ESM - was kommt da auf uns zu?
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Politik und Weltgeschehen

Nun, eine unabhängige europäische Ratingagentur hätte ja nicht nur die Aufgabe für europäische Staaten eine Bewertung vorzunehmen, sie hätte im Idealfall auch das Recht der Überprüfung des Finanzgebarens der zu Bewertenden und das kann zwar nicht mehr, wenn das Kind ..äh der Staat schon in den Brunnen gefallen ist groß was ausrichten aber in Zukunft schon weit im Vorfeld Defizite ermitteln und durch Bewertung kommunizieren.

@liebestaumel48

Nicht nur die Zinsen für die Südländer wären im zweistelligen Bereich. Auch die Zinsen für eine ganze Reihe Banken wären das. Nur was sind sie im Moment? Um 0,5% und das ist genau das Problem. Selbst Banken, die längst keine Staatsanleihen der Krisenländer haben aber sich mit Derivaten verspekuliert und noch massenweise Kunden mitgerissen haben, denen sie solche Derivate angedreht hatten obwohl sie schon wussten was für hohle Nüsse das sind. Solche Banken sollten nicht von den Staaten gerettet und von der EZB mit Geld zu Vorzugszinsen bedacht sondern deren Vorstände zur Haftung herangezogen werden und nur die Staatsanleihen zum Marktpreis von der EZB übernommen und ansonsten ihren Schicksal überlassen werden.
Mit den Staatsanleihen kann die EZB dann den Ländern die Daumenschrauben ansetzen.
Also um festzustellen, daß unsere südlichen Nachbarn alle pleite sind, benötigen wir keine zusätzliche unabhängige europäische Ratingagentur. Auf diese Idee sind die abhängigen amerikanischen Agenturen bereits vor Jahren gekommen(und wir in diesem Forum auch) Diese zusätzliche europäische Agentur ist eine Idee von Politikern, die sich um die Umsetzung dringender Reformen zur Reduzierung der Staatsdefizite drücken, und lieber nach einem neuen Messias rufen, der ihre Untätigkeit besser würdigt. Anstatt zu sparen und die strukturellen Defizite endlich anzupacken, werden Banken und Ratingagenturen "gebasht". Aber zunehmend ziehen sich Banken aus dem Geschäft mit europäischen Anleihen zurück. Der weltgrößte Vermögensverwalter Pimco(Allianz) hat sich dazu sogar öffentlich bekannt. Einmal 70% auf Griechenlandanleihen zwangsweise abschreiben müssen reicht ja schließlich auch, und draußen in der weiten Welt locken z.B. in Australien bessere Renditen bei kleinerem Risiko. Das könnte dann auch eine europäische Ratingagentur nicht anders bewerten.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
30.10.2012
Alles so weit zutreffend aus meiner Sicht was in den letzten
Abschnitten stand. Eine europäische Ratingagentur wäre wichtig für die europaischen Staaten. Aber die müsste
im Gegensatz zu den US Agenturen unabhängig sein.

Wenn man sich die Anteilseigner bzw die Besitzer dieser
Agenturen anschaut das stellt man fest das das im Wesentlichen die amerikanischen Großbanken wie Goldman Sachs,JP Morgan und co sind. Da müssten bei jedem kritischem Geist die Alarmglocken läuten. Da könnte ein Banker ja mal auf die Idee kommen bei seinen Freunden bei den Ratingagenturen anzurufen.
"Ich hab da eine Derivategeschichte am laufen bezüglich der Zahlungsfähigkeit von Griechenland.
Seid ihr so nett und setzt Griechenland mal auf unterirdischen Ramschstatus, eure Provision wird dem entsprechend ausfallen."
Das sind ebenfalls mafiöse und kartellähnliche Strukturen.
Die haben es bisher verhindert das Europa eine unabhängige Ratingagentur bekommt und das werden sie auch in Zukunft nicht zulassen.
Leute wie Mr Dax , Dirk Müller haben diese Probleme schon
angesprochen, doch die volle Wahrheit traut sich dann doch
wohl keiner auszusprechen. Die Wahrscheinlichkeit des vorzeitigen Ablebens ist dann ziemlich hoch.

Was die EZB betrifft müssten sie die Zinsen für die Südländer
im Zweistelligen Bereich liegen , wenn es denn vernünftigerweise ums Ausfallrisiko gehen würde.
Dann würde das Kartenhaus natürlich zusammenfallen.

