Ich sah früher die Zeichentrickfilme mit Herrn Rossi und dem Hund Gaston an. Und immer wenn er seine Zauberpfeife anwendete, kam er woanders hin, um seinen frechen Chef zu entfliehen, der gleich neben ihm wohnte...

Bei diesem Thema geht es um eine Wahlanfechtung in Geiselhöring sowie Ermittlungen der zuständigen Behörden wegen des Anfangsverdachts auf Wahlbetrug.

Die Wahlhelferregelung sollte auch für Wahlberechtigte gelten. Da habe ich persönlich eine andere Auffassung wie Signor Rossi. Die Erntehelfer haben als Spargelstecher eine körperlich anstrengende Tätigkeit zu verrichten, so dass ich für eine gerechte Bezahlung plädiere. Ich mach keinen Unterschied zwischen Deutschen und ausländischen Spargelerntehelfern beim Lohn, so dass ich es interessant finde, dass sich der Bauernverband über die 8,50 € beschwert und Saisonarbeiter beim Mindestlohn ausgeschlossen sehen will.

Die Beherbergung ist ein Zusatzgeschäft, wenn man hierfür etwas verlangt.
Ich empfehle jedem, sich mal einen Film über die Spargelernte anzusehen, wo die Leute im "Akkord" arbeiten. Das kann man in jungen Jahren machen, wo noch nichts zwickt und beißt. Viele kommen an ihre Belastungsgrenze...

Ob der Spargelgroßbauer bzw. dessen Frau und Nahestehende aus einem anderen Land kommen bzw. ein Migrationshintergrund vorliegt, entzieht sich meiner Erkenntnis. Und so weiß ich auch nicht, welche Nationalitäten er bei sich beschäftigte und wie viele jedes Jahr hin- und herreisen, nur um etwas mehr Geld als wie in der Heimat zu verdienen.

Wenn ich Urlaub in Italien mache, sehe ich mich immer als Ausländer an, so dass ich mich nie als "Einheimischer" ausgeben würde. Und warum soll man seine wahre Herkunft bzw. seine Wurzeln verschleiern ? Mit einem anderen Pass kann man dies nie wirklich verändern. Ich hatte im Ausland noch kein Problem mit meiner Herkunft. Und ich spreche von Bergdörfern, wo man gar kein Deutsch und kein Englisch versteht, sondern nur Italienisch. Weißt ja, wie die zwei bekanntesten Brüder in Italien heißen, Ali und Mente. Ob daher das Wort Alimente kommt, wage ich wegen des Alimentari zu bezweifeln... ;-)

Im übrigen ist es für mich etwas ganz normales, nicht immer mit dem Strom zu schwimmen, sondern eine ganz eigene Meinung über Gott und die Welt zu haben. Und doch bin ich auf die Pressemitteilung gespannt, was da alles in Geiselhöring schief lief.

Signor_Rossi: Das braucht man nicht versuchen... Ich habe es auch aufgegeben. ;)

@alphamännchen:

Hör bitte mit dieser unglaublichen Hetzerei auf!

<# BEGINN IRONIE >

Ich bin 44 Jahre alt und in Deutschland geboren. Mein über alles geliebte Oma kommt aus Schlesien. Also ist mein Migrationshintergrund polnisch und deswegen klaue ich Autos, trinke Wodka ohne Ende, bin streng katholisch und fahr zur Heiligsprechung von Papst Johannes Paul II. nach Rom. Bei Wahlen ist meine Stimme käuflich und ich lebe von HARTZ IV. Im Sommer diesen Jahres kommen meine 24 russischdeutschen Verwandten endlich zu mir und wir können in diesem reichen Land endlich so richtig Party feiern ohne Arbeiten zu müssen.

<# ENDE IRONIE >

In Brasilien haben 10% der Einwohner deutsche Wurzeln. In Brasilien feiert man in einem Ort namens "Blumenau" das zweitgrößte Oktoberfest weltweit. In den Bundesstaaten Santa Catarina und Rio Grande do Sul stellen Deutschbrasilianer knapp 40 % der Bevölkerung. In einzelnen Städten liegt der Anteil noch deutlich höher. Dort ist Deutsch sogar Amtssprache. Früher war der Anteil sogar noch höher, heute geht die deutsche Kultur immer weiter fließend in der brasilianischen auf.

