Jamaika gescheitert und was nun?

Nun ist sie gescheitert, die Große Sondierung für die künftige Regierungszusammensetzung.
Ich weiß jetzt gar nicht, was ich so davon halten soll. Zum einen bin ich froh, dass endlich jemand den Mut hatte, diesen unsätige Verhandlungsmaraton zu beenden, auf der anderen Seite, ja, was jetzt? Die Parteien haben mir gezeigt, das sie null in der lage sind, zusammen unser Land zu regieren.
Das Jamaika schwierig wird, wussten alle, wahrscheinlich ein Grund, warum SPD gar nicht erst angetreten ist.
Wenn man sich aber die Themen, um deren Starrheit es ja geht, ansieht, was würde werden, wenn Jamaika wirklich zusammengekommen wäre?
Die vielen faulen Kompromisse, die Zusagen und Versprechen, die sowieso nicht eingehalten werden, Vereinbarungen die schon zu Anfang gebrochen werden.
Wir hätten eine Regierung, die sich 4 Jahre lang selbst blockiert.
Das jetzt alle auf die FDP eindreschen, die den Ar.... in der Hose hatten, das zu beenden, war klar.
Sich jetzt hinzustellen, wir waren ja schon so gut wie einig, ist schlichtweg gelogen.
Wenn man nach über 4 Wochen, und nach diesem Wochenende keine Einigung gefunden hat, ist das Scheitern schlichtweg das Resultat.
Was für mich unverständlich ist, so viele Bürger bestehen auf diese Zusammensetzung, weil sie ja auch so gewählt wurden.
Ist das wirklich so? Auf das Resultat pochen, und Jamaika mit allen Gegensätzen untereinander uns regieren lassen?
Die Jamaikerianer(in) würden unser Land 4 Jahre zum Stillstand bringen, wo nichts mehr geht.
Ich plädiere für eine Übergangsregierung der alten Regierung, und Anfang nächstes Jahr nochmal für Verhandlungen. Es ist jetzt schon viel zu lange ein Macht Spektakel in allen Parteien, als das die in der Lage sind, etwas Sinnvolles zu bewerkstelligen.
Klappt das nicht, Neuwahlen im März. Auch wenn man riskiert, noch mehr Stimmen an den unerwünschten Parteien zu verlieren.

Eins hat mir das jedenfalls klar gezeigt, die ein oder andere Partei, hat bei den Sondierungsgesprächen ihr wahres Gesicht gezeigt, und das, was sie wirklich vorhaben, wo sie keinen cm von abweichen. Sowohl positives als auch für mich negatives.

Dieses Jamaika, ist nicht in der Lage, momentan, unser Land zielsicher zu regieren.

Was sagt Ihr?

Jamaika mit der CSU ging in meinen Augen von vorneherein nicht. Da die CDU aber die CSU im Boot halten will - und damit die bayrischen Wähler - war die gesamte Verhandlerei eh ad absurdum geführt.
Da aber niemand Neuwahlen zu einem frühen Zeitpunkt wollte, musste so getan werden als ob - und Lindner hat noch etwas zur Profilierung seiner Partei beitragen dürfen.
So seh ich das...

Was sollen denn Neuwahlen bringen die Gesichter bleiben die gleichen. Wie kann es sein das eine Minderheiten Partei wie die CSU ständig ins Politik geschehen eingreifen kann.

So lang die Themen die gleichen sind wie vor der Wahl : Flüchtlinge, Flüchtlinge und Flüchtlinge treibt man die Wähler in die Hände der AFD.

Steuervermeidung, Bildung und Sozial Politik, Digitalisierung sowie Arbeit und Renten Politik das sollten die Themen sein.

@Kallekoffer: jetzt haben wir aber den Salat und müssen damit umgehen. Fragen und Jammern hilft da nix. Was allerdings bei Neuwahlen rauskommt, das weiß der Geier...

