*lach mich schlapp*

ein neues thema ?

wie wär´s denn mit dem >elften september<

???

-.-

Dann macht mal ein neues Thema draus.

der war gut :)

ich denke, die vereinigten staaten von amerika >USA< würden sich noch wehementer dagegen verwahren, als >unrechtsstaat< bezeichnet zu werden

-und dies ganz zu unrecht, wie ich finde...

-.-

Kritik am BND: Wäre solche Kritik an der Stasi in der DDR schon gefährlich gewesen?

Macht es das deswegen besser?
Ein Interessanter Artikel dazu: http://www.spiegel.de/einestages/stasi-in-der-ddr-abgehoerte-telefonate-der-opposition-a-990879.html

Wie differenziert das unsere Gesetzgebung sieht und welche Hürden deutsche Ermittler haben, sieht man gut in diesem Artikel: http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Feind-hoert-bei-Dealern-mit;art4319,2662722

Dass sich auch hier zu Lande das Kommunikationsverhalten ändert sieht man auch am Aufschwung von Mailanbietern die sowohl eine verschlüsselte Übertragung anbieten als auch die Verschlüsselung der Daten beim Provider vorsieht. Auch etablierte Mailanbieter werben nun ja schon mit "sichere E-Mail-Kommunikation". Im Grunde stellt sich für mich die Frage ob wir als Gesellschaft mit der Schere im Kopf leben wollen.
Sicher ist auch die Frage wo Recht beginnt bzw. Endet, jedoch zeigt die Erfahrung dass bestehende Daten immer auch das Potenzial von Missbrauch.
Es ist also meist nicht die Frage ob Missbrauch damit geschieht sondern nur wann und da hilft auch der Aufklärung vermittelnd wollende Satz unserer Kanzlerin dass auf deutschen Boden deusches Recht herrschen müsse nur wenig, denn Daten sind wie es die ersten beinden w's im www wenn weltweit im Umlauf. Angesichts eines immer stärkeren Zulaufs von Parteien wie der AfD die vorsichtig ausgedrückt doch zumindest sich vom rechten Wähler- und Mitgliederkreis nicht klar abgrenzt eine nicht gerade schöne Vorstellung.
Ich würde nun nicht so weit gehen unser Land mit der DDR auf die gleiche Stufe stellen zu wollen, jedoch frage ich mich schon wieviele Stufen wir davon entfernt sind.

Was Wunder, der heutige Staat hat etwas andere Technologie zur Verfügung.
Davon hat die Stasi nur feucht träumen können.

Ich finde es interessant das sich ausgerechnet BRD-Bürger über die Bespitzelung in der DDR aufregen. Wo doch bekannt ist das auch aktuell ganz massiv Telefonate und Mails vom BND überwacht werden. Das sogar im weit grösseren Umfang als in der DDR. Der jetzige Staat überwacht als BND sogar deutlich mehr als die DDR-Stasi. Letzere konnte wegen primitiver technischer Möglichkeiten nur im geringen Umfang überwachen.

Der sogenannte Unrechtsstaat hatte im Gesetz: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, und die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Wirklich ganz übles Unrecht ;-)

Jetzt darfste zwar deine Meinung sagen, aber das geht den Politikern am Popo vorbei.

Und unser toller Bruder die USA foltern nach übelsten Methoden Gefangene in Lagern im Ausland, zB. Guantanamo auf Kuba.

Gysi benutzt dieselbe populistische, polemisierende Rhetorik wie Seehofer, Sarazin und Konsorten, nur von der anderen Seite.
Daher nehme ich seine Worte zwar zur Kenntnis, aber ernst nehmen kann ich sie nicht.

Recht und Unrecht liegen nun mal recht eng beisammen. Es kommt oft nur auf den "Point of View" an.

Der Tagesspiegel schreibt:
Die Linke und der Unrechtsstaat, eine schräge Geschichte.
http://www.tagesspiegel.de/politik/die-linke-und-der-unrechtsstaat-eine-schraege-geschichte/10795658.html

Die "Deutesche Demokratische Republik" war schon sehr demokratisch. Schließlich lebt die Demokratie vom Hinsehen. Und weil man sich nicht alles merken kann, muss man auch mal was aufschreiben: Stasi-Akten gibt es nun genug.

Die Spitzfindigkeiten sind nachvollziehbar. Wenn die Linke die DDR als Unrechtsstaat bezeichnet verlieren sie den Rest der Wähler ja auch noch an die AfD.

