Politik und Gesellschaft
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Politik und Weltgeschehen

Erstellt von einem Mann oder einer Frau
06.11.2023
@herbstlicht

echt ? Zu welchem Schluss komme ich denn ? Der Verfassungsschutz und der Staatsschutz sind 2 verschiedene Organe, das eine ist eine autonome Behörde das andere eine Abteilung der Polizei.

Ohne Dir zu nahe treten zu wollen, aber beide Behörden ermitteln lediglich. Zu welchem Schluß beide kommen ist unerheblich. Ob es sich bei etwas um ein Offizialdelikt handelt oder nicht, entscheidet die Staatsanwaltschaft in bestimmten Fällen (wie diesem z.b. ) kann der Generalbundesanwalt die Ermittlungen an sich ziehen, ob etwas eine Straftrat ist entscheidet ein Gericht.

So funktioniert glücklicherweise ein Rechtsstaat, ein Kalifat ist eine autokratische Rechtsform unter Führung eines Kalifen. Das ist eben eine religiöse Regierungsform die
klerikal ist. Das gab es in beiden monotheistischen Religionen mal, also auch im Christentum. Das heilige römische Reich deutscher Nationen war in weiten Teilen eine klerikale und monarchistische Rechtsform.

So einfach ist das. Bildung schlägt Stammtisch ..... immer.

Wolfgang
Für mich sind das Demos mit religiösen Hintergrund, alle mit dem Ziel gegen Israel zu sticheln und aufzuhetzen.
Es werden immer mehr, und es ist ein Grad auf der Klinge, bis die ersten Gegendemos auftauchen.

So naiv bin ich nicht, das alles heile Demowelt ist und bleibt.

Aber Wolfgangbo, dein Wort in aller Ohren, alles easy oder?
Warum stehen denn Wasserwerfer in den Seitengassen? Vielleicht doch für den Notfall weil auch die Polizei vorbereitet sein will, bevor Ausschreitungen explosionsartig ausbrechen.?

Aber Du wirst das bestimmt wieder wegdiskutieren. So ala Kneipenparolen, gell?
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
06.11.2023
Hui, jetzt ist die Polizei dran ?

Essen war eine Demo. Wie in so manchen Demos gab es den Anfangsverdacht auf Straftaten, wie bei anderen Demos auch ermittelt die Polizei sie wertet Videos aus, sie befragt Zeugen und es gab auch Festnahmen.

Alles genau so wie ein Rechtstaat das vorsieht. Ich kann nicht erkennen dass die Behörden da Unterschiede machen. Der Ruf nach einem Kalifat ist der Ruf nach einer Rechtsform, dazu kann man stehen wie man will, aber tatsächlich das wie der Ruf nach einem Königreich.

Ich finde die Behörden haben gut und besonnen reagiert und die Gratwanderung zwischen Durchgreifen und Deeskalation gut gemeistert.

Und natürlich ist ein Kalifat auch nicht das III Reich, das eine ist eine Rechtsform das andere ist ein Straftatbestand der Vergleich ist sehr unglücklich gewählt.