Die können überhaupt keine Geldpolitik mehr machen,
sind handlungsunfähig. Setzen sie die Zinsen hoch wie es
normalerweise logisch wäre in solch einer Situation ist der Euro Geschichte. Lassen sie sie unten bedeutet es Inflation und am Ende Hyperinflation.
Die EZB ist ja frei in ihren Entscheidungen und kann die Papiere zum Marktpreis aufkaufen. Das muss dann nicht erst nach der offiziellen Pleiteerklärung seitens des jeweiligen Staates sein.
Deshalb auch die Beistellung einer Ratingabteilung - die Buchprüfer für die Länder.

Wenn die EZB nur Staatsanleihen der Mitgliedsländer von einzelnen Banken zum aktuellen Marktwert - mit Risikoabschlägen aufkauft und die Bank trotzdem noch in Schwierigkeiten ist, dann kann sie ohne weiteres pleite gehen. Für die Sparer greift dann der Einlagensicherungsfond im gesetzlichen Umfang.

Wird aber den Ländern durch einen ESM Geld zur Verfügung gestellt um ihre Banken zu retten, dann übernimmt der ohnehin selbst klamme Staat und sein Volk die Verantwortung für die Verluste der Banken, die sich neben unlauterer Kredite für den Staat bzw. einer Regierung auch und vor allem am freien Markt und mit Immobilienbriefen verzockt hat. Das kann es nicht sein. Aber genau das wird von den Interessenten eines ESM mit den geplanten Konstrukt beabsichtigt. - Macht über Staaten aber keinerlei Verantwortung dafür.
Jeder muß mit seinen vereinnahmten Geldern auskommen. Das ist auch von einem Staat zu verlangen. Die EZB übernimmt durch den Ankauf maroder Papiere das ganze Zockerrisiko des Anlagekapitals. Sie könnte sich auf die Übernahme insolvent gegangener Staatspapiere zum Pfennigtarif beschränken. Die Finanzierung zum Ankauf der notleidenden Kredite geschieht doch nicht aus vorhandener Masse, sondern aus hypothetischen Gelderfindungen, sie sparen sich schon das Drucken von neuem Geld. Der ESM wird nur noch bunter, weil die Geldverwalter nicht mehr kontrollierbar sind und nicht sein wollen.
Ich halte den Aufkauf der Staatsanleihen durch die EZB nicht für illegal oder inflationsfördernd. Nur so bekommt die EZB ein Faustpfand gegenüber solchen Ländern in die Hand und kann Bedingungen stellen, die nicht der Spekulation unterworfen sind - im Gegensatz zu den Staatsanleihen bei den Banken, denn diese fahren eine Zweiwegstrategie: Sie verzocken das Eigenkapital und auch das der Kunden und weil sie zufällig auch noch Staatsanleihen haben, rufen sie für neues Spielgeld nach der Rettung durch die Gemeinschaft. Anderseits machen sie zusätzlich Druck, indem sie durch dafür eingesetzte Spekulanten die Bonität der Länder in Frage stellen.
Die EZB kann nach dem Aufkauf der Staatsanleihen zum Marktpreis dann die Gelder für die Einlösung aus dem Verkehr ziehen und so die Währung stabilisieren.

Die EZB sollte eine angeschlossene Ratingabteilung bekommen und dann können sie weitere Kredite an Länder oder Banken entsprechend vergeben oder nicht vergeben und auch die Zinsen entsprechend staffeln.
Da werden dann einzelne Länder sehr viel schneller den Offenbarungseid leisten und sich einschränken müssen.
Auf diese Art ist auch eine jährliche Landesbilanz möglich und Substanzverluste können den einzelnen Regierungen angelastet werden. - Transparenzgebot.

Als weitere Maßnahme sollten Geschäfts- und Investmentteil bei den Banken strikt getrennt und eine Querfinanzierung (auch nicht im Insolvenzfall eines Teils) verboten werden.
Der Eigenkapitalanteil der Geschäftsbanken ist auf 15-20% als Bedingung für die Geschäftsausübung als Bank vorzuschreiben.

Falls in der Folge dann Geschäftsbanken auf Geheiß einer Regierung neue Staatsanleihen auflegen wollen, dann ist dazu die Genehmigung der EZB notwendig und die entscheidet an Hand der Landesbilanz und der noch offenen Anleihen über die Genehmigung.
Wendet sich dann ein Land zur Kapitalbeschaffung an den internationalen Geldmarkt der Nicht-Eurozone, dann werden im selben Umfang die bei der EZB vorliegenden Staatsanleihen vorzeitig fällig, falls diese das beschaffte Kapital übersteigen.
Auf diese Art kann ein einzelnes Land bei grobem Missbrauch der Bedingungen für ein Mitglied der Zone der gemeinsamen Währung ohne Schaden für die Gemeinschaft aus dieser Gemeinschaft verstoßen werden.
Über etwaige Hilfen kann dann im Einzelfall separat verhandelt werden aber die Gemeinschaft ist weder von einer einzelnen Regierung noch von Spekulanten erpressbar und die Gestaltungsfreiheit einer Regierung ist dann endlich proportional zur Haushaltsdisziplin, so wie es auch einer auf Bestand orientierten Firma der Privatwirtschaft geziemt.

