Das menschenwürdige Existenzminimum erklärt sich durch die Namensgebung.
Existenzminimum.
Für dieses Minumus braucht es keine Handys, keinen Alkohol, keinen Tabak und diverse andere (Lebens)mittel. Denn die gehören zu den Genussmitteln.
Wenn der Nachwuchs aus Gründen der Chancengleichheit ein Iphone vom Existenzminimun finanziert bekommt, dann könnte durchaus der Arbeiter/Angestellte aus identischen Gründen die Alimentierung zu einer Villa statt des sauer erarbeiteten EFH verlangen. Ansonsten geht ihm das auf die Psyche und er und seine Familie hätten keine Chancengleichheit mit den reichen Villenbesitzern deren Kinder das gleiche Gymnasium besuchen.
Der Staat und die Gesellschaft kommt ihrer solidarischen Pflicht, auch Kranke, Behinderte und (sozial) Schwache zu tragen schon nach, indem er ohne Nachweis auf den Verbleib generell Geld- und Sachleistungen überweist.
Nicht mehr ist im GG verankert.

Absolut erschreckend! Ich konnte alles gar nicht durchlesen, weil mich die ganzen rassistischen Äußerungen so schocken.
Deswegen fällt es mir auch sehr, sehr, sehr schwer, für ein bedingungsloses Grundeinkommen auszusprechen. Das entspricht zwar meinem Verständnis einer Solidargemeinschaft, schließt aber eben auch leider diese Leute wie Venusdelta oder Alphamännchen mit ein, die hier so verachtend werten.

Es gibt viele RF Mitglieder, die sich an das Recht und Gesetz, insbesondere an das GG für die BRD halten.

Das menschenwürdige Existenzminimum steht jedem zu. Und so gibt es von manchem Teilnehmer die Meinung, dass der Gesetzgeber die Stellschraube beliebig anziehen kann und darf.

In der BRD ist alles vorgeschrieben. Die Meinungsteilhaber können also die entsprechende Gesetzespassage nicht benennen. Es bleibt nur Meinung :-)

Die Grundbedürfnisse eines Menschen sind von vielen Faktoren abhängig, zu denen beispielsweise das Geschlecht und die Altersgruppe gehört. Dies bedeutet, dass Madame Donmartil in der Regel keine Windel benötigt und das 10-jährige Kind keine alkoholischen Getränke. Ein 17-jähriger hat auch nach dem Jugendschutzgesetz keinen Bedarf an Tabak.

Herr Donmartis gehört dem Islam an, so dass er keine Suchtmittel erwerben darf und auch an keinem Glücksspiel teilnimmt. Die Religionsfreiheit besagt aber, dass Andersgläubige durchaus Alkoholisches trinken und auch Tabak konsumieren dürfen. Im RBEG wurde nur der Islam berücksichtigt.

Es mag Menschen geben, die ihren Hinterbliebenen nicht gedenken. Daher wurde im RBEG die Grabpflege nicht berücksichtigt. Es gibt viele Kinder, die ab einem bestimmten Alter ein Handy haben oder für die Schule einen PC benötigen. Und so ist immer abzuprüfen, welcher Bedarf typisch für diesen Altersbereich ist. Die Lebenswirklichkeit muss sich darin wider spiegeln, die dem heutigen Zeitgeist entspricht.

Karla bekommt Lebensmittelgutscheine, damit jeder im Dorf weiß, dass sie Hartz IV bezieht. Beim BVB gibt sie fürs Kind den Gutschein ab, damit alle im Verein wissen, dass die Eltern bzw. Elternteil zu wenig Kohle verdienen. Der Bub geht kurz zur Mannschaft und hört wieder auf. Der Gutschein lief aus ;-)

Beides wäre untypisch. Es gibt Mindeststandards, die gemäß GG zu erfüllen sind. In den Leitlinien der EU wurden diese auch berücksichtigt.