Wolfgang
Nein so würde ich es nicht sehen.... Rechtsradikale Äußerungen und deren Einordnung auch rechtlich gesehen sind völlig klar. Damit wurde sich lange auseinandergesetzt aus gutem Grund. Jeder weiß da im Grunde wie er damit umgehen kann. Jeder Bürger und alle Behörden. Das aber was in Essen passiert ist , ist neu und völlig unklar... besonders auch für die Behörden. Was stand auf den Fahnen, was haben rechtlich gesehen die Rufe einzuordnen , wie darauf reagieren.... Das geht nicht aus dem Stand heraus... die Organisatoren waren schon sehr ausgeschlafen. Der Ruf auf arabisch " Gott ist Groß" ist für sich alleine nicht strafbar, der Ruf nach einem Kalifat... keine Ahnung... es ist schlicht möglicherweise eine Gesetzeslücke da wir eben uns damit IN Deutschland noch nicht auseinandersetzen mussten. Ich hoffe , bin mir eigentlich sicher... das das in diesem Augenblick geprüft wird. Aber Das ist der Grund weshalb eben nicht alle gleich aufschreien und in Aktionismus übergehen... man wusste überhaupt nicht wie damit umgehen.
Nein so würde ich es nicht sehen.... Rechtsradikale Äußerungen und deren Einordnung auch rechtlich gesehen sind völlig klar. Damit wurde sich lange auseinandergesetzt aus gutem Grund. Jeder weiß da im Grunde wie er damit umgehen kann. Jeder Bürger und alle Behörden. Das aber was in Essen passiert ist , ist neu und völlig unklar... besonders auch für die Behörden. Was stand auf den Fahnen, was haben rechtlich gesehen die Rufe einzuordnen , wie darauf reagieren.... Das geht nicht aus dem Stand heraus... die Organisatoren waren schon sehr ausgeschlafen. Der Ruf auf arabisch " Gott ist Groß" ist für sich alleine nicht strafbar, der Ruf nach einem Kalifat... keine Ahnung... es ist schlicht möglicherweise eine Gesetzeslücke da wir eben uns damit IN Deutschland noch nicht auseinandersetzen mussten. Ich hoffe , bin mir eigentlich sicher... das das in diesem Augenblick geprüft wird. Aber Das ist der Grund weshalb eben nicht alle gleich aufschreien und in Aktionismus übergehen... man wusste überhaupt nicht wie damit umgehen.
Es traut sich halt niemand mehr etwas zu sagen oder zu kritisieren.
Schoggi hat das richtig formuliert.

Wäre das eine Demo von Rechts mit Reichsflagge gewesen, würden die Medien voll sein, aber so, niemand möchte Rassist, Kneipenplauderer oder als Ausländerfeindlich bezeichnet werden.

Da ist man ganz gerne ganz still und zeigt lieber auf andere die sich geäußert haben.
Ich glaube das könnte daran liegen das das einfach etwas noch nie dagewesenes war und alle schlicht in so eine Art Schockstarre verfallen sind… also meine These… man kann es im Grunde gar nicht glauben … neben all dem unfassbaren was gerade täglich passiert… ist das so irgendwie etwas mit dem gar keiner gerechnet hat…. Also Essen
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
05.11.2023
Das ist für mich alles nicht mehr nachvollziehbar.
Wenn tausende Skinheads durch Essen gezogen wären und das Dritte Reich zurück gefordert hätten, wäre die Demo mit allen Mitteln aufgelöst worden. Es gäbe 24h einen Brennpunkt im Fernsehen, Böhmermann, Grönemeyer und Konsorten würden sich überschlagen vor Aktivitäten. Es gäbe Konzerte, Mahnwachen, Gegendemos, Menschenketten.
Aber was passiert?
Ein paar Betroffenheitsäusserungen von Politikern, eigentlich nichts. Von den ganzen Schnellempörten kommt gar nichts. Das ist so feige und widerlich, hier passt das Wort "Gratismut".
Dabei sind die Forderungen mindestens genauso verfassungsfeindlich und in Punkto Extremismus völlig vergleichbar.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
05.11.2023
@Rudi

Zitat von Dir:

"Durch solche "Botschaften" wie von WolfgangBo, wird in der Gesellschaft nicht mehr vernünftig diskutiert"

Schmunzel, also ein Mensch hat eine andere Meinung und das ist schlecht weil deswegen nicht mehr diskutiert wird ? .... bisschen witzig nicht ?

Zitat von Dir:

Es traut sich keiner. Weil solche Typen wie WolfgangBo. Kritiker Mundtot machen.

Warte mal kurz, also ein Mensch hat eine andere Meinung, und des halt wird er "solch ein Typ" ? Nein das "riecht" natürlich nicht das rechter Parole

Zitat von Dir:

"In dem er jegliche Meinungen in die rechte Ecke stellt, und natürlich als Stammtischparolen abwerten."

