tja was soll man sagen? politisch gesehen kommt man da nicht weiter anscheinend. ich bin da durchaus eurer Meinung seaangel,ich mag aber das ständige aufhetzen nicht,das bringt ja auch nichts . Messerstechereien gibt es hier bei mir um die ecke ständig. leider. Ich könnt aber nicht sagen,dass das immer Migranten wären.
aber nun ja..... warum man solche Leute nicht abschieben kann das verstehe wer will
aber nun ja..... warum man solche Leute nicht abschieben kann das verstehe wer will
08.08.2024
Genau so ist es. Einfach die Gesetze anwenden.
Wieder ein neuer Vorfall von gestern aus der besagten Familie:
https://www.focus.de/panorama/welt/nach-messerstecherei-in-stuttgart-sozialarbeiter-ueber-kriminelle-syrer-familie-faelle-bei-denen-wir-kapitulieren_id_260204315.html
Nein, es ist kein Einzelfall...und es sind auch keine normalen Menschen aus 100.000. Wir können uns auch nicht länger damit herausreden, dass es immer schon Gewalt- und Straftaten gab. Ja, die gab es...aber bei weitem nicht in dieser Häufung.
Es ist allerhöchste Zeit, dass Deutschland durchgreift und diese Leute ausweist...das hat garnichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun...es ist Notwendigkeit...
https://www.focus.de/panorama/welt/nach-messerstecherei-in-stuttgart-sozialarbeiter-ueber-kriminelle-syrer-familie-faelle-bei-denen-wir-kapitulieren_id_260204315.html
Nein, es ist kein Einzelfall...und es sind auch keine normalen Menschen aus 100.000. Wir können uns auch nicht länger damit herausreden, dass es immer schon Gewalt- und Straftaten gab. Ja, die gab es...aber bei weitem nicht in dieser Häufung.
Es ist allerhöchste Zeit, dass Deutschland durchgreift und diese Leute ausweist...das hat garnichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun...es ist Notwendigkeit...
lieber skipper. Du berichtest immer nur von syrischen Straftätern. Einer unter 100000 normalen Menschen. Die gibt es bei uns ganz genauso. Und zwar nicht so selten. Vielleicht mal einen JVA Beamten fragen . und deswegen empfinde ich das als hetzerisch. Straftaten wird es immer geben Ob mit oder ohne Syrer.
Allerdings gebe ich dir natürlich recht ,dass man solche Leute hier nicht braucht. warum sie so schwer abzuschieben sind,weiß ich nicht. Aber das ewige nur die syrer begehen Straftaten geht mir auf die nerven. Deutsche tun das genauso. und was anderes als von jedem syrischen straftäter berichten tust du nicht. Problemlösung null.
Allerdings gebe ich dir natürlich recht ,dass man solche Leute hier nicht braucht. warum sie so schwer abzuschieben sind,weiß ich nicht. Aber das ewige nur die syrer begehen Straftaten geht mir auf die nerven. Deutsche tun das genauso. und was anderes als von jedem syrischen straftäter berichten tust du nicht. Problemlösung null.
Ich habe in den 80igern in der Kinder und Jugend Psychiatrie gearbeitet.
Diese Art von " Intensivtätern " gab es damals auch schon, 80% davon deutsch. Erinnert ihr euch an die Crash Kids. Die rasten mit geklauten Autos durch die Gegend und verletzten und töteten andere Verkehrsteilnehmer. Oder andere schlugen ohne Hemmschwelle auf andere ein....
Das Thema "Messer" ist etwas neuer, diese Art Kids gab es aber " früher" auch.
An denen scheitert das System/ der Staat kläglich. Vor allem, wenn sie unter 14 Jahren sind....
Nur wurde in den Medien nicht ganz so inflationär darüber berichtet, wie jetzt in den sozialen Medien. Aber die "Bild" wollte diese Kids auch damals in Lager in die Wüste schicken...
Diese Art von " Intensivtätern " gab es damals auch schon, 80% davon deutsch. Erinnert ihr euch an die Crash Kids. Die rasten mit geklauten Autos durch die Gegend und verletzten und töteten andere Verkehrsteilnehmer. Oder andere schlugen ohne Hemmschwelle auf andere ein....
Das Thema "Messer" ist etwas neuer, diese Art Kids gab es aber " früher" auch.
