Ist die Afd überhaupt eine Partei?
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Politik und Weltgeschehen

Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
@Bricriu Nemthenga

Ich würde der AfD auch niemals verbieten, ihre "Thesen" zu äußern. Mir ist das Prinzip der Demokratie - oder allumfassend: die FDGO - durchaus geläufig. Aus diesem Grund würde ich mich niemals demokratiefeindlich verhalten. Stichwort: AfD-Bundesparteitag in Köln. Ein Blick ins Parteiengesetz hilft hier wieder einmal weiter und verrät, dass diese Art der "Mitgliederversammlung" Pflichtprogramm ist. Deswegen konnte ich diese ganze Aufregung echt nicht verstehen.

Nichtsdestotrotz erlaube ich mir, auch meine Meinung zu äußeren, wie es - um Sie zu zitieren - in einer demokratischen Gesellschaft erlaubt sein darf.
In meinem Beitrag äußere ich mich lediglich über einige im Wahlprogramm der AfD formulierten inhaltlichen Ziele, die mir überhaupt nicht behagen. Ich weiß nicht, ob der Begriff "Thesen" hier umfassend genug ist, schließlich sollten Thesen verworfen werden, wenn das Gegenteil bewiesen wurde. Alle darauf aufgebauten Argumente wären dann ja genauso hinfällig. Ein Wahlprogramm ist vielmehr ein Papier, in dem die Partei Profil zeigt bzw. Farbe bekennt, indem sie konkrete Ziele formuliert, deren Umsetzung sie dem Wähler schuldig ist (theoretisch und im Falle des Falles). Also, das Ganze sollte schon ernst gemeint sein und sich nicht in der Formulierung von Thesen und Argumenten erschöpfen.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
Wer am lautesten quietscht will wohl eigentlich geschmiert werden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
Die AfD ist formell sicher eine Partei, sonst hätte sie nicht an einer Wahl teilnehmen dürfen. Sie wurde 2013 in Berlin gegründet.
@Die Stadtneurotikerin:

Das ist nicht rückwärtsgewandt, sondern fortschrittlich-konservativ, wenn man es so nennen darf. Und dazu sind die Thesen noch frei ausgesprochen, wie es in einer demokratischen Gesellschaft erlaubt sein darf.

Das Programm ist nicht gruselig, sondern gerichtet gegen das einsetzende Sodom und Gomorra in unserer Gesellschaft. Seit dem Ende der 60-er Jahre hat man die Welt immer mehr von den Füßen auf den Kopf gestellt und dabei gesagt, es sei so in Ordnung. Das aus diesem "Kopfstand", aus dieser Missachtung der Norm, reale Probleme erwachsen könnten, hat man wohl im links-utopistischen Eifer nicht berücksichtigt. Da muss man sich nicht wundern ob der vorgeschlagenen "Korrekturen": Anstatt Kinder selbst zu gebären, wird als Lösung der Kinderimport vorgeschlagen; an Stelle der normalen Familie wird Werbung für die Ehe für alle gemacht; statt der eindeutigen Gültigkeit der Mann-Frau-Gesellschaft wird der Gender-Wahn propagiert...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
Deine zentrale Frage ist ja, ob die AfD eine Partei ist. Das kann eigentlich nur anhand des PartG beantwortet werden. Recht und Gesetz sind meiner bescheidenen Meinung nach nicht wegzudenken, wenn man sich mit Politik beschäftigt.
Man kann sich natürlich fragen, ob es richtig ist, dass die AfD "die Wahrheit" für sich beansprucht (welche Partei tut das nicht?). Hoffentlich nicht, wenn ich das Wahlprogramm so lese. Mir wird Angst und Bange, bei folgenden Aussagen:

"Trotz alarmierender Erkenntnisse über die Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung sprechen sich nahezu alle Parteien für eine bedingungslose Förderung Alleinerziehender aus. Eine Differenzierung, ob diese Lebenssituation schicksalhaft, durch Selbstverschulden oder auf Grund eigener Entscheidungen zustande gekommen ist, findet nicht statt. Die Entscheidung für die Lebensform „alleinerziehend“ ist Privatsache – für eine daraus resultierende Bedürftigkeit haftet jedoch die Solidargemeinschaft."

Hier soll quasi das Schuldprinzip, das im Familienrecht schon in den 70er Jahren abgeschafft wurde, wiederbelebt werden. Das lese ich zumindest zwischen den Zeilen. Am Anfang der Ausführungen denkt man sich: Ja, richtig, unvollständige Familien sind nicht das Ideal. Liest man aber weiter, erkennt man, dass die AfD gern bis in die privatesten Nischen der Gesellschaft vordringen und dort die Schuldfrage klären möchte. M.E. geht es der AfD aber nicht um die Rettung der deutschen Ideal-Familie, sondern um mögliche Steuergeldverschwendung und eine möglicherweise "fehlgeleitete" Umverteilungspolitik.
Vor dem Hintergrund, dass die Gruppe der Alleinerziehenden besonders armutsgefährdet ist, trifft es genau jene, die die Hilfe der Gesellschaft/ Solidargemeinschaft am nötigsten haben: Die Kinder der Alleinerziehenden, die ebenfalls zu einem Leben in Armut verdammt sind und deren weiterer Lebensweg dadurch vorgezeichnet ist.

Das war jetzt nur ein gruseliger Auszug aus dem Wahlprogramm der AfD. Von den Statements zu Abtreibung und Gender-Ideologie u.a. möchte ich jetzt garnicht anfangen... das ist sowas von rückwärtsgewandt...

Naja, ich baue darauf, dass die AfD sich selbst demontiert.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
Drei? Ich war noch bei 2.... oder bei 2-1 z.Z. eigentlich. Mal gucken, was da passiert ist. ;)
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
02.10.2017
Augenscheinlich ist die AfD mindestens drei Parteien. Demnächst mehr.
Ehrlich? Leider so sehr wie auch die NSDAP eine Partei war.
Zum Glück ist der "gärige" Haufen mit so vielen Profilneurotikern und auchdabei´s bestückt, dass sich hoffentlich nie ein "Führer" herausbilden kann...
Falls doch, dann Gute Nacht
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
01.10.2017
Die Sache sehe ich ausschließlich politisch und nicht juristisch.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
30.09.2017
Für die Beantwortung der Frage, ob eine Vereinigung eine Partei ist, empfehle ich die Legaldefinition in §2 Parteiengesetz (PartG)
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
30.09.2017
Was die in den Länderparlamenten bringen ist bisher mehr
als dürftig.
Als Bewegung -O-Ton- nehmen sie die WAHRHEIT (?) in Anspruch.
Diese beziehen sie auch auf Medien, den Kulturbetrieb, teils
die Kirchen und Gewerkschaften. Im Westen der Bürger, im
Osten das Volk.