Inszenierter Abgang der Mövenpicks. Gut, die sollen sich sehr gern aus Regierungsverantwortung raushalten. Is keiner böse drum, mit Showrunner Lindner is eben kein Staat zu machen.

Mein Tipp: Kanzlerin Uschi von der L. mit Vize und Aussenm. Scholz, nicht Schulz.

Bei Neuwahlen: Oh je, was wird dann aus Frauke? ;-)

Ich war von Anfang an kein Fan von Jamaika. Nun hoffe ich auf Neuwahlen und das hoffentliche Aufwachen der Wähler damit wir danach nicht wieder vor Jamaika stehen

Es sollte Neuwahlen geben, bei welchen nur die Parteien zur Auswahl stehen, die es über die 5 % Hürde geschafft haben. Sollen die "Kleinkruschtwähler" sich auch entscheiden.

Jamaika war für mich eh eine ganz schlechte Lösung, die eigentlich sowieso kein Wähler haben wollte. Man hat schliesslich eine Partei und ihr Programm gewählt und nicht X Parteien, die sich dann aneinander anpassen.

Es bleibt spannend.....

Es war denke ich, auch ein Fehler die AFD öffentlich auszuschliessen, denn jetzt hat das noch den Beigeschmack das andere Parteien von der Scheiterung profitieren.
Die SPD wird mit ironischen selbstberäuchernden Sprüchen, nicht lange auf sich warten lassen.
Lindner hat es auf den Punkt gebracht, besser nicht regieren als falsch.
Ich bezweifel, das Jamaika jemals erfolgreich regieren würde, ehr 4 Jahre lang blockieren beschimpfen und politisch/wirtschaftlicher Stillstand.
Nöchstes Jahr nochmal versuchen, wenn wieder so ein Drama, Neuwahlen. Nach diesem Verhandlungsdebakel würden wir wohl alle über das neue Wahlergebnis überrascht
oder/und schockiert sein.

Hätte darauf gewettet das es eine Koalition geben würde, Posten und Privilegien zu verlockend wären. Aber die FDP hat wohl zu viel Angst davor, im Sog einer nicht funktionierenden Regierung wieder aus dem Parlament zu fliegen.
Inzwischen zeichnet sich ab, das die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin die Agenda2010 der CDU/CSU wird.
Da wird das Zitat von Herbert Wehner seinerzeit lebendig: "...Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden....
Darauf hätte man rechtzeitig hören sollen, wollte und will es aber noch nicht, jedenfalls der Kern der Union und der etablierten Parteien wie die im linken Windschatten der Kanzlerin segelnden Grünen nicht, die sich jeder Änderung strikt verweigern.
Sollen sie ruhig tun, sie werden sehen was sie davon haben. Positv sehe ich, das die Kanzlerin jetzt politisch zu schwach ist, um mit Macron die EU mit Milliardenbeträgen deutscher Steuerzahler am Transfertropf zu halten, das ist erst mal ausgesetzt. Dafür ausgerechnet der FDP danke sagen zu müssen, ist schon fast ironisch aber na gut.
Würde nicht ganz ausschließen, das die Kanzlerin hinwirft, Hotte Seehofer ist wohl am Ende seiner Laufbahn. Könnte mir einen Neuanfang mit Söder und Spahn für die Union vorstellen, für die SPD wünsche ich mir eine Komplettauswechselung des Führungspersonals. Linke und Grüne sind nicht regierungstauglich, das sind eher Sektierer. Und dann sollte man sehen, ob man mit der AfD gute Konzepte entwickeln kann, dafür ist es aber noch etwas früh. In 4 Jahren sicherlich, jetzt aber noch nicht.
Bleibt spannend.

http://www.sueddeutsche.de/politik/gescheiterte-jamaika-koalition-die-krise-in-berlin-geraet-zur-krise-des-westens-1.3757301

Das Problem was jetzt unweigerlich kommt, die Regierungsfähigkeit.... alles hängt in der Schwebe, nichts kann momentan entschieden werden und wie es in Zukunft aussieht weiss auch niemand. Da sieht das Ausland sicherlich sehr besorgt auf ins, die spendablen Geldverschenker straucheln.

