Volksabstimmung - am Beispiel BREXIT-Folgen

in „Politik und Weltgeschehen“

Zu diesem Thema gibt es 80 Antworten

Dieser Artikel brachte mich jetzt zum Nachdenken:

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-10/brexit-theresa-may-eu-grossbritannien/komplettansicht

Volksentscheide sind bei mangelnder Vorinformation und Sachkenntnis einfach nicht vertretbar. Politik und Wirtschaft sind zu komplex, um wichtigste Entscheidungen im Handstreich zu erledigen...

Was meint ihr zu diesem gruseligen Szenario? Wir sehen unseren Traum vom Alterssitz in Schottland jedenfalls im Nirwana verschwinden... :-(

„Siegburg“ (Pseudonym)

Och....da mach Dir mal keine Sorgen...
der näxte Volksentscheid zur Abspaltung Schottlands von GB (und zum Verbleib in der EU) ist bestimmt schon in der Pipeline^^

„Bad Soden am Taunus“ (Pseudonym)

Volksabstimmungen sind ein legitimes Mittel der Demokratie. Die Britten haben sich entschieden.Viele machen hier den Wert von Volksabstimmungen von ihrem Ergebnis abhängig.Wenn das mal nicht Heuchelei in reinster Form ist.

@WvW, du beruhigst mich enorm. ;-)

@Dad, hast du den Artikel denn schon gelesen? Da kommen wirklich sehr krasse Folgen auf die Briten - und auch ihre Geschäftspartner weltweit - zu.
Ich halte Volksentscheide auch für ein demokratisches Werkzeug im ursprünglichsten Sinne, aber wer soll dann den entstehenden Scherbenhaufen aufräumen? Es werden wieder diejenigen darunter leiden, die wirtschaftlich sowieso nicht besonders gut dastehen, befürchte ich. Gerade wenn die Preise für Grundnahrungsmittel, Wohnung und Mobilität steigen, Firmen ins Schleudern kommen und kommunale Infrastrukturen aus Kostengründen nicht erhalten werden können, sieht es schlecht aus. :-(

Ich bin durchaus für Volksabstimmungen. Den regierenden Politikern obliegt es dann, dass Ergebnis korrekt umzusetzen. Wenn man das nicht macht, bzw. blauäugig des Prozess angestossen hat, dann haben wir das britische Szenario.
Meiner Meinung nach ist es billig, das Ergebnis immer noch in Frage zu stellen. Die Regierung hat ihrem Volk zu dienen, nicht anders herum.
Dazu kommt noch etwas. Ich hatte mir von dem Brexit Votum erhofft, dass die EU das als Weckruf nimmt und sich neu ordnet. Aber auch hier macht man einfach so weiter wie bisher. Insgesamt alles traurig. Die Volksabstimmung war dennoch richtig. Nur bei dem Willen, das für ALLE verträglich umzusetzen, hapert es.

„Brilon“ (Pseudonym)

@PeppermintPatty♡Andrashins' girl zu was sollen wir hier jetzt Stellung nehmen, zum Brexit oder zu Volksabstimmungen?

Leider gab es in England ein paar Leute, die dem Volk erzählt haben, "wir müssen nur aus dieser bösen EU austreten, schon geben uns die anderen unsere Kolonien wieder und wir werden wieder die GREAT NATION die wir mal waren"

Leider haben das dann viele geglaubt, glauben es noch heute.

Das dumme an Volksabstimmungen ist halt, man kann nicht sicherstellen, dass nur die abstimmen, die wissen was sie tun.

Daher sollte man gut überlegen ob man Volksabstimmungen will, und wenn ja, wie man sie durchführt.

Oft wird halt dem lautesten Schreihals geglaubt.

„Wangen im Allgäu“ (Pseudonym)

Ehrlich gesagt gefällt mir das Konzept der Bürgerversammlung (Irland und Losverfahren) mit 1 Jahr lang informieren und diskutieren besser. Siehe anderer Thread und den Link dort.

Denn bei Volksabstimmungen sind viele Bürger nicht gut und weitreichend informiert und fallen auf die lautesten und polemischsten Marktschreier rein. Zumal jeder von uns gut manipulierbar ist durch gezielt Propagandisten. Da gruselt es mir eher vor. Der Mob ist ggf die Mehrheit, aber trotzdem nicht "schlau".

„Pirmasens“ (Pseudonym)

Da ich "dem Volk" nicht fuer 2 cent über den Weg traue...finde ich es sehr beruhigend das die Mütter und Väter unseres GG Volksabstimmungen keinen Raum gaben. Sie wussten nur zu gut das der "kleine Mann" und seine "schlichte Frau" hin und wieder "Pech beim Wählen" haben.