Neulich diskutierte ich mit unterschiedlichen Parteifans eine Untertunnelung am Augsburger HBF. Die Parteimeinung spielte dabei keine Rolle, da wir ja selbst unsere eigene Meinung wiedergeben konnten.

Ich fand das Gespräch interessant, welches ganz in Ruhe stattgefunden hat.

@Okolyten: Vielleicht liegt es auch daran dass einige dazu neigen Bestätigungsfehler zu begehen.

Lach, was habe ich letztens gesagt bekommen: Das Meinungsbild im Forum entspricht nicht dem Durchschnitt der Bevölkerung: Ich glaube, dieses wird hier gerade bestätigt.

wir stehen auf der Weide :-)

Na dann hopp, ab auf den Acker mit euch, könnt den Ochsen Gesellschaft leisten ;o))

@donmartin: Ich gebe Dir recht!

und wenn die Jagd nicht klappte sind alle in den Supermarkt gelaufen

Wer damals übers falsche Acker lief auch!
Mit der Logik könntest du ja komplett autark leben. Für was braucht man schon Strom, sauberes Wasser und Kanalisation? ^^

Wer früher nicht auf die Jagd ging, bzw. seinen Acker nicht bestellte, ist verhungert.

Alphamännlein, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist seinerzeit lediglich als Provisorium installiert worden, übrigens mit der Bedingung, dass das Volk irgendwann einmal demokratisch über eine Verfassung abstimmt. Ist bisher nicht geschehen und wohl auch politisch vom scheindemokratischen Regime nicht gewünscht. In eine Verfassung ließe sich das bedingungslose Grundeinkommen problemlos integrieren, falls es tatsächlich nicht grundgesetzkonform sein sollte. Da du dich nur "kurz" mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt hast, ist dir wahrscheinlich entgangen, dass es sehr viel ausgefeiltere Entwürfe gibt als der von dir dargestellte mit einem Einheitssteuersatz. Ein wesentlich clevererer Entwurf ist der, dass es zwar nur noch eine einzige Steuer in Höhe von 50% gibt, es sich dabei aber um die Mehrwertsteuer handelt. Die Mehrwertsteuer wird zwar immer gehasst, aber sie ist dann gerecht, wenn sie die einzige Steuer ist. Und sie wird dann (und nur dann) auch an der richtigen Stelle erhoben. Erscheint auf den ersten Blick ein wenig schräg, weil das gewissen Voreingenommenheiten widerspricht, wenn man aber mal seine Scheuklappen beiseite nimmt, stellt es sich als sehr wirkungsvoll heraus.
Ich kann wirklich nur jedem empfehlen, sich den Film zum Grundeinkommen unter http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen anzusehen, er enthält schon sehr viele Informationen, um das Thema zu verstehen. Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet nämlich auch, sich von bisherigen Vorstellungen komplett zu lösen. Wie schwer das fällt, erlebe ich gelegentlich in Diskussionen, wenn etwa nach der Höhe der Rente gefragt wird.

Gentleman ich schreibe zum thema und das mehrfach.desweiteren greife ich nicht an sondern stelle dar wie sich hier benommen wird...angreifend sind diejenigen die sich hier mehrfach ueber menschen lustig machten und diese mit schmarotzer betitteln wenn sie arm sind.das ist unsachlich und gemein
.ich arbeite und kann theoretisch von den steuern die ich jaehrlich zahle tolle neuwagen kaufen...dennoch engagier ich mich zusaetzlich persoenlich fuer menschen unter dem existenzminimum.nur hierredn schwingen und theorien ausbreiten waehrend man benachteiligte beleidigt bringt wesentlich weniger...und wer nicht beleidigt hat muss sich auch nicht angesprochen fuehlen und sich verteidigen.

Liebe sweetmolli, schreib was zum Thema oder laß es, aber greif uns bitte nicht an. Natürlich kann es auch uns egal sein, ob jemand das Existenzminimum hat oder auf der Straße verreckt. Wir können auch eine Diskussion führen, wie es anders ginge, uns darüber Gedanken machen und diese uns gegenseitig mitteilen. Man könnte es auch philosophieren nennen.

