NSA darf auch in Europa lauschen ...
Forum für Dicke, Mollige und Übergewichtige

Ein US-Gericht hat entschieden, dass amerikanische Cloud-Anbieter auch Daten ihrer Kunden aus europäischen Rechenzentren an Geheimdienste wie die NSA weitergeben müssen.

http://www.crn.de/security/artikel-102820.html?cid=topstory2

Vielen Dank für Deinen Beitrag.

Laut Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ist die willkürliche Überwachung von US Bürgern nicht statthaft. Es gibt daher US Gerichte, welche vom Rechtsbruch der NSA sprechen und US-Gerichte, die dieses Handeln als Verfassungskonform beurteilen.

Den Gangster Al Capone und Inspektor Clouseau (der Rosarote Panther) kennen die meisten. Der Inspektor durchsucht die Mülltonne von Capone, damit er an mögliche Beweismittel kommt. Er sieht zum Fenster rein, wobei er das Liebespaar überwacht, ob die plötzlich Schmuggelware auspacken, welches unter ihrer Bekleidung versteckt sein könnte.

Beging der Inspektor ein Delikt ? Die meisten bejahen es, da es auch in der Verfassung der USA einige Schutzgesetze gibt, welche die Privatsphäre und die eigenen vier Wände betreffen. Nein wäre die richtige Antwort ! Denn der oberste Gerichtshof in den USA heißt Supreme Court.

Und wenn der die Rechtsauffassung vertritt , dass das Herumkrusteln in der Mülltonne und das "Fensterln" keine "Überwachung" darstellt, dann ist auch die unterschiedliche Rechtsauslegung der US Gerichte nachvollziehbar, was die NSA betrifft. Es geht also um die Bedeutung vom Wort "Überwachung".

Ob der Supreme Court den Fall zur Entscheidung annehmen wird, ist offen, so dass es bis auf weiteres ganz unterschiedliche US-Urteile geben wird.

Dass ein Drohnenrundflug um die Häuser keine Überwachung darstellt, ist interessant, da von dort aus Hardcoreaufnahmen ohne Wissen der Paare gemacht werden können. Herr Obama wird beim Liebesspiel mit seiner Frau gefilmt. Ich glaube kaum, dass dies ohne Folgen bleiben würde-oder ?

Im übrigen wurde ein 12-jähriges Mädel zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, da sie ein Verbrechen beging. Sie schickte einem Interessenten ein Aktbild von sich, da er sie darum gebeten hatte. Ich sehe es als kindliche Naivität und nicht als Verbrechen an. Aber in den USA ist halt vieles anders als wie bei uns.

Das zuständige Bundesministerium wurde von mir am 10.10.2010 über eine Spionageaktivität innerhalb der BRD informiert.

Liebe Grüsse
Alphamännchen

@ Alphamännchen

>Das zuständige Bundesministerium wurde von mir am 10.10.2010 über eine
Spionageaktivität innerhalb der BRD informiert.<
-
Hierzu hätte ich einige Fragen an Dich:
1. Um welche Spionageaktivität handelt es sich genau in Deiner Information?
2. An welches Bundesministerium hast Du Deine Information gegeben?
3. In welcher Form (Brief, Mail, über Anwalt...) hast Du diese Information versendet?
4. Zu welchen Händen (Minister, Sekretär, Beauftragter...) hast Du geschrieben?
5. Wann hast Du Antwort erhalten und kannst Du über den Inhalt Auskunft geben?
6. Wäre es nicht sinnvoll gewesen, Deine Information mit Erkenntnissen weiterer
Betroffener zu untermauern, um diese im nächsten Schritt zu einer Petition zu machen?
-
Die Angelegenheit wird wohl auch in 3,5 Jahren noch nicht ausgestanden sein. Oder?

@Happy New Year: Ich glaube kaum, dass Du auf Deine Fragen fundierte und nachprüfbare Antworten bekommen wirst. :o)

@Alphamännchen: Gerne frage ich Dich nochmal: Was bewegt Dich solche Antworten zu schreiben? Kennst Du eigentlich Girolamo auch Gigi Fremdenführer genannt?

