“Erwiesen extremistisch": Thüringens Verfassungsschutz beobachtet AfD

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/verfassungsschutz-afd-beobachtung-100.html

Vom Mai dieses Jahres

@Auszug SpiegelArt. IsterMix: ":...............Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit..........."


Lol.. wer betreibt hier Whataboutism?

Und wieder mal hat sich unser MauerundStacheldrahtParteiVerteidiger IsterMix von der Verlockung blenden lassen, längst von der Realität überholte News zu verbreiten.

Die Wahrheit ist natürlich, das die AfD eben NICHT vom Verfassungsschutz überwacht wird, sondern daß das Kölner Verwaltungsgericht nach einem Eilantrag der AfD den Schergen Merkels alle nachrichtendienstliche Schritte untersagt hat!

Die AfDhatte nach Bekanntwerden der Einstufung als Verdachtsfall von einem politischen Manöver gesprochen - mit dem Ziel, der AfD im Superwahljahr 2021 Schaden zuzufügen.

Das Verwaltungsgericht folgte der Sichtweise der AfD. Es spreche alles dafür, "dass sich das BfV nicht an seine Stillhaltezusagen gehalten bzw. nicht hinreichend dafür Sorge getragen habe, dass keine verfahrensrelevanten Informationen nach außen drängen", heißt es in der Mitteilung weiter. Mit der "streitbaren Bekanntgabe" der Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall werde "in unvertretbarer Weise in die verfassungsrechtlich gewährleistete Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen".
https://www.n-tv.de/politik/Gericht-verbietet-vorerst-Beobachtung-der-AfD-article22405121.html

Damit ist klar, der Verfasssungsschutz ist politisch mißbraucht worden, um eine unliebsame demokratisch gewählte Oppositionspartei zu diskreditieren und auszubremsen. Selbst dem Kölner Verwaltungsgericht waren soviel Diktaturbestrebungen zu viel.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-verdachtsfall-verfassungsschutz-beobachtet-afd-nun-bundesweit-a-136d80ce-4549-4a23-8174-19ad70f20643

Ohne Kommentar

Und weitere Hinweise für die verfassungsfeindliche Struktur der LinksPartei, ehemals SED:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article227224261/20-Linke-Bundestagsabgeordnete-unterstuetzen-Gruppen-im-Visier-des-Verfassungsschutzes.html
@Auszug: ...........Mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den „extremistischen Strukturen der Partei Die Linke“ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21. Diese Zusammenschlüsse innerhalb der Partei arbeiten laut Einschätzung des BfV auf einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ hin..............."

Na marceau, wieder in die afd Whataboutism Kiste gegriffen?

Merkst du eigentlich wie lächerlich du dich damit machst?

@Supermollige: "........ : auch wenn man die Talibanen nicht mag, die Regierung war eine von den westlichen Mächten eingesetzter Staatschef . Wie sagte doch Biden so nett:" ..Der einzige Grund warum die USA in Afghanistan Soldaten stationiert hat war , dass die Terrorgefahr in Amerika verringert wurde.Dafür durften die restlichen Fasallenstaaten ihre Gelder und Soldaten opfern..........."


Kann mich noch recht gut an die Situation vor 20 Jahren erinnern, als Al Quaida in New York mit den Flugzeugen über 3000 Menschen ermordeten und herauskam, das die ihre Ausbildungslager unter dem Schutz der Taliban in Afghanistan hatten. Es war ähnlich wie der IS im islamischen Staat im Irak und Syrien.
In beiden Fällen galt es, Terroristen mit eigenem Staatsgebiet auszuschalten und die Terrorgefahr nicht nur in den USA zu verringern.
Zudem hatten die Taliban den Drogenhandel in den Westen im großen Stil organisiert.
Aus meiner Sicht war die gemeinsame Aktion der Staaten damals die einzige mögliche Reaktion. Allerdings hätte die Besatzung schon vor Jahren beendet werden müssen, da ein westliches Demokratiemodell nicht mit den dortigen Stammestraditionen und der archaischen Kultur vereinbar ist. Das haben bereits die Russen feststellen müssen. Der Widerstand gegen die sich damals vorher an die Macht geputschten Kommunisten begann erst richtig, als diese durchsetzen wollten, das in der Schule Mädchen neben den Jungen sitzen sollten.



@IsterMix:"..............Bijan Tavassoli inzwischen ehemaliges Mitglied der Linken hatte sich als Privatperson geäußert. Er kam einem Ausschlussverfahren zuvor und ist inzwischen kein Mitglied mehr.........."