...noch so ein theoretiker und sesselsitzer hier...unglaublich.
macht doch etwas dagegen oder dafür-wie auch immer man es ausdrücken mag...
nur schreiben bringt nichts

Jetzt laß mal in den ganzen Berechnungen die verwirrenden Schlupflochsteuerzahlen weg und vereinfache alles über die Mwst. Ein Burger, der vorher 2,14 im Abholmarkt oder 2,38 in der Gaststätte kostete, kostet dann bei 50% Mwst 3 Euro, bei der Kartoffel aus dem eigenen Garten ändert sich nichts. Eine Luxuslimousine kostet dann statt 59.500 Euro 75000 Euro, die kann derjenige, der das möchte auch kaufen, zahlt automatisch mehr Steuern. Das Grundeinkommen müßte dann möglicherweise auf 500 Euro + Wohngeld angehoben werden, vielleicht auch auf 750 Euro, das müßte dann nach Marktentwicklung berechnet werden. Jeder Euro, der verdient wird, ist zusätzliches Einkommen, weil das Grundeinkommen nicht wegfällt, da es ja bedingungslos ist.

Ich habe mich kurz mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt, welches voller Bedingungen ist. Die dargestellten Zahlen stimmen nicht, die ganz offensichtlich ins Blaue hinein angegeben worden sind. Auf den ersten Blick fällt mir auf, dass dieses Modell nicht dem GG für die BRD entspricht...

Wenn ich 4000 € eingebe und der einheitliche Steuersatz 40 % beträgt, ist das Ergebnis nicht 1000 €, wie im Bürgergeldrechner angegeben, sondern 1600 €. Und bei 10000 € sind 40 % auch keine 3400 € Steuer, sondern 600 € mehr, also 4000 €. Es werden also automatisch 600 € weggelassen.

Gebe ich 800 € an, entspricht die Steuer 320 €. Es ist von 280 € Steuer die Rede, so dass ich netto laut Rechner 880 € minus der Gesundheitsprämie von 200 €, also 680 € erhalte. Bei einer Million € Monatseinkünfte bezahle ich 399400 € Steuer.

Hinzu kommen noch bei Bedürftigen die Kosten der Unterkunft mit Heizung, also eine weitere Bedingung. Bei einem Bruttoeinkommen von 4000 € wird vom Arbeitgeber pauschal 18 % abgeführt, also weniger als bisher. Da sich die Arbeitgeber nicht an der KV und Pflegeversicherung beteiligen, sinken die Lohnnebenkosten deutlich. Den Soli und die Pflegeversicherung gibt es im BGE nicht mehr, aber auch kein Insolvenzgeld. Arbeitsunfälle werden bei dem Modell als nicht existent weggelassen ;-)

Ergebnis:
Das BGE ist für Unternehmer geeignet sowie für Besserverdienende, die sich nicht für eine soziokulturelle Gemeinschaft interessieren, bei welcher die Starken und Reichen die Armen und Schwachen unterstützen.

Die Personen, die für wenig Geld im Monat arbeiten, bezahlen den gleichen prozentualen Steueranteil als Menschen, die Millionen im Monat verdienen.
Das BGE wird als "Solidarisch" bezeichnet ;-)

Und da die MWST auf einheitlich 19 % erhöht wird, bleibt ihnen weniger als wie bisher.

Und dies bedeutet, dass die einfachsten Verrichtungen liegen bleiben, weil sich das für die Betroffenen nicht rechnet. Entweder Mindestversorgung, da nicht jeder eine gleiche Lernbegabung hat oder gleich groß einsteigen.

Das BGE von 600 € enthält 200 €, die der KV zufließen. Daher bleiben also 400 € im Monat übrig.