@ Signor_Rossi

Da vermutest Du wahrscheinlich richtig.
Molto nonchalance al modo italiano, il Monsignore Rossi.
-
Alphamännchen geht da ganz mit dem bekannten Habitus der Piraten konform.
Vor den Landtagswahlen '12 habe ich über ein paar Monate an deren Sitzungen
teilgenommen, weil ich mal wissen wollte, wie Die Piraten so ticken und ob sie
die Souveränität entwickeln werden, mit der das frisch und reichlich erhaltene
Potential der Wähler auch umgesetzt werden kann.
Leider haben sie die Chance vertan und nach dem Hype kam der Breakdown.
Der Rest ist Geschichte...und die Piraten schiffbrüchig und einsam gestrandet.
Hi-Ho Silver!

rossi und new jear, euer mobbing hier finde ich zum KOTZEN

@fritz1972: Das ist genau diese Polemisierung und die Art undifferenzierter Umgang, die mir sauer aufstösst. Ich mobbe hier niemanden. Ich erwarte aber, dass Behauptungen und Aussagen, die hier getroffen werden nachvollziehbar und wahr sind.

Wenn Dir Alphamännchens Beitrag gefällt und Du seine Meinung teilst, kannst Du das sicher auch argumentativ lösen ohne solche Kraftausdrücke.

Immer wieder stellt Alphamännchen Behauptungen auf, die nicht verifizierbar sind. Im Gegenteil, einige Aussagen sind in meinen Augen sogar richtig grenzwertig, wie im Thread "In Geiselhöring wählten über 95 % der Erntehelfer".

Gerne hätte ich die Urteile des Supreme Court im Original gelesen, kann ich aber nicht. Es gibt aber dagegen schon das erste Urteil eine US-Bundesgerichts das die NSA und ihre Methoden richtig an den Pranger stellt. Hier der Link zu einem Artikel dazu:
http://www.handelsblatt.com/politik/international/us-bundesgericht-zur-nsa-ruecksichtslose-und-willkuerliche-invasion/9227614.html

Wer sich mit der amerikanischen Rechtsprechung auseinandersetzt, weiß, dass dem Obersten Gerichtshof (Supreme Court) erstmal 13 Bundesgerichte (Circuit Courts of Appeals) vorgeschalten sind. Wer hier nicht Recht bekommen hat, kann den Obersten Gerichtshof anrufen. Da wird er aber nicht automatisch gehört. Erst wenn 4 der 9 Richter ihre Zustimmung geben, kann das Verfahren eröffnet werden. Diesem Gericht zu unterstellen, wie es ein Urteil in einem fiktiven Fall treffen würde, ist auch so etwas grenzwertiges.

Genau wie von einer Drohne, können von allen in der Luft befindlichen Maschinen mit mehr oder weniger Aufwand Fotos und Filme vom Leben auf der Erde angefertigt werden. Wo ist das Urteil, dass ein Drohnenflug keine Überwachung ist? Wo ist das Urteil gegen das 12-jährige Mädchen? Ich habe es beim Googeln nicht gefunden und konnte nicht einmal die Quelle prüfen.

Und wenn Du einmal Momo von Michael Ende gelesen hast, dann weißt Du, dass Gigi Fremdenführer einfach erfundene Geschichten erzählt hat um seine Zuhörer zu beeindrucken, dass er dies aber nicht getan hat um ihnen zu schaden. Er war einfach so.

Ich habe von Alphamännchen sehr viele Beiträge nach dem Schema diese Beitrags gelesen. Und ja, es würde mich interessieren, warum er diese genau so verfasst.