Na, wessen Geist die SED-Nachfolgeorganisation ist, zeigt nicht nur Tavassoli, sondern z. B. auch der Zwickauer Kommunalpolitiker Peter Reichel (Linke) hat den Bau der Berliner Mauer gerechtfertigt. Auf Twitter schrieb er , dass dieser von den Besatzungsmächten hingenommen worden sei, um eine Eskalation zwischen Ost und West zu vermeiden: „Die Mauer war der letzte Ausweg vor einem Krieg“.

In einem anderen Tweet schrieb der Linkenpolitiker, dass ein solcher „heißer Krieg“ von „Provokationen“ hervorgerufen worden wäre, die die DDR nicht mehr hätte „hinnehmen“ können. Dass es in der DDR Menschen gab, die vor der kommunistischen Diktatur geflohen sind, leugnete Reichel. Niemand hätte „abhauen“ müssen, ein Antrag hätte zur Ausreise genügt.
Auch dass es an der innerdeutschen Grenze einen Schießbefehl auf Flüchtende gab, verneinte Reichel.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article233133457/Linker-Kommunalpolitiker-Die-Mauer-war-letzter-Ausweg-vor-Krieg.html

Noch 2011 auf dem Landesparteitag in Rostock hat der radikale linke Flügel für die Position geworben, das Bollwerk sei "alternativlos" gewesen. Ein Teil der Delegierten boykottierte zudem die Schweigeminute für Mauertote.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluegelstreit-am-jahrestag-linken-gruppe-boykottiert-schweigeminute-fuer-maueropfer-a-780058.html

2020 auf der Strategiekonferenz in Kassel wurde folgendes verkündet:
".......„Und auch wenn wir das ein Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen.“ Ihre Worte rufen Gelächter und Beifall hervor, es entsteht eine kurze Unruhe samt murmeln. Die Dame bleibt hart: „Na ja, ist so! Wir müssen mal von dieser Meta-Ebene runterkommen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article206296277/Linke-Konferenz-Erschiessungen-von-Reichen-Skandal-in-Kassel.html


Nein IsterMix, Dein Versuch, den Gesinnungsgeist der linken SED-Erben auf einen bedauerlichen Einzelfall herunterzubrechen klappt nicht! Sie wollen auch nicht, wie es der Amtseid vorschreibt,ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, sondern sie singen immer noch die Internationale und wollen die sozialistische Armutsgesellschaft, wie sie in der Ostzone gang und gebe war!

@IsterMix:............Bei der afd ist Bernd Höcke immer noch in herausgehobener Position............."

Es gibt bei der AfD keinen Bernd Höcke in herausgehobener Position.
Es gibt wohl einen Björn Höcke, der der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag ist.


@IsterMix: ".......Und, zensierst du mich jetzt wieder?......"


Nicht, wenn Du drauf stehst!

Und, zensierst du mich jetzt wieder?

Bijan Tavassoli inzwischen ehemaliges Mitglied der Linken hatte sich als Privatperson geäußert. Er kam einem Ausschlussverfahren zuvor und ist inzwischen kein Mitglied mehr.

Die Hamburger Linken haben sich deutlich von diesem Herrn und seinen Aussagen distanziert.

Der Mann hatte nie eine Funktion, die über eine Mitgliedschaft hinausging.

Wo ist jetzt der Skandal?

Bei der afd ist Bernd Höcke immer noch in herausgehobener Position und ein ehemaliges Mitglied einer Hitlerjugend Nachfolgeorgaisation arbeiten als parteilose “Partner“ aufs engste mit der Landtagsfraktion zusammen.

Das ist ein Skandal

Marceau : auch wenn man die Talibanen nicht mag, die Regierung war eine von den westlichen Mächten eingesetzter Staatschef .
Wie sagte doch Biden so nett:" ..Der einzige Grund warum die USA in Afghanistan Soldaten stationiert hat war , dass die Terrorgefahr in Amerika verringert wurde.
Dafür durften die restlichen Fasallenstaaten ihre Gelder und Soldaten opfern.

