Politik-Sammeltread - 3.1
Forum für Dicke, Mollige und Übergewichtige

Politik und Weltgeschehen

Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
Biste endlich nach Österreich gezogen? Fein. Oder ist das wieder nur so ein spezielles Realitätsverlust Ding bei Dir wie der Klops mit Amtschef Hans- Georg?

Erinnert mich an den Bernd Höcke Witz:

"Deutschland sollte Höcke als Kunstmaler nach Österreich schicken."
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@IsterMix: "......Sollen wir die südeuropäischen Staaten einfach in ihrem Elend stehen lassen? Wenn der Export nach Südeuropa komplett einbricht, weißt Du wieviele Arbeitsplätze das in Deutschland kostet?....."

Solange in großen Teilen Südeuropas die Rentner mit 62 Jahren in Rente gehen, in Frankreich ist Macron ja da nach einigen Tagen Streik eingeknickt, in Italien wurden Rentenalterserhöhungen wieder rückgängig gemacht, die Privatvermögen und die Wohneigentumsquoten im Schnitt höher sind als in Deutschland, die Besteuerung wesentlich niederiger und die Verwaltungen aufgebläht, kann man wohl kaum allen Ernstes vom Elend sprechen. Da ist erst mal enormes Sparpotenzial, das erst einmal abgerufen werden sollte.
Und Länder wie Griechenland und Italien, die die chinesischen Investitionen in Häfen und Infrastruktur liebend gern annehmen , traditionelle Korruptionsmentalität begünstigt dies, sollten erst einmal von dem Abstand nehmen und sich überlegen, ob sie zu Europa solidarisch oder zu Asien gehören wollen.
Hätte kein Problem, das sagt auch mein Kanzler Kurz, diesen Ländern Kredite zu gewähren, aber das wollen die Italiener, Spanier und Franzosen nicht. Sie wollen, das Nordeuropa dauerhaft , und dieser Fond ist der Einstieg dazu, deren Schuldenlast übernimmt und Dolce Vita weiter bestehen kann.
Und was unseren Export betrifft, ich halte gar nichts davon, den Südeuropäern Geld zu schenken, damit die dann Waren bei uns kaufen, deren Erlöse dann nicht hier etwa investiert, sondern in Targetsaldenverrechnet werden. Das ist ungefähr so, als wenn ein Wirt dem Trinker Geld gibt, damit er sich Schnaps kaufen kann, was aber zur Folge hat, das der Trinker immer mehr Schnaps braucht.
Schon durch die 0-Zinspolitik werden die deutschen Sparer, die Rentner, und indirekt auch Mieter und Wohnungskäufer zu Opfern der EU-Politik, mit der Transferunion und der Vergemeinschaftung der Schulden wird die Last vorwiegend den deutschen und nordeuropäischen Steuerzahlern aufgebürdet.
Die Schweiz, die mit all dem nichts zu tun hat,gehört immer noch zu den Ländern mit dem größten Lebensstandard der Welt. Und Deutschland war schon 1990 Exportweltmeister. Mit der DM.

Und überhaupt, den Deutschen hat man in den europäischen Verträgen versprochen, das es keine Übernahme von Schulden für andere Länder gibt- No Bailout-Klausel:

@Zitat wiki: Die Nichtbeistands-Klausel (auch No-Bailout-Klausel) bezeichnet eine fundamentale Klausel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU), die in Art. 125 AEU-Vertrag festgelegt ist und die Haftung der Europäischen Union sowie aller Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten einzelner Mitgliedstaaten ausschließt. Als Teil des Vertrags von Maastricht wurde die Nichtbeistands-Klausel als Art. 104b in den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) aufgenommen.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau, Volkswirtschaft sechs, setzen!

“500 Milliarden Euro nach Südeuropa zu "verschenken".“

Sollen wir die südeuropäischen Staaten einfach in ihrem Elend stehen lassen? Wenn der Export nach Südeuropa komplett einbricht, weißt Du wieviele Arbeitsplätze das in Deutschland kostet?
Wenn wir der größte Nettozahler in der EU sind, rate doch bitte, wer der größte Nettoprofiteur ist ...
... richtig, die Deutsche Industrie.
Dir liegt doch soviel daran, dass es Deutschland gut geht, oder?
Warum bist Du dann dagegen, dass die deutschen Absatzmärkte gerettet werden?