Das Betätigungsfeld der Banken bleibt immer noch groß genug im Verhältnis zu deren Realwertschöpfung.
Die einzelnen Länder haben im Verhältnis ihrer Leistungsbereitschaft auch noch genügend Spielräume und Regierungen bzw. deren Mitglieder können bei Verstößen gegen die Haushaltsdisziplin beim Namen genannt werden.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
27.10.2012
Ja traurig aber wahr, einige Politikmarionetten der SPD

haben im Bundestag schon ganz offen über Zwangsanleihen gesprochen. Alles nichts Neues, 1948 hatten wir das schon mal.
Wenn der Staat mit dem Rücken zur Wand steht verliert er alle Hemmungen. Die nehmen es sich dann wieder von denen die sich am wenigsten wehren können oder wollen.
Dem kleinen fleißigen Sparer und Häuslebauer.
Der zahlt dann einfach sein Häuschen noch mal ab.
Und da der deutsche Michel ja eh alles mit sich machen läßt
wird er mit den Schultern zucken und traurig sagen,
da kann man halt nichts machen..
Wißt Ihr eigentlich, warum vor ein paar Jahren der sog. Zensus durchgeführt wurde? So weiß man nicht nur, wem welche Bude gehört, sondern auch noch wie sie ausgestattet ist und wie hoch man sie zwangsbeleihen kann, damit die Bürger, die eine eigene Wohnung besitzen, für die Schulden des Staates haften können. Wir haben Regierungen, denen ich nichts zutraue oder denen ich alles zutraue.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
27.10.2012
Na ja die EZB ist auch kein Kind von Traurigkeit, die finanzieren
ja seit längerem die bankrotten Südländer durch illegale Staatsanleihenkäufe und türmen die Schuldenberge weiter auf.
Eigentlich sind Zentralbanken für die Geldwertstabilität zuständig. Momentan geschieht genau das Gegenteil.
Man inflationiert und zerstört letztendlich die Währung und hofft
sich so der Schuldenberge zu entledigen ( Schuldentilgung durch Inflation) Der kleine Mann
an der Ladentheke spürt es jeden Tag.
Die Angst der Leute um ihr Geld spürt man allerorten.
Bei mir um die Ecke stecken die Leute ihr Erspartes in ihre
Häuser, es wird renoviert auf Teufel komm raus.
Solange man noch etwas für die bunten Scheine bekommt.

Wie sagte Henry Ford so schön.

Wenn die Menschen das Finanzsystem verstehen würden,
hätten wir eine Revulotion, noch vor morgen früh.

Wir können nur hoffen das es ein Ende mit Schrecken gibt
und nicht ein Schrecken ohne Ende.

Munter bleiben
Dieses mafiöse Kartell wollte ganz einfach die EZB umgehen, die zwar frei in operativen Entscheidungen aber rechenschaftspflichtig gegenüber dem EU-Parlament und den einzelnen Ländern ist.
Hier soll einfach das Geld der Bürger auf direktem Weg und unwiederbringlich den befreundeten Bankern zugeschoben werden. Da haben ein paar Politiker Angst, von den Bankern persönlich erpresst zu werden, denn wenn man den Bankern ihr Spielgeld nicht gibt, werden sie sehr böse.
So werden erst mal die Euroländer erpresst.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
27.10.2012
Danke Gentleman

Ja ist wohl wahr, Realitätsverweigerer haben wir wirklich genug.
Gefühlt 99 %. Aber es gibt ja auch Leute wie dich. Werd mich trotzdem nicht davon abbringen lassen
meine Sicht der Dinge darzustellen. Ich beanspruche ja nicht die
Wahrheit mit der Muttermilch aufgesaugt zu haben, aber Ignoranten und Miesmacher gibts ja überall.
Also auf weitere fruchtbare Beiträge.
@liebestaumel. Du interpretierst genau richtig. Leider gibt es hier in vielen Foren Beitragsschreiber, die sich vor den Realitäten grundsätzlich verschließen und andere Forenbeiträge heruntersetzen. Ist leider so. Ich hoffe nur, es wird Dich nicht davon abhalten, dennoch weiterzuschreiben. Erstmal vielen Dank für Deinen Mut.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
25.10.2012
bin neu hier und hab mal in die beiträge reingelesen...