Also jede Meinung nicht, aber Migranten pauschal als Straftäter abzustempeln ist halt nun mal eine typische Stammtischparole. Mach mir bitte keinen Vorwurf daraus.

Zitat von Dir:

"Dazu gehört natürlich auch das recht oberflächliche Lesen, was dann zu recht merkwürdigen Statements führt."

Das ist natürlich der Klassiker rechter und amateurhafter Rhetorik.

"Du hast es nicht richtig gelesen und nicht richtig verstanden, sonst wärest Du meiner Meinung"

Das ist so ein tyisches Ding der Randgruppenhetorik. Spannenderweise wurde das Stilmittel massiv eingesetzt als Julius Streicher im Stürmer den Boden mit Hetzkampangnen gegen die Juden vorbereitete. Juden wurden dort und in der NS Rhetorik als Täter diffamiert.

So wie damals gibt es heute keine einzige valide Größe die eine Mehrung von Kapitalverbrechen in der Gruppe der Asylbewerber nachweist.

Interessanterweise erklärt aktuell die Hamas, das israelische Volk wäre ein Volk von Straftätern und versucht damit seinem terroristischen und menschenverachtenden Angriff zu legitimieren.

Zitat von Dir

"Genau das sind teils die Gründe, das Bürger nicht mehr miteinander reden, sondern zb AFD wählen"

Nun die Bürger reden doch gerade miteinander und ich wähle nicht die AFD.

Wolfgang
>>> Aber diese Stereotypen der rechten Szene bringen ja niemanden weiter. <<<

@WolfgangBo
Hinweis: WENN du unbedingt wieder andere belehren musst, möglichst selbst keine "Stereotypen der rechten Szene" (lol) verwenden.

ASYLANT:
"Etwa um 1970 taucht im deutschen Sprachgebiet die Bezeichnung «Asylant:in» für Flüchtlinge und Asylsuchende auf. Von Anfang an waren es rechtsstehende und fremdenfeindliche Organisationen und Personen, die das Wort benutzten. Deshalb bekam «Asylant:in» eine klar abwertende Bedeutung."

https://www.gra.ch/bildung/glossar/asylant/
Durch solche "Botschaften" wie von WolfgangBo, wird in der Gesellschaft nicht mehr vernünftig diskutiert, es traut sich keiner. Weil solche Typen wie WolfgangBo. Kritiker Mundtot machen. In dem er jegliche Meinungen in die rechte Ecke stellt, und natürlich als Stammtischparolen abwerten.
Dazu gehört natürlich auch das recht oberflächliche Lesen, was dann zu recht merkwürdigen Statements führt.

Genau das sind teils die Gründe, das Bürger nicht mehr miteinander reden, sondern zb AFD wählen.
Es steht Dir und allen anderen frei mich zu be- verurteilen. Von mir aus mich in irgendwelche Schubladen zu stecken...Genauso wie ich mir auch erlaube eine Meinung über zB deine Äußerungen zu bilden. ich weiß wo ich stehe und wo nicht. Ich stehe aber dazu das ich die derzeitigen Entwicklungen .. die täglichen Demonstrationen mit Hunderten ...Tausenden Menschen die sich solidarisieren mit terroristischen Gruppierungen , Ihren Idealen, Zielen und Taten... gerade maximal unerträglich finde.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
04.11.2023
@herbstlicht

Es steht mir nicht zu Dich in eine Ecke zu stellen, aber natürlich hast Du eine Außendarstellung, und natürlich habe ich eine Wahrnehmung. Ich kann immer nur reagieren auf das "was" die Menschen sagen und das tue ich eben auch.

Das ist auch kein Affront gegen Dich aber was Du da schreibst ist eben - auch - in den Parolen der rechten Ecke zu finden.

Das ist halt so ein Ding, mit der Deutungshoheit. Man muss - oder auch nicht - damit leben wie das gesprochene Wort wirkt.

Wolfgang
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
04.11.2023
Abseits von den gängigen Stammtischparolen der rechten Szene, sind Asylanten glücklicherweise nicht alles Straftäter. Und natürlich verkaufen sich diese Bierzeltparolen ganz prima.