Anders gefragt, glaubst Du wirklich, Deutsche Politiker würden irgendwas einfach so verschenken?
Und die Lobby schweigt dazu?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau....“angebrannte Koalaofoten“...ich finde da haste schwer daneben geschossen. Man kann sich ja gern über Verschwörungstheorien lustig machen...aber solches Leid da in einem Atemzug dazu zu stellen ist echt unterste Schublade
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau

In der AfD. Die linken Tendenzen der CDU, die Rechtsgesinnte dort verorten und beunruhigen sind ja weithin bekannt. Aber Du sagtest doch die linken Tendenzen der AfD liessen Dich keinen Schlaf finden. Welche Tendenzen sollen das sein? Mir fällt es schwer welche zu erkennen. Verwechselst Du völkisch mit links evtl.?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
......Welche linken Tendenzen beunruhigen den am heftigsten? Was ist da grad akut?.........


Was mich im Moment am meisten beunruhigt? Um nicht zu sagen aufregt?

Das ist die Idee unserer großzügigen Kanzlerin, 135 Milliarden Euro deutsche Steuergelder in einem "Aufbaufond" von insgesamt 500 Milliarden Euro nach Südeuropa zu "verschenken". Ein Deal mit Macron.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/merkel-macron-plan-es-geht-um-mehr-als-den-wiederaufbaufonds-16777706.html

Aber wir haben es ja, wir sind ein reiches Land!
Was mich noch aufregt ist, das das den deutschen Michel kaum interessiert, statt dessen gegen irgendwelche Bill Gates-Kinderblutentnahmezentren auf die Straße geht, Esotherik nachhängt oder angebrannte Koalapfoten in Australien als das größte Problem ansieht.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
19.05.2020
Welche linken Tendenzen beunruhigen den am heftigsten? Was ist da grad akut?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
"Du hast den Hintersinn nicht verstanden."

Das ist immer am besten so zu antworten!
👏
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@IsterMix....Sag mal, die afd müsste Dir doch eigentlich viel zu linksgrün versifft sein, oder?........

Das ist wahr. Gewisse linke Tendenzen in der AfD sind schon besorgniserregend.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@marceau also mit der Bezeichnung
“Jugendheimatgruppe“ für die HJ nahe “Heimattreue Deutsche Jugend“ hast Du mal wieder den Euphemismus des Jahres geliefert.
Dort wurden Jugendliche mit völkischen Ideologien hirngewaschen und die Waffen-SS verherrlicht.

Damit hast Du Dich mal wieder als Ultrarechtsaußen entlarvt.

Genauso hatte ich Dich auch eingeschätzt.

Sag mal, die afd müsste Dir doch eigentlich viel zu linksgrün versifft sein, oder?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@Donna Plus.....Musst du dir das schön reden? Also, ist dir das wichtig, weil es dich freut? .......

Du hast den Hintersinn nicht verstanden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
"Da in allen überigen Kommentaren zu meinem Post lediglich der Begriff "eigentlich" in der Kritik stand, gehe ich davon aus, das der überige Text allgemeine Zustimmung findet. Das freut mich natürlich. Danke."

Musst du dir das schön reden? Also, ist dir das wichtig, weil es dich freut?
Denn du weißt ja sicher, dass nur dann kein Widerspruch auf deine Posts kommt, wenn man einfach ZU wenig Lust auf Mauer-Gespräche hat.
@ marceau Um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen, Teile der AfD sind verfassungsfeindlich und werden durch diesen zu Recht beobachtet.
Eine Partei die Höcke, Kalbitz und deren Anhänger in ihren Reihen duldet, kann nicht auf dem Boden der FDGO stehen und muß daher mit allen Mitteln die der demokratische Rechtsstaat hergibt bekämpft werden.

https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20200312-bfv-stuft-afd-teilorganisation-der-fluegel-als-gesichert-rechtsextremistische-bestrebung-ein

Dadurch ist mindestens ein Teilbereich der AfD verfassungsfeindlich und Deine Aussage, dass eine Verfassungsfeindlichkeit nicht vorliegt, ist einfach nicht richtig.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@Sucher 2016:".....Eine verfassungsfeindliche Einstufung muß nicht zwangsläufig in einen Verbotsantrag beim BVergG münden........."

