Hm, wo ist mein Beitrag?

Ich finde solche Massnahmen auch politisch unklug.
Juristisch mag das zwar in Ordnung sein,
Die Stadt hat relative viel Freiraum das zu gestalten.
( Das der Besitzer sich aber die neuen Mieter nicht aussuchen darf) ist wohl illegal.

Es bleibt ein ungutes Gefühl wie weit der Staat noch geht.
Auf dem Höhepunkt der Fluchtkrise sind ja schon recht seltsame Vorschlaege gemacht worden.
Zwangseinweisung usw.

Das Haus scheint aber trotzdem recht runter gekommen zu sein. Das kostet einfach viel Geld, denn es müssen ja wohl alle Wohnungen saniert werden, das würde auch den Zustand des Hauses wiederspiegeln.
Nochmal, es geht mir selbst, das ich da so gegen wettere, nicht gegen die staatliche "Fürsorge" Wohnraum zu beschaffen, der lange leer steht. Das mag durch das Wort Enteignung einen faden beigeschmack haben. Aber die Kosten Zwangsauferlegen, dazu Willkürliche Mieter einzusetzen, das geht zuweit. Gerade in dieser Zeit, wo die Politik nicht gerade das positiveste Zeichen setzt.
Das unterstützt doch zwangsläufig die rechten Parteien. Ist das geschickt??
Das Wort Enteignung spielt denen jetzt viele neue Wähler zu.

Was ich bei allen Infos vermisse, ich habe es auch noch nicht gefunden, wie alt ist der Vermieter?
In was für einem wirtschaftlichen Verhältnis steht er?
Ist er jenseits der 70-80 jahre? Evtl Alleinstehend, gar nicht im Lande?

Da kann man dann noch soviel spekulieren. Ich hoffe jedenfalls das es zum Gericht geht, und da mal ein klares Wort gesagt wird. Glaube nicht, das man in Deutschland einfach so eine solch krasse Aktion durchführen darf. Was das dann für einen Rattenschwanz mit sich zieht kann sich jeder vorstellen.

Es ist erschreckend, wie undifferenziert hier alles in einen Topf gesteckt wird und Rahmenbedingungen konstruiert werden.
Der Eigentümer, der hier als Beispiel herhält, ließ Wohnungen nicht 4 Monate, sondern 5 Jahre leer stehen und in Hamburg herrscht echte Wohnungsnot bei ganz normalen, anständigen Mietern. Häufig, nicht immer, ist der Grund für einen Leerstand reine Spekulation und mit nichten die hier vielfach zitierte finanzielle Notlage des Vermieters.
Es war in der Berichterstattung weder die Rede davon, dass Fenster, Dach und das ganze Haus kernsaniert werden müssen.
Vielleicht bin ich ein bisschen blauäugig im Vertrauen darauf, dass es vorher ausreichend Chance gab, das Gespräch und Lösungen zu suchen; vielleicht ist das auch falsch. Obendrein gibt es die Möglichkeit, sich gerichtlich gegen dieses Vorgehen zu wehren. In dem Fall wird möglicherweise mehr über die Hintergründe bekannt.

Vielleicht hilft dieser Artikel nochmal, um zu zeigen, was offensichtlich der echte Grund ist, man nehme das Jahr 2015

http://www.zeit.de/hamburg/politik-wirtschaft/2015-10/fluechtlinge-wohnraum-beschlagnahmung-hamburg-gesetz

Interessant ist, zum einen betraf es dato erstmal nur gewerbliche Immobilien, aber wenn Ihr mal bischen tiefer lest, steht da "Nicht betroffen von der bis März 2017 befristeten Regelung sind Privatwohnungen" ab dann könnte das auch bei privaten Immobilien passieren.
Richtig sicherlich im Rahmen der Flüchtlingskriese, das ist unumstritten korrekt gewesen., aber jetzt ist der März 2017 rum.

Und genau jetzt legen sie weiter los.

Der Eigentümer hat im übrigen EIN HAUS mit mehreren Wohnungen, in den ganzen Artikeln hier, wird das so dargestellt, er hätte die verteilt. Das Haus ist in einem sehr renovierungsbedürftigen Zustand, nicht nur die Wohnungen. Das zeigt wie schnell man doch Vorurteile bekommt.

