„Castrop-Rauxel“ (Pseudonym)
Ja, interessant. Und einige der Punkte kommen auch langsam an. Der saarländische Innenminister sprach gestern klare Worte bei Jauch. Gute Ansätze wie Integration vom ersten Tag an ... die holen die Leute, auch Kinder direkt ab. So muss es laufen!
Das Bleiberecht für Flüchtlinge nach Genfer Konvention ist ohnehin auf 3 Jahre beschränkt und wird dann erneut geprüft.
Forderung kann jedoch nur mit Förderung einhergehen. Da ist bundesweit noch kein einheitliches Bild erkennbar für mich.
„Celle“ (Pseudonym)
Hallo Herrenlose Katze, ich habe gesetzliche Änderungen angekündigt, die
das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz, die Beschäftigungsverordnung und Integrationskursverordnung betreffen und bereits in Kürze, also ab dem 01.11.2015 in Kraft treten sollen.
Quellverweis:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/10/2015-10-15-asyl-fluechtlingspolitik.html
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Service/Gesetze/_node.html
Es wird darauf hingewiesen, dass das menschenwürdige Existenzminimum für alle Menschen zu gewährleisten ist, die sich in der BRD aufhalten, da es ein Grundrecht gemäß Art. 1 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 1 GG darstellt. Auf den Aufenthaltsstatus und Nationalität kommt es nicht an.
Urteil vom BVerfG am 18.07.2012:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20120718_1bvl001010.html
Der Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz soll bei schuldhafter Nichtausreise enden. Eine Reduzierung auf das "unabdingbar Notwendige" bis zur tatsächlich eingeleiteten Ausreise soll stattdessen gewährt werden.
Es sind bereits weitere gesetzliche Veränderungen im Gespräch, wobei eine erste Wirkungsbilanz zum 30.06.2016 eingeplant worden ist.
Die einkalkulierte 800000er Marke an Flüchtlingen wurde bereits im Oktober 2015 gerissen.
Quellverweis:
http://www.mopo.de/politik---wirtschaft/doppelt-so-viele-wie-bislang-bekannt--fluechtlinge-in-deutschland--das-sind-die-wahren-zahlen-des-innenministers,5066858,32175412.html?dmcid=sm_tw
„Castrop-Rauxel“ (Pseudonym)
Ja, und?
Querty wir sind durchaus im Stande Nachrichten zu lesen zu verstehen. Was genau willst du mir jetzt sagen?
„Celle“ (Pseudonym)
Hi Katze, ich ging kurz auf den Leserbrief und auf dich als Interessierte ein.
In Bayern gibt es eine Schulpflicht für Flüchtlingskinder. Zu beachten ist, daß du ein Kind nach der Ankunft nicht gleich in die Schule schicken kannst, weil es sich erst mal erholen muss. Stell dir jetzt eine Extraportion Sheba hin... :-)
Quellverweis:
https://www.landkreis-augsburg.de/Dox.aspx?docid=2d33042f-8977-4940-b300-5bf8e2025901&orgid=5070cf89-1869-11d5-bb00-00306e00380a
Hihi.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/internet-kommentare-immer-her-mit-der-nazikeule-kolumne-a-1062231.html
"Der Begriff Nazikeule ist das Arschgeweih der Rechtspopulisten."
Inzwischen gibt es netter Weise schon tolle Gegenaktionen.
http://www.hasshilft.de/
Also ruhig raus mit den Keulen!
@Sternstunde:
Was hat das in diesem Thread zu suchen? Pack's wo anders hin.:-)
Hier geht's um die Flüchtlingsproblematik.
Zumal ich das heute morgen bereits gelesen habe. Ich halte zwar nichts vom "Spiegel" und noch weniger von Sascha und seiner linken verquasten Rhetorik, aber man muss auch die unbeliebten Autoren studieren, um sie zu kennen. ;-)
@Icebear: wie geil ist das denn bitte??? :D
Und natürlich ist mein Lieblingsverein St. Pauli bei den Spendern dabei... <3
Also bei den Geldgebern, meine ich. :D
„Stadtlohn“ (Pseudonym)
Oh, die Aktion gibts schon länger !
Ist irgendwie an mir vorbeigegangen...
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_76165478/terror-in-deutschland-acht-is-verdaechtige-in-der-tuerkei-festgenommen.html
Und dabei wird doch immer gesagt, das bei den Flüchtlingen keine Terroristen dabei sind.