Volksabstimmung - am Beispiel BREXIT-Folgen

Peppermint: Klasse Thema hat mit der "Zeit" habe ich eine gute

"Volksentscheide sind bei mangelnder Vorinformation und Sachkenntnis einfach nicht vertretbar. Politik und Wirtschaft sind zu komplex, um wichtigste Entscheidungen im Handstreich zu erledigen... "

Hm, Sie sind also dafür den Menschen die Wahl nicht zu lassen. Sie sagen also der "Plebs" ist zu dumm, um Zusammenhänge zu verstehen? Früher galt, als intelligent wer komplizierte Themen einer breiten Massen an Menschen mit einfachen Worten verständlich darlegen konnte. Oder sagen wir es mit Luther: "Dem Volk aufs Maul geschaut". Heute hingegen ist es eben dieser Schick, diesen Populismus zu verteufeln, der die Wiege unserer heutigen, aufgeklärten Gesellschaft ist. Da haben Sie es sich schön eingerichtet in Ihrem Elfenbeinturm und jedes Thema kann schön mit "das ist zu kompliziert" abgebügelt werden.

Danke, auf solche gesellschaftlichen Konventionen habe ich keine Lust mehr. Und nochmal muss Luther herhalten: "Hier stehe ich und kann nicht anders! Gott helfe mir, Amen!" - Wir wissen ja wie die Sache in Worms ausging. Magdeburgisieren ist zum Synonym für fanatischen Irrsinn und intellektuelle Überheblichkeit geworden, der heute wieder sein Unwesen treibt.

@Philantrop, seit wann steht Informiertheit für "intellektuelle Überheblichkeit"? Das solltest du mal erklären...

Ich schrieb über komplexe Sachverhalte, es spricht auch nichts dagegen, sie so genau zu erläutern, dass die Menge der Menschen sie versteht. Genau das ist beim BREXIT-Votum wohl nicht passiert. Sonst würden sich viele Briten im Nachhinein nicht darüber aufregen. Wenn ich mich für oder gegen etwas entschieden habe, jedoch die Mehrheit mich überstimmt, ist das akzeptabel. Wenn den Briten klar gewesen wäre, wie weitreichend die Entscheidung über den EU-Austritt wird, hätten ggfs. noch mehr Menschen an der Abstimmung teilgenommen - sie hätten sich vielleicht eher betroffen gefühlt und mitentscheiden wollen.

Peppermint: Ein "Klippenbrexit" 2021 würde zur Massenarbeitslosigkeit
führen. May ist sowieso bald weg, kommt dann Johnson, das Blabbermaul?
Es gibt auch "Liberal-Demokraten" das Mehrheitswahlrecht?
Norwegen ist de facto in der EU ohne Stimmrecht, Volksabstimmungen.
Das Ausländerrecht in der Schweiz?

Angst haben wohl eher die Politiker vor den Volksabstimmungen. Denn so müssten die Politiker endlich mal das tun was die Bevölkerung will. Hier in Deutschland ist dem schnell ein Riegel vorgeschoben worden. Man darf hier zwar eine Volksabstimmung machen, aber das Ergebnis ist rechtlich NICHT bindend.
Zur Frage des Brexit, womit es um die EU geht. Uns wurde die EU mit dem Vorteil angepriesen das es leichter ist zu reisen. Na klar, ich reise ja auch 365 Tage im Jahr ;-) In Wirklichkeit gehts dabei um die grossen Konzerne, damit diese fleissig deutsche Arbeitsplätze vernichten können. Dank EU lohnt es sich jetzt noch mehr billig im Ausland zu produzieren, da man die Waren nun Zollfrei über die Grenzen transportieren kann.
Genau das macht England jetzt richtig, dieses Loch dicht machen. Es erhält massenhaft Arbeitsplätze in England, wenn die Produktion im Ausland wegen des Brexit unlukrativ wird.

Schweizer Einbürgerungsrecht bedeutet: Die ... ic, in der Schweiz
geboren, sind nur per "Volksabstimmung" Schweizer.
DAS IST MENSCHVERACHTEND

Die "Schweizermacher" ein Film mit Emil Steinberger

Machen Sie doch den Job, Sie sind ja dass VOLK.
Auch ich habe ANGST vor Volksabstimmungen, siehe Brexit.

