@Unterfranke,
Es mögen vielleicht nicht alle Fakten, die Rezo genannt hat stimmen, aber unbestreitbar ist doch wohl, das er grundsätzlich recht hat. Die Altenpflege steht kurz vorm Kollaps, unsere Schulen/ Schüler werden aufs Gröbste vernachlässigt. Unser Umgang mit unserer Erde ist eine Vollkatastrophe und die Energiewende mehr als nötig, um hier nur einige wenige Beispiele zu nennen.
Wer hier noch behauptet, das das nicht stimmt und Rezo völlig an der Realität vorbei geht, der läuft mit Scheuklappen durchs Leben. Wer geht wohl deutlich an der Realität vorbei?!
Es mögen vielleicht nicht alle Fakten, die Rezo genannt hat stimmen, aber unbestreitbar ist doch wohl, das er grundsätzlich recht hat. Die Altenpflege steht kurz vorm Kollaps, unsere Schulen/ Schüler werden aufs Gröbste vernachlässigt. Unser Umgang mit unserer Erde ist eine Vollkatastrophe und die Energiewende mehr als nötig, um hier nur einige wenige Beispiele zu nennen.
Wer hier noch behauptet, das das nicht stimmt und Rezo völlig an der Realität vorbei geht, der läuft mit Scheuklappen durchs Leben. Wer geht wohl deutlich an der Realität vorbei?!
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
29.05.2019
Überhaupt nicht zufällig halte ich übrigens den Termin der Veröffentlichung zur EU-Wahl.
Na ja, das war ja auch kein Zufall oder wurde als solcher verkauft - es war ein Video zur Wahl und ein direkter, wortwörlicher Aufruf nicht die SPD, CDU/CSU und AfD zu wählen. Natürlich kommt das zeitnah zur Wahl - wann auch sonst? Hinterher wär so ein Aufruf ja sinnlos.
Rezo ist übrigemns inzwischen zu seinem altbekannt nervigen Leisten zurückgekehrt, sein aktuelles Video Schockball Challenge mit Julia Beautx.
Na ja, das war ja auch kein Zufall oder wurde als solcher verkauft - es war ein Video zur Wahl und ein direkter, wortwörlicher Aufruf nicht die SPD, CDU/CSU und AfD zu wählen. Natürlich kommt das zeitnah zur Wahl - wann auch sonst? Hinterher wär so ein Aufruf ja sinnlos.
Rezo ist übrigemns inzwischen zu seinem altbekannt nervigen Leisten zurückgekehrt, sein aktuelles Video Schockball Challenge mit Julia Beautx.
Ich finde das mit dem Video von Rezo echt zum schmunzeln. Keine Ahnung, woher er seine "Fakten" hat, aber das geht ja vollends an der wahren Realität vorbei. Natürlich....weil sonst würde ja keiner die Hände übern Kopf zusammenschlagen, wenn das alles realitätsgetreu wäre und wir das alles schon wüssten.
Facebook, soziale Medien, selbst unsere Medien, die Tagesschau, Journalisten, Reporter, Zeitungen....wir Menschen können uns nicht mehr unsere eigene Meinung bilden. Wir nehmen - ganz unterbewusst - einfach das in uns auf, was uns vorgesetzt wird. Man weiß ja mittlerweile, welche Tageszeitung welche politische Stellung einnimmt, ob diese links- oder rechtsgerichtet ist.
Das große Problem ist eben weiterhin, dass - je jünger - das Volk ist, desto mehr lässt sich jenes Volk auch von den Medien und von Beiträgen - selbst von Möchtegern-Journalisten (rezo...) - vereinnahmen und beeinflussen.
Überhaupt nicht zufällig halte ich übrigens den Termin der Veröffentlichung zur EU-Wahl. Böse Zungen behaupten, das wäre gar ein gut gesetzter Schuss seitens der Opposition oder einer anderen Partei gewesen, um dem Wind der schwarzen Partei aus den Segeln zu nehmen. 18.05. veröffentlicht, 25.05. die Wahl.. strange, wer da gezielte Professionalität hinterfragen würde.
