Politik-Sammeltread - 3.1

Analyse eines nicht pseudo-intellektuellen Nichtakademikers zur momentanen Lage hierzulande in verständlicher, bodenständiger Sprache:

Die Linke:
- Hassen alles, sind ungebildet und können gar nichts. Indiskutabel.

Die Grünen:
- Sind die ehrlichste Partei, hassen Deutschland und seine Kultur
- hassen das Christentum
- beten das goldene Klimakalb an und opfern ihm das Land
- sind für die Emanzipation und den Islam. 🤔
- kennen sich mit Biologie nicht aus, sagen das alles offen und meinen das auch so
- Sie sind die gefährlichste Partei

SPD:
- Die Bürgergeld für Nichtbürger-Partei
- Frau Esken, Frau Faeser, Klingbeil
- Antifa. Unwählbar.

FDP:

CDU:
- Verlogenste Partei, blinkt vor der Wahl rechts, kaum steigst du ein biegen sie mit quitschenden Reifen links ab
- Merz darf Kanzler spielen und alle in der Partei freuen sich mit ihm.
- Bürger sind zur maximalen Anstrengung da und sollen nicht weiter nerven
- Rechte haben die Bürger nicht, weil das ja rechts ist.
- die meisten Wähler haben sich hinter die Mauer begeben aber wenn die Merz ja noch halbieren, wenn er mal Zeit hat
- das Land wird er hervorragend führen und Links ist vorbei.

Wenn der Mann was sagt dann macht er das auch. Da muss man nicht alle vier Jahre nachfragen, Wähler sind manchmal echt wie Kinder, dauernd haben die Bedürfnisse, das nervt.

Die CDU hatte mehrere Chancen und hat sie alle gegen Mauer gefahren.

Die AFD:
- war noch nie am Ruder
- sprechen die Probleme an und sind die neue Volkspartei
- haben eine Chance verdient

Mal sehen ob "Unsere Demokraten" zukünftige Wahlergebnisse auch akzeptieren und sich in die Opposition begeben. Es könnten unruhige Zeiten bevorstehen. Aber hey, am Ende regeln das bestimmt die Omas gegen rechts, falls die Rente nicht in der Ukraine verschwunden ist.

Nur als Beispiel und weshalb man keine Politik auf Basis auf dem Niveau von Stammtischphrasen machen lassen sollte:

"Die Linke: Hassen alles, sind ungebildet"
Jeder in der aktuellen Parteiführung hat einen höheren Uniabschluss auf Masterniveau, einige eine Promotion.

Ich hab mal eine KI gefragt, was aus Deutschland wird, wenn die AFD allein regieren würde (was sie ja eventuell können wird), wenn man nicht nur ihr Parteiprogramm, sondern auch alle Äußerungen ihrer Top 30 Führungskräfte zur Bewertung mit heran ziehen würde, so dass es für den Durchschnittsdeutschen verständlich ist und auf den Punkt gebracht wird:

Eine AfD-Regierung würde sich für viele Menschen am Anfang wahrscheinlich anfühlen wie:

„Endlich räumt mal jemand auf.“

Weniger Migration, weniger Klimaregeln, weniger politische Rücksichtnahme — viele würden erstmal das Gefühl bekommen, dass „wieder Klartext gesprochen“ wird.

Das Risiko ist aber:

Man feuert aus Frust über kaputte Heizungen, hohe Preise und Kontrollverlust plötzlich Leute ans Steuer, die dauernd Streit mit Europa, Medien, Gerichten und Teilen der eigenen Bevölkerung suchen.

Für einen normalen Arbeiter könnte das so aussehen:

Erst freut er sich über billigeren Sprit und härtere Ansagen.
Fünf Jahre später merkt er: Die Fabrik bekommt weniger Aufträge, Fachkräfte fehlen, Investoren gehen lieber woanders hin — und die Stimmung im Land ist dauerhaft aggressiv geworden.

Oder noch kürzer:

Die AfD verspricht vielen Menschen: „Wir holen euch euer Land zurück.“
Die Gefahr ist: Am Ende bekommt man ein wütenderes, isolierteres und wirtschaftlich schwächeres Deutschland zurück.

Die AfD verspricht vielen Leuten, Deutschland wieder stark zu machen.
Die Gefahr ist, dass Deutschland in einer der gefährlichsten Phasen Europas seit Jahrzehnten genau die Freunde verliert, die seinen Wohlstand überhaupt absichern.

@ SelfCare

Deine Meinung ist eben eine Minderheitenmeinung. Die Zukunft wirds zeigen.

Das war eben nicht meine Meinung, das war eine auf Tatsachen beruhende, möglichst sachliche Einschätzung einer KI zu politischen Tatsachen.