@gehls, welche Waren werden denn noch in GB produziert? In nennenswertem Ausmaß? Ich weiß nur folgendes: "Heute arbeitet nur noch einer von zwölf Briten in der Industrie, aber mehr als jeder Fünfte im Finanzsektor und mehr als ein Drittel in anderen Dienstleistungsbranchen, die direkt von Banken, Hedge-Fonds und Versicherungen in Londons City abhängig sind." (
http://app.handelsblatt.com/unternehmen/exportland-deutschland-grossbritannien-fehlende-industrie/4753358-8.html)

Das klingt für mich jetzt ganz anders als deine letzte Annahme.

Irgendwie ist die Diskussion einerseits belustigend, andererseits beängstigend.

Wenn ich Dinge lese wie "ich gebe keine 2 Cent auf das Volk", "Volksentscheide sind nicht vertretbar" und "wo ist der Unterschied zwischen einer Volksabstimmung und einer Bundestagswahl?", dann wird mir Angst und Bange!

Die Volksabstimmung ist ein legitimes Mittel der Demokratie.
Sie ist im Grundgesetz verankert. Artikel 146 schreit sogar danach.

Dass dem Volk aber dieses legitime Mittel zur Abstimmung über konkrete Fragen vorenthalten wird (vgl. Aussagen von Gauck & Co.) spricht Bände über den erbärmlichen Zustand, welchen unsere "Demokratie" (das Wort heißt übrigens "das Volk entscheidet") uns unsere "Volksvertreter" (mit teils erbärmlichen Wahlergebnissen!) seit längerem aufweisen.

Demokratie ist weder Cherrypicking noch ein Freifahrtschein per Wahl.
Sie wird aber von vielen (Nutznießern) so interpretiert und verkauft.
Und von vielen inzwischen als solches akzeptiert.

Eine Volksabstimmung gibt IMMER den Stand der Stimmung und der Meinung zu einem bestimmten Thema im Volk wider. Im Grad seiner Beteiligung. Daher ist sie als Mittel der Willensbekundung eines Volkes, einer Gesellschaft unerlässlich.

Man kann sich über das WIE unterhalten und Spielregeln aushandeln.
Aber nicht über das OB. Das ist nur rechtmäßig.

Die Abstimmung der Briten war eine Volksabstimmung.
Wenn dabei 50% der jungen Leute ihren Ar.. nicht hoch an die Abstimmungsurne bekommen, dann spiegelt das ihr Desinteresse oder ihre Desinformation wider. Gegen beides kann man etwas tun. Interesse kann man wecken, Informationen beschaffen. Frage: wessen Job ist das?

Wenn ich über etwas abstimmen will, dann heb ich meinen Arm aus Gewohnheit oder anderen niederen Beweggründen. Oder ich hebe ihn, weil ich mich vorher informiert habe. Also aus höheren Beweggründen. Beides ist legitim.

Und so ist der Brexit legitim, die Krimabspaltung, die Unabhängigkeitserklärung der Katalanen.
Mäkeln tun IMMER nur die, denen das Ergebnis nicht passt.

Wollen WIR hier in Deutschland den BREXIT aus englischer Sicht bewerten?
Das geht gar nicht. Weil wir NICHTS über die Beweggründe der Briten wissen.
War es die Folge der deutschen Flüchtlingspolitik? Der Umgang der EU damit?
Ein kurzer Blick auf den Umgabng der EU mit Ungarn sollte verdeutlichen, dass sich ein stolzer Insel-Brite ums Verrecken NIE seine Souveränität von Brüssel an der Eingangstür abnehmen lassen wird.

Aber: war es NUR das?
Waren es vielleicht auch Dinge wie die EU-Freizügigkeit, welche hundertausende Billiglöhner aus Polen und dem Baltikum ins Land brachte? Infolge derer kaum noch ein Brite Arbeit zu gescheiten Löhnen findet.

