Regelbedarf für Asylbewerber
Forum für Dicke, Mollige und Übergewichtige

Das Bundesverfassungsgericht soll darüber entscheiden, ob Asylbewerber schlechter gestellt werden dürfen als wie EU-Bürger, die sich beide bis auf weiteres in der BRD aufhalten.

Asylbewerber erhalten in den Jahren 1993-2012 eine Hilfe zum Lebensunterhalt von 225 € und EU-Bürger eine Hilfe zum Lebensunterhalt von zuletzt 374 € ab 01.01.2012.

Hartz IV Bezieher bekommen eine Hilfe zum Lebensunterhalt von 374 € ab 01.01.2012, so dass sie mit EU-Reisenden verglichen werden, die vorläufig in der BRD sind.

Der Gesetzgeber wurde mündlich angehört und auf Artikel 1, 20, 79 des GG hingewiesen.

Die Gerichtsentscheidung hierzu wird am kommenden Mittwoch verkündet.

..und nun??Was willst du damit sagen???

Tut mir leid, Alphamännchen-aber deine Intentionen verstehe ich oft nicht wirklich......

da schließe ich mich an @modernwiddow...ich versteh das auch oft nicht...

Ich schätze mal, er wollte eine Diskussion anstoßen, ohne selbst bereits eine Meinung kundzutun, an der sich dann alle Anderen reiben. Ist doch ganz normal?!

Vermutlich, also ohne dass ich das jetzt belegen kann, ist bei der Berechnung seinerzeit davon ausgegangen worden, dass ein Asylbewerber eher keine "Nebenkosten" hat, wie etwa ein "normaler" Hartz IV Empfänger
als da wären, Strom, Versicherungen etc, die alles in allem schon mal an die 100 - 150 € ausmachen können. Im so genannten Normalfall ist er ja einquartiert und muss nur für seinen ganz persönlichen Lebensunterhalt, sprich Nahrung, Hygiene und Kleidung aufkommen.

So würde ich mir das jedenfalls erklären.

Bin mir nicht sicher , geht es hierum?

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=24483

Zeichnungsfrist endet heute....

Alpha - manchmal hab ich das Gefühl, du durchforstet täglich das Internet nach staatlichen Verfehlungen ... Und tust ab und zu kund, was dir widerstrebt.

Es ist ja nett, wenn du politische Ambitionen hast - aber ob du hier die passenden "Wähler" findest, wage ich zu bezweifeln.

Wir sind für einen Weltfrieden und machen dies mit unserem GG deutlich.

Dies bedeutet, dass wir alle Menschen gleich behandeln sollen, egal welche Nationalität, Rasse oder Religion jemand hat. Und diese Gleichbehandlung von Frau und Mann ist manchmal nicht leicht zu bewerkstelligen, da es andere Länder und Sitten gibt, aber auch fremde Riten und Gebräuche.

Deshalb gibt es viele Richtwerte, Gebote und Verbote, die für alle gelten, die in der BRD leben oder sich bei uns niederlassen wollen.

Die Auffanglager von Flüchtlingen und Asylsuchenden sind voll und manchmal in einem menschenunwürdigen Zustand, so dass die Integration der Personen, die aus vielen Ländern der Welt kommen, nicht wirklich gelingt. Sie können sich mit ihrer bisher erlernten Sprache nicht verständigen. Sie leben auf sehr engen Raum und müssen sich die Toilette mit Fremden teilen, so dass es selten Entfaltungsspielraum für die Intim- und Privatsphäre gibt.

Die Konzentration dieses Personenkreises in Lager erinnert hier an eine unrühmliche Epoche. Vor allem wird nicht verstanden, warum Neuankömmlinge aus der EU besser gestellt werden als Neuankömmlinge, die nicht aus der EU kommen.

Es entstand der Eindruck, dass das Deutsche Volk nicht jeden gleich behandelt, was bereits bei den Geld- und Sachleistungen beginnt. Und hier reflektierte der Gesetzgeber das Volk, da alle Staatsgewalt vom Volke auszugehen hat.

Nach meinem Gutdünken ist es so, das entweder die EU-Bürger mit Asylbewerbern verglichen werden oder umgekehrt. Und hier bin ich mit der Meinung von Frau von der Leyen einig, dass dies erhebliche Mehraufwendungen für Bund, Länder und Gemeinden verursacht, wenn alle ein menschenwürdiges Existenzminimum erhalten.

