann immer noch DAGEGEN entscheiden und das wäre dann auch Demokratie, nur mit den Folgen, die er dann auch zu tragen hat. Wenn man also Entscheidungen ohne Konsequenzen trifft, dann ist es eben zu kurz gedacht und hier sollte man vielleicht vorher auch entsprechend informieren. Es müsste für mich also die Pflicht geben, dass beide Lager sowohl "Pro" und "Contra" einen geeigneten medialen Rahmen finden um die anstehende Entscheidung zu repräsentieren.

Was die Briten angeht hat die EU natürlich das Problem, dass es ja nicht sein DARF, dass der Brexit glatt verläuft. Auch die Schweiz ist kein EU Staat und lebt trotzdem recht passabel. Es wäre auch für die Wirtschaft überhaupt kein Problem, wenn man sich auf entsprechende Zollabkommen einigen würde.
Die Briten waren sowieso keine Mitglieder der Währungsunion. Daher trifft sie z.B. die Umstellung ihrer Landeswährung schon mal nicht. Aber gerade in den Fragen der Grenz- und Zollpolitik mauert die EU ja auch absichtlich, denn würden die Briten nun erfolgreich einen Brexit vollziehen könnte dieses Beispiel ja auch Schule machen. Also redet man allen anderen EU Staaten möglichst viel Angst ein, um dieses Gebilde der EU mit "Angst" zu stabilisieren. Ich denke aber das ist nicht der richtige Weg, denn Mitglieder, die nur aus "Angst" zusammen halten sind im Ernstfall schlechte verbündete.
Ich würde sagen der EU würde es besser zu Gesicht stehen, wenn man hier von beiden Seiten aus ehrliche Absichten zeigen würde. Aber das ist eben nicht ganz der Fall und darf es eben auch nicht. Das haben EU Politiker ja schon oft genug erwähnt, dass England eben unter dem Brexit leiden MUSS.
Ich frage mich, wo der Unterschied zwischen einer Volksabstimmung und einer Bundestagswahl ist?
Wir haben doch keine Wahlberechtigten erster und zweiter Klasse.
Die lautesten und polemischsten Marktschreier müssen in dem einen wie in dem anderen Fall das umsetzen, was Sie vorher dem Wähler als ihre Wahrheit verkauft haben.


Dazu hat Angela Merkel 2008 schon einmal etwas sehr interessantes gesagt:
"Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt“

http://www.focus.de/politik/deutschland/linksrutsch_aid_262773.html
@dagmar:
Ich lasse die Kirche nicht im Dorf. :-) Und keiner kann Ihnen helfen...

Nicht meine Meinung ist mehrheitsfähig, sondern die Mehrheit hat den Brexit gewählt.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
26.10.2017
Nicht direkt ein Wiederspruch, eher ein verspätetes "huch, verdammt, jetzt sind wir anstatt andere zu verdauen selbst geschluckt worden. Schnell, zum Notausgang!"
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
26.10.2017
Da sind sie...die polemischen Phasendrescher Sprüche.

....das Joch der EU Tyrannei..

Giftzüngelchen.
Ich denke nicht, daß du überhaupt den Begriff "Joch", Versklavung oder "Tyrannei" je erfahren mußtest. Also laß mal die Kirche im Dorf und haue hier nicht solche Stammtischparolen raus, würg.

Nationalismus first. ..nun wieder überall, oder wie ? Deine Versklavung findet im Kopf statt, nämlich die, der wirren Gedanken, deine Meinung sei mehrheitsfähig.
Hilfe, Hilfe, Hilfe....
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
26.10.2017
Find ich witzig:
"Es ging gegen die Versklavung durch die EU und für die nationale Souveränität."

Dass soetwas der Nation einfällt, die die halbe Welt ins britische Empire gezwungen hatt(e).
@PeppermintPatty♡Andrashins' girl:
Ich finde Volksentscheide in Ordnung. Nicht jedes Thema ist dafür geeignet, aber wenn es um grundlegende Sachen geht, wie beim Brexit, dann ist eine Volksabstimmung sinnvoll.

Denn beim Brexit ging es tatsächlich um etwas mehr als Geld (und das klingt irrational im deutschen Ohr): Es ging gegen die Versklavung durch die EU und für die nationale Souveränität. Es gelang den Briten, das Joch der EU-Tyrannei abzuwerfen.

So, wie es früher, in den guten alten Zeiten, hieß:

"When Britain first, at Heav’n’s command,
Arose from out the azure main,
This was the charter of the land,
And guardian angels sang this strain:

Rule, Britannia! Britannia rule the waves;
Britons never will be slaves."
@candyapple, der Unterschied liegt darin,dass die gewählte Regierung eben nichts umsetzen MUSS. Das ist natürlich auch nicht immer günstiger.

@Heinrich, ich hatte das Thema so gedacht, dass der BREXIT als Beispiel für eine nicht wirklich durchdachte demokratische Abstimmung steht - im Prinzip kann im Zusammenhang beides diskutiert werden. Da habe ich vielleicht auch zu schnell aus der Hüfte geschossen... :-0

@dagmar, das irische Modell ist mir auch sympathisch, ich weiß aber nicht genug darüber.
26.10.2017
Ich frage mich, wo der Unterschied zwischen einer Volksabstimmung und einer Bundestagswahl ist?
Wir haben doch keine Wahlberechtigten erster und zweiter Klasse.
Die lautesten und polemischsten Marktschreier müssen in dem einen wie in dem anderen Fall das umsetzen, was Sie vorher dem Wähler als ihre Wahrheit verkauft haben.
Es ist wünschenswert, dass jeder informiert ist was er wählt oder wofür er stimmt. Trotzdem gibt es keine andere Legitimation als die Volljährigkeit um wählen zu dürfen.
Das heisst dann Demokratie - jeder ist mit seiner Stimme gleichwertig... obs gefällt oder nicht.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
26.10.2017
Da ich "dem Volk" nicht fuer 2 cent über den Weg traue...finde ich es sehr beruhigend das die Mütter und Väter unseres GG Volksabstimmungen keinen Raum gaben. Sie wussten nur zu gut das der "kleine Mann" und seine "schlichte Frau" hin und wieder "Pech beim Wählen" haben.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
26.10.2017
Ehrlich gesagt gefällt mir das Konzept der Bürgerversammlung (Irland und Losverfahren) mit 1 Jahr lang informieren und diskutieren besser. Siehe anderer Thread und den Link dort.

Denn bei Volksabstimmungen sind viele Bürger nicht gut und weitreichend informiert und fallen auf die lautesten und polemischsten Marktschreier rein. Zumal jeder von uns gut manipulierbar ist durch gezielt Propagandisten. Da gruselt es mir eher vor. Der Mob ist ggf die Mehrheit, aber trotzdem nicht "schlau".