War es DAS?
War es noch mehr?
Egal. Es ist nicht UNSERE Abstimmung gewesen.

Fakt ist aber, dass die Schotten jetzt erstmal vor der zweiten Runde zurück geschreckt haben.
Abwohl sie vorher alles dafür getan haben, sich von GB loszusagen. Sie hätten eine Woche nach dem BREXIT alle Chancen gehabt, das erfolgreich durchzuziehen. Warum taten sie es nicht? War die EU wirklich die Alternative?

Macht mal eine Volksabstimmung in Deutschland zur EU-Mitgliedschaft. Und zum Verbleib im EURO.
Das Ergebnis dürfte naheliegend sein.
Und deswegen gibt es keine Volksabstimmungen in Deutschland.

Sie würden an den Festen der Macht rütteln.
In Berlin und Brüssel.
Quod erat demonstrandum.

> Macht mal eine Volksabstimmung in Deutschland zur EU-Mitgliedschaft. Und zum Verbleib im EURO.
> Das Ergebnis dürfte naheliegend sein.

Man könnte auch eine repräentative Umfrage machen

So wie zum Beispiel yougov es Anfang des Jahres getan hat. 60% der Deutschen sind für einen Verbleib in der EU, 26% für einen Austritt.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/umfrage-60-prozent-der-deutschen-fuer-verbleib-in-der-eu/19356114.html

Aber hey, mit ein paar populistischen Lügen analog zu den 350 million GBP pro Woche für den NHS, und den vielen Sozialschmarotzern denen die Briten Sozialleistungen zahlen müssen, kann man das Ergebnis sicher noch kippen.


Oder man macht's wie bei der absolut™ legitimen™ Volksabstimmung auf der Krim. "1. Sind sie für einen Austritt aus der EU? 2. Oder für die Wiederherstellung der Verfassung von 1991?" Wenn der Status Quo nicht auf dem Wahlzettel erscheint wählt auch keiner den Status Quo. Dann noch in jedes Wahllokal ein paar bewaffnete EU-Gegner hinstellen und transparente Urnen nutzen, und wer seinen Zettel faltet der macht sich verdächtig. Da werden dann sicher auch 96,77% für den Austritt stimmen. Absolut™ legitim™ eben.

YOUGOV-Umfragen sind genauso repräsentativ wie die "syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London".
Auch diese wird ums Verrecken von den Leid-Medien gehyped.
Warum nur?
(Für Aussenseiter: diese "Beobachtungsstelle" besteht nur aus einem einzigen Mann; seine Quellen sind unklar bis nicht belastbar. Er VERKAUFT seine Meldungen an die meistbietenden Medien.
YOUGOV ist ein Meinungsforschungsinstitit, welche BEZAHLTE Umfragen auf Basis von Onlinedaten erhebt. Menschen ohne Internet sind hier bereits außen vor.)

Von daher:
Jedem seine Meinung und jedem seine Zahlen.
Oder wie Stalin sagte:
"Entscheidend ist nicht die Wahl sondern wer auszählt."

Denn bei Volksabstimmungen sind viele Bürger nicht gut und weitreichend informiert und fallen auf die lautesten und polemischsten Marktschreier rein.

/sign Bin auch dagegen.

Die meisten Menschen steigen aus, wenn es gedanklich 3x um die Ecke geht und es kein klares "schwarz oder weiß" gibt: Entweder weil es ihnen zu anstrengend ist zu folgen, oder sie können es nicht oder sie sind nicht gewillt als Endergebnis etwas anderes als "X = böse, Y = gut" zu akzeptieren, weil sie dann - egal welche Entscheidung sie treffen - nie ganz richtig liegen können - im Sinne von "die Entscheidung ist gut für alle". Letzteres ist aber der Alltag eines jeden Politikers.

Nicht umsonst gewinnen weltweit Menschen Wahlen mit "Make America great again" (ohne schlüssiges Programm) oder mit "Bringt einfach alle um, die was mit Drogen zu tun haben".