Das einzig richtige ist das diese Koalition nicht zustande kommt. Es wäre den Wählern gegenüber nicht fair. Eine minderheitenregierung wäre auch lähmend auch wenn es tatsächlich das wiederspiegelt was das Volk "will".

Neuwahlen sind also angesagt und zwar rasch, jetzt wo alles noch so frisch ist. Der schock darüber das die AFD im Bundestag landete. Die Tatsache das Merkels Thron eh schon wackelt. Gibt keinen besseren Zeitpunkt.

Manchmal ist keine Regierung sparsamer als eine, die vorrangig Geld ausgiebt. Die französiche Zeitung "Les Echos" schreibt: ".. Emmanuel Macron, der Europa mit Angela Merkel neu ankurbeln wollte, findet sich so in der ersten Linie wieder, aber ihm droht ein Schlüssel-Partner für seine Projekte zu fehlen..."
Projekte kosten immer Geld, und Deutschland soll sie maßgeblich mitbezahlen. Vielleicht bleibt uns erst mal erspart.

So einfach ist das mit den Neuwahlen nicht. Der Bundestag kann sich nämlich nicht selbst auflösen. Das kann nur der Bundespräsident nach fehlgeschlagener Kanzlerwahl.

Dazu müsste der Bundespräsident einen Kanzlerkandidaten ernennen und die Abstimmung zweimal nicht zur absoluten Mehrheit führen. Dann wird nochmal abgestimmt, und wenn dann die relative Mehrheit erreicht wird entscheidet der Bundespräsident ob er den Kandidaten zum Kanzler ernennt oder Neuwahlen stattfinden.

Merkel dürfte das (bewusste) Scheitern in der Kanzlerwahl nicht gefallen, und Steinmeier macht aktuell auch nicht gerade den Eindruck als ob er Neuwahlen für sinnvoll erachtet.


Fraglich ist eben auch ob sich nach Neuwahlen etwas ändert. Ist ja nicht so als ob viele Koalitionsmöglichkeiten ganz knapp am Wahlergebnis gescheitert sind. Keine Ahnung welche Veränderungen sich da jetzt manche erhoffen.

@cocoa - was soll deiner Meinung nach geschehen?

Ich hab noch ein bisschen editiert.

Auf die konkrete Frage, da die SPD nicht will halte ich persönlich eine Minderheiten-Regierung für die beste Variante.

Neuwahlen schieben vielleicht ein paar Sitze hin under her. Ausschliessen würde ich das es für CxU/FDP reicht. Für SPD/Grüne wird's auch nicht reichen. Die SPD will in keine grosse Koalition.

Also alles wie jetzt. Mit (wahrscheinlich) ein paar mehr Sitzen für Grün und ein paar weniger für die FDP. Die AfD wird nicht grossartig verlieren, so dass da kein grosser Einfluß auf die Sitzverhältnisse zu erwarten ist.

Eine Minderheitenregierung bekommt halt in der Europa-Politik Probleme. Weil es nicht mehr ausreicht wenn Merkel zu Macron sagt "machen wir so, ich lass noch das Parlament abstimmen", sondern "ich muss erstmal das Parlament abstimmen lassen, hoffentlich gehen genug aus der Opposition mit".

@Cocoa: ".. Weil es nicht mehr ausreicht wenn Merkel zu Macron sagt "machen wir so, ich lass noch das Parlament abstimmen", sondern "ich muss erstmal das Parlament abstimmen lassen, hoffentlich gehen genug aus der Opposition mit"...."