Und dies unterschreitet das grundgesetzlich garantierte Existenzminimum !
Ein Burger zum Mitnehmen kostet 2 €. Darin sind 7 % MWST enthalten. Der soll künftig 12 % mehr kosten wie alle Grundnahrungsmittel und Kulturelles.

Es steigen also die Lebenshaltungskosten für Geringverdiener an, so dass dies Auswirkungen auf viele Bedarfe hat. Die MWST A und B ist zu komplex, um sie hier einfach darzustellen:

http://www.focus.de/finanzen/steuern/mehrwertsteuer/tid-18933/mehrwertsteuer-wann-gibts-sieben-wann-19-prozent_aid_526918.html

Die Leute hätten also durch das BGE weniger als wie bisher zur Verfügung, wobei sich dieses Procedere ab einem bestimmten Einkommen verbessert und die Besserverdienenden deutlich weniger Steuern als bisher bezahlen.

Wir reden hier über ein Thema, welches jeden zu jederzeit betreffen kann, wenngleich es Ausnahmen gibt.

Wenn also das BVerfG zum Ergebnis gekommen ist, dass die Regelsätze ins Blaue hinein ermittelt worden sind, ist dass die Ursache dafür, dass der monatliche Regelsatz trotz größter Sparsamkeit nicht ausreichte. Die Ausgaben stiegen nach dem Urteil vom BVerfG an.

Bei einem weiteren Urteil des BVerfG zum selben Thema, welches noch nicht gesprochen worden ist, kann es passieren, dass das neue RBEG bzw. das SGB II/XII als Verfassungswidrig einbestuft wird.

Lug und Trug kommt im Alltag vor. Wenn es um öffentliche Gelder geht, sind ehrliche Angaben unabdingbar. Denn die meisten Delikte kommen früher oder später ans Tageslicht. Und dann verliert man nicht nur das Geld wieder, sondern muss mit Strafverfolgung sowie Zusatzzahlungen rechnen. Ich sehe diesen Punkt wie Bernd.

@herrenlose Katze
Offenbar hast Du mein Posting und die Zahlen nicht verstanden - wie sonst kann es angehen, daß Du sie mir erklären willst. Oder willst Du uns/mich hier "auf den Arm" nehmen??

Falls Du es wirklich nicht verstanden hast für Dich hier nochmal (hat schließlich auch etwas mit Menschenwürde zu tun):
380 Millarden Euro ins Hartz IV-System seit 2005. Von 2005 bis 2013 sind nicht 6 Jahre wie Du schreibst sondern 9 Jahre. In einem Posting warst DU von 20% ungerechtfertigter Zahlungen ausgegangen, was nach Deiner Rechnung 90 Euro pro einzahlendem Kopf ausmachen. Ich habe "Deine" 20 Proz. nur übernommen = 20% von 380 Milliarden Euro ergeben 76 Milliarden (380 durch 5 mal Milliarden) Euro in 9 Jahren = im Durchschnitt 76 durch 9 = 8,44 Milliarden pro Jahr. Solltest Du von 10 Prozent HartzIV -Leistungserschleichern ausgehen sind es eben "nur noch" 38 Milliarden total bzw. 4,22 Milliarden per anno. Wenn Du Lust hast kannst Du die Zahlen gerne auch auf 5% Leistungserschleichern runter brechen. Es bleibt so oder so eine stattliche Summe und dem Sozialbetrug sollte deshalb dringend Einhalt geboten werden.

"warum ein vermeintlicher Betrüger bei Sozialleistungen, der sich dann über ein paar Hundert Euro im Monat freuen darf, so viel mehr Unmut, Neid oder den Ruf nach drakonischen Strafen auslöst. "

Weil der Betrug zu Lasten der Ärmsten der Armen stattfindet. Wenn jemand selbst gerade mal so eben finanziell über die Runden kommt kann ich mir gut vorstellen, daß Unmut aufkommt, da nicht für jeden unserer Mitbürger 90 EUR Peanuts wie offenbar für Dich.

Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, daß jemand auf HartzIV-Empfänger neidisch ist.
und finde es daher auch ausgesprochen unangebracht in dem Zusammenhang von Sozialneid zu sprechen bzw. zu unterstellen, wie in einem der vorherigen Postings geschehen.

Zum Schluß: wenn Du über andere Themen diskutieren möchtest - z.B. Uli Hoeness oder über den Sinn bzw. Unsinn von Integrationsmaßnahmen mache dafür bitte einen eigenen Thread auf.
Die Foristen, die sich ernsthaft mit dem Thema "Das menschenwürdige Existenzminimum" auseinandersetzen wollen haben es dann etwas einfacher. Vielen Dank.

also;o) mal ehrlich ihr lieben....so langsam hat man doch den eindruck, dass donmartin sich lustig macht über die realität und beabsichtigt überspitzte kommentare schreibt die anecken und provozieren sollen.
ich nehme die äußerungen nicht mehr ernst.

@donmartin Was sollen sie denn mit der Schaufel machen? Einen Graben ausheben - und wieder zuschütten? Oder sollen sie damit was sinnvolles tun? Doch eher, oder? Das wäre aber Arbeit, die nach dem aktuellen Gesetzt mit mindestens 7,50 Euro pro Stunde zu bezahlen wäre.

@Frau mit Hund Oh, sorry, natürlich. Das wäre die zweite Variante - Selbständig. Genau wie donmartin. Deine Beschreibung klang nach Wohngeldstelle, deswegen meine Vermutung. Diese Sicht der Dinge ist, wie du richtig geschrieben hast, von der Perspektive abhängig. Und in diesen zwei - nun ja, Berufen? - ist man sich sicher, dass man nie nie nie in dem System Hartz4 landen kann.

Auf meinen Dunstkreis kommt es doch gar nicht an.
Und in Afrika würden sie (wg. der dort herrschenden erschwerten Arbeitsbedingungen) entweder verhungern oder bestenfalls die dort dringend benötigten Spendengelder ungerechtfertigt abgreifen.
Nein, ihnen sollte und muss schon an ihren Heimatorten geholfen werden. Ausserdem kann hier die Signalwirkung positiv genutzt werden.
Schaufel ist dabei durchaus schon die richtige Richtung. Das Arbeiten mit ihr verlangt nach keiner grossen Ausbildung, es kann zu allen Jahreszeiten erfolgen, es hält fit und spart somit die Kosten für die Mucki-Bude und verbrennt dazu noch jede Menge Kalorien. Und im Sommer sorgt es zudem noch für einen gesunden Teint - und Platz für die Kids im Freibad.

Und ihr springt mit beiden Füßen auf jede Schaufel drauf, die Donmartin euch hinhält.

Dann (ver)helfen wir den betroffenen Menschen eben per Kürzungen und Ersatz von Bargeld durch Gutschein zu einem erweiterten Gesichtsfeld und neuen Erkenntnissen.

Warum so umständlich? Alle nach Afrika verschiffen, dann kannst du dir sicher sein dass sich nur noch "Erste-Güteklasse-Menschen" in deinem Dunstkreis bewegen.

Mann mann mann. Empathisches Schreiben ist wohl nicht jedermanns Sache?!

Dann (ver)helfen wir den betroffenen Menschen eben per Kürzungen und Ersatz von Bargeld durch Gutschein zu einem erweiterten Gesichtsfeld und neuen Erkenntnissen.
Von Nichts kommt Nichts - oder sich regen bringt (Geld)segen. Letzteres proportional zu Ersterem.
Wenn Götz Werner wirklich so schlau ist, bzw. seine Ideen es sind, warum hat er dann noch nicht genügend Dumme gefunden, die sie mit ihm umsetzen?

Überlass das Denken mal den schlauen Menschen donmartin.
In dem Fall Götz Werner:
"Menschen die nicht arbeiten wollen brauchen keinen Druck sondern Hilfe."