Bijan Tavassoli, Politiker der umbenannten SED (derzeit agierend als „Die Linke“), gratulierte den blutrünstigen Taliban-Terroristen zu ihrer Machtübernahm– und beglückwünschte sie zur Ermordung der dort gefallenen Bundeswehrsoldaten.
Wörtlich schrieb er in einem mittlerweile gelöschten Hass-Beitrag auf Facebook folgendes (Rechtschreib-, Grammatik- und Interpunktionsfehler unverändert aus dem Original übernommen):
-----
Bijan Tavassoli"..............„Das Afghanische Volk hat seine Freiheit und Souveränität zurück und kann sich in stabilen politischen Verhältnissen nun endlich an den Aufbau der Wirtschaft machen, der diesem Land mit Riesigen Bodenschätzen und einem einzigartigen Volk das tausende Jahre mehr Kultur hat als jeder Bewohner des Weißen Hauses, eine goldene Zukunft verspricht.
Selbstverständlich ist den Taliban nur zu raten großmütig mit den Kollaborateuren umzugehen die als Übersetzer etc. mit NATO Truppen zusammengearbeitet haben. Diese Leute öffentlich hinzurichten wäre für die Internationale Anerkennung der neuen Regierung nur schädlich und könnte Sanktionen zur Folge haben. Andererseits muss man aber auch sagen, dass in vielen Ländern der Welt noch Heute die Todesstrafe auf Landesverrat gilt und es daher auch völlig nachvollziehbar wäre, wenn die Kollaborateure nach einem ordentlichen Gerichtsverfahren von den Taliban bestraft würden. […]
Heute ist kein Tag der Trauer sondern ein Tag der Freude. Ich gratuliere dem Afghanischen Volk zu ihrem Sieg über die Ausländischen Besatzer (insbesondere zu jedem einzelnen der 37 von Ihnen eliminierten Bundeswehrsoldaten) und wünsche ihnen eine blühende Zukunft in Frieden und Freiheit!“...................."
https://aktuellinformiert.de/politiker-der-hamburger-linken-beglueckwuenscht-die-taliban/?fbclid=IwAR2HlljaL28Y7D2japK5Fdq_8wxbAVoe8B2VaFnGRtgpSXFWI4C5KwR20Oo
Wo bleibt der Aufschrei der etablierten Politik und der Systemmedien?
Wo bleibt die Reaktion der Verantwortlichen der SED-Nachfolgeorganisation?
Wo bleibt die Reaktion des Verfassungsschutzes?

Wäre es ein AfD-Mitglied gewesen, das ähnliches veröffentlicht hätte, wäre das Elitenkartell wie ein dankbares Rudel hungeriger Hyänen mit Sonderberichten und Empörungsaufschreien über die Verantwortlichen hergefallen.
In diesem Fall: Schweigen!

@IsterMix:........Ach die Taliban kommen aus dem Libanon?
Erdkunde ist nicht so deins?..............

Na ja, Mitgefühl für den gequälten Friedhofsverantwortlichen ist ja nicht so deins, insofern kann ich Deine Ersatzfragen doch nachvollziehen. Aber mache Dir keine Sorgen wegen der Kriminalstatistik, da die Täter nicht identifiziert werden konnten. Fast ebenso wie 2015 am Kölner Hauptbahnhof, als Hunderte von Frauen von den Verbrechern gedemütigt und gequält wurden und es nur 3 Verurteilungen gab.
So werden dann Kriminalstatistiken getürkt und das Grundproblem der Ausländerkriminalität vertuscht und verschleiert. Aber das ist ja so gewünscht.


@IsterMix:..........Oder hast du allgemeinen Probleme mit der Realität? Deine Einschätzung zu Trump klingt ziemlich realitätsfremd................

Nein, das Gegenteil ist der Fall.

Ach die Taliban kommen aus dem Libanon?

Erdkunde ist nicht so deins?

Oder hast du allgemeinen Probleme mit der Realität? Deine Einschätzung zu Trump klingt ziemlich realitätsfremd.

Glaubst du immer noch an seinen Wahlsieg?

Neues auch von den bereits in Deutschland eingewanderten Taliban.
Nachdem sie für eine Beerdigung nicht mit dem Auto auf den Friedhof fahren durften, schlugen Mitglieder eines libanesischen Clans den Leiter eines Friedhofs in Essen zusammen. Die Polizei rückte mit einer Hundertschaft an.
https://www.focus.de/panorama/welt/bei-beerdigung-clan-mitglieder-verpruegeln-friedhofs-chef-nachdem-sie-nicht-auf-friedhof-fahren-durften_id_16028235.html

Blackadder:........Und wer hat die Taliban gesellschaftsfähig gemacht und hat unterschrieben, die Truppen bis Ende Mai 2021 abzuziehen?............