Wenn die Deutschen von Europa reden, meinen sie Europa. Wenn die Franzosen von Europa reden, meinen sie Frankreich. Die Bundesbank haben sie schon geschleift. Aber zum Zahlen ist der Michl gut.

Cocao: Sachlich und korrekt in zwei Beiträgen, bin ich ja von dir
gewohnt. Angst habe ich diesesmal nicht, bleibt die Frage, ob
sich nicht FDP gründlich blamiert hat. Gerade Wirtschaftsverbände
äusserten ihren Unmut.

FDP nicht in der Regierung ist doch ne gute Nachricht. Weiter so.

Ich bin für eine Minderheitenregierung. Wer sich so verbiegen kann wie die Grünen und die CSU , der kann auch seine Hand im Bundestag heben. Es wäre gut für unsere politische Kultur, wenn die Sache mal wieder im Vordergrund stehen würde und nicht parteitaktisches Kalkül. In anderen Ländern wird schon ewig so regiert und das nicht schlecht.Sollte Frau Merkel damit überfordert sein, na dann darf eben ein anderer ran.

Alles faselt immer vom Wählerauftrag und interpretiert sich was in dieses Wort hinein.

Merkel hat knallhart die Wahl verloren, maßt sich aber an, Koalitionsverhandlungen zu "führen" statt abzutreten (wie es der Wählerwille war).

Mit ihr und ihrer grünen CDU und den Grünen kann Deutschland keinen Blumentopf gewinnen und steuert weiter führungslos in den energetischen, wirtschaftlichen und sozialen Abgrund.

Die Frau gehört aus dem Amt, gerichtlich zur Rechenschaft gezogen, die CDU bereinigt von ihren Eunuchen, die Grünen von den Stellhebeln der Macht entfernt und alle Abgeordneten auf das reduziert, wozu sie eigentlich WIRKLICH da sind:

für uns BÜRGER, für unser Land.
Und nicht für ihre Parteien, europäischen Firlefanz oder irgendwelchen Religionsunfug.

Merkel hat knallhart die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Knallhart ermächtigt sie diese Mehrheit Koalitionen zu suchen fuer ihre erneute Kanzlerschaft. Knallhart wird sie das auch tun/versuchen. Wenn es dann zu Knallharten Neuwahlen kommt kannst Du hoffen das Merkel noch mehr verliert und nicht mehr die Mehrheit der Wähler fuer sie stimmt. Wenn sie aber wieder die meisten Stimmen erhält wird sie erneut knallhart die Kanzlerschaft anstreben. Deine knallharten Justizfantasien werden sich in keinem Fall erfüllen. Und jeder Bürger darf sich einbringen. Knallhart.

Mit knallharten Fakten und knallhartem Rechnen hast Du es nicht so, oder?
Merkel hat keine 27% zuwege gebracht. Rechnet man die Wahlbeteiligung mit ein, ist sie knallhart die größte Verliererin im Amt aller Zeiten!

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse.html

Die Frau gehört aus dem Amt und vor den Kadi. Knallhart natürlich.

@Knallharte Fakten Regierung Merkel:
verplante Energiewende , Griechenland-Krise, Euro-Krise, Verlust der inneren Sicherheit, Parallelgesellschaften, islamischer Terrorismus,Einbrüche,Wohnungsmangel, Altersarmut, Pflegenotstand, Türkeiabhängigkeit, Verfall des Bildungssystems und der Infrastruktur.....
habe ich noch was vergessen?

@marceau
Ich denke schon das du das meiste genannt hast....ich denke allerdings auch das man nicht alles unserer Mutti in die Schuhe schieben kann....bei Rot-Grün oder noch schlimmer Rot-Rot-Grün würde uns es noch deutlich schlimmer gehen.
Ich würde mir Neuwahlen wünschen...mit 30 Prozent für die AFD....damit die anderen endlich aufwachen und dann eine Regierung zustande kommt aus CDU-SPD-Grüne-FDP.....ohne die Linken natürlich....