Ausländer werden immer Ausländer bleiben, wenn es Bürger eines Landes gibt, die auf Grund von Herkunft, Hautfarbe, Sprache oder Glauben glauben andersaussehende, anderssprechende oder andersglaubende meinen diskreditieren und mit dem Finger auf sie zeigen zu müssen.

Meist sind diese "guten" Bürger nicht weit davon weg, dasselbe mit andersdenkenden zu tun.

Zu gerne würde ich Deine Beweggründe verstehen, warum Du bei vielen Themen so polemisierend und undifferenziert Deine Meinung oder aus dem Zusammenhang gerissene Zahlen und Fakten präsentierst.

Zur Erinnerung:
In Augsburg gibt es 270000 Einwohner. Von diesen Personen haben 41,1 % einen Migrationshintergrund. Knapp 207000 waren wahlberechtigt. In Polen leben ca. 40 Millionen, so dass schon ca. 30 Millionen Deutsche einwandern müssten, um überhaupt mal "Augsburger Wahlverhältnisse" zu erreichen.

Und warum sollten andere Europäer gegen solche Strömungen sein, die wir hautnah miterlebten oder gar in Panik verfallen ? Ich kenne die Gründe... :-)

Dass sich manche gewählte Bürgermeister, besonders während langer Amtszeiten, in manchen Gemeinden wie Ludwig XIV verhalten, ist kein Geheimnis. Ganz nach dem Motto: "Le commune c'est moi."

Diesem Einhalt zu gebieten, hat jeder Wähler selbst in der Hand. Kommunalwahlen sind Personenwahlen, wer besonders kumpelhaft rüberkommt und in vielen Vereinen aktiv ist, hat nun einmal die besten Chance. Ein paar populistische Themen und Wahlversprechen, schon steht dem Erfolg nichts mehr im Weg.

Viele aktive Politiker nutzen jedes Schlupfloch und jede Grauzone um an der Macht und am Geld zu bleiben. Von der sozialen Marktwirtschaft haben wir uns schon lange entfernt, es regiert der reine Kapitalismus. Ob das ein Modell für die Zukunft ist, wird sich zeigen.

Die bisher gemachten Änderungen im Wahlrecht sind ein guter Schritt in die richtige Richtung. Wenn schon Europäische Union, dann richtig. Der Freizügigkeit im Arbeitsmarkt, muss auch eine Freizügigkeit in relevanten Lebensbereichen folgen. Allerdings würde ich eine EU-weite Regelung bevorzugen.

Wie in den zitierten Artikeln ja nachzulesen ist, geht es hier um Wahlbetrug (Zulässigkeit zur Wahl, Fälschen von Briefwahlunterlagen). Doch ist das erst seit Änderung des Wahlrechts so? In jedem Kommunalwahljahr gibt es den einen oder anderen Fall. Mal sind es gefälschte Briefwahlunterlagen im Altersheim, das andere Mal dieselben Kandidaten auf mehreren Listen.
So neu ist das nicht.

@alphamännchen: Dein zur Schau getragenes Entsetzen und Deine Panikmache (30 Millionen...) sind Populismus pur.

Wie bereits gesagt, der Wähler hat es selbst in der Hand. Doch wenn sich in allen Ländern die Wahlbeteiligung zwischen 40 und 50% bewegt, fallen halt auch ein paar gefälschte Stimmen mit mehr Gewicht in die Waagschale.

Es wird Zeit Demokratie zu leben und nicht nur darüber zu reden!

Ich wohn anne Autobahn,
woher weisst Du sowas?

Die Intention dieses Themas ist das eine, das andererseits hier so leichtfertig mit Wahlbetrug umgegangen wird, finde ich auch nicht schön. Am Bürgermeisterposten hängt eine Menge Geld (bei einer Gemeinde dieser Größe ~ 7000 bis 8000 € pro Monat).