An denen scheitert das System/ der Staat kläglich. Vor allem, wenn sie unter 14 Jahren sind....
Nur wurde in den Medien nicht ganz so inflationär darüber berichtet, wie jetzt in den sozialen Medien. Aber die "Bild" wollte diese Kids auch damals in Lager in die Wüste schicken...
Sarahlina...hast du das Video angesehen? Es geht um Intensivstraftäter...und die brauchen wir wirklich nicht. Warum werden solche Leute nicht umgehend ausgewiesen?
Hmmm.... wie kommt du darauf?.... und womit hetze ich? Wahrheit ist Hetze?
hör doch einfach mit deiner hetzerei auf. Wir haben schon verstanden,dass du Migranten nicht magst.
Nur mal so gesagt:
Das BVfG hat 1(!) Punkt in der Entscheidung nicht gebilligt, die Grundmandatsklausel, und hat in der schriftlichen Begründung das explizit betont!
FunFakt: Die Grundmandatsklausel wurde nachträglich auf Intervention der CDU eingefügt.
Ansonsten hat das BVfG die Wahlrechtsreform gebilligt.
Venceremos ✡️🏴☠️
Das BVfG hat 1(!) Punkt in der Entscheidung nicht gebilligt, die Grundmandatsklausel, und hat in der schriftlichen Begründung das explizit betont!
FunFakt: Die Grundmandatsklausel wurde nachträglich auf Intervention der CDU eingefügt.
Ansonsten hat das BVfG die Wahlrechtsreform gebilligt.
Venceremos ✡️🏴☠️
jedenfalls bringt die seit Jahren notwendige aber irgendwie leider dann doch nicht so schnell mögliche Reduzierung des Bundestages auf 630 Abgeordnete, viele Vorteile.
Das dieses Unterfangen und die Wahlrechtsreform nicht unabhängig vom Parlament von fachkundigen und ohne evtl. Vorteilnahmen bestehender Partien viel früher erfolgte, kann sich jeder selbst beantworten und zeigt das Problem dieses Parlamentes.
Jedenfalls bringt es dann wohl ab nächstem Jahr (Bundestagswahl) mehr Platz und schnellere evtl. bessere Debatten... aber vor allem ca. 125 Mio. Euro jährliche Einsparungen von Steuergeldern... einige werden sagen, nur Peanuts, wie leider viele seltsame Ausgaben (Flüge, Fußball-EM, Zuschüsse, Soziale-Medien-Kosten, Kosmetiker, Friseur, Kleidung) auch objektiv einmal sachlich unabhängig geprüft und auf einen sinnvollen Rahmen angepasst werden sollten. Evtl. spart man allein im Parlament "nur"
1 Mrd. an Kosten, die vermeidbar/überflüssig sind... aber diese könnte sicher sinnvoller in diesem Land verwendet werden. Das Parlament muss immer Vorbild sein für seine Bürger und ihre Aufgaben im Sinne des Bürgers ohne Dünkel, transparent und ohne eigene Vorteilnahme oder politischer Parteien-Willkür erledigen.
Das dieses Unterfangen und die Wahlrechtsreform nicht unabhängig vom Parlament von fachkundigen und ohne evtl. Vorteilnahmen bestehender Partien viel früher erfolgte, kann sich jeder selbst beantworten und zeigt das Problem dieses Parlamentes.
Jedenfalls bringt es dann wohl ab nächstem Jahr (Bundestagswahl) mehr Platz und schnellere evtl. bessere Debatten... aber vor allem ca. 125 Mio. Euro jährliche Einsparungen von Steuergeldern... einige werden sagen, nur Peanuts, wie leider viele seltsame Ausgaben (Flüge, Fußball-EM, Zuschüsse, Soziale-Medien-Kosten, Kosmetiker, Friseur, Kleidung) auch objektiv einmal sachlich unabhängig geprüft und auf einen sinnvollen Rahmen angepasst werden sollten. Evtl. spart man allein im Parlament "nur"
1 Mrd. an Kosten, die vermeidbar/überflüssig sind... aber diese könnte sicher sinnvoller in diesem Land verwendet werden. Das Parlament muss immer Vorbild sein für seine Bürger und ihre Aufgaben im Sinne des Bürgers ohne Dünkel, transparent und ohne eigene Vorteilnahme oder politischer Parteien-Willkür erledigen.
