Politik-Sammeltread - 3.1
Forum für Dicke, Mollige und Übergewichtige

Politik und Weltgeschehen

Erstellt von einem Mann oder einer Frau
22.05.2020
@marceau

"Solange in großen Teilen Südeuropas die Rentner mit 62 Jahren in Rente gehen, in Frankreich ist Macron ja da nach einigen Tagen Streik eingeknickt, in Italien wurden Rentenalterserhöhungen wieder rückgängig gemacht, die Privatvermögen und die Wohneigentumsquoten im Schnitt höher sind als in Deutschland, die Besteuerung wesentlich niederiger und die Verwaltungen aufgebläht, kann man wohl kaum allen Ernstes vom Elend sprechen. Da ist erst mal enormes Sparpotenzial, das erst einmal abgerufen werden sollte.[...]

"Hätte kein Problem, das sagt auch mein Kanzler Kurz, diesen Ländern Kredite zu gewähren, aber das wollen die Italiener, Spanier und Franzosen nicht. Sie wollen, das Nordeuropa dauerhaft , und dieser Fond ist der Einstieg dazu, deren Schuldenlast übernimmt und Dolce Vita weiter bestehen kann."

In diesem Kontext ausgerechnet Österreich anzuführen, ist ziemlich absurd, denn die haben es seit Einführung des Euros noch in keinem Jahr geschafft, die Maastricht-Kriterien zu den Staatsschulden einzuhalten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/oesterreich-niederlande-daenemark-schweden-die-frechen-vier-kolumne-a-04fe15d7-7435-4bd2-8d66-b9b94a8b9f7e

Darüber hinaus (Zitat aus dem Artikel): "Unter Abzug der Zinszahlungen auf Altschulden erwirtschafteten etwa die Griechen, Portugiesen und Italiener 2019 höhere Überschüsse im Staatshaushalt als sämtliche Spartauben - ob Ösis, Niederländer, Dänen oder Schweden. Auch die Spanier lagen in der Disziplin vor den Schweden, die es wiederum nicht mehr hinkriegten, überhaupt Reserven aufzubauen."
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@ Optimistin 👍
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@Marceau
du nennst Europa ein fragiles Konstrukt; so fragil ist dieses Kontrukt nicht - die längste Friedenszeit für Deutschland. Das war nach dem 2. Weltkrieg keine Selbstverständlichkeit und wird oft vergessen;

Und wir befinden uns jetzt gerade, in exakt diesem Zeitpunkt in einer Krise, die meiner Meinung nach Europa nicht zerreißen wird, obwohl es durch anfängliche nationale Egoismen zu starken Ressentiments zwischen den einzelnen Ländern gekommen ist. Jetzt scheint man sich aber wieder auf europäische Solidarität zu besinnen und versucht gerade durch massive finanzielle Unterstützung das Auseinanderbrechen von Europa zu verhindern.

Deine Aussagen dazu, was "wir" wollen finde ich absurd: "Ihr wollt das Land auflösen und die Grenzen auflösen". Nein, definitiv will ich Deutschland nicht auflösen. Ich finde Deutschland klasse, lebe total gerne in Deutschland, genieße alle Vorzüge dieses Landes und weiß sie sehr zu schätzen. Offene Grenzen zu den Nachbarländern haben sich sehr bewährt, was sich gerade jetzt in den Coroanbedingten Schließungen gezeigt hat.
Aber ich finde auch die europäischen Nachbarländer klasse und genieße es, dort ungehindert und ohne Probleme auch mal eine Zeit leben zu können.
Und ich habe großen Respekt vor kulturellen Eigenheiten, Traditionen und genieße genau diese europäische Vielfalt. Für mich ist Europa wie ein großer Salatteller mit vielen verschiedenen Elementen, die gerade im Nebeneinander und im Zusammenspiel ein großartiges Ganzes sind.