Wer am Wahlbetrug beteiligt ist, wird höchstwahrschein auch danach an Mauscheleien teilnehmen. Schmachthaken besitzt ein Grundstück im Außenbereich, was er nicht bebauen darf, die Schwiegermutter des Bürgermeisters darf es daneben seltsamerweise doch. Neben donmartin kommt vielleicht der neue Schweinestall des Neffen hin, ebenfalls im juristischen Graubereich und bei stevandevot wird der Garten durch die neue Umgeheungsstraße zerschnitten, weil der Bürgermeister seine Geranien nicht umpflanzen will. Das wirkt vielleicht alles etwas überspitzt, aber in der Praxis ist ein betrügerischer Bürgermeister sicher nicht von Vorteil.

Blackadder hat die aktuelle Situation vorzüglich erfasst, warum sich hier nun die Justiz und das Landratsamt eingeschaltet hat.

Denn wahlberechtigt ist man als EU Bürger nicht bei den Kommunalwahlen, wenn man sich nur für zwei Monate in einem bestimmten Wahlkreis aufhält, um dort z. B. zu arbeiten oder Freunde bzw. Verwandte zu besuchen. Nein, man muss seiner Heimat dauerhaft den Rücken gekehrt haben und in dem neuen Wahlkreis mindestens zwei Monate leben, um Wahlberechtigt zu sein.

Es wird ermittelt, ob Wahlunterlagen an Nichtwahlberechtigte herausgingen, ob Dritte eine Eidesstattliche Versicherung für die Erntehelfer abgaben, was z. B. mit Hilfe eines graphologischen Gutachtens derzeit überprüft wird oder ob es von Seiten des Arbeitgebers eine Verpflichtung gab, seine Kreuzchen an bestimmten Positionen zu machen, was mit einer freien sowie geheimen Wahl nichts mehr zu tun hätte.

Signor Rossi, wenn du die Brücke deines Heimatlandes hinter dir abbrichst, um in einem anderen Land fortan zu leben, willst du evtl. erst mal das Land sowie Leute näher kennen lernen, dich an die Kultur, Sitten und Gebräuche soweit es geht anpassen und auch die fremde Sprache z. B. Italienisch etc. so schnell wie möglich erlernen-oder ?

Aus dem Grunde frage ich dich persönlich, ob du nach zwei Monaten bereits an den Kommunalwahlen teilnehmen würdest ? Ich negiere diese Frage für mich, da ich in so kurzer Zeit die kommunalen Probleme nicht kennen kann und auch das Wahlprogramm aller Parteien nicht durchforsten könnte, weil es für mich halt weitaus Wichtigeres geben würde, wie oben angegeben.

Und die Spargelhelfer aus Osteuropa sind hart arbeitende Menschen, die sich nach langen Arbeitstagen auf dem Feld zurück ziehen, um wieder neue Kraft für den nächsten Tag zu tanken. Sie verschwenden das verdiente Geld nicht mit unnützem Zeug, sondern bringen es in ihr Heimatland, damit es der Familie und ihnen etwas besser geht. Selten bleiben die für ganz bei uns...

Das ist ein weiteres Sichtfenster, weshalb ich mir nicht vorstellen kann, dass die fast alle ihren Wohnort nach Bayern verlegten. Denn bei uns wächst das Geld auch nicht auf den Blumenwiesen :-)

an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, auch wenn sich nicht jeder für Kommunalpolitik des neuen Landes interessiert.

Also quasi so wie >90% aller Wähler bei Kommunalwahlen. Frag einfach mal ein paar Leute warum sie zur Kommunalwahl welche Partei gewählt haben bzw. wählen wollen. Wenn du nicht gerade unter Politikern verkehrst reicht der Bekannten- und Verwandtenkreis.

Die meisten Dinge die du da hören wirst stammen aus der Bundes- und wenn's gut läuft Landespolitik. Der Grossteil wählt zur Kommunalwahl die Partei die er auch zur Bundestags-, Landtags- und Europawahl wählt.


Wenn Wahlrecht reformieren dann bitte mit Fragebogen statt Kreuzchen. Jeder der wählen geht muss in drei, vier Stichpunkten begründen warum er die Partei wählt.

Dann haben wir allerdings 90% ungültige Stimmen.

;-)



Denn ansonsten wird es so sein, das 30 Millionen Deutsche für drei Monate ins EU Ausland ziehen...