Mir ging es hauptsächlich darum, die Behauptung, Teile der AfD seinen als "verfassungsfeindlich" eingestuft worden richtig zu stellen. Dem ist nicht so! Darüber hinaus gibt es, Du hast es ja dargestellt, sicherlich weitere Stufen auf dem Weg hin zu einem Verbot, die erfüllt sein müssen.
Soweit wird es aber meiner Auffassung nach nicht kommen, weil die AfD keine extremistische Organisation ist.


@Alle: .......eigentlich......

Da in allen überigen Kommentaren zu meinem Post lediglich der Begriff "eigentlich" in der Kritik stand, gehe ich davon aus, das der überige Text allgemeine Zustimmung findet. Das freut mich natürlich. Danke.
@marceau
Zitat 18:17 Uhr von dir: "Unter Beobachtung" und "erwiesen extremistische Bestrebung" heißt nicht als "verfassungsfeindlich eingestuft", denn dann müßten die Verbotsmöglichkeiten geprüft werden.

Das stimmt so nicht ganz. Es gilt zwischen verfassungsfeindlich und verfassungswidrig zu unterscheiden. Verfassungswidrige Parteien werden in Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht verboten oder auch nicht verboten. (z.B. Verbotsverfahren gegen die NPD, oder Verbote 1956 gegen die KPD oder 1952 gegen die SRP)
Solange eine extremistische Organisation nicht verboten ist, kann sie sich frei betätigen. Sie muss es aber hinnehmen, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet und öffentlich als "verfassungsfeindlich" bezechnet wird. Eine verfassungsfeindliche Einstufung muß nicht zwangsläufig in einen Verbotsantrag beim BVergG münden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
Kanzler, eigentlicher Kanzler, gefühlter Kanzler ...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
"Wer ist aktuell denn der eigentliche Kanzler?"

Ich verstehe die Frage nicht. Natürlich Attila Hildmann!
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
"der eigentliche Chef des Bundesverfassungschutz, Hans-Georg Maaßen" - wow! Wer verzerrt hier die Realitität! - aber bei "Ist doch wohl kein Corona?" musste ich schmunzeln.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
Der eigentliche Chef des Verfassungsschutz der Herzen und in deiner Fantasie ist sehr wichtig in dem Zusammenhang. Wann wird der wahre eigentliche Amtschef seinen Anspruch gegen den falschen durchsetzen? Danke für diesen feinsinnigen Humor. Wer ist aktuell denn der eigentliche Kanzler?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@Woody G".:.....Dieses Bemühen gilt in erster Linie der Abwendung, dass Teile der Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden und ist kein Ausdruck dafür, dass die Partei den aus demselben Grund aufgelösten völkischen Flügen ausgrenzt. Der war jahrelang ein akzeptierter Teil der AfD, an dem sich kaum jemand in der Partei gestört hat........."

Du verzerrst hier mal wieder die Realität, ähnlich wie bei Deinem aus dem Zusammenhang gerissenen SPD-Propagandavideo als Beleg für die Behauptung, die AfD will Arbeitslosen das Wahlrecht entziehen. Haltlos und unwahr!