Ich denke schon, dass Herr Gysi mit seinem Chuzpe und seiner spitzbübischen Art eine Bereicherung unserer politischen Landschaft ist. Und ich gebe dir Recht, dass Gysi sicherlich vieles verklausuliert bzw ungesagt lässt, das widerum ist mir lieber als eine Splitterpartei wie die CSU, die von einem Skandal in den nächsten schlittert und immer noch nicht vom Verfassungsschutz observiert wird.

@Paul, ich will nicht über die ehemaligen DDR Bürger ansich herziehen, vielmehr glaube ich, wäre die DDR in Westdeutschland entstanden, hätte es die Stasi genau so gegeben.
Doch ich finde die Person Gysi sehr fragwürdig.
Sahra Wagenknecht wäre mir an seiner Position lieber.

@Dermitdemtanzwolft

Hast du es gemerkt? SPD und Grüne reden von etwas anderem als Gysi mit seinen äußerst geschickten Ausflüchten.
Mir geht es um die Raffinesse des Dr. jur. Gregor Gysi
und um den Versuch einer Verunglimpfung.

Ich habe über die Jahre viele Ex DDR Bürger kennengelernt und es sind gut 75% der Meinung in der DDR in vielen Punkten besser als in der jetzigen BRD gelebt zu haben.
Und es ich rede von normalen Arbeitnehmern mit und ohne Familien, nicht von frustrierten Verlierern.
Demokratie + Reisefreiheit etc. und ansonsten alles beim alten lassen, die BRD hätte ernorm viel gutes vom DDR Sytem lernen können.

Gysi ist einer der interessantesten Politiker zur Zeit, ich würde wirklich gern sehen was er in verantwortlicher Position zustandebringt.
Wenn Piraten, Schillpartei und AFD gewählt werden, sehe ich keinen Grund die Linke mit gerümpfter Nase zu betrachten.

@ maier

Mir persönlich ist es vollkommen schnurz wie die DDR von Gysi genannt wird, da ich kein Parteigänger der Linken bin. Aber man sollte auch sehen, dass die Linke eben nicht die vielbeschworene rote Gefahr ist, sondern eine Partei die trotz vieler idiologischer Aussetzer doch in der demokratischen Parteienlandschaft angekommen ist.

Dermitdemtanzwolft Es geht um ein Papier zu den Koalitionsverhandlungen, seine Formulierung ist nur eine Ablenkung vom eigendlichen Thema, was Grüne und die SPD wollen.
Herr Gysi ist sehr sehr clever, nicht herrein fallen. ;-)

Dermitdemtanzwolft, Gysi leugnet das Unrecht in der DDR nicht, das kommt von ihm sehr halbherzig, wie ich finde ...
Und warum will er die Definition "Unrechtsstaat" für die DDR vermeiden?

Bei derartigen Wortspielereien von Politikern muss man hellhörig werden.

Gysis Argumentation beruht ja darauf, dass die DDR auf dem selben Maßstab fußt, wie die BRD. Der Zerschlagung des Deutschen Reiches in 4 Besatzungszonen und daraus ableitend 2 Staaten zu Gnaden der Westalliierten bzw. der Sowjetunion. Es geht dabei nicht um begangenes Unrecht.

@ RubensZauber

Das hieße ja, es häbe nur Rechts- oder Unrechtsstaaten und nichts dazwischen.
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der sich ein Rechtssystem zugrunde legt, vor dem alle gleich sind und nicht willkürlich geurteilt wird (werden darf.).
Also ist das geschriebene Recht ein Grundpfeiler dieses Staates.

Demgemäß müsste bei einem Unrechtsstaat das Unrecht Grundpfleiler des Staates sein. Und das war es ja in der DDR bestimmt nicht, wenn auch öfters praktiziert.

Wir können die DDR ja auch ruhig Unrechtsstaat nennen. Wir stecken ja auch nicht in den Koalitionsverhandlungen. Und Gysi leugnet das Unrecht ja auch nicht.

Edit: Fehlerteufel

Viktor, da habe ich mich vertan, in meinem Umkreis gbts den Namen in der Schreibweise.
Wenn Herr Gysi sich vor der Wahl so geoutet hätte, wäre das Ergebinis wohl ein anderes
. Zum entzaubern gäbe se da bestimmt noch mehr.

"Die DDR war auch der eigenen Definition nach eine Diktatur, eine Diktatur des Proletariats, ausgeübt durch die herrschende Partei SED mit ihren Blockparteien. Es gab keine unabhängige Justiz und keine Verwaltungsgerichtsbarkeit. Man hatte keine Rechte gegenüber dem Staat. Das alles sind klare Kriterien für einen Nicht-Rechtsstaat."
Für mich = Unrechtsstaat !