Worauf genau willst du eigentlich hinaus?

Liebes Alphamännchen,

das ist wiedermal so ein Thread von Dir, bei dem es mir alle Zehennägel aufrollt. Sowohl die Bildzeitung als auch Thilo Sarazin haben durch einen ähnlichen Stil wirtschaftlichen Erfolg und eine ungemeine Präsenz in unserer Gesellschaft erreicht.

Was Du damit erreichen willst, erschließt sich mir bis heute nicht. Ich jedenfalls bevorzuge einen differenzierteren Blick auf die Welt. Dieses agitieren, polemisieren und vereinfachen ist mir zu populistisch. Denk mal drüber nach, ob es nicht auch anders geht. Danke!

Einen schönen Tag noch!

"wenn in bayern ausländer wählen is das doch selbstverständlich höchst verdächtig"

Vor allem als Nicht-Eu-Staat...

Die Bayern hatte kaum noch andere Möglichkeiten,
als Ausländer mit wählen zu lassen,
wenn man überlegt, wieviele Deutsche da schon leben :-)

Ich weiß ja nicht, was eure Arbeitgeber sagen, aber meiner würde mir was husten, wenn ich ihm erkläre, dass ich jetzt für drei Monate nach - z.B. Rumänien- wollte, um dort an einer Kommunalwahl teilzunehmen. Ob man dann 30 Millionen Deutsche zusammenkriegt? Wovon sollten dann die Leute leben? Werden sie alle Erntehelfer und werden alle drei Monate in ein anderes EU-Land umgesiedelt, damit sie schön an möglichst vielen Wahlen teilnehmen können? Oder führen wir statt Erasmus für Studenten jetzt eine Art Stipendium für Kommunalwahlmigranten ein?

Bin schon gespannt, wann sich die deutschen Wohnwagen-Karavanen in Bewegung setzen, um durch gezielte Stimmabgaben europäische Kommunalwahlen ad absurdum zu führen.

wenn in bayern ausländer wählen is das doch selbstverständlich höchst verdächtig

Da ist sie wieder... die Verschwendung von Steuergeldern für sinn- und nutzlose Justizpossen.
Die zugezogenen Erntehelfer nutzen ihre (Wahl)möglichkeit, der Spargelbauer seine.
Who cares?

Der Bayerische Landtag beschloss im Februar 2012 einige Veränderungen im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz, die erstmals bei der Kommunalwahl 2014 angewendet worden sind.

Wahlberechtigt ist z. B. jeder EU Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis wohnt.

Es gibt Menschen, die zum Beispiel ihrer Heimat den Rücken kehren und dann im Freistaat Bayern einen Neubeginn mit ihrer Familie starten, so dass sie zwei Monate nach dem Herzug bereits an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, auch wenn sich nicht jeder für Kommunalpolitik des neuen Landes interessiert.

In Geiselhöring arbeiteten 482 Erntehelfer aus Osteuropa für einen Landwirt, dessen Frau und weitere Nahestehende für die CSU kandidierten. Von diesem Personenkreis durften nur die Leute an der Kommunalwahl teilnehmen, welche die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllten.

Es nahmen allerdings 465 der 482 Saisonarbeiter des Spargelgroßbauern an den Wahlen teil, wovon sich 460 Personen für eine Briefwahl entschieden. Aus
dem Grunde überprüft das Landratsamt, ob die Saisonarbeiter des Landwirtes überhaupt wahlberechtigt waren.

Unabhängig hiervon ermittelt die Staatsanwaltschaft Regensburg wegen eines Anfangverdachts auf Wahlbetrug, so dass diese Wahl angefochten worden ist.

Quellverweis:
http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-03-27/staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlfalschung-bayern
http://www.huffingtonpost.de/2014/03/28/wahlfaelschung-bayern-geiselhoering_n_5048807.html
http://www.focus.de/regional/bayern/wahlen-staatsanwaltschaft-ueberprueft-wahl-in-geiselhoering_id_3750516.html

Ich bin grundsätzlich für eine Korrektur des Wahlrechtes. Denn ansonsten wird es so sein, das 30 Millionen Deutsche für drei Monate ins EU Ausland ziehen...