Die Wahrheit ist, das die Taliban nicht nur "gesellschaftsfähig" waren und sind, sondern auch außer den großen Städten und den alliierten Militärstützpunkten stets das ganze Land beherrscht haben.
Donald Trump in seiner pragmatischen Herangehensweise hat dies natürlich erkannt und realisiert, das dem Land niemals eine westliche Staats- und Lebenskultur übergestülpt werden kann. Eine Besatzung kostet nur weiterhin Menschenleben und die Al Quaida, die ja der Grund für den damaligen Einmarsch war, ist mittlerweile bedeutungslos geworden. Und die reguläre Armee ist gar keine gewesen, sondern gemäß der kulturell verankerten Backschischkorruption nur eine willkommene Geldquelle für Pseudosoldaten. Eine gigantische Verschwendung von Steuergeldern, für Deutschland allein bis zu 14 Milliarden Euro.

Insofern hat Donald Trump die richtige Entscheidung getroffen, für die katastrophalen Umsetzung des Abzugs trägt er keine Verantwortung, sondern das obliegt Sleepy Joe und den anderen Ignoranten der Besatzungsländer. Trump hat in seiner Amtszeit für den Nahen Osten und Israel großartige Erfolge erzielt, denke mal an die konsequente Aufkündigung des Atomvertrages mit dem Iran oder an die Friedensvereinbarungen zwischen Israel und den arabischen Emiraten, die das Pulverfaß Naher Osten etwas sicherer gemacht hat. Bidens Politik wird das alles wieder umkehren, so sieht es jedenfalls aus.


@Tronje: "...........Fliegt unsere Helfer raus, schmeißt dafür die über 250000 gesetzlich zur Ausreise/Abschiebung verpflichteten raus. Dann ist reichlich Luft für tatsächlich Verfolgte da.........."


Wo Du recht hast hast Du recht!

Wer mit Battalionen kommt wenn Divisionen erforderlich wären, wer nicht mal ein Kriegsziel nennen kann weil es nicht Krieg heißen darf kann nicht erwarten siegreich zu sein.

Das muslimische Streitkräfte kaum Kampfwert haben (heimtückische Bombenanschläge gehen natürlich) wissen wir ja seit den Kreuzzügen, aber das sich das jahrelang westlich ausgebildete und teuer bewaffnete afghanische Heer direkt auf den Rücken legt vor den Talibs sagt mir eigentlich nur das sie es wohl so wollen.

Fliegt unsere Helfer raus, schmeißt dafür die über 250000 gesetzlich zur Ausreise/Abschiebung verpflichteten raus. Dann ist reichlich Luft für tatsächlich Verfolgte da.

Das der Einsatz daneben geht wusste man beim Militär auch schon vor Jahren.

https://www.newsweek.com/gop-removes-webpage-praising-trumps-historic-peace-deal-taliban-1619605

Und wer hat die Taliban gesellschaftsfähig gemacht und hat unterschrieben, die Truppen bis Ende Mai 2021 abzuziehen?

Auszug der Rede von Heiko Maas am 23.6.2021 im Deutschen Bundestag:

.....„Damit bin ich bei der Frage, die wir uns natürlich stellen an einem Tag wie heute: Was haben wir erreicht, und welche Herausforderungen bleiben? Unser Hauptziel war von Beginn an, dass von afghanischem Boden aus kein terroristischer Angriff mehr geplant und vorbereitet werden kann, und dieses Ziel haben wir in den letzten 20 Jahren erreicht. […]
Vor allem die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird.
Dagegen steht auch eine afghanische Zivilgesellschaft, die in dieser Zeit immer selbstbewusster geworden ist, die vielleicht von der einen Ecke dieses Haus noch nicht erkannt worden ist, aber trotzdem entstanden ist und sich sehr selbstbewusst ihrer Rechte bewusst ist - die vielleicht größte, in jedem Fall aber die nachhaltigste Errungenschaft der letzten zwei Jahrzehnte.
Menschenrechte sind heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln.
Frauen führen heute ein viel freieres Leben und bekleiden politische und auch öffentliche Ämter. […]
Afghanistan verfügt über eigene Sicherheits- und Polizeikräfte, übrigens nicht zuletzt dank des großen Engagements im Rahmen unseres bilateralen Polizeiprojektes.“.......