Du malst das Schreckgespenst einer Diktatur und von Bürgerkrieg an die Wand und vertrittst ausgerechnet die AfD um das abzuwenden??? Hast du mal Kalbitz und Höcke zugehört?

Ich verstehe immer nie, was die AfD eigentlich will. Ich höre die Reden, habe Auszüge aus dem Parteiprogramm gelesen und stelle fest, mir ist das alles unbegreiflich und fremd.... Ich verstehe wirklich nicht, was für eine Gesellschaft die AfD will - "deutsch"?, homogen?, kein Pluralismus mehr?, welches Wirtschaftssystem? welches Sozialsystem? was für eine Umweltpolitik?
Ich höre von der AfD nie Ansätze für gestalterische Politik oder für Lösungen von Problemen, sondern immer nur für mich völlig unsinniges reaktionäres, populistisches Gerede.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
Du sagtest die AfD sei Dir teilweise zu links. Nachfrage inwiefern. Keine Antwort - Fehlanzeige. Was von Flügel oder was mit Kalbitz ist, war doch gar nicht Thema. War lediglich interessiert zu erfahren wo Du linke Programmatik bei der Partei siehst.

Du hast früher hier gern gegen Politiker " die noch nie gearbeitet haben" agitiert.

Daher wunderte mich Deine Ergebenheitsadresse an Kurz. Offenbar legst Du da andere Maßstäbe als an zB Kühnert oder Nahles an.

Seis drum. Auch in Bezug auf Südeuropa warst Du schon mal weiter und konntest immerhin anerkennen das strategische Verbündete an der Konfliktgrenze der Zukunft nicht Schaden können.

Zudem, Du kannst doch lesen, oder?
Dann siehst Du doch wie ich mich nenne.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@" ........Biste endlich nach Österreich gezogen? ......."

Habe mal eine Bitte. Vielleicht mal etwas sachbezogener argumentieren und nicht ein halbes Dutzend
,,,,,eigentlich,,,,Themaverschleppungsposts...
Auch wenns manchem schwerfällt.

Und, Feucht von Lipwig, oder wie Du Dich gestern noch nanntest, das rechte Problem ist doch keines mehr. Kalbitz ist ausgeschlossen, der Flügel faktisch aufgelöst, aber ich weiß natürlich, das Euch das nicht reicht. Ihr wollt das Land und die Grenzen auflösen, die EU als Zentralstaat installieren und alle Völkern der Welt hier aufnehmen.
Gesetze, Tradition, kulturelle Eigenheiten,Sicherheit und Ordnung, erarbeiteter Besitz, über Jahrhunderte gewachsene Strukturen interessieren euch einen Kehricht und ihr seid bereit, das alles aufzugeben und wegzuschmeißen für eine Visionstheorie, die erfahrungsgemäß keinen Bestand haben und unsere Heimat über Jahrzehnte in ein ethnisch spannungsgeladenes Riesenghetto mit elekrozaungesicherten Wohnvierteln für die, die es sich leisten können, verwandeln wird, in dem das, was wir kannten und liebten an Freiheiten, Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt nicht mehr existieren wird
Wage die Voraussicht, dieses fragile EU-Konstrukt und die Entmündigung der Nationalstaaten wird auf Dauer keinen Bestand haben, an der Unterschiedlichkeit der Interessen und an irgendeiner der nächsten sich abzeichnenden Krisen auseinanderbrechen.

Und wenn das dann eingetreten ist ,was man hier aktuell der AfD vorwirft , dann wird nämlich die verängstigte und sich seiner Existenz und seiner Rechte beraubte Urbevölkerung , oder die organisierte Zuwanderungsgesellschaft, sich jemand wählen der dieses Land in eine Diktatur verwandeln und einen Bürgerkrieg anfangen wird. Und DAS ist dann Rechts!