Facebook, soziale Medien, selbst unsere Medien, die Tagesschau, Journalisten, Reporter, Zeitungen....wir Menschen können uns nicht mehr unsere eigene Meinung bilden. Wir nehmen - ganz unterbewusst - einfach das in uns auf, was uns vorgesetzt wird. Man weiß ja mittlerweile, welche Tageszeitung welche politische Stellung einnimmt, ob diese links- oder rechtsgerichtet ist.
Das große Problem ist eben weiterhin, dass - je jünger - das Volk ist, desto mehr lässt sich jenes Volk auch von den Medien und von Beiträgen - selbst von Möchtegern-Journalisten (rezo...) - vereinnahmen und beeinflussen.
Überhaupt nicht zufällig halte ich übrigens den Termin der Veröffentlichung zur EU-Wahl. Böse Zungen behaupten, das wäre gar ein gut gesetzter Schuss seitens der Opposition oder einer anderen Partei gewesen, um dem Wind der schwarzen Partei aus den Segeln zu nehmen. 18.05. veröffentlicht, 25.05. die Wahl.. strange, wer da gezielte Professionalität hinterfragen würde.
28.05.2019
Sascha Lobo zu "nicht voreiliger" CO2-Steuer:
https://www.youtube.com/watch?v=J-XvptA1XWc&feature=youtu.be&t=3415
https://www.youtube.com/watch?v=J-XvptA1XWc&feature=youtu.be&t=3415
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.05.2019
Die weiß ja nicht mal das es 10 und nicht 7 Plagen waren.
Die Frau gehört in einen Sack und die CDU dazu un druff knüppeln,triffst immer den richtigen^^
Die Frau gehört in einen Sack und die CDU dazu un druff knüppeln,triffst immer den richtigen^^
28.05.2019
Ja, sehe ich auch so.
Was sehr bedenklich ist, das seit einiger Zeit, die Reaktion auf das Video zeigt es deutlich, versucht wird.,die Jungen Menschen für dumm und unfähig darzustellen.
Das geht mit Sicherheit nach hinten los.
Was sehr bedenklich ist, das seit einiger Zeit, die Reaktion auf das Video zeigt es deutlich, versucht wird.,die Jungen Menschen für dumm und unfähig darzustellen.
Das geht mit Sicherheit nach hinten los.
28.05.2019
AKK ist jetzt schon eine Randnotiz in der Geschichte. Sie fängt diese Aussage nicht mehr ein, egal was sie jetzt tut.
28.05.2019
AKK hätte ich mir schon als neue Kanzlerin vorstellen können, aber jetzt... Auch wenn jetzt alles dementiert wird, ich glaube das war recht deutlich wie sie tickt.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.05.2019
Wo hat AKK ihre Äußerungen zur Einschränkung der Medienfreiheit gemacht? Auf Ibiza? Wer hat das Video gemacht?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.05.2019
Ja, der Medienauftritt und die Tweets von AKK könnten sie ihre mögliche Kanzlerkandidatur gekostet haben, so blöd waren die. Meine, wenn sie schon im Grundgesetz nicht sattelfest ist. :/
28.05.2019
Ich finde es extrem bedauerlich, daß jetzt nurnoch versucht wird, das Rezo Video nieder zu reden, anstatt sich mit dem Inhalt selbstkritisch auseinander zu setzen.
AKK setzt jetzt noch die Krönung auf, was einem nicht passt wird passend gemacht.
Sowas soll unser Grundgesetz vertreten.... 🙄
AKK setzt jetzt noch die Krönung auf, was einem nicht passt wird passend gemacht.