Aus meiner Sicht mangelt es an jeglicher Transparenz, was die 225 € anbelangt. Denn ins Blaue hinein vollführte Schätzungen
sind Niveau einer Internetplattform, in der jeder seine Meinung mitteilen darf, egal ob es tatsächliche Meinung ist oder einfach nur eine erfundene Mitteilung, um anzuecken.

Natürlich ist so ein Thread nur für wenige interessant, weil die meisten nicht von der Entscheidung betroffen sind.

Und so betrifft es erst einmal Bund, Länder und Gemeinden. Es betrifft die Steuerzahler indirekt, da sicher durch Abgaben und Steuern ein jeder Asylbewerber etc. finanziell unterstützt wird.
Nicht zu vergessen bleibt, dass hier so mancher ausländische Wurzeln hat und mit Menschen aus aller Welt in Kontakt steht.

Vorzüglich finde ich den Link von Bigette. Meiner Meinung nach ist der Flüchtlingsstrom, also dessen Ursache zu bekämpfen, da viele an ihrer Heimat hängen. Denn die Flucht ist immer letztes Mittel, um seine persönliche Situation zu verändern.

Deine Ausführungen werden immer wirrer...jetzt ist noch unklarer, was du uns eigentlich sagen willst...

Also sorry, wenn ich ein "echter" Asylant bin, dann bange ich um mein Leib und Leben, bin dankbar, irgendeine wie auch immer gestaltete Zuflucht gefunden zu haben.
Mit den anderen EU-Staaten gibt es Vereinbarungen, welche grob aussagen, daß jeder Bürger in einem anderen EU Land die gleichen Rechte hat, wie ein Landesbürger.

Viele Asylantragsteller flüchten vor der Armut.

Aus politischen Gründen flüchten eher weniger Menschen nach Deutschland, sondern dann doch vorrangig in näher gelegene Länder, meist Nachbarländer. Wem es nur ums Überleben geht, der ist froh, wenn er einfach nur "in Sicherheit" ist. Da muss das Ziel nicht unbedingt das reiche Deutschland sein, oder Kanada etc. Wer politisch verfolgt wird hat oft keine Zeit und Möglichkeiten, in ein Wunschland zu fliehen.

Wie willst du die Armut auf der ganzen Welt bekämpfen?

Selbstverständlich sollten anerkannte Asylanten die gleichen Rechte haben, wie alle anderen hier lebenden Menschen auch. Das Existenzminimum kann nicht nur für manche Menschen ein Minimum sein und für andere ist das Minimum noch minimaler. Minimum sagt schon, dass es die unterste Grenze ist. Darunter ist eine Existenz nicht möglich. Menschen, die gezwungen werden, unter dem Existenzminimum zu leben, werden (zu Recht!) alle Möglichkeiten nutzen, um die eigene Existenz auf irgendeinem Wege zu sichern. Notfalls auch auf illegalem Wege.

Die Asylverfahren sollten vereinfacht und vor allem beschleunigt werden, damit diejenigen, die eine Berechtigung haben hier zu sein, entsprechende Rechte auch vollumfänglich erhalten.

Natürlich ist es Ungerecht - also die Hilfe für EU-Bürger auf das Niveau der Asylbewerber absenken...oder noch besser, rein materielle Hilfe leisten. Unfassbar, für wen und was wir alles so zahlen.

So gut ? :-)

Link zum Urteil vom Bundesverfassungsgericht:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-056.html

Kurzausführung:
Das Asylbewerberleistungsgesetz ist verfassungswidrig. Die seit 1993 gewährten 224 € sind evident unzureichend.

Die Menschenwürde ist nicht migrationspolitisch zu relativieren.
Ab dem jeweiligen Aufenthaltsbeginn ist ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewähren.

Der Gesetzgeber hat unverzüglich eine Neuregelung zu treffen.

Das Bundesverfassungsgericht hat wegen der Unterschreitung vom Existenzminimum eine Übergangsregelung getroffen. Dabei gelten bis zur Neuregelung die Beregelungen im SGB II und XII für das Asylbewerberleistungsgesetz.

Ebenso gelten diese Vorschriften ab dem 01.01.2011 für nicht bestandskräftig festgesetzte Leistungen.

Gemäß Übergangsregelung ist anstelle von Sachleistungen eine monatliche Geldleistung z. B. für den Haushaltsvorstand in Höhe von 206 € sowie für die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens ein monatlicher Geldbetrag von 130 € ab dem Jahr 2011 vorzusehen.