Sagt es doch bitte offen und ehrlich!
Aber laßt doch bitte dieses verdruckste Ironieherumgefrage und diese sinnentleerten Zweizeilenposts!
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
Biste endlich nach Österreich gezogen? Fein. Oder ist das wieder nur so ein spezielles Realitätsverlust Ding bei Dir wie der Klops mit Amtschef Hans- Georg?

Erinnert mich an den Bernd Höcke Witz:

"Deutschland sollte Höcke als Kunstmaler nach Österreich schicken."
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@IsterMix: "......Sollen wir die südeuropäischen Staaten einfach in ihrem Elend stehen lassen? Wenn der Export nach Südeuropa komplett einbricht, weißt Du wieviele Arbeitsplätze das in Deutschland kostet?....."

Solange in großen Teilen Südeuropas die Rentner mit 62 Jahren in Rente gehen, in Frankreich ist Macron ja da nach einigen Tagen Streik eingeknickt, in Italien wurden Rentenalterserhöhungen wieder rückgängig gemacht, die Privatvermögen und die Wohneigentumsquoten im Schnitt höher sind als in Deutschland, die Besteuerung wesentlich niederiger und die Verwaltungen aufgebläht, kann man wohl kaum allen Ernstes vom Elend sprechen. Da ist erst mal enormes Sparpotenzial, das erst einmal abgerufen werden sollte.
Und Länder wie Griechenland und Italien, die die chinesischen Investitionen in Häfen und Infrastruktur liebend gern annehmen , traditionelle Korruptionsmentalität begünstigt dies, sollten erst einmal von dem Abstand nehmen und sich überlegen, ob sie zu Europa solidarisch oder zu Asien gehören wollen.
Hätte kein Problem, das sagt auch mein Kanzler Kurz, diesen Ländern Kredite zu gewähren, aber das wollen die Italiener, Spanier und Franzosen nicht. Sie wollen, das Nordeuropa dauerhaft , und dieser Fond ist der Einstieg dazu, deren Schuldenlast übernimmt und Dolce Vita weiter bestehen kann.
Und was unseren Export betrifft, ich halte gar nichts davon, den Südeuropäern Geld zu schenken, damit die dann Waren bei uns kaufen, deren Erlöse dann nicht hier etwa investiert, sondern in Targetsaldenverrechnet werden. Das ist ungefähr so, als wenn ein Wirt dem Trinker Geld gibt, damit er sich Schnaps kaufen kann, was aber zur Folge hat, das der Trinker immer mehr Schnaps braucht.
Schon durch die 0-Zinspolitik werden die deutschen Sparer, die Rentner, und indirekt auch Mieter und Wohnungskäufer zu Opfern der EU-Politik, mit der Transferunion und der Vergemeinschaftung der Schulden wird die Last vorwiegend den deutschen und nordeuropäischen Steuerzahlern aufgebürdet.
Die Schweiz, die mit all dem nichts zu tun hat,gehört immer noch zu den Ländern mit dem größten Lebensstandard der Welt. Und Deutschland war schon 1990 Exportweltmeister. Mit der DM.

Und überhaupt, den Deutschen hat man in den europäischen Verträgen versprochen, das es keine Übernahme von Schulden für andere Länder gibt- No Bailout-Klausel:

@Zitat wiki: Die Nichtbeistands-Klausel (auch No-Bailout-Klausel) bezeichnet eine fundamentale Klausel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU), die in Art. 125 AEU-Vertrag festgelegt ist und die Haftung der Europäischen Union sowie aller Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten einzelner Mitgliedstaaten ausschließt. Als Teil des Vertrags von Maastricht wurde die Nichtbeistands-Klausel als Art. 104b in den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) aufgenommen.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau, Volkswirtschaft sechs, setzen!