Populismus rulez. Emotionen beherrschen die Wahlergebnisse. Es wird auch nicht jeder Bundestagsabgeordneter, dafür muss er sich innerhalb seiner Partei bewiesen haben. Das "filtert" diejenigen heraus, die komplexen Sachverhalten nach der 1. Ecke nicht mehr folgen können.

Ich bin mir sicher, dass Volksbegehren wie:
"Alle Ausländer raus" oder
"Mehr Sozialleistungen und Geldgeschenke für alle" oder
meinetwegen sowas wie "Macht die Krankenversicherung teurer je höher der BMI ist. Lasst die Fetten zahlen" bzw. auch andere asoziale und unumsetzbare Dinge bei einem Volksentscheid mehrheitsfähig wären.

Trotzdem sind sie dumm, weil sie der Gesellschaft schaden. Nur das zu vermitteln ist schwierig.

@kurvendriver
du hast es auf den Punkt gebracht mit deinem "deshalb gibt es keine Volksabstimmungen in Deutschland. sie würden an den festen der Macht rütteln" Im Klartext, endlich würde mal das Volk entscheiden und nicht die Willkür der Politiker.
Wobei Volksabstimmungen in Deutschland durchaus erlaubt sind. Aber das ist eine Veräpplung der Bevölkerung. Hier in Berlin sind ein paar Leute drauf rein gefallen und haben eine für den Flughafen Tegel gemacht. Nur damit unsere Politiker hinterher "Ha ha" sagen konnten, ist rechtlich nicht bindend. Erdogan hätte Freuden-Tränen in den Augen, wenn er das mitbekommen hätte.
@Hanna
In der Schweiz sind Volksentscheide rechtlich bindend. Trotzdem wurde noch keine Fetten-Steuer eingeführt. Selbst wenns es wirklich mal zu einem Volksentscheid in der Richtung kommen würde, es gibt genug dicke Menschen die dagegen stimmen können.
@PeppermintPatty
klar wirst du in der Londoner Innenstadt keine qualmenden Fabrikanlagen finden, schon wegen der Umweltauflagen. Aber in den Vororten gab es reichlich Fabriken. Ein Verwandter von mir lebt bis vor kurzem in Luton direkt vor London. Dort wurden in den letzten Jahren tausende Arbeiter entlassen, während ihre Firmen fleissig neue Werke in Bulgarien und Ungarn eröffneten. Es gab das verkappte Angebot, ihr könnt ja in den neuen Werken arbeiten. Aber wer will schon tausende Kilometer Arbeitsweg. Umziehen, für ein Drittel des alten Gehalts. Die EU machts möglich !
Gehe mal durch ein grosses TESCO in England. Dort sind die in England produzierten Produkte extra mit einem Logo gekennzeichnet. Das sind tausende Produkte die zum Glück noch in England produziert werden. Damit das so bleibt kommt jetzt der Brexit !

Hach...
Ich liebe es, wenn so schöne Stigmatisierungen wie "Populismus" oder "rechts" eingebracht werden!
Überwiegend von Menschen, die bestimmten Dingen, Menschen oder Argumenten selbst keine Argumente mehr entgegen setzen können. Oder wollen...

"Populismus" ist ein herrliches Totschlagargument. In jeder Debatte.

Der Populus, das Volk also.
Sprich: wenn jemand volksnah ist oder argumentiert ist er schlecht.
Wirft man ihm dieses Schlechtsein mittels "Populismus"-Stigmatisierung vor, ist er tot.
Mundtot, politisch tot, medial tot.

Stalinistisches Prinzip: Subjekt weg - Problem weg.

Ich finde es erschreckend, wie viele Menschen inzwischen auf diese plattitüde Weise ihre Diskussionsgegner tot machen (oder es versuchen).

Den Vogel in dieser Runde schießt "Hanna" ab:
"Trotzdem sind sie dumm, weil sie der Gesellschaft schaden. Nur das zu vermitteln ist schwierig."

Welche Expertise hat "Hanna" vorzuweisen (die nicht mal ihr Profil ausfüllen kann), um das zu bewerten?
Lebenserfahrung? Spezielle Kenntnisse? Ich weiß es nicht. Laut Selbstdarstellung ist "Hanna"(Zitat): "Abenteuerlustig, intelligent, freundlich" (vgl. Inserat).

