Jamaika gescheitert und was nun?

in „Politik und Weltgeschehen“

Zu diesem Thema gibt es 44 Antworten

„Bad Rappenau“ (Pseudonym)

@skipper1964: "....ich denke allerdings auch das man nicht alles unserer Mutti in die Schuhe schieben kann....bei Rot-Grün oder noch schlimmer Rot-Rot-Grün würde uns es noch deutlich schlimmer gehen..."

Da stimme ich Dir zu. Politik ist ein zähes Geschäft mit vielen Interessen und Lobbyisten. Aber Frau Dr, Merkel hat an der Ausrichtung der Politik einen maßgeblichen Anteil und das stellt sich für mich so da, das die Interessen der Bevölkerung nicht so berücksichtigt wurden wie es notwendig war und ist.
Glaube auch, das Neuwahlen wohl nötig sind und wünsche mir eine Regierung ohne Linke und Grüne. Und eine AfD als mahnende Kulisse im Hintergrund, das man keine Politik ohne die Menschen machen darf.

„Mechernich“ (Pseudonym)

Gut das ihr nicht die Mehrheit habt. Gruselig.

„Bad Rappenau“ (Pseudonym)

@Feucht von Lipwig: Gruselig

Nein, gruselig wird es mir, wenn ich heute in einem Einkaufszentrum in Essen gewesen wäre und nachher in den Nachrichten erfahre, das genau dort (zum Glück verhindert) ein Bombenanschlag von IS-Terroristen geplant war.
Das ist gruselig!

„Mechernich“ (Pseudonym)

Mmmh. Ne, also verhinderte Anschläge finde ich erfreulich und nicht gruselig. Haben die Sicherheitsbehörden gut gearbeitet.

„Halle“ (Pseudonym)

Also es gibt hier schon einige mit einem seltamen Demokratieverständnis.

Merkel mag ja viele Stimmen verloren haben, aber das haben andere Kanzler vor ihr auch. Ich bin nun wirklich kein Merkel Fan, aber ihre Partei hat mit ihr als Spitzenkandidatin die meisten Stimmen geholt. In unserem Bundestag wird nun mal der Spitzenkandidat der Partei, die die meisten Stimmen hat, mit der Regierungsbildung beauftragt. Das mag man bedauerlich finden, aber sowas nennt man Wählerauftrag.

Und wenn man jetzt auf die geringe Wahlbeteiligung schaut, kann man auch nicht meckern. Wer nicht wählt ist selbst schuld. Und es braucht sich auch niemand hinzustellen und zu meckern es gäbe keine Alternativen.

"jammer, jammer, ich weiß nicht, wen ich wählen soll, jammer, jammer, ich gehe halt nicht wählen."

Leute, wir leben in einem demokratischen Land, niemand hindert Euch daran, gleichgesinnte Menschen zu suchen und gemeinsam Politik zu machen. Das ist mühsam, anstrengend und frustrierend.

Da ist meckern einfacher ;-)

Oder sucht Euch eine Partei aus, tretet ein und bringt Euch ein. Das ist auch mühsam, anstrengend und frustrierend.

Auch da ist meckern einfacher ;-)

„Halle“ (Pseudonym)

Aber nun mal zum Thema:

Ich wäre für eine Minderheitsregierung. Dann muss für jedes Thema eine Mehrheit gefunden werden und Debatten im Bundestag wären endlich mal wieder wirklich sinnvoll und spannend.

Ein weiterer Vorteil: Die Regierenden müssen sich nicht mit einem Koalitionspartner rumärgern, sondern können einfach dieses Thema mit dem Partner umsetzen und jenes Thema mit einem anderen. Parteien, die zu allem nur 'nein' sagen disqualifizieren sich selbst und werden bei der nächsten Wahl abgestraft.

Es könnte sogar passieren, das Gesetze gegen den Willen der Regierung gemacht werden, wenn sich alle Oppositionsparteien einig sind.

Ich glaube, das könnte zu einer Belebung unserer politischen Kultur beitragen.

Du glaubst doch nicht ernsthaft, das eine Minderheitsregierung noch in der Lage wäre irgendwas zu beschliessen? Die Parteien wären nurnoch mit sich selbst beschäftigt und jeden Entwurf würden sie Monatelang zerreden.
Sieht man an den Sondierungen, Wochenlang nichts zustande bekommen. Das spiegelt den Zustand der letzten Jahre gut wieder.
Ich tippe jetzt auf Zustimmung der SPD. Anders geht es gar nicht.

„Mechernich“ (Pseudonym)

@Heinrich D
Pass auf, gleich wird man Dir knallhart erklären Du könntest nicht rechnen. ;-)

„Bad Salzungen“ (Pseudonym)

Was mich an diesem ganzen Theater am meisten ärgert.... alle neuen und alle alten Parlamentariker bekommen noch ihr Gehalt und ihre Vergünstigungen und kosten einfach ein schweine Geld.

Die sollen für uns und den Staat arbeiten, verdammt. Nicht nur für ihr Ego und das Bild der Partei rumlamentieren, nerv.

Letztlich kommt man ja auch ohne wirklich neue Regierungsbildung klar, schmunzel....siehe Belgien. Aber verdammt, wofür dann noch so unverschämt aufwendig bezahlt werden.

Mist, Augen auf bei der Berufswahl. Wenn Regionalpolitik nicht so grotten kleinkariert und öde wäre und ich etwas opportunistischer wäre... ....Ich säße schon längst in Brüssel, schmunzel.

„Mechernich“ (Pseudonym)

und was nun?

Nun knickt die Seeheimer SPD ein. Wieder lassen sie sich von den Konservativen das Märchen von der "Staatspolitischen Verantwortung" aufschwatzen mit dem die Bürgerlichen die Sozen seit 150 Jahren verarschen. Anstatt Merkel mit einer Minderheitsregierung vor die Wand laufen zu lassen, schicken sie sich erneut an den Steigbügel zu halten. Die Seeheimer SPD hat nichts, aber auch gar nichts verstanden. Kann man alles machen. Aber Wahl 2021 SPD 15 %.

„Ochtrup“ (Pseudonym)

Dagmar. Sonst bist du immer so sachlich und jetzt? Bin persönlich,
nicht bei meiner Aktivität in der Kommunalpolitik, für das "Niederländische
System" Bei 15! Parteien dauert die Regierungsbildung durchausmal
ein halbes Jahr!
Churchill sagte: " Die (parlamentarische meine Ergänzung) ist
kompliziert und ineffiezient, aber es gibt keine Alternative.

„Ochtrup“ (Pseudonym)

Heinrich-D: Tolle Sache. Eine Minderheitsregierung gab es
noch nie in der BRD/Deutschland, trotzdessen sehe auch ich
dieses keineswegs als Risiko. Heftige Debatten würden das
Parlament aufwerten und eine Streitkultur stärken.

„Ochtrup“ (Pseudonym)

skipper: Warum sieht du die Linken als Gefahr? Im Osten als
"Kümmerer" vormals PDS, im Westen verbal radikal.
Es fehlt jede Strategie und politisches Gespür.
Dietmar Bartsch, "Realo" zu Griechenland im "Deutschlandfunk".
"Ist die Regierung dort links?" "Ja". Diese Notregierung
dort? Gregor Gysi hat dies erkannt, es ist dort üblich das
Reiche NULL Steuern zahlen.

„Ochtrup“ (Pseudonym)

Ja, die EXTREME Schnellebigkeit überfordert ALLE, jetzt kommt das
sehr warscheinlich das "Groköchen".