@ fritz1972

Aha, so,so, zum KOTZEN. Aber bitte gern...tue Dir keinen Zwang an.
Dem Medium sei gedankt, denn wir müssen es ja nicht miterleben.
Und wenn Du schon mal dabei bist, dann entsorge doch Deine
Rechtschreibfehler gleich mit...wäre ein Aufwasch...
Brauchst Du noch Dein Profil? Ich meine nur. Steht ja ohnehin nichts drin.

Am 31.12.2012 erfolgte durch den Kinderschützer Nick Alphamännchen ein Kinderschutzhinweis an die Eltern von minderjährigen Kindern in Bezug auf die Nachstellung von Kindern via I-Net.

Quellverweis:
http://www.rubensfan.de/forum/politik_und_weltgeschehen/malware_der_firma_digitask

Ich berichtete damals von den Ausspäh- bzw. Spionageaktivitäten. Dass ich das zuständige Bundesministerium am 10.10.2010 über Spionageaktivitäten innerhalb der BRD informierte, ist für mich lediglich eine Ergänzung.

Eine Petition ist ein Bittgesuch. Die Piratenpartei kann Antworten vom Deutschen Bundestag erhalten, was die Fragen von Happy New Year anbelangt.

Fahndungserfolg in Bezug auf die Kindergefahren im I-Net:
http://www.n-tv.de/panorama/US-Behoerden-sprengen-Ring-fuer-Posing-Fotos-article12488731.html

Supreme Court trifft im Juni 2014 voraussichtlich eine Entscheidung:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/us-supreme-court-duerfen-polizisten-smartphones-durchsuchen-a-966752.html

Was ist eigentlich eine "Überwachung" und "Durchsuchung" laut S-Court ?:
http://de.wikipedia.org/wiki/4._Zusatzartikel_zur_Verfassung_der_Vereinigten_Staaten

LG Alphamännchen

Guten Morgen Alphamännchen,

gerade passiert es wieder. Für die Behauptungen aus Deinem vorherigen Post führst Du keinerlei Belege an, führst die Diskussion nicht weiter, dafür fügst Du neue Links zu anderen Vorgängen in der Welt hinzu und verlagerst die Diskussion in eine andere Richtung.

Amerikanische Gerichte versuchen lediglich zu klären, was einen willkürlichen Eingriff in die Privatsphäre darstellt um Rechtssicherheit herzustellen. Der Link auf die Frage was ist eine "Überwachung" laut Supreme Court, ist lediglich der Text des 4 Zusatzartikels der amerikanischen Verfassung. Hier wird Deine Frage nicht geklärt und das wird sie auch pauschal nie werden.

Das ist genau wie bei uns, Art .1 und Art. 2 des Grundgesetzes gewährleisten den Schutz vor willkürlichen Übergriffen durch die Exekutive und das Recht auf eine persönliche Entfaltung. Genau wie in Amerika stellte unsere Gesellschaft fest, dass diese Formulierung nicht ausreicht.

In Fällen, in denen diese Artikel verletzt werden oder der Anschein besteht, dass diese verletzt wurden, muss die Jurisdiktion klären, ob eine Übergriff vorliegt und wie dieser zu ahnden ist. Ebenso muss sie - vielleicht sogar höchstrichterlich - klären, was unter diesen Artikeln zu verstehen ist. Das ist die Aufgabe unserer Rechtssprechung und auch die der amerikanischen. Das verschiedene Richter dabei durchaus zu unterschiedlichen Auffassungen kommen können ist dabei durchaus legitim. Zur Klärung hierfür gibt es ja die nächsthöheren Instanzen.

Es wäre schön, wenn Du mal an der Sache bleiben würdest und nicht immer wieder neue Fässer aufmachst, das erschwert die Auseinandersetzung mit Dir und Deinen Dir am Herzen liegenden Themen extrem. Das tun übrigens Deine Dir selbst vergeben Titel und nicht belegten Aktionen auch.

Einen schönen Tag!

Rossi und New Year
Warum dieser permanente Streit?
Wäre es nicht besser Beiträge und User die euch nicht gefallen einfach zu ignorieren, bzw, einfach zu überlesen?