......

Ein kleiner Teil der Asylsuchenden hat zu Recht einen Antrag auf Asyl gestellt. Und so sind es viele tausend Kilometer, die ein Flüchtiger oftmals zurück legt, was nicht unbedingt etwas mit völlig überfüllten Auffanglangern zu tun hat. Daher stimme ich den objektiven Einbringungen von Chaostante zu.

Denn wenn ich mich frage, mit welchem Geld die Flucht jeweils finanziert worden ist, finde ich keine redliche Antwort. Und bei echter Lebensgefahr reicht die Flucht in ein sicheres Land aus, das nicht erst die BRD oder das schöne Österreich ist.

Und so ist in jedem Verfahren von einer Unschuldsvermutung auszugehen. Die Verfahren sind zu beschleunigen und auch zu vereinfachen, damit jeder Zehnte sein Asyl bei uns bekommt, welches ihm zusteht.

Da werden Kinder geboren und besuchen die deutsche Schule, bis plötzlich nach Jahren die Abschiebung erfolgt, da man eben so viele Jahre für die Erledigung benötigt hat. Und diese Kinder werden aus ihrem sozialen Umfeld heraus gerissen, wenn sie mit ihren Eltern in ein für sie fremdes Land mitziehen. Die Probleme sind vielfältiger Natur, die eben die jahrelangen Asylverfahren mit sich bringen, so dass ein echtes Umdenken erforderlich ist.

Was du hier vertrittst ist deine politische Meinung. Für machen verständlich, für mich persönlich nicht, da ich mich nicht in erster Linie als "Weltbürger" bezeichnen würde. Viele Asylanten nehmen das "Schicksal" der Flucht aus sehr überlegten gründen auf sich - viele aus politischer Überzeugung - und sicher auch viele aus der Not - aber eben nicht alle.

Ein durchsetzungsfähiges asylgesetz hat durchaus seine Berechtigung, allerdings monierst du hier auch die Bearbeitungszeiten für einen Asylantrag - insofern hängt es wohl auch mit der oft nicht ganz klären Gesetzgebung (die Politik ist gefragt), mit dem Mangel an Fachkräften in staatlichen Behörden (nein, nicht jeder "Beamte" ist chronisch faul) sowie den teilweisen großen anpassungsproblemen der Menschen zusammen, die Asyl suchen - und das sind wahrlich nicht ausschließlich sprachprobleme.

Es gibt ein sehr passendes Sprichwort - vor der eigenen Haustüre kehren - und ich bin der Meinung, dass Deutschland genug zu tun hat, sich selbst finanziell zu restrukturieren. Wir - spezifisch gemeint hier der Bürger - können uns nur bedingt wehren gegen die willkür der Politik - allerdings ist absehbar, dass die BRD zum melkesel gemacht wird und dies zum großen Teil auch bereits ist.

Ich freu mich für den netten Asylanten nebenan, wenn er mehr Geld bekommt - würde mich aber mehr freuen, wenn etwas von meinen Steuergeldern auch den deutschen Rentnern bleibt, die Deutschland mit aufgebaut haben, für schulen und Kindergartenplätze, zur Unterstützung von Familien, die in Deutschland leben, arbeiten und steuern zahlen, für gesicherte Arbeitsplätze und für die Ausbildung der Jugend zu Fachkräften, die auch weiterhin den deutschen Motor am laufen halten.

Und nein, ich bin nicht "Braun" angehaucht - nur weiß ich, dass es wohl nur wenige Länder auf der Welt gibt, die so entgegenkommend zu Ausländern, Migranten und Asylanten sind - auch wenn uns gerne ein anderer Stempel aufgedrückt wird. Deutschland ist fremdenFREUNDLICH!

Also ich zweifel daran,dass Deutschland fremdenfreundlich ist. Die Oberpfalz ist es offensichtlich nicht.

Also die Nationalität als entscheidendes Merkmal für Unterstützung welcher Art auch immer ist und bleibt einfach moralisch verwerflich.
Zumal man sich auch überlegen sollte, woher die Armut und die Missstände denn kommen. Aber den Vortrag über Kolonialismus, NeoKolonialismus oder wie es mittlerweile beschönigend genannt wird Entwicklungshilfe erspare ich euch an der Stelle.