Nur ändert das nix an den Tatsachen, Frauen werden hauptsächlich im persönlichen und familiären Umfeld vergewaltigt. Ganz sicher gibt es unter Menschen die hier Schutz suchen auch menschliche Schwächen und ganz sicher sind da alle Schwächen und deren Auslöser vorhanden, von Frustration über Existenzängste bis hin zu existenzbedrohenden und im Einzelfall auch mal nicht nachvollziehbaren Abschiebeverfahren.

Aber diese Stereotypen der rechten Szene bringen ja niemanden weiter. Wir leben in einer Demokratie, wir haben ein sehr stabiles und sinnvolles Grundgesetz und ich denke
damit kann man gut und friedvoll leben.

Die Notwendigkeit des Zuzuges und der Einwanderung nach Deutschland ist glücklicherweise mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen und wird von den gesellschaftlichen Institutionen gefördert.

Wolfgang
➡️ Sind das die, die bei uns Asyl wegen politisch verfolgt und unterdrückt gesucht haben ?

Vermutlich zum Teil….. Ich denke aber auch das ein Teil hier auch schon länger oder lange lebt….

➡️ Hunderte. Gewaltbereit. Is Sympathiesanten/innen

Gewaltbereit vermutlich nicht, jedenfalls verlief diese wirklich verstörende Demo friedlich im Sinne von strafrechtlich friedlich.

➡️ Sind das die Frauen, die massenweise von genau denen unterdrückt, vergewaltigt werden, für die sie hier auf dem Bild, fröhlich aufrufen?

Wer soll das Wissen? Ich verstehe aber deinen Gedankengang dazu….

➡️ Aber der Deutsche darf ja nichts sagen, machen lassen, weiter auf dem Sifa sitzend Chips essen.
Und bloß nichts sagen!

Ich glaube dazu wurde eine Menge gesagt und geschrieben… aber es gibt unterschiedliche Meinungen.
Ich würde dennoch keine AFD oder ähnliches wählen… aber … ich kann deine Worte verstehen. Angesichts dieser verstörenden Bilder…. Das fühlt sich nicht gut an. Ich versuche mich gerade zu erinnern ob wir SO eine Demo wie in Essen überhaupt schon mal hatten in Deutschland. Ich glaube nicht, mir fällt keine ein. Auch dazu sollte Deutschland sich klar positionieren. Rufe nach einem Kalifat sind doch eigentlich von Grund auf Demokratiefeindlich…. Ich bin angesichts dessen was zum Beispiel der IS für sein „ Kalifat“ so angerichtet hat tief erschüttert das mitten auf den Straßen Deutschlands zu sehen
Sind das die, die bei uns Asyl wegen politisch verfolgt und unterdrückt gesucht haben ?

https://www.n-tv.de/24509261

Hunderte. Gewaltbereit. Is Sympathiesanten/innen

Sind das die Frauen, die massenweise von genau denen unterdrückt, vergewaltigt werden, für die sie hier auf dem Bild, fröhlich aufrufen?

Aber der Deutsche darf ja nichts sagen, machen lassen, weiter auf dem Sifa sitzend Chips essen.

Und bloß nichts sagen!

Noch weiter solche Bilder von Demos in unseren Städten, dann werden AFD bei der nächsten Wahl in die Höhe schießen.

Meine Prognose:

Jede Partei die dagegen vorgeht, hart und schnell, wird das Zepter in die Hand bekommen.