Man kann durch Fakten bestimmt nicht jeden bekehren, aber Menschen hin und wieder an die Realität zu erinnern, kann ihnen auch helfen zu verstehen, welche Realität sie erwarten könnte, wenn sie sie ignorieren.

@ SelfCare
Dass jetzt wieder Corona, das in Einzelfällen bei Menschen mit Vorerkrankungen gefährlich sein konnte, ins Spiel kommt war zu erwarten. Genieß lieber die Sonne oder mach nen Waldspaziergang. 🌞

Corona ist ein Beispiel, zu was eine unbesonnene, auf Propaganda statt auf Fakten basierte, AFD-Politik führen könnte, wenn sie an der Macht gewesen wäre.

Solidarität macht stark. Egoismus isoliert - sowohl bei einer Pandemie, als auch im Konflikt mit Russland/in der Ukraine, als auch welt- und innenpolitisch.

Ich hab jetzt ehrlich gesagt nicht die Muße mich zu streiten, nun fahr ich mit dem Rad eine Runde im Wald spazieren. 😀

@Your next Lover
Das ist auch besser, da die Bäume nicht widersprechen können. Viel mehr als deine eigene Meinung hast du ja auch nicht vorzuweisen. Ist ja dein gutes Recht und jeder darf seine Meinung haben, dann sollte man nur die Größe haben dies auch anderen zuzugestehen, wenn die der Meinung sind, dass du gequirlten Mist erzählst. 🤔

Eben jeder darf und muss sogar seine Meinung haben ... nur was andere, eine Minderheit, ihrer Auffassung nach als gequirlten Mist bezeichnen ist eben die Mehrheitsmeinung. Der Maßstab ist in den letzten Jahren sehr einseitig nach links gerückt, jetzt gehts eben wieder in die Mitte und das nicht nur auf Deutschland bezogen, siehe Frankreich, Italien ... Die komplette westliche Welt.

@ YNL
"nur was andere, eine Minderheit, ihrer Auffassung nach als gequirlten Mist bezeichnen ist eben die Mehrheitsmeinung."
Man darf halt eigene Meinung und Wunschdenken nicht mit Fakten verwechseln. Ich habe nichts gegen konservative Politik doch die AFD überspannt den Bogen an vielen Stellen bei weitem. Ob sich für so eine Politik Mehrheiten finden lassen wird sich zeigen und ich persönlich bin auch der Meinung, dass unsere aktuellen Politiker schuld an der Situation mit der AFD sind.
Nur glaube ich nicht, dass die AFD in irgendeiner Weise eine Lösung für die Bürger wäre. Sie ist einfach nur eine andere Art von Problem...

@ Kurvenfan
"die AFD überspannt den Bogen an vielen Stellen bei weitem." auch das wird unterschiedlich bewertet. Den Bogen überspannen einzelne Mitglieder aller Parteien, das gehört zum politischen Geschäft. In der Realität und in Regierungsverantwortung wird nichts so heiß gegessen wie es vor der Wahl gekocht wird, den Zwängen aus verschiedensten auch untereinander konträren Interessengruppen geschuldet. Wenn man sich Reden von CDU, SPD von vor nicht allzu ferner Vergangenheit anhört, erscheint so manches bei der AFD recht normal. Der Maßstab hat sich die letzten 20 Jahre sehr einseitig verschoben, das jedoch überall in Westeuropa und Nordamerika. Die Mehrheit der Gesellschaften im Westen war schon immer Mitte-Rechts und das wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch in Zukunft so sein. In Deutschland also AFD+CDU/CSU sollte die AFD es nicht alleine schaffen. Wenn man sich jedoch die Geburtenraten und Zusammensetzungen der Bevölkerung in 10, 15 Jahren ansieht, könnten wiederum ganz andere Ergebnisse herauskommen. Heute ist das Denken in Himmelsrichtungen Links/Rechts ohnehin überholt.
Schönen Abend

@ YNL
"In der Realität und in Regierungsverantwortung wird nichts so heiß gegessen wie es vor der Wahl gekocht wird,"
Da sind wir ausnahmsweise einer Meinung, aber dann ist doch auch fraglich wie die AFD zu ihren Wahlversprechen stehen würde, wenn sie es doch handhabt wie jede andere Partei auch. 😉

Das wird man sehen und wenn sie nach 4 Jahren, auch in Koalition mit der CDU, auch keine Verbesserungen hervorbringt, wird halt wieder gewählt ... Ergebnis offen 😉

@YNL
So sieht es aus und bis dahin ist alles weitere auch nur Spekulation und Propaganda.
Denn Fakten zu ihrer Regierungsarbeit auf Bundesebene gibt es nun mal nicht.
Und auch bei den anderen Parteien würde ich eher keinen linken sondern eher einen Lobbyisten Einfluss unterstellen. Dass die AFD auch sehr lobbynah ist, hat sie in Landtagen auch schon unter Beweis gestellt. Ist also fraglich wie viel sich da auf Bundesebene wirklich ändert.
Aber wie gesagt vieles davon sind eben nur Meinungen oder Spekulationen und die haben wenig mit Tatsachen zu tun.