Es gibt jedenfalls keinen Grund, den ich nachvollziehen kann jemandem die Einreise und finanzielle Unterstützung zu verwehren. Hier kommt keiner freiwillig hin. Wer sein Land verlässt, tut das aus einer Notlage heraus. Wieso nimmt man den nicht auf?

Wo wird denn die BRD eigentlich bitte zum Melkesel gemacht? Also da muss man schon differenzieren, ob uns Banken oder Asylbewerber melken. ICh will dir VenusDelta aber auch noch was verraten. Die BRD melkt zusammen mit anderen Staaten die Hauptflüchtlingsländer so aus, dass die ihre Missstände niemals in den Griff kriegen können und dadurch vielleicht sogar einige der sogenannten "Flüchtlingsprobleme" hier produzieren.
Von den ganzen Nato-Schutzzäunen im Mittelmeer, zu Mexiko oder sonst wo , rede ich übrigens noch gar nicht.

Im übrigen hat Deutschland sich auch für DublinIIVerfahren eingesetzt und kann somit rein theoretisch keine Flüchtlinge, weil nicht zuständig, aufnehmen. Asybewerber kriegen keine Arbeitserlaubnis, unterliegen Residenzpflicht, kriegen Gutscheine statt Geld, leben in isolierten Bunkern.Das ist außerordentlich fremdenfreundlich. Fast sogar so wie du es bist.

Was ist denn bitte eine nicht überlegte Flucht? Also welche Beweggründe meinst du?
(Viele Asylanten nehmen das "Schicksal" der Flucht aus sehr überlegten gründen auf sich - viele aus politischer Überzeugung - und sicher auch viele aus der Not - aber eben nicht alle. )

Nein, stimmt...hier kommt doch niemand freiwillig her - warum auch ? *Kopfschüttel*

@menelik.... guter Kommentar! Daumen hoch!
also ich halte Deutschland auch nicht als besonders fremdenfreundlich.
Wo soll es denn auch eine "gut überlegte" Flucht geben???
Oft verschulden sich sich die Fremden sehr hoch und müssen es dann "abarbeiten", meistens ein Leben lang, und wenn nicht zurückgezahlt wird, wird eben etwas passieren....
Und diese sogenannten "Schlepperbanden" verdienen sich eine goldene Nase..
Wie sollen sich die Asylbewerber auch selbst versorgen können??? Wenn sie nicht arbeiten dürfen???

Wir reden aber schon noch von "politisch Verfolgten" oder ? Denn nur dafür sollte ein Asylgesetz eigentlich dienen...der Rest muss über eine wohlüberlegte Zuwanderung geregelt werden, ähnlich wie in Kanada oder Australien. Wie lange darf man sich da wohl aufhalten...so ohne Berufs - oder Schulbildung ?

Hier kommt auch keiner freiwillig her...Was ist denn das für ein Vorwurf? Da kommt einer hier hin, weil der Not leidet, medizinische Versorgung braucht, verfolgt wird, aus dem Elend flieht oder schlichtweg perspektivlos in seiner Heimat ist und redest von freiwillig.
Freiweillig hat der Familie und Freunde, Haus und Heimat gegen eine fremde Umgebung getauscht in der ihm eh nur eine Existenz im Schatten der Gesellschaft blüht.
Kennst du eigentlich auch Leute ,die freiwillig ins Gefängnis gehen?:-)

Ich habe nur diesen einen Satz zitiert, nach dem ja keiner freiwillig nach Deutschland kommt..das halte ich aber für absolute Ignoranz.
Ganz sicher kommen all diese Menschen nur aus diesem Grund hieher - darum werden auch nicht wenige Asylverfahren abgelehnt...Wirtschaftsflüchtlinge gibt es demnach also gar nicht ? Nicht, das ich diesen Menschen da einen Vorwurf machen würde...aber darum geht es gar nicht.

Daß es gar keine Wirtschaftsflüchtlinge gibt, hat Menelik ja auch nicht behauptet...
Was ist mit den Kriegsflüchtlingen????
hast du schon mal in einem Flüchtlingsauffanglager gearbeitet oder von innen gesehen??????
Ich habe es gesehen und werde die traurigen, flehentliche Augen , gerade von den Kindern - nie vergessen..
Aber alle Flüchtlinge, sind deswegen noch lange keine ausschließlichen Wirtschaftsflüchtlinge.