“500 Milliarden Euro nach Südeuropa zu "verschenken".“

Sollen wir die südeuropäischen Staaten einfach in ihrem Elend stehen lassen? Wenn der Export nach Südeuropa komplett einbricht, weißt Du wieviele Arbeitsplätze das in Deutschland kostet?
Wenn wir der größte Nettozahler in der EU sind, rate doch bitte, wer der größte Nettoprofiteur ist ...
... richtig, die Deutsche Industrie.
Dir liegt doch soviel daran, dass es Deutschland gut geht, oder?
Warum bist Du dann dagegen, dass die deutschen Absatzmärkte gerettet werden?

Anders gefragt, glaubst Du wirklich, Deutsche Politiker würden irgendwas einfach so verschenken?
Und die Lobby schweigt dazu?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau....“angebrannte Koalaofoten“...ich finde da haste schwer daneben geschossen. Man kann sich ja gern über Verschwörungstheorien lustig machen...aber solches Leid da in einem Atemzug dazu zu stellen ist echt unterste Schublade
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
@marceau

In der AfD. Die linken Tendenzen der CDU, die Rechtsgesinnte dort verorten und beunruhigen sind ja weithin bekannt. Aber Du sagtest doch die linken Tendenzen der AfD liessen Dich keinen Schlaf finden. Welche Tendenzen sollen das sein? Mir fällt es schwer welche zu erkennen. Verwechselst Du völkisch mit links evtl.?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
21.05.2020
......Welche linken Tendenzen beunruhigen den am heftigsten? Was ist da grad akut?.........


Was mich im Moment am meisten beunruhigt? Um nicht zu sagen aufregt?

Das ist die Idee unserer großzügigen Kanzlerin, 135 Milliarden Euro deutsche Steuergelder in einem "Aufbaufond" von insgesamt 500 Milliarden Euro nach Südeuropa zu "verschenken". Ein Deal mit Macron.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/merkel-macron-plan-es-geht-um-mehr-als-den-wiederaufbaufonds-16777706.html

Aber wir haben es ja, wir sind ein reiches Land!
Was mich noch aufregt ist, das das den deutschen Michel kaum interessiert, statt dessen gegen irgendwelche Bill Gates-Kinderblutentnahmezentren auf die Straße geht, Esotherik nachhängt oder angebrannte Koalapfoten in Australien als das größte Problem ansieht.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
19.05.2020
Welche linken Tendenzen beunruhigen den am heftigsten? Was ist da grad akut?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
"Du hast den Hintersinn nicht verstanden."

Das ist immer am besten so zu antworten!
👏
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@IsterMix....Sag mal, die afd müsste Dir doch eigentlich viel zu linksgrün versifft sein, oder?........

Das ist wahr. Gewisse linke Tendenzen in der AfD sind schon besorgniserregend.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@marceau also mit der Bezeichnung
“Jugendheimatgruppe“ für die HJ nahe “Heimattreue Deutsche Jugend“ hast Du mal wieder den Euphemismus des Jahres geliefert.
Dort wurden Jugendliche mit völkischen Ideologien hirngewaschen und die Waffen-SS verherrlicht.

Damit hast Du Dich mal wieder als Ultrarechtsaußen entlarvt.

Genauso hatte ich Dich auch eingeschätzt.

Sag mal, die afd müsste Dir doch eigentlich viel zu linksgrün versifft sein, oder?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
@Donna Plus.....Musst du dir das schön reden? Also, ist dir das wichtig, weil es dich freut? .......

Du hast den Hintersinn nicht verstanden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
18.05.2020
"Da in allen überigen Kommentaren zu meinem Post lediglich der Begriff "eigentlich" in der Kritik stand, gehe ich davon aus, das der überige Text allgemeine Zustimmung findet. Das freut mich natürlich. Danke."

