ESM - was kommt da auf uns zu?

to bernstein

watt is ?

>>>Wann merkt ihr, daß die Thesen von Lafontaine und Wagenknecht, die ihr pausenlos nachplappert, auch durch ständiges Wiederholen, nicht richtig werden.<<<

...nee, iss schon klar !

'mutti' is die beste, ackermann ein guter, die energie-mafia besteht nur aus helden, unser innenminister hat den vollen durchblick, pofalla ist ein genie, niebel ein gigant, von der leyen =ohne worte, etc. pp.


-ach wie gut, dass niemand weiss (merkt),

-dass die verblödungs-medien ganze arbeit leisten !
-dass unsere große physikerin keine ahnung von ihrem fachgebiet hat
-dass niemand weiss, was der verfassungsschutz macht (ausser der npd natürlich...)
-dass nur noch lobbyisten gesetze schreiben
-dass nach wie vor von 'unten' nach 'oben' umverteilt wird
-dass man geld nicht 'fressen' kann
-dass wir auf dem weg zurück in feudal-zeiten sind
-dass atommüll nicht kompostierbar ist
-dass die entsolidarisierung der gesellschaft 'rechte' fortschritte macht
-dass sich die öffentlich-rechtlichen medien leider den privaten anpassen
-dass alle, die wirklich arbeiten, nicht gerecht bezahlt werden
-dass den 'dieter-bohlens' dieser welt leider immer noch zugehört wird
-dass interessierte kreise natürlich die geiz-ist-geil-mentalität fördern

(...)

-dass wir gestern noch am abgrund standen und heute einen guten schritt weiter sind...

-sozusagen IM FREIEN FALL !!!


nee neeeee... bloß nicht nach 'unten' sehen !!!


-wir wünschen unseren 'passagieren' einen guten BILLIG-FLUG - ALL* - INCLUSIVE !!!

*incl. ALL, was niemand braucht !



-.-

Frätt reflektiert Ausschlussprinzipien des Deutschen Volkes und dem Deutschen Bundestag in Rumpelstilzchenmanier, da Königin A. Merkel in einer Dunkelkammer mit anderen Königen längst die geheimen Pläne vom Euro-Plus-Pakt und dem ESM schmiedete.

Ich füge eine Entscheidung des BVerfG zu diesem Vorgang bei:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-042.html

Frätt hat nicht immer und überall recht, aber so einige seiner Vorwürfe entsprechen leider der Wahrheit. Das noch Schlimmere ist jedoch, daß keine wirklichen Alternativen da sind, denen man zutrauen könnte, es wesentlich besser zu machen. Daß das BVerfG der Regierung derart auf die Finger klopfen muß, ist doch schon die bewiesene Armut an sich.

Es gäbe Lösungen:

Klar ich meine derzeit ist das System von Parasiten befallen, es regieren Lobbyisten, und das Volkswohl steht nicht mehr auf der Agenda.

Aber ich sehe Europa deshalb nicht verloren, weil bei uns die eigentliche Wirtschaft läuft, und Lebensgrundlagen für so ziemlich alle da wären.

Wenn man von dem "to big to fail" weg käme könnte es schon klappen, wenn eine Bank pleite ist, müsste die Bank als Körperschaft oder Unternehmen meiner Meinung nach verschwinden, so wie eine Firma halt nicht mehr existiert wenn sie pleite ist und aufgelöst wird. Die Spareinlagen und Verbindlichkeiten würde ich dann mit öffentlichen Unterstüzungen, entweder Staatlich oder Europäisch retten, und sanieren, und dann irgendwann wieder (gegen Geld versteht sich) an interessierte Banken veräußern. Es gibt Beispiele z.Bsp. aus Schweden, wo das schon ganz gut geklappt hat.

So währen andere Banken gewarnt, und auch bei den Staaten würde ich von dem Dauerhaften Rettungsschirm wegkommen, denn diese Politik sugeriert das Schulden machen, Zocken, Pleite gehen, und Systeme an die Wand zu fahren.