Die ganze Renovierung würde zig Tausende kosten, denn er muss ja zwangsläufig lt. Gesetz auch die Energievorschriften erfüllen. Neue Heizung, Fenster, Türen, Fasade Dach.

Das alles wird auf seine Kosten jetzt gemacht, danach bin ich gespannt, was für Mieter dort reingestellt werden. Da bin ich neugierig.

Übrigens, hier tummeln sich nicht die Ganoven von Vermietern und schreiben hier gegenseitige Trauertexte, vielmehr sehen wir das Problem wenn es jetzt ein Präzedenzfall wird, was es ja wohl so scheint, wird es einen Freischein geben, es wird Bürger geben, die dann auf leer stehende Wohnungen regelrecht Jagd machen, um diese dann anzuzeigen.

In der Pi-News stand noch dann das zu erwartende Ergebnis:
"So kann es bald vielen gehen, die mindestens vier Monate ihr Eigentum ohne des Grundes der Sanierung leer stehen lassen. Wie Wohnungen nach Vermietung an eine bestimmte, derzeit in Deutschland bevorzugte Klientel aussehen ist hinlänglich bekannt. Dass bei Vermietung an Zigeuner und andere “Goldstücke” der Wert der Immobilie verfällt ist auch eben Pech für den Eigentümer. Eine nach der Bereicherung etwaige neuerliche Sanierung obliegt dann selbstverständlich wieder dem eigentlich Enteigneten. (lsg)"

Klar gesagt, enteignet, volle Kosten für die Zwangssanierung, kein Mitspracherecht, und wenn die neuen Mieter die Hütte vergammeln lassen, darf er wieder zahlen.
Das wäre dann im Sinne der Mieter, oder?

Im übrigen fahre ich keinen Mercedes, meine beiden Lamborghinis reichen mir gerade so aus.

Zwangsenteigung und Zwangsrenovierung geht gar nicht. Bei alten Häusern können die Kosten schon massiv explodieren. Mein Vater lebte in einem derart alten 6 Parteienhaus in der Innenstadt (Bj. 1880 etwa).

Leitungen auf Putz, alte, zugige Fenster, in den späten Jahren ein Balkon, dem ich nicht mehr traute. Nachdem die Gasleitung marode war wurde sie abgeschaltet und die Elektroinstallation musste neu gelegt werden. Dazu Mieten, die die Investitionen nicht trugen. Mein Vater war die letzten Jahre seines Lebens der einzige Mieter.

In der Nähe der WG meiner Tochter stehen mitten in München zwei kleine, alte Reihenhäuser leer. Da stünden ebenso massive Renovierungskosten an. In einem Fall lebt der sehr alte Eigentümer in den USA, welches Interesse soll er an Investitionen haben? Auch im zweiten Fall ist der Grund des Leerstandes Wegzug. Der Mann hält sich das Haus als Reserve, für den Fall, dass er es nochmals braucht. Verständlich, wenn man weiß, daß auch eine Eigenbedarfskündigung endlos lange dauern kann oder auch gar nicht zum Erfolg führt. Ich sehe das eben bei einer Bekannten, deren Mutter ihre eigene Wohnung vermietet hat, ihr Lebensgefährte muss ins Pflegeheim, sie muss aus seinem Haus heraus, da es verkauft werden muss. Sie bekommt nun ihre Mieter nicht los. Die Mieteinnahmen tragen die Kosten für eine neu anzumietende Wohnung bei weitem nicht.

Wirklich ein interessantes Thema, da in dem Bereich wirklich vieles schief läuft in der gegenwärtigen Zeit. Fakt ist jedenfalls, dass jemand, der sich Vermieter nennt, auch eine grundsätzliche, soziale Verpflichtung haben sollte, den zusätzlichen Wohnraum anderen zur Verfügung zu stellen. Wer mit Wohnungen spekuliert, ist meines Dafürhaltens kein Vermieter, sondern lediglich ein Spekulant. Und mit Wohnungen spekulieren ist genauso unanständig und unmoralisch wie mit Nahrungsmitteln spekulieren, denn eine Menge Existenzen einer Stadt hängen direkt vom Mietspiegel dort ab. So etwas sollte verboten werden. Die dritte Gruppe ist die der Eigentümer. Sofern der Eigentümer nachweisen kann, dass er die zusätzlichen Wohnungen bzw. Häuser, die er oder sie besitzt, tatsächlich für den Eigenbedarf braucht oder täglich als Geschäftsräume nutzt, dann sollte ihm da niemand Vorschriften machen dürfen. Anders sieht der Fall aus, wenn Wohnungen oder Häuser eben nicht direkt genutzt werden; in dem Fall sollte auch wieder die soziale Verpflichtung gegenüber der Gesellschaft greifen und aus dem bisherigen Eigentümer automatisch einen rechtlich verbindlichen Vermieter machen, mit allen Rechten und Pflichten, die damit einhergehen.