Musst du dir das schön reden? Also, ist dir das wichtig, weil es dich freut?
Denn du weißt ja sicher, dass nur dann kein Widerspruch auf deine Posts kommt, wenn man einfach ZU wenig Lust auf Mauer-Gespräche hat.
@ marceau Um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen, Teile der AfD sind verfassungsfeindlich und werden durch diesen zu Recht beobachtet.
Eine Partei die Höcke, Kalbitz und deren Anhänger in ihren Reihen duldet, kann nicht auf dem Boden der FDGO stehen und muß daher mit allen Mitteln die der demokratische Rechtsstaat hergibt bekämpft werden.

https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/presse/pm-20200312-bfv-stuft-afd-teilorganisation-der-fluegel-als-gesichert-rechtsextremistische-bestrebung-ein

Dadurch ist mindestens ein Teilbereich der AfD verfassungsfeindlich und Deine Aussage, dass eine Verfassungsfeindlichkeit nicht vorliegt, ist einfach nicht richtig.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@Sucher 2016:".....Eine verfassungsfeindliche Einstufung muß nicht zwangsläufig in einen Verbotsantrag beim BVergG münden........."

Mir ging es hauptsächlich darum, die Behauptung, Teile der AfD seinen als "verfassungsfeindlich" eingestuft worden richtig zu stellen. Dem ist nicht so! Darüber hinaus gibt es, Du hast es ja dargestellt, sicherlich weitere Stufen auf dem Weg hin zu einem Verbot, die erfüllt sein müssen.
Soweit wird es aber meiner Auffassung nach nicht kommen, weil die AfD keine extremistische Organisation ist.


@Alle: .......eigentlich......

Da in allen überigen Kommentaren zu meinem Post lediglich der Begriff "eigentlich" in der Kritik stand, gehe ich davon aus, das der überige Text allgemeine Zustimmung findet. Das freut mich natürlich. Danke.
@marceau
Zitat 18:17 Uhr von dir: "Unter Beobachtung" und "erwiesen extremistische Bestrebung" heißt nicht als "verfassungsfeindlich eingestuft", denn dann müßten die Verbotsmöglichkeiten geprüft werden.

Das stimmt so nicht ganz. Es gilt zwischen verfassungsfeindlich und verfassungswidrig zu unterscheiden. Verfassungswidrige Parteien werden in Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht verboten oder auch nicht verboten. (z.B. Verbotsverfahren gegen die NPD, oder Verbote 1956 gegen die KPD oder 1952 gegen die SRP)
Solange eine extremistische Organisation nicht verboten ist, kann sie sich frei betätigen. Sie muss es aber hinnehmen, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet und öffentlich als "verfassungsfeindlich" bezechnet wird. Eine verfassungsfeindliche Einstufung muß nicht zwangsläufig in einen Verbotsantrag beim BVergG münden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
Kanzler, eigentlicher Kanzler, gefühlter Kanzler ...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
"Wer ist aktuell denn der eigentliche Kanzler?"

Ich verstehe die Frage nicht. Natürlich Attila Hildmann!
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
"der eigentliche Chef des Bundesverfassungschutz, Hans-Georg Maaßen" - wow! Wer verzerrt hier die Realitität! - aber bei "Ist doch wohl kein Corona?" musste ich schmunzeln.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
Der eigentliche Chef des Verfassungsschutz der Herzen und in deiner Fantasie ist sehr wichtig in dem Zusammenhang. Wann wird der wahre eigentliche Amtschef seinen Anspruch gegen den falschen durchsetzen? Danke für diesen feinsinnigen Humor. Wer ist aktuell denn der eigentliche Kanzler?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
17.05.2020
@Woody G".:.....Dieses Bemühen gilt in erster Linie der Abwendung, dass Teile der Partei als verfassungsfeindlich eingestuft werden und ist kein Ausdruck dafür, dass die Partei den aus demselben Grund aufgelösten völkischen Flügen ausgrenzt. Der war jahrelang ein akzeptierter Teil der AfD, an dem sich kaum jemand in der Partei gestört hat........."

Du verzerrst hier mal wieder die Realität, ähnlich wie bei Deinem aus dem Zusammenhang gerissenen SPD-Propagandavideo als Beleg für die Behauptung, die AfD will Arbeitslosen das Wahlrecht entziehen. Haltlos und unwahr!