Servus Fritz,

ich sehe das nicht als Streit. Es gibt einfach Aussagen, die ich nicht so stehen lasse und mich dagegen wehre. Das tue ich auch im Alltag. Ich bin Vorurteile, Polemik und Populismus einfach leid. Ich habe leider zu oft schon erlebt, dass diese Art von Meinungsmache auf fruchtbaren Boden fällt. Dieses undifferenzierte Spiel mit den Ängsten - wie hier in einigen Threads z.B. Überwachung, Staatswilkür, Ausländer, Diskriminierung von Minderheiten - der Menschen lehne ich für mich strikt ab. Und ich frage mich, was ist die Motivation und der Sinn dahinter...

Rossi, ich sehe hier von dir eine aggressive Bevormundung des ganzen Forums, leider kommst du nicht auf die Idee daß es auch andere Meinungen geben kann. Du scheinst zu glauben der oberste Richter dieser Welt zu sein. Durch deine Steitsucht wird das Erscheinungsbild Rubensfan abgewertet. Ich bin mir sicher daß Personen deiner Art hier viele vom schreiben abschreckt. Ich finde es sehr ärgerlich daßDU glaubst für das ganze Forum zu bestimmen, was gut oder schlecht ist.
Ich selbst heiße nicht alles gut was Alpa Männchen schreibt, bin gerade hier gegenteiliger Meinung. Aber beim durchsehen des Forums hat er schon viele wichtige Tips gegeben, wenn es um Sozialfragen ging, was ihm sicherlich einge Zeit an Recherchearbeit gekostet hat.

Dein Mitstreiter New Year ist völlig indiskutabel, den Bezug auf mein Profil und Rechtschreibfehler finde ich äußerst primitiv

Glaubst Du nicht, dass Du jetzt im Ton ein wenig daneben langst?

Und nun können sich die Herren der Schöpfung (egal welcher) mal wieder abregen,
bevor es eskaliert und der Admin der ganzen Sache durch Schließung des Threads
ein Ende macht.

Ihr schaukelt Euch hier gegenseitig hoch und merkt es nicht wirklich.

:o) Doch, wir merken das. Und dieses Thema ist es tatsächlich nicht wert, es so heiß zu diskutieren. *Ich geb einen Kaffee und ein Bier aus* und entschuldige mich für die zu vehemente Diskussion bei allen Beteiligten. Sorry, wenn ich Euch auf den Schlips getreten bin.

@ fritz1972

Vorab: Wir schreiben hier nicht um des Streitens und sind deshalb auch keine Mitstreiter!
Dies scheint ausschließlich aus Deiner Phantasie zu entspringen und unterliegt (D)einer
Interpretation, die schon im Ansatz jeglicher berechtigten Kritik entbehrt.
-
Themen und Kommentare zum Weltgeschehen und zur Politik im allgemeinen, sind zumeist
kontrovers und geben den Beteiligten eine Vielfalt von Diskussionsbeiträgen.
-
Konstruktive Kommentare und sachlich fundierte Argumentationen, bilden die demokratische
Basis für ein Forum, dessen Erfolg für die Nutzer darin besteht, letztendlich vom Austausch
mit anderen, auf irgendeine Art und Weise profitieren zu können.
-
Bedauerlicherweise fehlt Deinen Einträgen die Sachlichkeit und die konstruktiven Inhalte dazu.
Diesbezüglich habe ich bisher in Deinen Kommentaren noch nichts erlesen können und werde
daher Deine Provokationen zukünftig einfach überlesen.
-
Die Beachtung einer gewissen Nettiquette, kann vor primitiver Rhetorik bewahren.

Dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ging mit Schriftsatz vom 03.02.2014 eine Strafanzeige durch die Rechtsanwälte Schultz & Förster zu. Hier bitte die Urheberrechte der Kanzlei beachten !

Quellverweis:
http://taz.de/fileadmin/static/pdf/Spion-NSA-ILFM-Strafanzeige-14.pdf

Die Strafanzeige wird von mehreren tausend Menschen unterstützt.