Kommen wir nun zum Thema Mietnomaden... ja, die gibt es und die machen Vermietern oft das Leben so schwer, dass sie Wohnungen lieber leer stehen lassen, als sie zu vermieten, was ja eine Problematik ist, die heutzutage häufiger auftritt. Da muss man sich fragen, warum es so schwer ist und vor allem so lange dauert, Mieter aus einer Wohnung zu klagen, wenn diese einseitig den Mietvertrag verletzen. Dazu gehört nicht nur das Nichtzahlen der Miete an sich, sondern auch die nicht vertragsgemäße Nutzung des Wohnraums (die Verwahrlosung der Wohnung). Das ist doch eine eindeutige Situation. In einem Rechtsstaat würde dem Mieter eine angemessene Frist zum Auszug gesetzt werden (meistens die reguläre Kündigungsfrist von 3 Monaten) und wenn die Wohnung bis zu dem Zeitpunkt nicht im ursprünglich übergebenen Zustand zurückgegeben wird, dann wird vom Vermieter der Reinigungs- bzw. Entlausungsdienst geholt und die Kosten hat der Mieter zu tragen, wenn er von sich aus dazu nicht willens oder in der Lage ist. Mieter, die sich dieser Verpflichtung durch Flucht entziehen, sollten genauso verfolgt werden wie alle Kriminelle. Im Optimalfall wird der betreffende geschnappt und bekommt z.B. von einem Wohnungsbaugenossenschaftsgremium eine angemessene Strafe in Form von Sozialarbeit aufgebrummt, wenn er das Geld nicht vorweisen kann oder will. Durch seine Flucht hätte er lediglich die Höhe der Sozialstunden nach oben korrigiert, weil der Steuerzahler indirekt für seine Ergreifung aufkommen musste (Polizeiermittlungsarbeit, Verfolgung etc.). Für so etwas müsste man die regulären, völlig überlasteten Gerichte gar nicht erst behelligen. Natürlich ist die Sache schwieriger, wenn sich derjenige ins Ausland absetzt und alles Weitere über diplomatische Kanäle läuft, was die Sache naturgemäß verzögert.

Auf der anderen Seite schreiben Vermieter natürlich auch häufig Unsinn in ihre Verträge, beispielsweise, dass man nicht untervermieten dürfte. Das stimmt insofern, wenn der untervermietete Raum kleiner ist als nach Landesrichtlinien vorgegeben, meistens zwischen 9-12m². Des Weiteren darf der Hauptmieter dafür nicht persönlich in der Wohnung leben.
Lebt er aber als Hauptmieter in der Wohnung und das Zimmer, das er untervermieten will, ist größer als die Landesrichtlinie vorgibt, darf er sogar ohne Erlaubnis des Vermieters untervermieten.

Anderes Beispiel für einen Vertragspassus, der so ungültig ist: Mieter dürften keine Haustiere in der Wohnung haben. Haustiere fallen ins Privatrecht, da Haustiere Ausdruck der persönlichen Entfaltung sind und der Vermieter nur in genau dem Fall das Recht hat, Haustiere zu verbieten, wenn sie die anderen Mieter belästigen oder beeinträchtigen und das auch nachgewiesen werden kann. Haustiere, die sich lediglich in der Mieterwohnung aufhalten, sind also immer erlaubt, egal, was im Vertrag steht.

Die Grenze sitzt bei Mietwohnungen die auch zuvor schon als Mietwohnungen verwendet wurden.
Bislang sprach niemand davon dass Zimmer aus Privatwohnungen zwangsenteignet werden sollen.

Auch bei einer Diskussion kann man die Kirche im Dorf lassen.