Sowas soll unser Grundgesetz vertreten.... 🙄
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
28.05.2019
Ich habe nur den Anfang geschaut. Seine eigenen Quellen wiedersprechen aber z.B. seiner These, dass wir uns nur in einer natürlichen Warmzeit befinden:
z.B. https://www.zeit.de/wissen/2009-12/klimadebatte-storch/komplettansicht (aus den Quellen zum 1. Diagramm)
z.B. https://www.zeit.de/wissen/2009-12/klimadebatte-storch/komplettansicht (aus den Quellen zum 1. Diagramm)
Eine Antwort eines anderen Youtubers, der sich mit den Falschaussagen von Rezo befasst:
https://youtu.be/UbBDpcAecig
https://youtu.be/UbBDpcAecig
27.05.2019
Und noch ein schöner Kommentar vom Kompa zu AKKs Zensurabsichten:
https://www.heise.de/tp/news/Artenschutz-fuer-CDU-und-SPD-4433562.html
https://www.heise.de/tp/news/Artenschutz-fuer-CDU-und-SPD-4433562.html
27.05.2019
Peinlich.
Beonsders ihr Asymmetrie-Gequatsche. Gerade für social Media, wo jeder seine Meinung verbreitne kann, ist das doch gerade nicht zutreffend. Dafür umso mehr für die klassichen Medien, wo ausschließlich die Spitzenpolitik Zugang hat, seine Ansichten verkünden zu lassen, nicht aber jedermann. Da ist ihre Betitelung eine völlige Verkehrung der tatsächlichen Begebeneiten und krasser Realitätsverlust.
Beonsders ihr Asymmetrie-Gequatsche. Gerade für social Media, wo jeder seine Meinung verbreitne kann, ist das doch gerade nicht zutreffend. Dafür umso mehr für die klassichen Medien, wo ausschließlich die Spitzenpolitik Zugang hat, seine Ansichten verkünden zu lassen, nicht aber jedermann. Da ist ihre Betitelung eine völlige Verkehrung der tatsächlichen Begebeneiten und krasser Realitätsverlust.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
27.05.2019
Für alle die es noch immer interessiert..
Die CDU hat nichts dazugelernt und will es sogar noch schlimmer für sich selbst machen ;)
Ich persönlich würde mich zwar nicht in allen Punkten bei Rezo, oder links/grün, einordnen, und sehe natürlich auch die Gefahr von möglicher Beeinflussung gerade jüngerer Wähler (egal von welcher Seite aus)
Aber Hallo? Internet zensieren?! Geht ja mal gar nicht..
Statt mal wirklich inhaltlich die Kritiker stumm zu schalten, will man ihnen den Maulkorb auferlegen
Eine Zensur findet nicht statt, so heißt es im GG.
Sorry CDU, so gewinnt ihr verlorene Wähler nicht wirklich zurück und verprällt nur noch mehr..
Aus Welt.de Liveticker zur EU-Wahl:
"Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine offensive Diskussion über politische „Meinungsmache“ im Netz angeregt. Hintergrund ist ein Wahlaufruf einer Reihe von Youtubern vor den Wahlen vom Sonntag gegen CDU und SPD. Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin nach Gremiensitzungen ihrer Partei: „Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.“
Kramp-Karrenbauer argumentierte weiter, ein solcher Aufruf hätte eine heftige Debatte in diesem Land ausgelöst. „Und die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein.“ Dies sei eine fundamentale Frage, „über die wir uns unterhalten werden, und zwar nicht wir in der CDU, mit der CDU, sondern, ich bin mir ganz sicher, in der gesamten medienpolitischen und auch demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit wird das eine Rolle spielen.“
Die Äußerungen Kramp-Karrenbauers sind dahingehend verstanden worden, sie habe die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen angeregt. In sozialen Netzen gab es viel Kritik an der CDU-Vorsitzenden. Sie twitterte am Abend dazu: „Es ist absurd, mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen. Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten. #Rezo #Youtuber“"
Die CDU hat nichts dazugelernt und will es sogar noch schlimmer für sich selbst machen ;)
Ich persönlich würde mich zwar nicht in allen Punkten bei Rezo, oder links/grün, einordnen, und sehe natürlich auch die Gefahr von möglicher Beeinflussung gerade jüngerer Wähler (egal von welcher Seite aus)
Aber Hallo? Internet zensieren?! Geht ja mal gar nicht..
Statt mal wirklich inhaltlich die Kritiker stumm zu schalten, will man ihnen den Maulkorb auferlegen
Eine Zensur findet nicht statt, so heißt es im GG.