Genügt das als Beweis, dass (Zitat) "...Volksbegehren wie:
"Alle Ausländer raus" oder "Mehr Sozialleistungen und Geldgeschenke für alle" oder
meinetwegen sowas wie "Macht die Krankenversicherung teurer je höher der BMI ist, "Lasst die Fetten zahlen" bzw. auch andere asoziale und unumsetzbare Dinge bei einem Volksentscheid mehrheitsfähig wären"?

In meinen Augen nicht.

Aber "Hanna" ist nur EIN Beispiel für all jene, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht mal den Versuch wagen, Volksentscheide durchzuführen! Mit teils abstrusesten Gründen wird versucht, die Menschen, die Bevölkerung, DAS VOLK von den ihm zustehenden Stellhebeln der Macht fern zu halten.

Hallo?
Wir leben in einer DEMOKRATIE. Ich wiederhole mich: DEMOKRATIE heißt nicht anderes als "das Volk entscheidet". Also steht ihm, dem Volk das auch zu!
Die parlamentarische Demokratie hat sich als extrem anfällig erwiesen: anfällig für Lobbyismus, anfällig für Korruption, anfällig für Mißbrauch in jeder Form!

Dass das VOLK in seiner breiten Masse ebenso anfällig ist gegen Korruption wie einzelne (aber entscheidende) Politiker, wage ich sehr zu bezweifeln. Dass es anfällig ist für Desinformation: mag sein. Aber dann gälte es die Rolle der (in Deutschland zunehmend Staats-)Medien mal ernsthaft zu beleuchten!
Und alternative Medien zu stärken.

Wer jetzt reflexhaft zurück zuckt, dem sei gesagt:
Wir haben (noch) in Deutschland eine klare Gewaltenteilung!
- Legislative (Parlamente)
- Judikative (Gerichte)
- Exekutive (Polizei)

Und: wir haben eine VIERTE Gewalt:
- Journalismus

Aufgabe dieser vierten Gewalt ist es, die ersten drei Gewalten kritisch zu begleiten, Missstände aufzudecken und öffentlich zu machen. Nicht: Hofberichterstattung zu machen.
Das sollte als Denkanstoß in Sachen alternative Medien genügen.

Zurück zum Stigmatisieren des politischen Gegners:

"Hanna" schein kein Freund von Donald Trump. Ok, soweit so gut. Muss sie ja auch nicht.
Aber kann sie dessen Arbeit oder dessen Standing wirklich bewerten?
Auf welcher Basis? Hat sie je mit ihm gesprochen?
Sicher nicht.

Und so bewertet sie ihn auf Basis der Medien (Problem siehe oben) aus deutscher Sicht.
So wie der BREXIT aus deutscher Sicht bewertet wird.
Beides aber ist Kokolores.
Weil es eben aus DEUTSCHER Sicht ist.

Also lassen wir den Engländern ihren BREXIT, auch wenn er hier manchem nicht schmeckt. So what?
Lassen wir den Amerikanern ihren Trump, auch wenn er hier manchem nicht schmeckt. Wayne interessierts?
Sorgen wir lieber hier für Volksentscheide, denn die Menschen hier sind weder klüger noch dümmer als anderswo.

Und wenn "Hanna" schreibt "Es wird auch nicht jeder Bundestagsabgeordneter, dafür muss er sich innerhalb seiner Partei bewiesen haben" dann zeigt das auf erschreckende Weise, dass sie weder von Parteien- noch von Personalpolitik Ahnung hat.

Das "filtert" nämlich NICHT diejenigen heraus, die komplexen Sachverhalten nach der 1. Ecke nicht mehr folgen können. Dafür gibt es genügend ministerielle Beispiele. Es bringt nur die Intrigantesten nach oben.

Volksentscheide würden dies beenden.
Klar, warum das der Politik nicht schmeckt?

Jeder redet von "Schwarmintelligenz".
Volksentscheide stellen gerade auf diese ab.
Also wo ist WIRKLICH das Problem?