Ich frage mich, wo der Unterschied zwischen einer Volksabstimmung und einer Bundestagswahl ist?
Wir haben doch keine Wahlberechtigten erster und zweiter Klasse.
Die lautesten und polemischsten Marktschreier müssen in dem einen wie in dem anderen Fall das umsetzen, was Sie vorher dem Wähler als ihre Wahrheit verkauft haben.
Es ist wünschenswert, dass jeder informiert ist was er wählt oder wofür er stimmt. Trotzdem gibt es keine andere Legitimation als die Volljährigkeit um wählen zu dürfen.
Das heisst dann Demokratie - jeder ist mit seiner Stimme gleichwertig... obs gefällt oder nicht.

@candyapple, der Unterschied liegt darin,dass die gewählte Regierung eben nichts umsetzen MUSS. Das ist natürlich auch nicht immer günstiger.

@Heinrich, ich hatte das Thema so gedacht, dass der BREXIT als Beispiel für eine nicht wirklich durchdachte demokratische Abstimmung steht - im Prinzip kann im Zusammenhang beides diskutiert werden. Da habe ich vielleicht auch zu schnell aus der Hüfte geschossen... :-0

@dagmar, das irische Modell ist mir auch sympathisch, ich weiß aber nicht genug darüber.

@PeppermintPatty♡Andrashins' girl:
Ich finde Volksentscheide in Ordnung. Nicht jedes Thema ist dafür geeignet, aber wenn es um grundlegende Sachen geht, wie beim Brexit, dann ist eine Volksabstimmung sinnvoll.

Denn beim Brexit ging es tatsächlich um etwas mehr als Geld (und das klingt irrational im deutschen Ohr): Es ging gegen die Versklavung durch die EU und für die nationale Souveränität. Es gelang den Briten, das Joch der EU-Tyrannei abzuwerfen.

So, wie es früher, in den guten alten Zeiten, hieß:

"When Britain first, at Heav’n’s command,
Arose from out the azure main,
This was the charter of the land,
And guardian angels sang this strain:

Rule, Britannia! Britannia rule the waves;
Britons never will be slaves."

„Merzig“ (Pseudonym)

Find ich witzig:
"Es ging gegen die Versklavung durch die EU und für die nationale Souveränität."

Dass soetwas der Nation einfällt, die die halbe Welt ins britische Empire gezwungen hatt(e).

„Wangen im Allgäu“ (Pseudonym)

Da sind sie...die polemischen Phasendrescher Sprüche.

....das Joch der EU Tyrannei..

Giftzüngelchen.
Ich denke nicht, daß du überhaupt den Begriff "Joch", Versklavung oder "Tyrannei" je erfahren mußtest. Also laß mal die Kirche im Dorf und haue hier nicht solche Stammtischparolen raus, würg.

Nationalismus first. ..nun wieder überall, oder wie ? Deine Versklavung findet im Kopf statt, nämlich die, der wirren Gedanken, deine Meinung sei mehrheitsfähig.
Hilfe, Hilfe, Hilfe....

„Merzig“ (Pseudonym)

Nicht direkt ein Wiederspruch, eher ein verspätetes "huch, verdammt, jetzt sind wir anstatt andere zu verdauen selbst geschluckt worden. Schnell, zum Notausgang!"

Ich frage mich, wo der Unterschied zwischen einer Volksabstimmung und einer Bundestagswahl ist?
Wir haben doch keine Wahlberechtigten erster und zweiter Klasse.
Die lautesten und polemischsten Marktschreier müssen in dem einen wie in dem anderen Fall das umsetzen, was Sie vorher dem Wähler als ihre Wahrheit verkauft haben.


Dazu hat Angela Merkel 2008 schon einmal etwas sehr interessantes gesagt:
"Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt“

http://www.focus.de/politik/deutschland/linksrutsch_aid_262773.html

Hmm, ich finde Volksentscheide grundsätzlich sehr sinnvoll. Was ich jedoch nicht verstehe ist, wieso man politische Entscheidungen nicht als "Entweder-Oder" Fragen formuliert. Das würde dem Bürger, der die Entscheidung trifft auch helfen sich besser zu entscheiden.
Wenn man z.B. die Frage per Bürgerentscheid stellen würde, ob man die Steuern um 2% erhöhen solle, dann würde jeder für sich betrachtet erst einmal "nein" sagen. Wer will das denn schon?
Wenn die Frage aber lautet, ob die Steuern um 2% erhöht werden ODER der Bundeshaushalt x Milliarden mehr Schulden macht oder eben Gelder für soziale Bereiche etc. wegfallen, dann sieht die Sache noch ganz anders aus.
Natürlich kann der Würger sich dann immer noch DAGEGEN entscheiden und das wäre dann auch Demokratie, nur mit den Folgen, die er dann auch zu tragen hat. Wenn man also Entscheidungen ohne Konsequenzen trifft, dann ist es eben zu kurz gedacht und hier sollte man vielleicht vorher auch entsprechend informieren. Es müsste für mich also die Pflicht geben, dass beide Lager sowohl "Pro" und "Contra" einen geeigneten medialen Rahmen finden um die anstehende Entscheidung zu repräsentieren.