Gerade bei den Banken, wäre man ja blöd wenn man angemessen wirtschaftet, wer zockt der kann gewinnen, und wenn nicht zahlt die Konkurrenz oder die Allgmeinheit seine Verluste....

Ich denke dass das ein Ansatzpunkt wäre.

Ein weiterer wäre für mich die Persönliche Haftung für die Verursacher großer Schäden. Wenn ein Dachdecker einen Fehler macht und es regnet dir rein, dann ist es ein Versicherungsfall bzw. ein Garantiefall.... wenn er dir aber die Ziegel vom Dach klaut, dann wird er dafür belangt.

Und genauso müsste es mit den Leuten passieren, die hier einfach an den Heblen sitzen, Leute die gegen besseren Wissens ihren Amtseid verletzt haben, die Leute die im Finanzressort Europas sitzen und einfach nicht gepfrüft haben, ihren Job wissentlich falsch gemacht haben, Personen müssen einfach wieder Angst vor den Konsequenzen falschen und kriminellen Handelns haben.

Schöne Grüße

Natürlich gibt es Ansätze, wie etwa die Übernahme der Spareinlagen ( als Schulden ) und die gleichzeitige Übernahme der Kredite ( als Forderungen ) durch eine staatliche Bank. Zockerkonten mit Anlagefonds fallen in die Insolvenz- oder Konkursmasse, wenn noch etwas da ist, ok, wenn nicht- Pech gehabt. Hohes Risiko ergibt hohen Gewinn oder eben Verlust. Bei den Staaten läuft das aber ganz anders, da werden Haushalte beschlossen, die prinzipiell immer neue Kreditaufnahmen voraussetzen und die Regierungen verkünden stolz, daß die Neukreditaufnahme sinkt, wobei dem Volk suggeriert wird, es würde gespart werden. Jeder Private muß auch mit seinem Haushalt auskommen und für seine Schulden persönlich haften.
Mein Vorschlag: Wenn eine öffentliche Verwaltung ( ob Gemeinde, Kreis, Land oder Bund ) keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann, wird ein Staatskommissar eingesetzt, der dafür sorgt. Als Erstes wird das Gehalt des Regierungschefs eingespart, dann das seines Stellvertreters usw. Da wollen wir mal sehen, wieviel Mühe sie sich plötzlich geben. Wer Mißstände verursacht, haftet persönlich mit seinem Privatvermögen und dem Vermögen, das er in den letzten 10 Jahren übertragen hat.
Wenn wir nicht grundlegende Reformen durchsetzen, hat Europa versagt. Es wird dann auch kein Geld mehr für den Verwaltungsapparat Brüssel geben, denn wenn es dann noch Geld gibt, verliert es seinen Wert.
Bürgerkrieg, Revolution und Chaos werden die zukünftigen Bedrohungen sein.

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am 12.09.2012 um 10 Uhr sein Urteil in Sachen ESM/Fiskalpakt, welches jeder via TV mitverfolgen kann.

Es wird eh sehr interessant. Sollte die Entscheidung dahingehend laufen, daß Deutschland beim ESM Pakt mitmacht, können wir unser Parlament abschaffen, denn über unseren Haushalt entscheidet dann nicht mehr der Bundestag, sondern ein nicht demokratisch gewähltes Gremium außerhalb Deutschlands, das nur noch die Milliarden nach Belieben abrufen kann. Selbstverständlich wird das Geld nur von Ländern genommen, die noch etwas haben. Frankreich klammert sich da auch gerade aus.
Sollte die Entscheidung dahingehend laufen, daß Deutschland nicht mitmachen darf, bricht die ganze ESM Finanzierung und damit der ESM Pakt zusammen, de facto gibt es dann keinen Schirm mehr, oder er klappt zu, weil ihn der frische Wind geknickt hat. Damit werden die Schuldenstaaten sofort zahlungsunfähig, weil ihnen niemand mehr etwas leiht. Es könnte zu inneren Unruhen kommen. Dann knallt es richtig.

Heute erhielt ich eine Mail der Pressesprecherin von "Mehr Demokratie e.V."