Wirtschaftsflüchtlinge ist eine Bezeichnung,die ja schon im Grundsatz falsch ist. Flüchtet jemand, der statt 1000€ im Ausland 950 zur Verfügung hat? niemals

Flüchtest du, weil du aber nur 100 statt 1000 zur Vefügung hast schon. Das ist einfach unglaublich von Wirtschaftsflüchtlingen zu reden.

Wir haben übrigens innerhalb Deutschlands Millionen Leute, die Wirtschaftsflüchtlinge nach Definition sind. Jeder Student, der zum Studieren in eine andere Stadt zieht, jeder Ostdeutsche,der zum Arbeiten in den Westen und natürlich auch ins Auland geht usw. Aber da spricht man von Auswanderern.

Nicht_Gomez: Entschuldige bitte! Ich habe nicht erkannt, dass du mich zitiert hast und deswegen den Kommentar böser aufgefasst und beantwortet als er das verdient hat.

Mir fällt der Film "Grenzgänger" mit Charles Bronson ein, wo das Schleuserbandensystem und die Grenzpatrollen unter die Lupe genommen werden, die oft sinnlos erscheinen.

Und so scheitert auch so manche Flucht durch Ertrinken oder Erstickung durch Sauerstoffmangel, was sicher ein grausamer Tod ist.

Die Ärzte ohne Grenzen verdienen Lob und Anerkennung, da sie das teuerste Gut "Fachwissen" und "Zeit" investieren, damit sie den Notleidenden eine ärztliche Hilfe zukommen lassen können.

Bei mancher Bevölkerungsgruppe ist es so, dass sie das grosse Bedürfnis auf sauberes Trinkwasser haben, da es verschmutzte Flüsse und Bäche gibt. Der Luxusartikel ist kaum erschwinglich. Und wenn wir an Hunger und Durst tagaus, tagein leiden, ist so ein Wunsch nach Stillung dieser Bedürfnisse nicht verwerflich...

Das Flüchtlinge in Deutschland arbeiten wollen, liegt daran, daß viele Geld in ihre Heimat schicken möchten. Viele denken daher nicht nur an sich selbst, sondern an das Wohlergehen anderer. Vor allem wollen sie mit ihrer Hände Arbeit unabhängig werden, da viele stolz sind, wenn sie was ohne fremde Hilfe schaffen...

Die Trümmerfrauen haben damals nicht erst geschaut, von wem sie was bekommen. Sie haben unser zerstörtes Land aufgebaut.
Und dies wird immer als herausragende Lebensleistung gesehen.

Im übrigen werden die Asylanten stolz auf uns sein, da sie nun wissen, dass sie gleich behandelt werden. Und wenn es hier ein Geben und Nehmen gibt, fließt auch wieder was an uns zurück.

Die Entwicklungshilfe bringt wenig. Denn wenn wir Altkleider für die anderen spenden, wird vieles aussortiert. Und der Händler kann in seinem Heimatland seine Neuware kaum verkaufen, weil es Gebrauchtkleidung von uns gibt, die deutlich billiger verkauft wird. Hier beeinflussen wir den Handel, was kontraproduktiv ist.

Gleichzeitig kann es ein Korruptionsproblem geben, so dass eine Spende bzw. Hilfe nicht immer in voller Höhe an die Bedürftige zugeht.

Der Anteil tatsächlicher Asylanten (mit politisch motivierten Hintergründen) dürfte in Deutschland keine relevante Größe haben. Die Anhebung des Leistungssatzes ist meines Erachtens in Ordung.
Bedenklicher finde ich die schwammige Gesetzesregelungen u.a. zur Zuwandererproblematik. Seit dem Zerfall des Ostblocks insbesondere der Sowjetunion wurde schon so manche Urgroßmutter "ausgegraben", die Katharina die Große vor Urzeiten mal an die Wolga geholt hat. Die Nachkommen sprechen kein Wort Deutsch, nennen sich Russlanddeutsche und holen im zweiten Akt dann die ganze Familie nach. Man kann ihnen andere Namen geben, wie es Einem beliebt, die Heimatländer sind dann woanders aber Krieg herrscht dort auch keiner mehr- zum Glück.
Ich denke nicht, dass die Deutschen fremdenfeindlich sind. Sie sind eben nur nicht übermäßig freundlich- aber das sind sie auch nicht zu ihrem eigenen Volk, eigenen Kindern, zu ihren Angestellten und Arbeitslosen, zu ihren eigenen Senioren, ...
Also - was soll die ganze Diskussion?