Sorry CDU, so gewinnt ihr verlorene Wähler nicht wirklich zurück und verprällt nur noch mehr..
Aus Welt.de Liveticker zur EU-Wahl:
"Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine offensive Diskussion über politische „Meinungsmache“ im Netz angeregt. Hintergrund ist ein Wahlaufruf einer Reihe von Youtubern vor den Wahlen vom Sonntag gegen CDU und SPD. Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin nach Gremiensitzungen ihrer Partei: „Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.“
Kramp-Karrenbauer argumentierte weiter, ein solcher Aufruf hätte eine heftige Debatte in diesem Land ausgelöst. „Und die Frage stellt sich schon mit Blick auf das Thema Meinungsmache, was sind eigentlich Regeln aus dem analogen Bereich und welche Regeln gelten eigentlich für den digitalen Bereich, ja oder nein.“ Dies sei eine fundamentale Frage, „über die wir uns unterhalten werden, und zwar nicht wir in der CDU, mit der CDU, sondern, ich bin mir ganz sicher, in der gesamten medienpolitischen und auch demokratietheoretischen Diskussion der nächsten Zeit wird das eine Rolle spielen.“
Die Äußerungen Kramp-Karrenbauers sind dahingehend verstanden worden, sie habe die Regulierung von Meinungsäußerungen im Internet vor Wahlen angeregt. In sozialen Netzen gab es viel Kritik an der CDU-Vorsitzenden. Sie twitterte am Abend dazu: „Es ist absurd, mir zu unterstellen, Meinungsäußerungen regulieren zu wollen. Meinungsfreiheit ist hohes Gut in der Demokratie. Worüber wir aber sprechen müssen, sind Regeln, die im Wahlkampf gelten. #Rezo #Youtuber“"
27.05.2019
"Der Sicherheitsrat hat die Lage im Kosovo, die ethnischen Säuberungen, damals absolut realistisch geschildert", so Eisele.
Da hege ich doch arge Zweifel, ob Eisele als NATO-General dort eine objektive Wertungsisntanz darstellt. Was soll er sonst sagen? "Ich wusste, dass wir einen Krieg vom Zaun brechen" und sich damit des - damals noch, inzwischen ja aus dem StGB gestrichenen - Straftatbestands der Vorbereitung eines Angriffskriegs selbst bezichtigen?! Wohl kaum.
Damit die Weltgemeinschaft auf solche Situationen reagieren kann, ohne dass das Veto eines der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat greift
Wenn die Mehrheit im sicherheitsrat ohnehin unter der gemeinsamen Decke der NATO steckt und einen Angriff auf aufgebauschter Basis anstrebt, dann ist ein nicht mittragen derer Angriffspläne also ein Problem? Oder doch eher das einzig vernünftige?
"Responsibility to Protect" (R2P). Das von der kanadischen Regierung angestoßene
Ein Kind der NATO zur Kompetenzausweitung der NATO...
Hat ja in Libyen super funktioniert, wo die NATO-Angriffskoalition sich kurzerhand über die Grenzen UN-Mandat auf R2P-Basis hinausgehend betätigt und das Land ins Chaos gestürzt hat.
Da hege ich doch arge Zweifel, ob Eisele als NATO-General dort eine objektive Wertungsisntanz darstellt. Was soll er sonst sagen? "Ich wusste, dass wir einen Krieg vom Zaun brechen" und sich damit des - damals noch, inzwischen ja aus dem StGB gestrichenen - Straftatbestands der Vorbereitung eines Angriffskriegs selbst bezichtigen?! Wohl kaum.
Damit die Weltgemeinschaft auf solche Situationen reagieren kann, ohne dass das Veto eines der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat greift
Wenn die Mehrheit im sicherheitsrat ohnehin unter der gemeinsamen Decke der NATO steckt und einen Angriff auf aufgebauschter Basis anstrebt, dann ist ein nicht mittragen derer Angriffspläne also ein Problem? Oder doch eher das einzig vernünftige?
"Responsibility to Protect" (R2P). Das von der kanadischen Regierung angestoßene
Ein Kind der NATO zur Kompetenzausweitung der NATO...