Sie fragt an, ob sich jemand für einen am kommenden Sonntag erscheinenden Artikel der FAZ, der sich auch über den Verein "Mehr Demokratie e.V." der Verfassungsbeschwerde angeschlossen hat, über das Thema äußern möchte. Sprich, die Dame sucht Interviewpartner.

Wenn einer dazu lust hat, kann er/sie sich gerne per PN bei mir melden. Ich leite dann gerne die Kontaktdaten der Dame weiter.

Hat von euch eigentlich EINER auch nur den Vertrag selber gelesen?

Anscheinend nicht....

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Stabilisierung_des_Euro/Finanzhilfemechanismen/2012-01-27-esm-anl.pdf?blob=publicationFile&v=3

Viel Spaß beim lesen

@Wolfsschaedel

Gelesen und sogar verstanden! Sonst könnte ich mir keine Meinung darüber bilden. Evtl solltest Du den Entwurf selbst mal lesen, und verstehen was das für Konsequenzen hat wäre auch sinnvoll!

Es wird als bekannt voraus geschickt, dass der Euro wegen der drohenden Wirtschaftskrise nicht eingeführt werden konnte, so dass ohne Zustimmung des Volkes eine Umstellung der Währung erfolgt ist.

Es mangelte im Vorfeld an den Maastrichtkriterien, die natürlich von jedem Beitrittsland zu erfüllen sind. Es mangelte bei diesem Projekt an allgemeinverbindlichen Beregelungen beim Eintritt der drohenden Wirtschaftskrise mit Würdigung der Verfassungen.

Ich kann nicht erst ein AKW bauen und mich zu einem späteren Zeitpunkt um die Gefahren und Schutzvorschriften kümmern, da hier viele Leute zu Schaden kommen würden.

Vor allem kann ich als Laie kein Sachverständiger für die AKW's sein, da ich nämlich immer Dritte hinzu ziehen müsste, um eine Lösung für eintretende Probleme anbieten zu können, die nicht aus meiner Feder stammen.

Es mag einfach sein, auf Peter Hartz zu schimpfen, der damals nicht verstand, dass er Bauernopfer im Fall des Scheiterns von Hartz IV ist. Seine Vorschläge wurden umgebaut. Und so kann ich natürlich Herrn Hartz an den Pranger stellen, um mich eben vor meiner eigenen Verantwortung zu drücken.

Die Bundesregierung benötigte also Dritte, obwohl es sehr viele Beschäftigte in den Ministerien gibt. Und so muss natürlich eine Umstrukturierung bei den Stellenbeschreibungen erfolgen, damit die Art und Schwere der zu erbringenden Arbeitsleistung an die Gehaltseingruppierung angepasst wird.

Herr Gregor Gysi hat als RA sehr viel Kompetenz, was Gesetze und deren Inhalte anbetrifft. Er eignet sich nicht als Konditor, Fleischermeister oder als Schiffskapitän, wenn er mit fremden Berufsbildern nichts am Hut hat.

Seine Partei ist Verfahrensbeteiligte beim ESM/Fiskalpakt. Als nächstes vertritt der Beschwerdeführer Mehr Demokratie e. V. mehr als 12000 Bürger und Bürgerinnen. Ich gehöre nicht zum Personenkreis dazu. Die Anschriften der Mandanten liegt dem Verein vor, die freiwillig an einem Interview teilnehmen können, welches eine Zeitung sicher gegen Entgelt begehrt.

Jedoch sind meine Ausführungen in diesem Forum nachlesbar, die natürlich kein Ghostwriter für mich schreibt. Ich habe mich mit dem ESM Vertrag persönlich beschäftigt.

Und wenn mein Ergebnis hierzu negativ ausfällt, so ist bereits aus hoheitlichen Gründen auf die Entscheidung des BVerfG zu warten. Denn die Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines Parlamentgesetzes obliegt ausschließlich dem BVerfG. Deshalb verweise ich an dieser Stelle auf den Urteilsspruch am 12.9.12.