Realität ist, daß das Bundesamt für Verfassungsschutz den von AfD-Mitgliedern gegründeten "Flügel" offiziell unter Beobachtung gestellt hat. Es handle sich bei der Gruppierung um eine "erwiesen extremistische Bestrebung", nach Aussage von Behördenchef Thomas Haldenwang ."Unter Beobachtung" und "erwiesen extremistische Bestrebung" heißt nicht als "verfassungsfeindlich eingestuft", denn dann müßten die Verbotsmöglichkeiten geprüft werden.
Ganz wichtig hinzuzufügen ist, das der eigentliche Chef des Bundesverfassungsschutzen, Hans-Georg Maaßen, die Einschätzung einer verfassungsfeindlichen AfD nicht teilte und dafür, aber auch für seine Einschätzung der öffentlichen Sicherheit im Hinblick auf die unkontrollierte Massenzuwanderung, auf Druck der SPD und des linken Establishments aus dem Amt entfernt wurde. Wohlgemerkt, der unabhängige Verfassungsschutz wurde Parteiinteressen und deren Ideologien untergeordnet.
Erst der neue Chef, eben der oben zitierte Herr Haldewang, hat wunschgemäß die angeblich "rechte Gefahr" zum neuen Staatsziel erklärt. Orban kritisieren, aber selbst die Verfassungsorgane aushebeln, so läuft das heute in unserem Land.

Realität ist ferner, das der "Flügel" gar nicht Teil der AfD ist, sondern ein offener Zusammenschluß, der sich gelegentlich traf und keine registrierten Mitglieder hat. Und wie ich ja schon schrieb, hat die AfD-Führung die Verantwortlichen des Flügels aufgefordert, diesen aufzulösen. Zudem wurde Kalbitz, auch einige andere durchgerutschte Mitglieder der alternativen Jugend konsequent ausgeschlossen.
Die SPD versucht dies mit Sarrazin ja immer noch sehr erfolglos.


@Woody G.: Das versucht die AfD nun auch mit der Corona-Krise, wie u.a. Robby Schlund bei seiner Rede im Bundestag verdeutlich hat, wo er die Sprachcodes der Corona-Verschwönrungsideologen aufgriff und behauptete, die Bundesregierung "suggeriert eine permanente Krise, die es nicht gibt".

Habe in diesem Forum bereits erwähnt, das ich diese Verschwörungsideologie und die Verharmlosung in der Coronakrise nicht teile. Erlaube mir da eine eigene Meinung und halte die Lockout-Maßnahmen für richtig, hätte sie sogar gern noch etwas verlängert. Und die AfD ist gut beraten, sich nicht auf Ken Jebsen-Niveau herab zu begeben.


@Woody G.: ".....Es gab meiner Erinnerung nach Zeiten, in denen du die AfD schon als Teil Mitte bezeichnet hattest......"

Das tue ich auch nach wie vor! Die AfD vertritt einen Konservativismus wie ihn die CDU in den 90er Jahren vertreten hat, der sich klar an der sozialen Marktwirtschaft und dem Grundgesetz orientiert. Das in dieser politischen Strömung, oder, wie Alexander Gauland es nannte, gärigem Haufen, einige schwarze Schafe hineingeschmuggelt haben, ist doch kein Merkmal für die Gesamtpartei. Die AfD hat, wie man bei Kalbitz sieht, ganz klare Regeln für den Ausschluß von solchen Mitgliedern.
Man könnte ja auch mal den Ausschluß bei Grünen, SPD und Linken von Mitgliedern fordern, die in den 70ern den maoistischen K-Gruppen oder der SED-nahen DKP angehörten oder offen symphatisierten.
Viel Spaß dabei!

@Optimistin: ....schüttelt es mich.......

Ist doch wohl kein Corona?