@ Kurvenfan

Geld regiert und regierte die Welt, zu allen Zeiten und überall im Guten; also echter Fortschritt, technische Weiterenwicklungen als auch im Schlechten; Monopolisierung, Kriege ...

@YNL
Es geht hier nicht nur um Geld, sondern es geht in der Politik vor allem um Einfluss. Dass man aus diesem Einfluss später natürlich auch Kapital schlagen kann ist logisch.
Trotzdem muss man dann auch mal schauen welche politischen Gruppierungen denn Kriege führen und wer am meisten eine Monopolisierung von Märkten befürwortet. Kleiner Tipp, es sind diesmal nicht die Linken. 😉

@ Kurvenfan
Es geht immer um Geld. Geld=Einfluss, Einfluss=Geld. Nicht die in der Öffentlichkeit bekannten Politiker entscheiden sondern große Banken und multinationale Konzerne. Zum Thema Linke, Utopien mal ausgeklammert: Das der Staat alles regelt und Privateigentum aufgehoben ist, funktionierte noch nirgendwo in der Welt. Warum? Weil der Mensch nicht nur gut ist. Das weiter zu führen würde aber ins Philosophische gehen. Spätestens seit den Reformen Gerhard Schröders, die Unternehmer lobten ihn, Arbeiter/Angestellte verfluchten ihn, zeigt sich dass die totale Ökonomisierung des Lebens, die Privatisierung von Post, Bahn, Gesundheitssystem, eher Krankheitssystem, auch keine langfristige Löung sein kann. Ein Krankenhaus muss Gewinn machen wie eine private Firma? Allein der Gedanke ist schon pervers. Mögliche Lösung: soziale Marktwirtschaft der BRD der 70er, 80er, 90er. Problem: national und selbst europäisch kaum machbar. 😉

@YNL
"Mögliche Lösung: soziale Marktwirtschaft der BRD der 70er, 80er, 90er."
Was soll das konkret sein? Ich lese vermehrt nur Phrasen und wenig inhaltliches.

Mal ein konkretes Beispiel aus meiner Sicht. Das würde ja z.B. die Wiedereinführung der Vermögenssteuer bedeuten, die es bis 1997 gegeben hat. Die AFD lehnt das vehement ab, wie passt das zusammen?

@Kurvenfan
Konkret inhaltlich: Öffentliche Daseinsvorsorge, technische Infrastruktur, Mobilität und Ordnung weitestgehend staatlich. Andererseits mehr wirtschaftliche Freiheit, Eigenverantwortung, neutrale Berichterstattung, investigativer Journalismus und eine Steuerpolitik wie bei Helmut Kohl. Handel mit allen, ohne sich auf eine Seite festzulegen. Schluß mit dem speziell deutschen Hypermoralismus. In Frankreich, Italien eigentlich überall auf der Welt gilt erst der eigene Staat, dann die anderen. Die Zukunft: ein Europa der Vaterländer mit guten Wirtschaftsbeziehungen und weniger Zentralität aus Brüssel.

@YNL
Ok, also Verstaatlichung von Gesundheitswesen, Transport- und Energiewirtschaft.
Was bedeutet das denn konkret:
"Andererseits mehr wirtschaftliche Freiheit, Eigenverantwortung, neutrale Berichterstattung, investigativer Journalismus..."
Was ist denn wirtschaftliche Freiheit an der Stelle? Und was hat die Berichterstattung und der Journalismus nun mit der Sozial-Wirtschaft zu tun? Ich denke in Deutschland herrscht doch Pressefreiheit, oder nicht?

Ja, dem Geld folgt die Weltpolitik von allein und deshalb braucht es ein paar Idealisten mit Wertekodex an den Hebeln der Macht, die das ganze in einem für die Menschheit erträglichen Rahmen halten - und weniger die Trumps und AFDs dieser Welt.