Quellverweis:
http://ilmr.de/2014/pm-tausende-unterstu%CC%88tzen-strafanzeige-gegen-bundesregierung-und-geheimdienste-wegen-massenu%CC%88berwachung-durch-nsa-co

Ferner läuft vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein Schnellverfahren wegen der Geheimdienstspionage gegen die britische Regierung.

Quellverweis:
http://www.ccc.de/de/updates/2014/gchq-egmr

"hab mal vor Jahren ein Buch über Reinhart Gehlen und die Organisation Gehlen gelesen. Das war sehr spannend. Bei Wicky findet man eine gute Beschreibung.
Spionage gibt es schon seit es Mächte gibt. Jede Staatmacht hat auch ihren Geheimdienst.
So frei wie man glauben mag ist das Internet nicht, aber es bleibt jedem selbst überlassen was er reinschreibt. Ich glaube man sollte sich nicht damit verrückt machen, denn ich kann es mir nicht vorstellen daß das was der Durchschnittsbürger in seinem Rechner hat, einen Officer der NSA interessiert, aber vielleicht freut es sie wenn sie die Bilder bei Rubensfan betrachten, denn dann haben sie entdeckt daß es auch schöne Frauen in Germany gibt. :-)))))"

Es übersteigt das Vorstellungsvermögen vieler Internetkonsumenten, dass sich die Behörden inklusive Nachrichten- bzw. Geheimdienste für ihren PC interessieren könnten, so dass sehr viele Menschen die Meinung von Fritz teilen. Daher ist ein Blick hinter die Kulissen sehr hilfreich.

Die Firmen Posteo und Deutsche Telekom veröffentlichten bereits einen Transparenzbericht für das Jahr 2013 über das Auskunftsersuchen von Behörden.

Quellverweis:
https://posteo.de/site/transparenzbericht_2013
http://www.telekom.com/verantwortung/datenschutz/235758

Die Töchter GMX und WEB von 1&1 werden laut Medien nachziehen, damit die Öffentlichkeit sehr transparent über die behördliche Auskunftsersuchung informiert wird. Es ist zu erwarten, dass sich hieran viele Firmen beteiligen.

Google veröffentlichte einen Transparenzbericht für das Jahr 2013, so dass es von den deutschen Behörden knapp 5000 Anfragen gab.

Quellverweis:
http://www.google.com/transparencyreport/userdatarequests/countries/

Es mußten alleine von der Deutschen Telekom nahezu 1 Million IP-Adressen heraus gegeben werden. Daher ist es eine objektive Tatsache, daß sich die Dienste und Behörden nicht nur für 100 oder 1000 Personen interessierten.

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 13.05.2014 ein Urteil mit
weitreichenden Folgen gesprochen.

Quellverweis:
http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-05/cp140070de.pdf

Es gibt bei unseren Internetaktivitäten ein "Recht auf Vergessen", so dass z. B. unser einstiges Bild mit den "18 Promillen" auf Antrag nicht mehr über die Suchmaschinen gefunden werden kann, welches in der Fotoskandalzeitung erschien...außer man ist eine very important personality.

Also wenn die NSA ihre neue Schaltzentrale in Wiesbaden erst fertig gebaut hat, kann sie vermutlich auf die Daten der Cloud-Anbieter verzichten.
Mich interessiert, warum die EU das mit sich machen lässt.
WIe kann das denn sein? Öffentlich wird sich beschwert, dass man Freunde nicht abhört und zeitglich lassen die diese Zentrale in Deutschland bauen. Es muss doch einen Grund geben, warum Deutschland diese Zentrale genehmigt. Die müssen doch irgendeinen haben. Ich kann mir nicht vorstellen,dass das Gespräch so abgalaufen ist:
D:"Der Snowden hat gesagt, ihr hört uns ab.Wir wollen das nicht."
USA:"Ja ok, Kanzler und Präsident werden nicht mehr abgehört. Wir bauen gerade ein neues Abhörzentrum."
Da fehlt doch irgendein Satz dazwischen oder danach. Hat jemand eine Erklärung für mich?