Und wenn ich nun in meiner Wohnung ein Zimmer nicht nutze - wann wird das enteignet und an jemanden vermietet? Diese Art der Zwangsvermietung gab es bereits in Deutschland - kurz nach dem Krieg. Und wie immer schweigt die Masse oder applaudiert - bis sie selbst auf der Straße sitzt. Enteignet.

mir drängt sich der Eindruck auf das hier die Vermieter-Lobby mit schreibt. Man bekommt den Eindruck das man für die armen Vermieter mit nem Spendenhut rumgehen muss. Die Vermieter die ich bisher kennen gelernt habe fuhren mindestens einen neuen Mercedes und schliefen auch sonst nicht unter ner Brücke. Man kann von nem Vermieter der jeden Monat tausende von Euros einnimmt natürlich nicht verlangen das er mal nen Euro in neue Fenster und Türen investiert "Ironie off".

Und wo ist dann die Grenze? Paare die in einem grossen Haus wohnen, das gesamte ausgebaute Obergeschoss leer stehend haben dürfen dann auch zwangs Mieter eingepresst bekommen? Ist ja das selbe.
Im obigen Fall stösst mir auf, das die Wohnungen ja offensichtlich nicht vermietbar sind, weil stark renovierungsbedürftig. Hier enteignet, renoviert alle Wohnungen auf seine Kosten(eagl ob er sich das leisten kannnoder nicht) setzt ihm schwer kündbare mieter rein und stellt es im dann in rechnung. Nach obigen Aussagen muss er halt zwei Wohnung verkaufen (weit unter preis) um das zu finanzieren.
Wenn das Mode macht, darf man mündigen Bürgern Ihr Eigenheim wegnehmen, irrsins Geld investieren, dem Bürger in den finanziellen Ruin treiben?
Ob 1 oder 10 wohnungen, ich finde das geht gar nicht. Zwangsvermieten ist ok, aber hier noch kosten auferlegen. Nein.
Schaut euch in Leipzig Halle Dresden Chemnitz um, wieviele grosse Häuser leer stehen weil sie runter gekommen sind. Alle enteignen renovieren lassen und angefallene Kosten dem Eigentümer auspressen
???
Und dann kommt noch der befohlene Energieausweis. Muss er ja auch lt. Gesetgeber haben, ohne Ausweis darf er nicht vermieten. Also auch neue Fenster und Türen?
15.000 x6 =90.000€ mindestens
Peanuts oder?

es ist Fakt das in vielen dt. Städten Wohnungs-Mangel ist. Wenn dann ein Vermieter auch noch so unverschämt ist gar nicht zu vermieten, dann muss ihm nachgeholfen werden. Zumal dt. Behörden sowas nie sofort machen, da gabs vorher bestimmt reichlich Post mit Mahnungen und Aufforderungen endlich mal was zu machen. Wenn sich dann der Vermieter immer noch quer stellt müssen ihm Beine gemacht werden. Er wird ja nicht enteignet, da er seine Wohnungen im vermieteten Zustand zurück bekommt.
Ähnliches sollte auch mit seit Jahren leer stehenden Wohnungen passieren die so teuer angeboten werden das keiner mieten will. Zwischen enteignen - nach Mietspiegel vermieten -dem Eigentümer zurück geben.

Man mag es unterm Strich finden, wie man will, aber es gibt ja nun offensichtlich dieses Gesetz, welches so eine Enteignung möglich macht.
Mal schauen, ob man von diesem Fall noch was lesen wird.

Das ist nicht unbedingt die Heiligkeit des Eigentums, sondern sehr haeufig die Frucht harter Arbeit, Disziplin und Sparsamkeit welche man sich aus nachvollziehbaren Gruenden nicht nehmen lassen will. Und genau das ist auch der Grund weswegen Sozialismus nicht funktionieren kann, weil man sich kein Bein rausreisst, wenn die Fruechte die geerntet werden fuer alle gleich groß (im Sozialismus eher klein), suess und schmackhaft sind, ganz gleich ob einer fleisig und strebsam ist oder fauler Taugenichts....

😂😂😂

Wie sind denn die 'wahren Charaktere?