alles sehr interessant und auch teilweise sehr aufschlußreich.
aus meiner Sicht zählen nur Fakten.
die sich so darstellen,
Ein Gouverneursrat ohne jegliche Legitimation oder Kontrolle
durch demokratische Instanzen womit ich gewählte Volksvertreter der europäischen Länder meine hat
absolute Kontrolle über die Haushalte der europaischen Länder.
Was für die deutsche Bevölkerung eindeutig gegen das Grundgesetz verstößt.
(Nach dem Urteil des Bu Verfassungsgericht dürfte wohl
jedem klar denkendem Menschen bewußt sein des es zuallerletzt
für die Verfassungsrichter darauf ankommt die Verfassung zu schützen, was eigentlich ihre Aufgäbe wäre.)
Die sind immun gegen jegliche Klagen der Mitgliedsländer können aber jedes Land jederzeit verklagen.
Sie sind nicht verplichtet über die eingesetzten Mittel, sprich Gelder Auskunft oder Rechenschaft abzulegen also jegliche
Einsicht in Geschäftsunterlagen ist verboten.
Wenn wir ein passendes Beispiel von mafiösen Strukturen
oder kartellgleichen Gebilden finden möchten wäre dieser
ESM, wohl ein Paradebeispiel dafür.
Es geht im Prinzip wohl um nichts anderes als um Unterwerfung.
Man kann Länder auf Zwei Arten Unterwerfen.
Durch Waffen oder durch Schulden !
Im Falle der europäischen Länder passiert es vorerst durch
Schulden.
Man zerstört die Solidarität der friedlichen Völker Europas
die auch vor der EU oder des Euros wesentlich partnerschaftlicher miteinander umgingen als jetzt
durch Schuldenpolitik.
Man hetzt die Länder gegeneinander auf, nach dem Motto
" teile und herrsche".
Letztlich erleben wir ein langsames Sterben der Demokratie zugunsten eines Finanzkartells.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
19.10.2012
ermächtigungsgesetz? was für ein unsinn...das gg sieht außerdem ausdrücklich vor, dass irgendwann mal verantwortung an europa oder eine andere supranationale institution abzugeben, lernt mal lesen ey....artikel 23 und 24.
viel spaß beim bewerben, ich vermute mal ganz stark dass die nur darauf warten europafeindliche verwirrte einzustellen.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
29.09.2012
Prima, da bewerb ich mich... Das ist ja grad bei mir um die Ecke. Da kann ich hinspucken...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
29.09.2012
Versteckte Fakten zum ESM, die laut Finanzministerium "echt" sind und scheinbar nur aus Versehen nicht mitgeteilt wurden:

http://esm.piratenpartei-bayern.de/

ESM-Stellenangebote z. B. für Informatiker:

http://stellenanzeige.monster.de/Mitarbeiter--m-w--Bond-und-Money-Market-Settlement--EFSF-ESM--Frankfurt-und-Luxemburg--110886039.aspx?WT.mc_n=xml_kimeta

Ein Praktikant, Assistent, Hilfskraft erhält ein Jahresnettogehalt ab 23000 bis 68000 €...

Üblicher Tarifvertrag Ö. D.:
http://oeffentlicher-dienst.info/tvoed/bund/entgeltgruppen.html

http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/tvoed/bund?id=tvoed-bund-2013i&matrix=1

Mit Fachhochschulstudium/Bachelor also max. E12/5:

http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/tvoed/bund?id=tvoed-bund-2013i&g=E_12&s=5&f=&z=&zv=&r=&awz=&zulage=&kk=&kk=&zkf=&stkl=

Es wird festgestellt, dass sich die Gehälter des ESM nicht am üblichen Gehaltsgefüge des Bundes orientieren.

An- und Ungelernte erhalten nämlich höchstens:

http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/tvoed/bund?id=tvoed-bund-2013i&g=E_4&s=6&f=&z=&zv=&r=&awz=&zulage=&kk=&kk=&zkf=&stkl=

An- und Ungelernte erhalten im übrigen mindestens:

http://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/tvoed/bund?id=tvoed-bund-2013i&g=E_1&s=2&f=&z=&zv=&r=&awz=&zulage=&kk=&kk=&zkf=&stkl=

Daher ist der ESM ein besserer Arbeitgeber als der Bund, da er deutlich mehr Kohle zahlt. Und doch muss all das Geld erst mal herein gewirtschaftet werden...Der ESM finanziert sich selbst, wenn alles so läuft, wie man es schätzt und vermutet...