Schönes Beispiel ist auch die Klimapolitik, die seitens der AFD oft auf "Die geldgierigen Klimageier wollen uns unsere Autos wegnehmen" reduziert wird, um bei den Menschen spontan Abneigung für das Thema auszulösen, während sie sich selbst von der Automobilindustrie für dererlei Meinungmache sponsern lassen. (Machen zugegeben die CDU oder SPD auch, sie sind nur etwas.... weniger trampelig dabei. Wir haben da gerade insgesamt eine "Glaubwürdigkeitskrise" auch bei den klassischen Parteien. Die Grünen eher weniger, die wurden dafür ja auch fleißig von den Rechten verunglimpft.)

Real sieht die Situation aber ganz anders aus: Forscher arbeiten ehrenamtlich in einem weltweiten Gremium zusammen (bei uns oft Weltklimarat genannt), um den weltweiten Stand der Klimaforschung zusammen zu tragen.

https://www.youtube.com/watch?v=TEO0C5hGVho

Das zeigt ganz schön auf, dass der technische Fortschritt gerade das Weltklima besser rettet, als es die Politik weltweit, speziell in den USA und Europa, tut. Während Trump einfach HEUTE mehr Geld verdienen möchte, Nachhaltigkeit ignoriert und im Zweifelsfall in der Nicht-Nutzbarkeit großer Teile der Welt-Landmassen neue Businesschancen für sich erkennt und z.B. einfach Grönland ("das neue Hawaii nach dem Klimwandel") annektieren möchte, schaffen es erneuerbare Energie und Elektromobilität die negativen Auswirkungen fossiler Energiegewinnung zu bremsen.

Aber und das macht die Forschung auch klar: Autokratische Regierungen ohne soziales Gewissen können diese Entwicklungen aufhalten, in dem sie den Rollout dieser Technologien bremsen. Die AFD will ja wie Trump z.B. auch alle WIndkrafträder niederreißen - warum auch immer. Als hätten wir nicht in Deutschland genug freie Fläche, auf denen sie eigentlich nicht stören und off-shore Parks (vor der Küste) sind ja auch eine Option.

Populistische Politik, die sich von dem was belegbar wahr ist, löst, erzeugt in der Regel großes Leid. Gleich ob man die Juden für alles verantwortlich macht, Windräder verteufelt oder in einer schwierigen globalpolitischen Wirtschaftslage sagt "Die MIgranten sind an allem Schuld". In der Regel ist es komplexer und ich mag keine Parteien, die versuchen den Hass und die negativen Gefühle der Menschen so zu lenken, dass sie für sie schlechte Entscheidungen treffen.

@ Kurvenfan
Niedrigere Steuern für Normalverdiener und mittelständische Betriebe, weniger Regularien und Bürokratie. Journalismus ist ein anderes Feld und sollte wieder neutral sein. Vergleiche Berichterstattungen, Nachrichtensprecher / innen der 90er mit heute. Jetzt aber Feierabend. 😀

@YNL
Ja was war denn am Nachrichtensprecher der 90er anders? Hmm bis 1998 gab es die Gewerbekapitalsteuer. Damit wurde früher sogar die Substanz eines Gewerbebetriebs besteuert. Ich gewinne langsam aber sicher den Eindruck, dass du relativ wenig Ahnung von der Wirtschaft der 80er und 90er Jahre und deren Steuergesetzgebung hast. Kann das sein?

@YNL
Ich untermauere meine Frage noch mit ein paar Fakten.
Die Einkommenssteuer vor 1990 war höher als aktuell. Daher ist der Vergleich mit "Früher" und niedrigeren Steuern mir irgendwie nicht so eingängig. Aber du kannst mir das sicher morgen noch in Ruhe erläutern, denn du wirst ja sicherlich nicht irgendeinen Mist nachplappern und dich vorher richtig informiert haben. 👍🏻

Quelle für das Bild:
https://de.wikipedia.org/wiki/Tarifgeschichte_der_Einkommensteuer_in_Deutschland

@Kurvenfan

Früher:
Gewerbekapitalsteuer, Bemessungsgrundlage gesamtes Betriebsvermögen abzüglich Schulden.
Vorteile:
stabile, planbare Steuereinnahmen für die Kommunen
Nachteile:
Modernisierungen, neue Maschinen erhöhen das Betriebsvermögen und damit die Steuerlast

Heute:
Gewerbeertragssteuer,
Bemessungsgrundlage Gewinn
Vorteile:
Sinkt der Gewinn, sinkt die Gewerbesteuer
Einnahmen fließen direkt in Gemeindekassen
Nachteile:
Standortrisiken, Höhe wird durch Hebesatz der Kommunen festgelegt, stark unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen
Hinzurechnungen wie Miet- oder Pachtzinsen können Steuerlast erhöhen, obwohl tatsächlicher Gewinn niedriger ist.