Was die Briten angeht hat die EU natürlich das Problem, dass es ja nicht sein DARF, dass der Brexit glatt verläuft. Auch die Schweiz ist kein EU Staat und lebt trotzdem recht passabel. Es wäre auch für die Wirtschaft überhaupt kein Problem, wenn man sich auf entsprechende Zollabkommen einigen würde.
Die Briten waren sowieso keine Mitglieder der Währungsunion. Daher trifft sie z.B. die Umstellung ihrer Landeswährung schon mal nicht. Aber gerade in den Fragen der Grenz- und Zollpolitik mauert die EU ja auch absichtlich, denn würden die Briten nun erfolgreich einen Brexit vollziehen könnte dieses Beispiel ja auch Schule machen. Also redet man allen anderen EU Staaten möglichst viel Angst ein, um dieses Gebilde der EU mit "Angst" zu stabilisieren. Ich denke aber das ist nicht der richtige Weg, denn Mitglieder, die nur aus "Angst" zusammen halten sind im Ernstfall schlechte verbündete.
Ich würde sagen der EU würde es besser zu Gesicht stehen, wenn man hier von beiden Seiten aus ehrliche Absichten zeigen würde. Aber das ist eben nicht ganz der Fall und darf es eben auch nicht. Das haben EU Politiker ja schon oft genug erwähnt, dass England eben unter dem Brexit leiden MUSS.

„Bochum“ (Pseudonym)

Brexit: "Euch Deutschen geht es doch gut, ihr seit ja NICHT in der
EU"
Ich ANGST und nochmal ANGST

„Fürth“ (Pseudonym)

> Was die Briten angeht hat die EU natürlich das Problem, dass es ja nicht sein DARF, dass der Brexit glatt verläuft.

Behaupten die Briten. Die fühlen sich ja schon abgezockt wenn die EU das tut was für die EU das richtige ist. Wer den Briten nicht in den Arsch kriecht hasst eben die Briten. Ganz einfach.

> Auch die Schweiz ist kein EU Staat und lebt trotzdem recht passabel.

Die waren aber eben auch nie EU Mitglied, daher hat sich auch keine Wirtschaft herausgebildet die so nur als EU-Mitglied funktioniert. Die Schweiz ist ausserdem Teil des EU Binnenmarktes. Was dann so Dinge einschliesst wie Arbeitnehmerfreizügigkeit. Was wiederum einer der Hauptgründe für den Brexit war.

> Es wäre auch für die Wirtschaft überhaupt kein Problem, wenn man sich auf entsprechende Zollabkommen einigen würde.

Selbst die Schweiz ist nicht in der Zollunion. Wer in der Zollunion ist muss sich nämlich dem Diktat aus Brüssel unterwerfen. Eigene Handelsabkommen kann es dann prinzipbedingt nicht mehr geben. Das Diktat aus Brüssel und die eigenen Freihandelsabkommen waren zwei weitere wichtige Gründe für den Brexit.

> Aber gerade in den Fragen der Grenz- und Zollpolitik mauert die EU ja auch absichtlich, denn würden die Briten nun erfolgreich einen Brexit vollziehen könnte dieses Beispiel ja auch Schule machen.

Wo genau mauert die EU da denn? So richtig konkret bitte. An der Grenze zu Nordirland? Da sind die Briten in der Bringschuld. Die EU hat das Karfreitagsabkommen ja nicht unterzeichnet.

Ohne Mitgliedschaft in der Zollunion braucht man eben eine Zollgrenze, die gibt's zwischen EU und Schweiz schliesslich auch. Da führt schlicht und einfach kein Weg dran vorbei.

„Bochum“ (Pseudonym)

Cacao: Die Abkommen zwischen EU und Schweiz sind gefestigt.
Doch führt es zu Absurditäten, wie in Konstanz. Dort ist das
Wochende unerträglich. -Mehrwertsteuerrückvergütung- wegen
jeder Zahnbürste. Wenn es geht um die "Kohle" geht ist plötzlich
Schluss mit Nationalstolz.
Weisst du, ich habe ne Zahl im Kopp: Mehrwertsteuer von 8% auf
8,3% , und Sozialversicherungsbeiträge geringfügig erhöhen
das heisst in der Schweiz:
Sozialismus

Hmm, ich finde Volksentscheide grundsätzlich sehr sinnvoll. Was ich jedoch nicht verstehe ist, wieso man politische Entscheidungen nicht als "Entweder-Oder" Fragen formuliert. Das würde dem Bürger, der die Entscheidung trifft auch helfen sich besser zu entscheiden.

Die Idee finde ich sehr gut. Hat das jemals schon jemand offiziell vorgeschlagen?
Die Gefahr dabei ist jedoch, dass allein die Auswahl der Alternativen schon sehr manipulativ sein kann. Dann wären wir da, wo wir jetzt schon sind - wo alles 'alternativlos' ist.

„Bochum“ (Pseudonym)

Zu Stuttgart 21, gab es in Baden-Württemberg auch eine
Volksabstimmung. Meine Frage an SIE, wie ist sie angegangen,
wird sie akzeptiert?