Realität ist, daß das Bundesamt für Verfassungsschutz den von AfD-Mitgliedern gegründeten "Flügel" offiziell unter Beobachtung gestellt hat. Es handle sich bei der Gruppierung um eine "erwiesen extremistische Bestrebung", nach Aussage von Behördenchef Thomas Haldenwang ."Unter Beobachtung" und "erwiesen extremistische Bestrebung" heißt nicht als "verfassungsfeindlich eingestuft", denn dann müßten die Verbotsmöglichkeiten geprüft werden.
Ganz wichtig hinzuzufügen ist, das der eigentliche Chef des Bundesverfassungsschutzen, Hans-Georg Maaßen, die Einschätzung einer verfassungsfeindlichen AfD nicht teilte und dafür, aber auch für seine Einschätzung der öffentlichen Sicherheit im Hinblick auf die unkontrollierte Massenzuwanderung, auf Druck der SPD und des linken Establishments aus dem Amt entfernt wurde. Wohlgemerkt, der unabhängige Verfassungsschutz wurde Parteiinteressen und deren Ideologien untergeordnet.
Erst der neue Chef, eben der oben zitierte Herr Haldewang, hat wunschgemäß die angeblich "rechte Gefahr" zum neuen Staatsziel erklärt. Orban kritisieren, aber selbst die Verfassungsorgane aushebeln, so läuft das heute in unserem Land.

Realität ist ferner, das der "Flügel" gar nicht Teil der AfD ist, sondern ein offener Zusammenschluß, der sich gelegentlich traf und keine registrierten Mitglieder hat. Und wie ich ja schon schrieb, hat die AfD-Führung die Verantwortlichen des Flügels aufgefordert, diesen aufzulösen. Zudem wurde Kalbitz, auch einige andere durchgerutschte Mitglieder der alternativen Jugend konsequent ausgeschlossen.
Die SPD versucht dies mit Sarrazin ja immer noch sehr erfolglos.


@Woody G.: Das versucht die AfD nun auch mit der Corona-Krise, wie u.a. Robby Schlund bei seiner Rede im Bundestag verdeutlich hat, wo er die Sprachcodes der Corona-Verschwönrungsideologen aufgriff und behauptete, die Bundesregierung "suggeriert eine permanente Krise, die es nicht gibt".

Habe in diesem Forum bereits erwähnt, das ich diese Verschwörungsideologie und die Verharmlosung in der Coronakrise nicht teile. Erlaube mir da eine eigene Meinung und halte die Lockout-Maßnahmen für richtig, hätte sie sogar gern noch etwas verlängert. Und die AfD ist gut beraten, sich nicht auf Ken Jebsen-Niveau herab zu begeben.


@Woody G.: ".....Es gab meiner Erinnerung nach Zeiten, in denen du die AfD schon als Teil Mitte bezeichnet hattest......"

Das tue ich auch nach wie vor! Die AfD vertritt einen Konservativismus wie ihn die CDU in den 90er Jahren vertreten hat, der sich klar an der sozialen Marktwirtschaft und dem Grundgesetz orientiert. Das in dieser politischen Strömung, oder, wie Alexander Gauland es nannte, gärigem Haufen, einige schwarze Schafe hineingeschmuggelt haben, ist doch kein Merkmal für die Gesamtpartei. Die AfD hat, wie man bei Kalbitz sieht, ganz klare Regeln für den Ausschluß von solchen Mitgliedern.
Man könnte ja auch mal den Ausschluß bei Grünen, SPD und Linken von Mitgliedern fordern, die in den 70ern den maoistischen K-Gruppen oder der SED-nahen DKP angehörten oder offen symphatisierten.
Viel Spaß dabei!

@Optimistin: ....schüttelt es mich.......

Ist doch wohl kein Corona?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@marceau
allein bei dem Teilsatz "... ist ein weiterer Schritt der AfD in die demokratische Mitte der Gesellschaft" schüttelt es mich.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@marceau

"Andreas Kalbitz, AfD-Vorsitzender in Brandenburg , ist am Freitag aus der Partei ausgeschlossen worden.Grund für den Ausschluss ist die frühere Mitgliedschaft von Kalbitz in einer Jugendheimatgruppe. die er nicht bei der Aufnahme in der AfD angegeben hatte."

Damit zeigt sich, das die Bemühungen der AfD, rechte Tendenzen aus der Partei auszugrenzen,
erfolgreich greifen."