Das "anstößige" dabei war wohl mehr, dass die Heiligkeit des Eigentums angetastet wurde.
In der Regel jaulen die Hunde, wenn sie sich getreten fühlen.
Hier sind es wohl schon eher die Wölfe, die ihre Beute in Gefahr sehen.
;-)
Solch polarisierende Themen finde ich immer wieder spannend, da sich dabei so schön die wahren Charaktere zeigen.
;-)

Danke für die Hinweise Elbsonne.
Diese Gedanken sind mir beim Lesen auch aufgestoßen. Laut Berichterstattung gab es Gespräche und Maßnahmen.

Außerdem: die Wohnungen standen seit 2012 leer, also 5 Jahre.
In 5 Jahren kann ich mir schon überlegen ob ich die finanziellen Mitteln zum renovieren/sanieren aufbringen kann oder nicht.
5 Jahre sind auch ausreichen um zu entscheide ob man dann nicht besser verkauft.
Auch hätte man nicht alle 6 Wohnungen auf einmal machen müssen. Hätte mit "nach und nach" auch ein Zeichen setzten können dass man Willens ist.

Von daher gab es wohl andere Gründe für den Vermieter.
Dass die Kommune/Stadt dann irgendwann mal eingreift, finde ich schon gut.
Sonst wird immer geschimpft wenn keiner reagiert. Reagiert man in einem Fall, ist es aber auch wieder nicht Recht.

Wo wir gerade bei Hinweisen sind: wenn man der Berichterstattung Glauben schenken kann, dann gab es über Jahre Gespräche mit dem Eigentümer, Zwangsgeld (18.000€) und eine Androhung der Zwangsenteignung. Es habe vage Zugeständnisse gegeben, passiert sei aber nichts. Heizungen, Böden, Badezimmer und Wände müssen wohl renoviert/saniert werden. Natürlich weiß man nicht, woran es hier gelegenen haben mag, aber bezahlbarer Wohnraum ist in Hamburg schon rar gesät. Für mein empfinden liegen die Wohnungen in einem Stadtteil, der aktuell noch zu den weniger gefragten zählt, aber im kommen ist und dennoch sind die qm-Preise auf einem extrem hohen Leveln im gesamten Stadtgebiet. Ich wäre sehr pragmatisch. Wenn denn die finanzielle Not so groß ist, dass das Geld für die notwenigen Maßnahmen in den Wohnungen in 5 Jahren nicht da ist, hätte es ja durchaus auch die Möglichkeit gegeben, sich von einer Wohnung zu trennen und die restlichen 5 in Stand zu setzen, um sie dann zu einem angemessenen Preis zu vermieten. ABER, das sind natürlich alles nur Mutmaßungen.

In dem Beispiel schon, im Thread wurden dann aber alle Immobilienbesitzer über einen Kamm geschert, das ist mir eben ein wenig sauer aufgestoßen und ich wollte darauf hinweisen!

Im besagten Falle geht es nicht um ein kleines, lauschiges Ein- oder Zweifamilienhaus sondern um 6 Wohnungen.

Vielleicht einfachmal nachrechnen was vom Mietpreis ( Ortsüblich) übrig bleibt, und wieviel Aktionen der Bund den Eigentümer schon auferlegt hat. Thema Energiegesetz. Heute hast Du 2/3 Mietpreus 1/3 Nebenkosten, teilweise schon 50/50
Da bleibt nicht viel übrig. Und davon muss man Reserven zurück legen für Reparaturen die selbstverständlich der Vermieter zu tragen hat.

Schon richtig. Aber sowas überlege ich mir doch, bevor ich mir einen Wohnblock oder ein Mehrfamilienhaus zulege?
Und wenn ich ein 6 Familienhaus beispielsweise erbe, aber mir die Instandhaltung/Instandsetzung finanziell nicht leisten kann oder will, dann verkaufe ich doch, bevor ich es einfach nutzlos leerstehen und verfallen lasse.