Der ESM bekommt von mir das Rating "BBB" wegen dem handeln mit sicheren und unsicheren papieren, was Risiken birgt. Und so bin ich mal auf die bekannten Ratingagenturen gespannt .-)
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
13.09.2012
@ Gentleman,ich denke eher nicht so wirklich.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Ich sehe nicht, dass Herr Gauck in diesem Zusammenhang
bis dato auch nur ansatzweise einen eigenständigen Beitrag
geleistet hätte, und schon gar nicht einen "vorbildhaften Ehrenakt" !

Gauck hatte nicht den geringsten Hauch einer anderen Wahl:
kein BP hätte das BVG brüskieren können - selbst Lübke hätte nicht anders gehandelt. Gauck war heilfroh, selber nichts entscheiden zu müssen.

Aber selbstverständlich kann Gauck sich noch profilieren,
indem er nun seine Unterschrift verweigert und eine grosse
Rede an die Nation hält, die er uns bislang vorenthalten hat.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Das BVerfG hat am heutigen Tage über Eilanträge entschieden, wobei einige wichtige Entscheidungen erst in einem folgenden Hauptsacheverfahren getroffen werden.

Zunächst ging es um die Unterschrift von Herrn Gauck, der auf die Entscheidung des BVerfG vorbildhaft abwartete. Dies ist ein Ehrenakt. Mit gleichem Respekt begegnete ihm das BVerfG. Der ESM-Vertrag wäre in seiner bisherigen Form verfassungswidrig, so dass sich das Parlament bei Herrn Gauck bedanken kann, dass er nicht den ESM/Fiskalpakt unterzeichnete, insbesondere beim BVerfg.

Das BVerfG konnte nun zu verändernde Punkte ansprechen, um einen verfassungskonformen Zustand herzustellen, an dem wir alle interessiert sind. Damit ist eine alsbaldige Unterzeichnung des ESM-Vertrages/Fiskalpaktes möglich.

Ein sehr wichtiger Punkt ist, dass es eine Haftungsobergrenze gibt.

Die "Geheimhaltung" der Mitglieder des Gouverneurrates ist vom Tisch, da das Parlament ebenso die Vertraulichkeit des Wortes beherrscht und damit Haushaltsrisiken abgewendet werden und alles im Dorf bleibt.

Da das BVerfG sehr viele Punkte einberücksichtigt, gerade was die Maastrichtkriterien und die offenen Fragen anbetrifft, folgt der Link zur Entscheidung:


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20120912_2bvr139012.html?Suchbegriff=esm

Kritisch werte ich die Äußerungen von Herrn Sinn, da mir seine Summe sehr sehr niedrig erscheint. Gentleman1960 stellt noch eine gute Frage zum Gouverneursrat, was die Unberührbarkeit anbelangt.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Wir danken Ihnen für Ihren Besuch - bitte empfehlen Sie uns jederzeit weiter...
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
nee, mein Bedarf ist gedeckt für heute, aber ich komm bei Zeiten darauf zurück, ich weiss ja jetzt wo ich frische 1a-Stammtischware finde ;o)
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Ähm... Diesen Kommentar von Dir - mal komplett im Zusammenhang gesehen - halte ich für recht Zweifelhaft denn bereits um 12:46 Uhr erschloss sich Dir das Zwinkermännchen im Bezug auf meinen Vergleich schon nicht und Deine Antwort / Fragestellung ließ das Zwinkermännchen bereits dort außer acht.

Man kann sich die Dinge ja immer so hindrehen wie man möchte... aber man sollte schon noch darauf achten, daß man dann auch seine Spuren selbst überprüft...

Du wolltest eine Erklärung, Du hast eine Erklärung. Möchtest Du mit mir "Stammtischgeplänkel" austauschen - ab acht ist dieser geöffnet.
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Ich scroll mal auf 13:06 Uhr:

"Die Betonung liegt auf INTRANSPARENT und ENTSCHEIDUNGSMACHT.

Und wie ich bereits sagte, halte ich diese Form des "Haushaltes" für die moderne Form der Mafia"

Ich glaub, das richtig einzuschätzen, dafür reicht mein Bildungsstand *Zwinkersmiley für Dich*
Erstellt von einem Mann oder einer Frau
12.09.2012
Oh, ok.. dann scroll mal auf dieser Seite nach oben bis zu meinem Text von 12:02 Uhr, leg den Kopf mal schräg nach links bis auf die Schulter und schau Dir die letzten drei Zeichen nach den vielen Punkten mal genau an.

Oder verstehst Du nicht die Bedeutung von Zwinkermännchen? Nun, dann solltest Du Dich evtl in diesem Bereich mal weitbilden.