Cocao: In der Niederlanden ging es um ein Wirtschaftsabkommen mit der
Ukraine. Das Volk, der FREIE Bürger wollte nur einen Denkzettel
an "die da oben" verteilen. Dänemark ist nicht im Euro-Raum,
Norwegen nicht in der EU.
NUR EMOTIONEN

Hannah. Bist ja jung. In der Schweiz -Ausländerrecht- wird tatsächlich
darüber abgestimmt ob die ...ic "Schweizerin" wird. Die Schwester
nicht? Hatte ich anderer Stelle schon geschrieben. Bist etwas
überarbeitet, okay.

@Kurvendriver Bleib mal bei den Argumenten und weniger bei der Person.

Interessant fand ich - habe gerade mal reingeguckt - das es in der Schweiz eine eidgenössische Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» gab, die eine Begrenzung der Einwanderung gemäß den Interessen der Schweiz vorsah, die vom Volk bestätigt wurde (also "pro Einwanderungsgrenzen"). Es kurz darauf aber eine anderen Volksinitiative gab, die diese wieder abschaffte.

"Maximalzahlen für Einwanderung", die in den Raum gestellt wurden, waren auch in Deutschland vor allem eins: Populismus. Als die großen Flüchtlingswellen in Europa ankamen, hätte die Grenzen eh keiner durchsetzen können. Was hätte man denn mit den Menschen machen sollen? Ups, Kontingent auf, den Rest werfen wir zurück ins Meer? Er jetzt redet man wieder davon, wo die Zahlen sinken und man dem Volk durch die Grenzen (die ohnehin eingehalten würden) das Gefühl geben will: "He, wir haben die Flüchtlingsthematik unter Kontrolle".

In der Schweiz lief es ähnlich: Europa wurde regelrecht überrannt von Flüchtlingen. Menschen hatten Angst, reagierten mit "Bleibt lieber draußen" -> Volksentscheid pro Grenzen. Einige Zeit danach die Erkenntnis: Es widerspricht europäischem Recht, was wir da machen... WIR kriegen dadurch Probleme.... Kommando zurück.

Das war alles beim ersten Volksentscheid auch schon bekannt, nur da war die Angst stärker.

Sowas ist uns in Deutschland erspart geblieben, weil man schlicht einfach nichts beschlossen hat, was eh nicht umsetzbar gewesen wäre und das kann man nur machen, wenn es sowas wie einen Puffer eines gewählten Bundestages zwischen den aktuellen Launen des Volkes (überspitzt formuliert!) und den politischen Entscheidungen gibt. Pro Volk wird meistens trotzdem entschieden: Man will ja wiedergewählt werden und ich bin so naiv zu glauben, das manche Leute auch Politiker werden, weil ihnen Themen und Ideale wichtig sind.

@Hanna: "..."Maximalzahlen für Einwanderung", die in den Raum gestellt wurden, waren auch in Deutschland vor allem eins: Populismus. Als die großen Flüchtlingswellen in Europa ankamen, hätte die Grenzen eh keiner durchsetzen können. Was hätte man denn mit den Menschen machen sollen?..."

Da möchte ich mit Respekt widersprechen. Die Situation in den Flüchtlingslagern war durchaus bekannt und man hat durch finanzielle Kürzungen auch durch Deutschland diese Fluchtbewegung sogar noch gefördert, siehe UNHCR Flüchtlingswerk der UN. Von unserer Regierung erwarte ich planende Vorsorge zum Schutz des Landes und der Bürger, und das ist ein typisches Beispiel dafür, das die deutsche Regierung mit ihrem Apparat diese einfach nicht leisten wollte. Warum? Da kann man darüber spekulieren, es könnte auch Vorsatz sein, um dieses Land in seiner Grundstruktur zu verändern.
Planende Vorsorge - und da sehe ich in den Schweizer Volksentscheidungen schon ein Mittel, das diesem Land nicht schlecht bekommen ist.