Hat ja in Libyen super funktioniert, wo die NATO-Angriffskoalition sich kurzerhand über die Grenzen UN-Mandat auf R2P-Basis hinausgehend betätigt und das Land ins Chaos gestürzt hat.
27.05.2019
Ich würde mal behaupten, heute geht es nicht um einen Jugoslawienkrieg, sondern darum, ob mit deutschen Waffen am Golf Krieg gemacht wird, und was an welche lupenreinen Demokraten geliefert wird. Also nicht über Schnee von gestern diskutieren, das hilft nicht weiter, über das was die Auswirkungen jetzt sind, und das was man jetzt retten kann.
@Rajiv: Also wenn Du nur wiedergibst, was andere sagen, das reicht nicht zum Mitdiskutieren. Ich habe es verlinkt, damit man tatsächlich die Chance hat, zu wissen, was da läuft. Ruprecht Polenz hat als einziger CDUler einen Schimmer, dass man keine gute Figur macht. Kevin Kühnert dämmert seit heute, dass das Klima nicht mit uns verhandelt. Und genau in dem Punkt wüsste ich schon gerne, welcher Fehler bei den Klimaaussagen durch Rezo gemacht wurde?
Tatsächlich haben die Parteien noch keine Antwort gefunden (außer dass AKK schon den Erdogan machen will). Die hätten eine gefunden, wenn Deine Aussage, das Video sei nicht glaubwürdig oder fehlerhaft, stimmen würde. Insofern ist die Kritik der Medien als platte Stutenbissigkeit zu werten.
@Rajiv: Also wenn Du nur wiedergibst, was andere sagen, das reicht nicht zum Mitdiskutieren. Ich habe es verlinkt, damit man tatsächlich die Chance hat, zu wissen, was da läuft. Ruprecht Polenz hat als einziger CDUler einen Schimmer, dass man keine gute Figur macht. Kevin Kühnert dämmert seit heute, dass das Klima nicht mit uns verhandelt. Und genau in dem Punkt wüsste ich schon gerne, welcher Fehler bei den Klimaaussagen durch Rezo gemacht wurde?
Tatsächlich haben die Parteien noch keine Antwort gefunden (außer dass AKK schon den Erdogan machen will). Die hätten eine gefunden, wenn Deine Aussage, das Video sei nicht glaubwürdig oder fehlerhaft, stimmen würde. Insofern ist die Kritik der Medien als platte Stutenbissigkeit zu werten.
27.05.2019
Sorry, ihr habt von einem Krieg in Jugoslawien geschrieben, nicht im Kosovo. Dann hab ich euch missverstanden. 🙄
Also so:
"Die NATO beschloss daraufhin, auch ohne UN-Mandat mit Luftangriffen in den Konflikt einzugreifen. "Der Sicherheitsrat hat die Lage im Kosovo, die ethnischen Säuberungen, damals absolut realistisch geschildert", so Eisele. "Das einzige, was fehlte, war, dass es irgendeine Konsequenz daraus gab, da Moskau sein Veto androhte." Die NATO habe dann ihre Feststellung der Lage als Legitimation für das Eingreifen herangezogen.(...) Damit die Weltgemeinschaft auf solche Situationen reagieren kann, ohne dass das Veto eines der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat greift, gibt es seit 2001 das Konzept "Responsibility to Protect" (R2P). Das von der kanadischen Regierung angestoßene und von einer Kommission von Völkerrechtlern erarbeitete Konzept sieht vor, dass der Grundsatz der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten außer Kraft gesetzt wird, wenn schwere Menschenrechtverletzungen geschehen."