Mir fehlt ebenfalls die Differenzierung zwischen privaten Vermietern und Eigentümern im Großen Stil. Private Vermieter die evtl. im Häuschen eine Einliegerwohnung haben, die Tochter nun doch ausgezogen ist und nun überlegt wird ob die Wohnung wieder vermietet werden soll, oder man doch lieber in seinem Haus alleine bleiben möchte und die Wohnung als Gästequartier nutzen möchte. Sollen die nach vier Monaten zwangsweise Leute ins Haus gesetzt bekommen? Oder der Familienvater der nach dem Tod seines Vaters das nun leere Elternhaus von Grund auf renovieren lässt nur um dann jahrelang mit Leuten Ärger zu haben, die erst nicht zahlen, dann einer nach dem anderen verschwinden, eine Müllhalde im Haus hinterlassen die erst nach Monaten entsorgt werden darf (weil ja Eigentum der Mieter, die nicht mehr auffindbar sind), darf der sich bitte länger als vier Monate überlegen ob er die nochmalige Renovierung und Vermietung auf sich nimmt oder ob er das Haus in dem er aufgewachsen ist, doch komplett verkauft?
Nicht jeder der eine Immobilie leerstehen hat ist ein menschenfeindlicher, geldgierieger Spekulant!
...die beiden o.g. Beispiele sind aus meiner Familie, die Tochter war damals ich :-)

Ich kenne ein Beispiel aus Tübingen, da wurden Eigentümer leerstehender Wohnungen angeschrieben, es gab Plakataktionen usw. um auf die Lage z.B. von Studenten die eine Wohnung suchen aufmerksam zu machen, aber auch um Wohnungen für Flüchtlinge zu finden, es wurde an die Menschlichkeit appelliert und soll tatsächlich auch ein bißchen geholfen haben!
Ich denke generelle Anreize finanzieller Art oder spezielle Lockerungen was z.B. den Kündigungsschutz angeht würden eher dazu führen, dass "professionelle" Vermieter doch lieber die Wohnungen auf den Markt bringen als leerstehen zu lassen. Enteignung kann eig. nicht das Mittel der Wahl sein, die Hintergründe die in dem o.g. Fall dazu geführt haben, würdem mich dennoch interssieren.

Ihr müsst das hier schon ein wenig differenzieren, zwischen nicht vermietet weil so! Nicht vermietbar ist, Mieter haben eben auch Ansprüche , Rechte, und wirklich nicht Erklärbare leer stehende Wohnungen. Wenn Du kein Geld hast um eine teure renovierung vornehmen zu lassen ( Energiepass), lässt Du dich dann Enteignen und obendrein bekommst Du für 10.000.-€ Renovierungskosten aufgebrummt.
Klasse, das nenne ich gerecht.
Man schreibt hier als würden sich die privaten Vermieter eine goldene Nase verdienen. Vielleicht einfachmal nachrechnen was vom Mietpreis ( Ortsüblich) übrig bleibt, und wieviel Aktionen der Bund den Eigentümer schon auferlegt hat. Thema Energiegesetz. Heute hast Du 2/3 Mietpreus 1/3 Nebenkosten, teilweise schon 50/50
Da bleibt nicht viel übrig. Und davon muss man Reserven zurück legen für Reparaturen die selbstverständlich der Vermieter zu tragen hat.

@ Daughter of Anarchy
Wie gesagt, ich habe schon gesagt, dass es sich in meinen Augen bei Baufirmen oder Investoren anders verhält. Wenn man also nachweisen kann, dass die Wohnung leer steht, weil man Bauareale aufkaufen will oder auf steigende Preise spekuliert, dann ist dies für mich auch ein NoGo.
Dabei wehre ich mich aber gegen eine Pauschalisierung, wie sie auch in dem Nachrichtenartikel statt findet. Die Hintergründe und Details der Aufforderungen werden hier nämlich nicht geschildert. Das mag zum einen natürlich aus Gründen des Datenschutzes sein (wobei man es an anderer Stelle, wie dem Foto auch nicht so genau nimmt) oder einfach daran liegen, dass man mit einer wahrheitsgemäßen Story nicht so schön polarisieren könnte.

Ich hatte AUCH geschrieben, dass wenn Häuser und Wohngen verfallen hier die Eigentümer dafür verantwortlich sind diese Instandzuhalten. Wenn diese Kosten den Nutzen des Leerstandes übersteigen, dann wird die Wohnung entweder verkauft oder eben vermietet werden. Das kann man also auch auf anderen Wegen erreichen, als mit einer Zwangsenteignung. Ich finde der Impuls und die Einsicht muss an der Stelle vom Eigentümer ausgehen, mehr nicht. Wenn man aber nicht diesen eigenverantwortlichen Ansatz vertritt, kann man das vielleicht nicht verstehen und ich denke das Endergebnis wäre das gleiche und sogar nachhaltiger...