Wird zwar nicht passieren - aber nach dieser Regelung, wenn kein Mensch seine Zweitstimme gebraucht, also kein Kreuz bei der Zweitstimme macht, wird das Parlament aus genau 0 Personen bestehen. Mehr kann man ein Parlament nicht verkleinern ;o) Denn das Direktmandat ist nichts mehr Wert.
Damit wird die Demokratie noch mehr ausgehebelt. Jemand, der direkt gewählt wurde, ist nicht mehr sicher gewählt und Teil des Parlaments, sondern nur dann dabei, wenn er auch auf der Parteiliste auf einem Platz steht, dass noch ins Parlament einzieht nach der Zahl der laut Zweitstimmen zustehenden Mandaten.
Wir hatten in der Bundesrepublik vor der Vereinigung ein anderes Wahlrecht. Warum kehren wir nicht einfach dahin zurück?
Damit wird die Demokratie noch mehr ausgehebelt. Jemand, der direkt gewählt wurde, ist nicht mehr sicher gewählt und Teil des Parlaments, sondern nur dann dabei, wenn er auch auf der Parteiliste auf einem Platz steht, dass noch ins Parlament einzieht nach der Zahl der laut Zweitstimmen zustehenden Mandaten.
Wir hatten in der Bundesrepublik vor der Vereinigung ein anderes Wahlrecht. Warum kehren wir nicht einfach dahin zurück?
Denke, auch er wird kleiner werden, aber ne Art "Härtefallregelung" für Direktmandate wird es wohl noch geben. Meine, so ist der Bundestag einfach zu teuer, aber auch zu schwerfällig.
Ich habe alles nicht als "gekungel" aufgefaßt. So unterschiedlich ist nun mal Wahrnehmung.
Der Bundestag muß kleiner werden, das ist Fakt. Da führt kein Weg dran vorbei.
Und da eine Lösung zu finden, wo nicht irgendwer was zu meckern hat, dürfte schwierig sein.
Der Bundestag muß kleiner werden, das ist Fakt. Da führt kein Weg dran vorbei.
Und da eine Lösung zu finden, wo nicht irgendwer was zu meckern hat, dürfte schwierig sein.
Die Wahlrechtsreform der Ampel ist in Teilen verfassungswidrig, hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Geklagt hatten die durch die Ampel-Reform benachteiligten kleinen Parteien Linke und CSU.... Das natürlich die Grünen, SPD durch ihre Lösung Vorteile gehabt hätten wird seltsamerweise nicht erklärt...
Somit wäre das Thema mit denk kleinen Parteien positiv geregelt... ansonsten gibt es keine Überhangmandate mehr und vor allem der Bundestag wird endlich deutlich kleiner - Begrenzung des Bundestags auf 630 Abgeordnete und somit 100 ! weniger.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahlrechtsreform-bundesverfassungsgericht-104.html
Eigentlich schade, das ein Parlament über die eigenen Wahlen und Modalitäten bestimmen kann - besser wäre doch ein objektives im Interesse der Demokratie und Bürger gefasste Reform, die objektiv (d.h. unabhängig von bestimmten Partien) die Wählerstimme und daraus folgend die Sitzverteilung im Bundestag festlegt. Alles andere ist nie gut, objektiv und Fehler d.h. Verfassungswidrigkeiten kommen nicht immer ans Licht, insofern die Kungelei allen zusagt.. jetzt hatte es nicht geklappt da CSU und Linke nicht mitkungeln konnten... wieso unterbindet man nicht grundsätzlich pol. Kungelei im Bundestag?
Somit wäre das Thema mit denk kleinen Parteien positiv geregelt... ansonsten gibt es keine Überhangmandate mehr und vor allem der Bundestag wird endlich deutlich kleiner - Begrenzung des Bundestags auf 630 Abgeordnete und somit 100 ! weniger.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wahlrechtsreform-bundesverfassungsgericht-104.html
Eigentlich schade, das ein Parlament über die eigenen Wahlen und Modalitäten bestimmen kann - besser wäre doch ein objektives im Interesse der Demokratie und Bürger gefasste Reform, die objektiv (d.h. unabhängig von bestimmten Partien) die Wählerstimme und daraus folgend die Sitzverteilung im Bundestag festlegt. Alles andere ist nie gut, objektiv und Fehler d.h. Verfassungswidrigkeiten kommen nicht immer ans Licht, insofern die Kungelei allen zusagt.. jetzt hatte es nicht geklappt da CSU und Linke nicht mitkungeln konnten... wieso unterbindet man nicht grundsätzlich pol. Kungelei im Bundestag?