Denn so geht esja echt nicht weiter.
>> und es wirft natürlich ein helles Licht auf Deine Haltung zu diesem Konflikt.<<

@WolfgangBo
Um mal mit meinem 'hellen Licht' deine Beiträge zu beleuchten: Ein Sammelsurium aus reinen Schlagworten und unbegründeten Behauptungen macht noch keine Argumentation aus. Dies zu kritisieren ist nicht beleidigend, zumal ich am Text zeige, worum es mir ging und nachfrage. Es ist insofern unnötig, nun theatralisch auf Opfer zu machen, nur weil du meine inhaltlichen Fragen nicht beantworten kannst oder willst, bzw. du diesmal meine Beiträge nicht wie üblich löschen kannst - > Welche angeblichen Beleidigungen dort wegmussten, wird wohl auch dein exklusives Geheimnis bleiben.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
03.11.2023
Der Bundeswirtschaftsminister hat in einer - für mich - bedeutsamen Rede die Situation noch mal zusammengefasst, die Haltung der Bundesregierung klar gemacht und in wirklich beeindruckender Weise sachlich, differenziert auch ein Licht auf den Konflikt geworfen.

Ich finde damit hat er einen wirklichen Schritt in eine staatsmännischen Habitus
getan.

https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=rede+habeck#fpstate=ive&vld=cid:29723803,vid:ZBtAtsdco-8,st:0

Wolfgang
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
03.11.2023
@marrs

Lieber Marrs, wie in vielen anderen Threads auch suchst Du Dein Heil in Diffamierungen und wirst persönlich.

Sei mir nicht böse aber das ist einfach nicht mein Stil, ein anderen Threads kopierst Du wieder und immer wieder wegen Beleidigungen gelöschte Beiträge, in diesem hier wirst Du persönlich.

Nix für ungut aber damit disqualifizierst Du Dich einfach und es wirft natürlich ein helles Licht auf Deine Haltung zu diesem Konflikt.

Ich lege Dich einfach mal zur Seite.

Wolfgang
>>>Dazu muss ich auch keine Links hier posten, das Auditorium ist erwachsen genug sich selber eine Meinung zu bilden. <<

@WolfgangBo
Die Links waren natürlich nicht für dich - dass dir Begründungen und Argumente wurst sind, du stattdessen immer den gleichen Stiefel an Behauptungen runterschreibst, wie ein Bauchredner, egal was für Feedback kommt, ist doch klar:

Israel darf sich nicht selbstverteidigen, magste nicht, warum, wird leider nicht klar, Begründungen gibt's ja nicht,

Jetzt witterst gar 'Strömungen in Israel', die einen "Genozid gegen das palästinensische anstreben" (??) Wer strebt was an? Und warum? Klingt ziemlich verwirrt. Welche 'Strömungen' hast du dabei denn konkret im Auge? Oder sollte ich lieber nicht fragen - vielleicht 'strömte' bei deinem Textverfassen gerade einiges durcheinander? Oder woll'st nur schnell irgendwas gegen Israel schreiben, was irgendwie besonders anklagend klingt? Du weißt schon, was ein Genozid ist, oder?

>>>Nur ändert das eben nichts an den Verbrechen die Israel gegen das palestinensische Volk begangen hat, den Landraub und die Menschenrechtsverstöße und ganz sicher wird das aktuell an der israelischen Weigerung eines Waffenstillstandes deutlich. <<<

Aha - also an der israelischen 'Weigerung eines Waffenstillstandes' wird deutlich, dass sie "Landraub" begangen haben? Sehr eigenwilliger logischer Zusammenhang, ums ganz vorsichtig zu formulieren. Wird natürlich auch alles nur behauptet.

Man kann übrigens auch - um mal konstruktiver mit deinem Gerede umzugehen - für Waffenstillstand sein, etwa aus humanitären Gründen - was ich zB. gar nicht bei dir lese. Doch selbst dann wäre die Frage zu klären, wie sich Israel denn vor künftigen Terrorattacken der Hamas schützen sollte, besonders Raketenabschüssen aus zivilen Wohngebieten. Denn nicht nur die palästinensische sondern auch die israelische Zivilbevölkerung verdient Schutz - haste sicher nur 'vergessen' zu erwähnen.
Doch konstruktive Alternativ-Vorschläge an Israel sind leider selten von den Israel-Gegnern zu lesen, die fordern immer nur einseitigen Stopp oder Rückzug, irgendwie durchschaubar. ^^