(Quelle: https://www.dw.com/de/kriegseins%C3%A4tze-ohne-un-mandat/a-17050460 )
Also so:
"Die NATO beschloss daraufhin, auch ohne UN-Mandat mit Luftangriffen in den Konflikt einzugreifen. "Der Sicherheitsrat hat die Lage im Kosovo, die ethnischen Säuberungen, damals absolut realistisch geschildert", so Eisele. "Das einzige, was fehlte, war, dass es irgendeine Konsequenz daraus gab, da Moskau sein Veto androhte." Die NATO habe dann ihre Feststellung der Lage als Legitimation für das Eingreifen herangezogen.(...) Damit die Weltgemeinschaft auf solche Situationen reagieren kann, ohne dass das Veto eines der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat greift, gibt es seit 2001 das Konzept "Responsibility to Protect" (R2P). Das von der kanadischen Regierung angestoßene und von einer Kommission von Völkerrechtlern erarbeitete Konzept sieht vor, dass der Grundsatz der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten außer Kraft gesetzt wird, wenn schwere Menschenrechtverletzungen geschehen."
(Quelle: https://www.dw.com/de/kriegseins%C3%A4tze-ohne-un-mandat/a-17050460 )
27.05.2019
@Patty: in welcher Hinsicht ist dein Beitrag zu verstehen? Ist mir nicht klar, welche sichtweise du damit stützen/widersprechen willst.
Die Einsätze in Bosnien/Kroatien sind stehen gemeinhin nicht in Frage, da korrekt mandatiert.
Was man gemeinhin den Grünen, richtigerweise aber allen damaligen Parteien vorwerfen muss, ist der völkerrechtswidrige Kosovokrieg, der in keinster Weise von der UN mandatiert war.
Die Einsätze in Bosnien/Kroatien sind stehen gemeinhin nicht in Frage, da korrekt mandatiert.
Was man gemeinhin den Grünen, richtigerweise aber allen damaligen Parteien vorwerfen muss, ist der völkerrechtswidrige Kosovokrieg, der in keinster Weise von der UN mandatiert war.
27.05.2019
"386 von 655 Abgeordneten des Deutschen Bundestages stimmten am 30. Juni 1995 für den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung einer multinationalen Eingreiftruppe in Bosnien und Herzegowina. Der Parlamentsbeschluss erlaubte die Entsendung von deutschen Aufklärungs- und Transportflugzeugen sowie Sanitätssoldaten, um die Friedensmission UNPROFOR (United Nations Protection Force) der Vereinten Nationen in Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. UNPROFOR verfügte über keinen Kampfauftrag, sondern sollte lediglich Schutzzonen für die Zivilbevölkerung bilden.(...) Die regierenden Unionsparteien CDU und CSU sowie die FDP sprachen sich grundsätzlich für die Möglichkeit von Bundeswehreinsätzen im Ausland unter UN-Mandat aus. Die SPD und die Grünen waren dagegen.
Die Sozialdemokraten vollzogen im Jahr 1992 eine programmatische Wende und wollten Einsätzen unter UN-Mandat künftig zustimmen. Allerdings blieb weiterhin unklar, wie das Grundgesetz in Bezug auf diese Frage interpretiert werden sollte. Die mit den Unionsparteien regierende FDP wandte sich 1994 schließlich an das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht entschied am 12. Juli 1994, dass "Out-of-area"-Einsätze der Bundeswehr "zur Wahrung des Friedens" verfassungskonform seien - allerdings nur, wenn ein UN-Mandat vorliegt, der Einsatz im Rahmen eines "Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit" wie der NATO stattfindet und wenn der Bundestag dem Einsatz zustimmt (Parlamentsvorbehalt)."
(Quelle: https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208787/bundeswehr-in-bosnien-und-herzegowina )
Ich lese das auch etwas anders zum Thema UN-Mandat:
"Der Einsatz der Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina war der erste Auslandseinsatz, der nach den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts beschlossen wurde: Auf Grundlage des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 sowie der UN-Resolution 998 entsandte die Bundeswehr rund 1.700 Soldaten zur Unterstützung der Friedensmission UNPROFOR."