Danke. Interessanter Artikel.
Gar nicht so einfach, da das richtige Maß zu finden und genau zu formulieren. 🤔
Gar nicht so einfach, da das richtige Maß zu finden und genau zu formulieren. 🤔
warum viele Verfassungsrechtler wohl berechtigte Probleme mit dem Tun oder auch lange Nichtstun von Frau Faser haben. Und die Folgen leider nicht mehr Sicherheit und Ordnung, sondern nicht verfassungskonforme Regierungstätigkeit ermöglicht.
https://verwaltungslehre.uni-koeln.de/aktuell/artikel/warum-sich-verfassungsschuetzer-alarmiert-ueber-nancy-faesers-spd-plaene-zeigen
https://verwaltungslehre.uni-koeln.de/aktuell/artikel/warum-sich-verfassungsschuetzer-alarmiert-ueber-nancy-faesers-spd-plaene-zeigen
24.07.2024
Ja, das hätten schon ihre Vorgänger machen müssen
Frau Faeser greift durch...endlich...
Die Umfragewerte von Kamala Harris sind jetzt schon höher als die von Trump...das macht Hoffnung *aufschnauf*
22.07.2024
Würde mich freuen, wenn Kamala Harris von den Delegierten als Kandidatin gewählt würde. Danach wird man weitersehen.
Die Staatsanwältin und der Verbrecher... wird ein interessanter Wahlkampf...
Ist für mich gar nicht nachvollziehbar, warum sie immer als schwarze Frau bezeichnet wird. Für mich ist sie nicht schwarz. Warum überhaupt muss sowas immer betont werden?
Kamala Harris ist für mich eine richtig gute Kandidatin...ich wünsche ihr alles Gute und hoffe für uns alle, dass sie die nächste US-Präsidentin wird...
Kamala Harris ist für mich eine richtig gute Kandidatin...ich wünsche ihr alles Gute und hoffe für uns alle, dass sie die nächste US-Präsidentin wird...
Wow, eine schwarze Frau als US Präsidentin? Das wär ja was!
@Magic ... z.B. >>
https://www.fieldfisher.com/de-de/insights/5-foerdermittelprogramme-fuer-ki
oder von der EU >>
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/news/commission-launches-ai-innovation-package-support-artificial-intelligence-startups-and-smes
und ja, KI wird leider woanders außerhalb von Europa anders angegangen.. mitte Mai haben die EU-Staaten dann auch mal AI Act (KI-Gesetz) endgültig beschlossen, damit überhaupt etwas hier geregelt ist... und Deutschland ist ein gutes Land für junge Ideen, zum Beispiel Schwebebahn, oder Solarzellen .. da waren wir mal Weltmarktführer und früh dran, bis naja Geschäfte machen andere und wir können es ja dann teuer Importieren.
Aber ich dachte, wenn sone KI mal funktioniert, dann lernt die neue Dinge/Lösungswege selbst, oder is die im Nachhinein gar nicht so schlau, wie sie immer angibt. Also entweder intelligent oder nicht, da muss man sich schon entscheiden.
https://www.fieldfisher.com/de-de/insights/5-foerdermittelprogramme-fuer-ki
oder von der EU >>
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/news/commission-launches-ai-innovation-package-support-artificial-intelligence-startups-and-smes
und ja, KI wird leider woanders außerhalb von Europa anders angegangen.. mitte Mai haben die EU-Staaten dann auch mal AI Act (KI-Gesetz) endgültig beschlossen, damit überhaupt etwas hier geregelt ist... und Deutschland ist ein gutes Land für junge Ideen, zum Beispiel Schwebebahn, oder Solarzellen .. da waren wir mal Weltmarktführer und früh dran, bis naja Geschäfte machen andere und wir können es ja dann teuer Importieren.
Aber ich dachte, wenn sone KI mal funktioniert, dann lernt die neue Dinge/Lösungswege selbst, oder is die im Nachhinein gar nicht so schlau, wie sie immer angibt. Also entweder intelligent oder nicht, da muss man sich schon entscheiden.