Das hat also nichts mit dem Nichtkennen des Vertrages zu tun, wie Wolfsschädel ohne dem Lesen der Forumbeiträge vermutet.
Es geht nicht nur um das Verstehen des Vertrages, sondern um verfassungsrechtliche Vorschriften, die zu erfüllen sind. Deshalb ist das Verfassungsgericht des Bundes zuständig.

Alles überholt.....

Die EZB kauft bereits die Schuldscheine der Pleitestaaten auf Wir können endlich Merkel und Co. in den Ruhestand schicken und auch das Urteil des BVerfG kommt zu spät...

Dadurch haben die Pleitiers zwar mehr Ruhe,aber keine neue Finanzierung; die Gewinner sind die bisherigen Finanziers, aber der große Zahlemann ist der Finanzierer der EZB, also sind es wir alle. Wenn ich auf diese Weise ein Unternehmen führte, wäre ich schon längst verhaftet worden. Das ist Untreue im Amt und die Politiker, die das mit verantworten und nicht unterbinden, verraten ihre Völker. Der Euro ist nichts mehr wert, er wird unter den Dollar sinken.

... falls Du also noch Abnehmer für Deine wertlosen Euronen suchst, meine Bankverbindung lautet ... ;-)

Ich habe fast alles in Alkohol angelegt ;-)

@Gentleman: das mach ich genauso! Einfach bei jedem Einkauf eine Flasche Schnaps mitnehmen und bunkern. Der Tag, an dem unser Geld nichts mehr wert ist, wird kommen. Schnaps wird dann sehr wertvoll sein!

Ihr macht euch da nen Kopf :)
Ihr könnts doch eh net ändern.
Nehmt es wie es kommt und macht das beste draus.

Da hast du leider recht. Wir sollten uns daran machen, etwas zu ändern, was in unserer Macht steht.

@aubrey: machen wir auch!

In der Zwischenzeit ging ein Eilantrag von Herrn Gauweiler ein, in welchem um Aussetzung der Verkündung gebeten wird, weil die EZB zu viel Geld habe bzw. Notaufverkäufe tätigte, um für mehr Stabilität im Euroland vorläufig zu sorgen.

Offensichtlich vermutet die EZB beim ESM/Fiskalpakt, dass hier eine entsprechende Entscheidung vom BVerfG nicht so ausfällt, wie bislang eingeplant worden ist...

Oder gab es eine göttliche Erleuchtung ?

Und Herr Schäuble erwartet die Erlaubnis, weil die Bundesregierung alles getan haben will, das Grundgesetz zu schützen. Sie sind alle fertig und lenken jetzt mit Rentenfinanzierungsangst ab. Herr Gabriel jammert im Fernsehen über 30 bis 40 Milliarden Kosten, die keiner aufbringen könne, klar, wenn jedes Jahr 700 bis 800 Milliarden vom ESM abgezogen werden, wirds im Portemonnaie knapp.

Die Rentenfinanzierungslücke gibt es mit dem ESM nicht, da der Gouverneursrat die Sozialsysteme in Europa umbauen kann und allen Europäern eine Grundsicherung im Alter einräumt, die nach Gutdünken festgelegt wird. Selbiges gilt für die MWST etc. wie die PKW-Maut, die europaweit erhoben werden kann, was doch im allseitigen Interesse ist. ^^

Pensionen und Diäten können komplett eingespart werden, weil die ehemaligen Bundesbeamten, Präsidenten und Abgeordnete nicht mehr als andere Rentner im Alter benötigen... Das gleiche Modell gibt es in der BRD unter dem Codenamen "Hartz IV", was zur dauerhaften Rentenkürzung bei allen Betroffenen führt. Und hier sind auch viele Leiharbeiter etc. pp. betroffen.

Dies war von den jeweiligen Bundesregierungen seit Jahren so gewollt, wie sich aus den entsprechenden Gesetzen ergibt...

Alles andere wäre eine Überraschung gewesen...das einzig positive ist die 190 Mrd Grenze...alles Verräter.

Von wem leihen wir uns eigentlich die 190 Mrd Euronen wenns soweit ist?

...von Putin ? Oder den Ländern, die nicht beim € mitgemacht haben ?