(Quelle: https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208787/bundeswehr-in-bosnien-und-herzegowina )
Die Sozialdemokraten vollzogen im Jahr 1992 eine programmatische Wende und wollten Einsätzen unter UN-Mandat künftig zustimmen. Allerdings blieb weiterhin unklar, wie das Grundgesetz in Bezug auf diese Frage interpretiert werden sollte. Die mit den Unionsparteien regierende FDP wandte sich 1994 schließlich an das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht entschied am 12. Juli 1994, dass "Out-of-area"-Einsätze der Bundeswehr "zur Wahrung des Friedens" verfassungskonform seien - allerdings nur, wenn ein UN-Mandat vorliegt, der Einsatz im Rahmen eines "Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit" wie der NATO stattfindet und wenn der Bundestag dem Einsatz zustimmt (Parlamentsvorbehalt)."
(Quelle: https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208787/bundeswehr-in-bosnien-und-herzegowina )
Ich lese das auch etwas anders zum Thema UN-Mandat:
"Der Einsatz der Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina war der erste Auslandseinsatz, der nach den Kriterien des Bundesverfassungsgerichts beschlossen wurde: Auf Grundlage des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 sowie der UN-Resolution 998 entsandte die Bundeswehr rund 1.700 Soldaten zur Unterstützung der Friedensmission UNPROFOR."
(Quelle: https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208787/bundeswehr-in-bosnien-und-herzegowina )
27.05.2019
und die CDU trauert, dass ihre Angst-Kampagnen zur Law&Order-Politik nicht fruchten:
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger nannte das Ergebnis der Union unbefriedigend. Kritisch äußerte sich Dregger zu den Grünen: "Den Grünen ist das Geschäft mit der Angst am besten gelungen. Sie haben die Angst vor dem Klimawandel in Zustimmung ummünzen können", erklärte er. "Diese Ängste haben gerade im Endspurt des Wahlkampfes die Ängste vor Terror und Kriminalität übertroffen."
Wie wäre es, stattdessen mal mit vorzeigbaren Leistungen zu glänzen?!
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger nannte das Ergebnis der Union unbefriedigend. Kritisch äußerte sich Dregger zu den Grünen: "Den Grünen ist das Geschäft mit der Angst am besten gelungen. Sie haben die Angst vor dem Klimawandel in Zustimmung ummünzen können", erklärte er. "Diese Ängste haben gerade im Endspurt des Wahlkampfes die Ängste vor Terror und Kriminalität übertroffen."
Wie wäre es, stattdessen mal mit vorzeigbaren Leistungen zu glänzen?!
27.05.2019
Wie meinst Du das? Die humanitäre Katastrophe hätte erst eintreten müssen? Es gab keinen Genozid?
Jedenfalls nicht in der damals allen voran von Schröder, Scharping, Fischer behaupteten Form. Zum angeblichen Hufeisenplan gibt's bis heute keine Belege. Auch die Flüchtlingsbewegungen nahmen in Reaktion auf die Angriffe deutlich zu. Das angebliche Massaker von Racak, dass dann mehr oder minder der finale Auslöser war, stellt sich dann im Nachhinein auch etwas anders dar...
siehe z.B. https://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1356
Die humanitäre Katastrophe hätte erst eintreten müssen?
Das schöne an der Präventiv-Logik ist, dass man damit Beliebiges rechtfertigen kann, dass ja gerade durch das Eingreifne nix passiert sei. Quasi eine immerwährende Rechtfertigung.
Nur greift selbst das hier zu kurz, wenn man im Ergebnis die größere Katastrophe erst herbeiführt als man verhindert.
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/10-jahre-2.html
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/christmann.html
Nachtrag:
https://www.youtube.com/watch?v=eFjjf_H_L0A
Jedenfalls nicht in der damals allen voran von Schröder, Scharping, Fischer behaupteten Form. Zum angeblichen Hufeisenplan gibt's bis heute keine Belege. Auch die Flüchtlingsbewegungen nahmen in Reaktion auf die Angriffe deutlich zu. Das angebliche Massaker von Racak, dass dann mehr oder minder der finale Auslöser war, stellt sich dann im Nachhinein auch etwas anders dar...
siehe z.B. https://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1356
Die humanitäre Katastrophe hätte erst eintreten müssen?
Das schöne an der Präventiv-Logik ist, dass man damit Beliebiges rechtfertigen kann, dass ja gerade durch das Eingreifne nix passiert sei. Quasi eine immerwährende Rechtfertigung.