@Fritz: die GehlenOrganisation ist wirklich hochinteressant und beschreibt gut, wie sich die westlichen Geheimdienste aufgebaut haben und das noch vor dem Weltkriegsende der Kampf der Siegermächte (Russland gegen westl. Alliierte)um entsprechende geheimdienstliche Strukturen in Deutschland begann. Die Deutschen hatten ja Alleinstellungsmerkmal und haben sowohl Infromationen über Russland als auch die westlichen Alliierten gesammelt.

@Signor_Rossi: Ich habe es erst falsch verstanden. Es geht um das Geschichtenerzählen und nicht um den Zeitklau, weshalb mir Girolamo hauptsächlich in Erinnerung geblieben ist.
Aber du musst vorsichtig sein!! Alphamännchen hat Unterstützung. Nachdem ihm ja schon der Europäische Gerichtshof im Frühjahr aufgrund seiner menschenverachtenden Grundhaltung in seinem Widerspruch "in vollem Umfang Recht gegeben hat" , belegt er in diesem Posting sogar, dass für ihn zumindest ein Ministerium auch am Sonntag öffnet. Ich habe es nie weiter als zu Behörden geschafft, aber die haben es mir unter der Woche schon deutlich zu verstehen gegeben,dass die schon am Samstag nicht für mich erreichbar sind. Aber für besondere Leute öffnen die Ministerien offensichtlich sogar an einem Sonntag. Kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass jemand eine Beschwerde über Spionagetätigkeit als E-Mail verschickt. Nur weil jemand Geschichten erfindet, muss der ja noch lange nicht doof sein.
Dein Versöhnungsbier ist eine gute Idee, aber sollte auch nicht als Freischein verstanden werden, sich hier wie offene Hose zu benehmen. Ich ärger mich auch, wenn ich auf Nachfrage keine Antwort bekomme. Das kostet einfach viel Zeit. Manchmal will man es einfach wissen. Deswegen fliege ich heute noch in die USA. So viele zwölfjährige Mädchen werden die schon nicht inhaftiert haben. Ich melde mich wieder!
Beste Grüße Felix Krull

an gehlen und sämtlichen ähnlich gelagerten themen is imho hauptsächlich spannend das sämtliche geheimdienste hier von nazis aufgezogen wurden.

Ernie&Bert, es gibt viele Staatsbedienstete, die Sonn- und Feiertags in den Behörden arbeiten. Du kannst dich da nicht auf den Parteiverkehr berufen, da die Leute dort nicht bloß Mo, Mi und Do von 8-12 Uhr z. B. arbeiten... ;-)

Herr Snowden erwähnt im Jahr 2013 eine Spionageaktivität. Und ich teile in Ruhe mit, dass mir die Spionagetätigkeit innerhalb der BRD seit dem letzten Jahrzehnt bekannt ist. Ich habe das zuständige Bundesministerium exakt am 10.10.2010 informiert. Beachte hier meine RF Beiträge z. B. am 31.12.2012.

Wenn du das als Bürger der BRD nicht aus den Medien entnehmen kannst, sondern über lauter andere Dinge informiert wirst, dann beschwere dich mal bei den Medien oder bei den Abgeordneten.

Liebe Grüsse
Alphamännchen

Ich weiß wirklich nicht, wieso ihr euch hier ernsthaft ereifert. Dass spioniert wird, weiß man (frau) doch. Jeder gegen jeden, überall und immer... wo ist das Problem? Das passiert aufgrund internationaler Übereinkommen, die Globalisierung gibt es nicht erst seit gestern.
Jeder Spionagedienst, der Lücken hat, diskreditiert sich selbst.
Also akzeptiert deren Jobs, schützt euch, soweit ihr könnt, und gut is..

Wir sind online...*fg*