Eine große Rede unseres Maasmännchens, die nur leider 100% von der Realität überrollt wurde.Die Kanzlerin und natürlich auch Sleepy Joe Biden waren wie üblich entsetzt über das grenzenlose Chaos, das in Afghanistan angerichtet wurde und in dem jetzt viele Menschen mit Leib und Leben bedroht sind.

marceau, Heute, 16:25:

"...Die Betonung liegt auf "agrarfern". Wer in den Hipstervierteln der Großstädte wohnt und höchstens grünen Mist produziert weiß natürlich nicht wie es in der Landwirtschaft zugeht."

Wenn man im Boulevardpressenniveau Rosinen raus picken möchte mag das sein.

"Zitat:"
"FREIE BAUERN unterstützen Grünen-Antrag zum Milchmarkt vorbehaltlos

...Er selbst habe in den vergangenen vier Jahren zahllose Gespräche mit Abgeordneten der Regierungsfraktionen geführt, um ein Umdenken zu erreichen, berichtet der 56jährige Milcherzeuger aus Vorderhagen in Mecklenburg-Vorpommern: „Leider haben wir nichts erreicht gegen die Blockade von Ministerialbürokratie, Milchindustrie und Bauernverband.“ Dass jetzt ausgerechnet die Grünen als eher agrarferne Partei einen ausgesprochen konstruktiven Vorstoß unternehmen, überrasche ihn, gibt Guhl zu: „Aber positiv."

Ansonsten frage ich mich was in deinem Thread nun anders läuft als in anderen Threads. Außer dass du deine eingangs selbst eingeschworene "Redefreiheit ohne Zensur" mit beispielhaftem Wortbruch begegnet bist. Das einzige was sich geändert hat ist dass du deinen "eigenen Thread mit eigener Überschrift" eröffnet hast in dem du nun die Macht des Ausblendens abwägen kannst. Alles andere bleibt gleich. Da kommt absolut nichts neues hinzu. Insbesondere da der Ersteller des Threads "Politik-Sammeltread - 3.1" seinen Account gelöscht hat und somit "dieser Thread seinerseits un-moderiert ist und bleibt" ist deine eingangs viel beschworene Redefreiheit ohne Zensur gleich eine doppelte Lüge. Eine die gestellt werden musste weil es sonst keine anderen Gründe zu geben scheint.

Um den Bogen zum vorigen Thema zu schlagen: Nepper, Schlepper, Bauernfänger

Hier der Faktencheck zum Thema Landwirtschaft in den Wahlprogrammen der Parteien.

CDU/CSU und SPD: Vage Aussagen

Grüne und Linke: Konkrete Ziele

FDP und AFD: Wenig Inhalt

https://www.tagesschau.de/inland/btw21/wahlprogramme-landwirtschaft-101.html

🇩🇪🍀🐷🧑‍🌾🐮🍀🇩🇪

Das weiß meist Keiner, der nicht damit zu tun hat, Hipster oder nicht... Auch die Mutter aus dem Neubauviertel weiß darüber sicher wenig... Also, egal wo ein "Grüner" lebt, so lange es nicht auf dem Land ist, kennt er es wahrscheinlich nur aus Büchern... Aber wie immer ist es einfach, eine Schublade zu öffnen und Hipster dranzuschreiben... Außerdem gibt es unter den Grünen auch Landwirte...

Auszug aus Tronjes Textbeitrag: ".......Dass jetzt ausgerechnet die Grünen als eher agrarferne Partei einen ausgesprochen konstruktiven Vorstoß unternehmen, überrasche ihn......"

Die Betonung liegt auf "agrarfern". Wer in den Hipstervierteln der Großstädte wohnt und höchstens grünen Mist produziert weiß natürlich nicht wie es in der Landwirtschaft zugeht.

EXTRA! EXTRA!🇩🇪
Mehrere Landwirte von Grüner Politik positiv überrascht!

https://www.freiebauern.de/index.php/8-mitteilungen/314-freie-bauern-unterstuetzen-gruenen-antrag-zum-milchmarkt-vorbehaltlos

Landwirte empören sich über die Diskriminierung ihres Berufsstandes durch die Grünen als Umweltsünder.

Originalton eines Landwirtes:........Bauern machen Landwirtschaft mit Haltung. Grüne meckern leider nur darüber. Schade, das sie keinen Vorzeigebetrieb nachweisen können......


https://www.facebook.com/486021428226080/videos/214335643321988

@Marika: .......Hört euch sonst keiner zu?...........


Natürlich hört mir niemand zu.
Hier wird gelesen!

Wie traurig ist es eigentlich, seine ellenlangen politischen Pamphlete hier auf einer kleinen Plattform für dicke Singles kritzeln zu müssen? Hört euch sonst keiner zu?