Nur greift selbst das hier zu kurz, wenn man im Ergebnis die größere Katastrophe erst herbeiführt als man verhindert.
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/10-jahre-2.html
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/christmann.html
Nachtrag:
https://www.youtube.com/watch?v=eFjjf_H_L0A
27.05.2019
Den es in der damals behaupteten Form nachweislich nicht gegeben hat
Wie meinst Du das? Die humanitäre Katastrophe hätte erst eintreten müssen? Es gab keinen Genozid?
Wie meinst Du das? Die humanitäre Katastrophe hätte erst eintreten müssen? Es gab keinen Genozid?
27.05.2019
>> Wie nennst du das in Jugoslawien sonst?
> Einen Krieg ohne UN Mandat
und damit völkerrechtlich illegal.
> gemäß Nato-Abstimmung
die NATO hat keine Entscheidungsbefugnis. Eine Beteiligungsverpflichtung gäbe es nur im Rahmen der Bündnisverteidigung, was aber hier nicht vorlag.
> zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe und Stoppen eines Genozids.
Den es in der damals behaupteten Form nachweislich nicht gegeben hat. Die Massiven Vertreibungen von runder einer halben Million Kosovaren erfolgten erst mit Einsetzen der Luftangriffe.
> Davon mag man nun begeistert oder nicht sein, allerdings ist der bewaffnete Einsatz
> der Bundeswehr eine keine Entscheidung des damals grün geführten Ausseministeriums,
> sondern die Entsendung erfolgte mit Mehrheitsbeschluss des Bundestages.
ja und nein. Entschieden wurde es nicht von Fischer, allerdings war Fischer persönlich ein großer Befürworter. Gefasst wurde der Entschluss hingegen vom bereits abgewählten Bundestag in noch alter Besetzung unter schwarz-gelber Mehrheit bei massiver Ausgrenzung der Gegner (keine oder nur gemäßigte Gegner auf die Redelisten gesetzt) - in praktisch allen Parteien.
Und die nachfolgende rot-grüne Regierung hat wohlweislich darauf verzichtet, es bis zu den tatsächlichen Angriffen noch einmal zur Abstimmung zu stellen, da die Erkenntnislage eher nicht die Darstellungen der humanitären Rechtfertigung unterstützte. War dann bequem für rot-grün auf den "geerbten" Beschluss zu verweisen.
> Einen Krieg ohne UN Mandat
und damit völkerrechtlich illegal.
> gemäß Nato-Abstimmung
die NATO hat keine Entscheidungsbefugnis. Eine Beteiligungsverpflichtung gäbe es nur im Rahmen der Bündnisverteidigung, was aber hier nicht vorlag.
> zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe und Stoppen eines Genozids.
Den es in der damals behaupteten Form nachweislich nicht gegeben hat. Die Massiven Vertreibungen von runder einer halben Million Kosovaren erfolgten erst mit Einsetzen der Luftangriffe.
> Davon mag man nun begeistert oder nicht sein, allerdings ist der bewaffnete Einsatz
> der Bundeswehr eine keine Entscheidung des damals grün geführten Ausseministeriums,
> sondern die Entsendung erfolgte mit Mehrheitsbeschluss des Bundestages.
ja und nein. Entschieden wurde es nicht von Fischer, allerdings war Fischer persönlich ein großer Befürworter. Gefasst wurde der Entschluss hingegen vom bereits abgewählten Bundestag in noch alter Besetzung unter schwarz-gelber Mehrheit bei massiver Ausgrenzung der Gegner (keine oder nur gemäßigte Gegner auf die Redelisten gesetzt) - in praktisch allen Parteien.
Und die nachfolgende rot-grüne Regierung hat wohlweislich darauf verzichtet, es bis zu den tatsächlichen Angriffen noch einmal zur Abstimmung zu stellen, da die Erkenntnislage eher nicht die Darstellungen der humanitären Rechtfertigung unterstützte. War dann bequem für rot-grün auf den "geerbten" Beschluss zu verweisen.