Dieses Bemühen gilt in erster Linie der Abwendung, dass Teile der Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden und ist kein Ausdruck dafür, dass die Partei den aus demselben Grund aufgelösten völkischen Flügen ausgrenzt. Der war jahrelang ein akzeptierter Teil der AfD, an dem sich kaum jemand in der Partei gestört hat. Das hatte sicherlich viele Gründe und einen davon verdeutlichst du hier unbewollt: Du schreibst von "rechten Tendenzen" obwohl es sich um völkische Rechtsradikale handelt. Die AfD will sich selbst zwar gern als Mitte verstanden wissen, steht aber soweit rechts, dass sie sich am Rechtsradikalismus allenfalls stört, wenn dieser - wie seit der Einstufung als verfassungsfeindlich - zur Gefahr für die Partei wird.
Zudem ist Kablitz ja nur einer von vielen Rechtsradikalen in der AfD. Höcke und seine Befürworter bleiben und arbeiten über die Parteigrenze hinaus mit anderen Rechtsradikalen und Neonazis zusammen.

Interessant auch: Das Gremium, dass den Parteiausschluss beschlossen hat, bestand aus 13 Parteimitgliedern. Davon haben sieben für den Ausschluss gestimmt und eine Person hat sich enthalten. Bleiben fünf, die einen Ausschluss verhindern wollten.

"Und es zeigt sich das eine Partei, die in allen Länder- und dem Bundesparlament vertreten ist auf dem Weg von einer außerparlamentarischen Opposition auf dem Weg in die politische Verantwortung für unser Land ist. "

Da sprichst du wiederum ungewollt einen interessanten Aspekt an, der zeigt, wie die AfD arbeitet. 2015 hatte die Partei sich erfolgreich an die Spitze verschiedener Protestgruppen gesetzt, die sich gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stellten.
Das versucht die AfD nun auch mit der Corona-Krise, wie u.a. Robby Schlund bei seiner Rede im Bundestag verdeutlich hat, wo er die Sprachcodes der Corona-Verschwönrungsideologen aufgriff und behauptete, die Bundesregierung "suggeriert eine permanente Krise, die es nicht gibt".
Durchaus interessant, hatte sich doch die AfD am Anfang der Krise doch noch den Schutzmaßnahmen angeschlossen und sich dabei ganz staatstragend gegeben, während sie nun wieder ihren üblichen Zersetzungskurs fährt.
Die AfD macht in einem extremen Maße das, was sie anderen Parteien oft vorwirft: Zugunsten von Wählerstimmen die Fahne in den Wind hängen!

"Der Ausschluß von Kalbitz ist ein weiterer Schritt der AfD in die demokratische Mitte der Gesellschaft."

Schaut man auf die verbliebenen Mitglieder, ein seeeeeeeeeeeeehr seeeeeeeeeeeehr kleiner. Aber ein Fortschritt ist, dass du endlich anerkennst, dass die Partei rechts und damit fernab der Mitte steht. Es gab meiner Erinnerung nach Zeiten, in denen du die AfD schon als Teil Mitte bezeichnet hattest.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
16.05.2020
Ehr ein Schritt weg vom Abgrund auf der rechten Seite. War ja knapp genug. Hoffentlich gibt's darüber noch schön viel Zoff in dieser Partei. Der Ehrendackel war ja "not amused" wie man liest.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
16.05.2020
Andreas Kalbitz, AfD-Vorsitzender in Brandenburg , ist am Freitag aus der Partei ausgeschlossen worden.Grund für den Ausschluss ist die frühere Mitgliedschaft von Kalbitz in einer Jugendheimatgruppe. die er nicht bei der Aufnahme in der AfD angegeben hatte.

Damit zeigt sich, das die Bemühungen der AfD, rechte Tendenzen aus der Partei auszugrenzen,
erfolgreich greifen. Und es zeigt sich das eine Partei, die in allen Länder- und dem Bundesparlament vertreten ist auf dem Weg von einer außerparlamentarischen Opposition auf dem Weg in die politische Verantwortung für unser Land ist. Der Ausschluß von Kalbitz ist ein weiterer Schritt der AfD in die demokratische Mitte der Gesellschaft.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
14.05.2020
Okay, ich habs versucht.