Hannah: Erkennst die Zusammenhänge, bist eine Führungspersönlichkeit,
DU SCHAFEST DASS!
Was war mit der Pferderennbahn in Frankfurt-Niederrad? Die Oma
ging und geht niemals dort hin. Es gab ein Bürgerbegehren
IRRATIONAL oder nicht?

Da möchte ich mit Respekt widersprechen. Die Situation in den Flüchtlingslagern war durchaus bekannt und man hat durch finanzielle Kürzungen auch durch Deutschland diese Fluchtbewegung sogar noch gefördert, siehe UNHCR Flüchtlingswerk der UN

Hast du dafür einen Beleg? Das wäre echt ... schräg, seltsam, interessant. Fände nicht mal die richtigen Worte dafür.

http://www.deutschlandfunkkultur.de/internationale-hilfe-wie-geberlaender-ihre-versprechen.976.de.html?dram:article_id=339524

Das Problem der fehlenden Gelder für Flüchtlings- und humanitäre Hilfe war nicht unbekannt. Es gab auch Absichtserklärungen, von Deutschland sowieso, aber real gezahlt wurde definitiv zu wenig, um die Situation in den Flüchtlingslagern zu stabilisieren.
Es ist also nicht so, das die Situation völlig überraschend entstanden wäre.

@Hanna
Die Schweiz hat nen ganz andere Methode die Anzahl der Flüchtlinge zu drosseln. Denn Flüchtlinge müssen dort an einem 6 Monate-Sprachkurs teilnehmen, damit Sie nicht Schulen und Ämter verstopfen weil Sie nichts verstehen. Damit es keine Ausrede gibt, bezahlt der Staat den Sprachkurs. Wer dann trotzdem nicht hingeht oder beim Test am Ende durchfällt weil er im Kurs nur die Zeit abgesessen hat, der bekommt automatisch nen Heimflug.
Das wissen die Flüchtlinge komischer Weise vorher schon, also wollen Alle schnell nach Deutschland weiter. Denn in der Schweiz müssten Sie ja was für die Integration tun. So hat die Schweiz nur ein Bruchteil an Einwanderern im Gegensatz zu Deutschland.

@gehls, die Schweiz ist eh in ihrem Handeln nicht vergleichbar, weil sie a) nicht in der EU und damit (fast überhaupt) nicht abhängig von derselben ist und
b) der Erfolg eines sechsmonatigen Sprachkurses bei der vorhandenen Sprachenvielfalt irgendwie und sowieso illusorisch ist...

@PeppermintPatty: "....die Schweiz ist eh in ihrem Handeln nicht vergleichbar, weil sie a) nicht in der EU und damit (fast überhaupt) nicht abhängig von derselben ist und
b) der Erfolg eines sechsmonatigen Sprachkurses bei der vorhandenen Sprachenvielfalt irgendwie und sowieso illusorisch ist..."

Letzteres hieße im Umkehrschluß, Sprachkurs ist "irgendwie und sowieso illusorisch", das klingt wie eine Kapitulation. Natürlich muß ein verpflichtender Sprachkurs her, genau wie Regeln zur Anpassung und funktionierende Abschiebung bei Kriminalität und Nichtanspruch auf Asyl.
Die Schweiz, finde ich, zeigt mit guten Beispielen, wie es in etwa laufen müßte. Andere gute Beispiele sind Kanada und Australien. Konsequente Regeln, das verstehen die Menschen aus patriachalischen und totalitären Strukturen. Alles andere wird als Schwäche ausgelegt.

Aber, um zum Thema zurückzukommen, die etablierte Politik ist nicht handlungsfähig dazu, zumal angewiesen auf Grüne, die seit jeher die Realität verweigern und Lösungswege blockieren. Die Möglichkeit, einen Volksentscheid zu initiiren, wäre ein möglicher Ausweg.

@marceau, ich sage ja nix gegen eine Sprachkurs-Veroflichtung, aber in Deutschland reichen bei einer einzigen Sprache sechs Monate oft nur für A2... Spracherwerb für Erwachsene ist halt eine ganz andere Nummer als für Kinder oder Jugendliche. Deutsch ist eine sehr schwere Sprache, und wenn ich dann an Schwyzerdütsch denke... Drum...